Parlament berät über Amtsenthebung von 248 ehemaligen Abgeordneten

Das Übergangsparlament (NLA) will sich am Freitag, 26. Juni, mit der Amtsenthebung von 248 ehemaligen Parlamentsabgeordneten und Senatoren befassen.

Die Nationale Anti-Korruptionsbehörde wirft den Politikern vor, mit der 2013 befürworteten und beschlossenen Änderung der Verfassung gegen die Verfassung verstoßen zu haben.

Damals wollte die Pheu-Thai-Regierung erreichen, dass künftig alle Senatoren gewählt werden. Die Verfassung aus dem Jahr 2007 sieht hingegen vor, dass die Hälfte der Senatoren vom Volk gewählt und die andere Hälfte von einem Gremium bestimmt wird. Im Vorjahr hatte das Verfassungsgericht entschieden, die ehemaligen Abgeordneten und die Senatoren hätten den Paragrafen 68 der Verfassung verletzt.

This site is using SEO Baclinks plugin created by Locco.Ro
Dieser Beitrag wurde unter Allgemeines veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

33 Kommentare zu Parlament berät über Amtsenthebung von 248 ehemaligen Abgeordneten

  1. ben sagt:

    berndgrimm:

    ….Ich erhoffe mir auch einen gewissen Reinigungseffekt wenn“ Gelbe“ Militaers
    und „Rote“ Polizei sich gegenseitig ihre Gangster enttarnen….
    ….Genauso sollte es auch mit den gewaehlten Abgeordneten sowie mit den
    gewaehlten und bestimmten Senatoren gehen….

    es geht weiter – jetzt ist der nächste Unschuldige dran – er wollte doch auch nur den armen Bauern helfen… Kaution 20 Mio THB:

    http://www.bangkokpost.com/news/general/589669/boonsong-on-b20m-bail-in-g2g-rice-case

    auch bei der andern Seite wird eingelocht:
    http://www.bangkokpost.com/news/general/589533/royal-chamberlain-charged-on-4-counts

    und hier Thaksin zum 3. :
    http://www.bangkokpost.com/news/politics/589569/thaksin-rank-report-back-to-somyot

      (Zitat)  (Antwort)

  2. Hanseat sagt:

    Rolf46 sagte am 7. Juni 2015 um 9:49 am u. a.:
    „…Und von dem in Thailand systematisch betriebenen Personenkult um den Monarchen und dessen sämtliche Angehörige hätten sich selbst die Nazis noch eine dicke Scheibe abschneiden können…“

    Moin Rolf,
    den Personenkult, den du hier berechtigt anbringst, solltest du aber nicht dem Monarchen anhängen. Politiker aller Farben haben den bereits abgeschafften 112er wieder eingeführt, um ein Mittel gegen unbequeme Kritiker mit eben diesem 112er zu drohen. Der Monarch hat sich davon schon lange distanziert.
    Dass sich viele Untertanen an den Strassen seines Vorbeifahrens versammeln, ist nicht nur in TH so, in Holland und auch im UK kann man das verfolgen.
    Auch du weißt das, nur du bringst es immer wieder, als hätte es nicht stattgefunden.
    Weite teilst du uns deine folgende Meinung mit: „…Nur in Nordkorea .. und eventuell in unzugänglichen Negerdörfern Afrikas findest du heutzutage noch einigermaßen Vergleichbares…“

    Thailand mit Nordkorea zu vergleichen ist gelinde gesagt eine Entgleisung.
    Hast du einmal dir Gedanken gemacht, mit welchem Personenkult der Thaksin sich während seiner Amtszeit ergötzte?
    Um vom Volk geliebt zu werden, versprach er den Ungebildeten aus dem Isaan oder Laana-Land den Himmel auf Erden. Noch heute, wo doch bekannt sein sollte, was dieser gottgleiche Polizeioberstleutnant alles so auf dem Kerbholz hat, ziehen sich in den genannten Gebieten aus Überzeugung oder um nicht dumm aufzufallen, ihre roten Hemden an und huldigen stellvertretend seine Schwester YL.
    Im Gegensatz zu deinem Thaksin hat in der Endabrechnung der Monarch ein erfülltes Leben „für“ sein Volk fast hinter sich. Überall in Thailand kann man seine nachhaltigen Projekte sehen und bestaunen. Dein Thaksin hatte auch ein erfülltes Leben als Politiker, keiner, außer Marcus aus den Philippinen, hat sich wohl in so kurzer Zeit mit Duldung seiner bildungsfernen Huldiger so auf Kosten der Allgemeinheit bereichert.

      (Zitat)  (Antwort)

  3. berndgrimm sagt:

    emi_rambus: Durch erzeugte Angst und Frust, lag die Wahlbeteiligung nur bei etwa 50,9% (errechnet, da im Internet nicht findbar).
    So langte es mit NUR 11 Mio Stimmen (effektiv 25,3%) Staerkste Partei zu werden und 248 von 500 Parlaments-Sitze zu besetzen..
    Siehe auch Grafik:
    http://666kb.com/i/czadad7zrpo7dbyhw.jpg
    Was STIN, Prayut, Abhisit offensichtlich nicht weiss, diese “Stimmenwerber” sind schon seit Monaten wieder am “werben”. Wenn es nicht klappt , sorgen sie fuer Angst oder Frust.

    Sehr richtig!
    Thaksins Staerke besteht darin dass er seine Leute auch in Nicht-Wahlzeiten
    arbeiten laesst und seine Schaefchen zusammenhaelt.
    Nicht nur in Thaksins Hochburgen im Issan und im Norden!
    Ich wohne ja in einer eher untypischen Roten Gemeinde weil hier
    der Vorsprung der Roten vor den Gelben sehr gering ist
    und deshalb auch nicht so diktatorisch regiert wird wie im Norden.
    Trotzdem sind die hiesigen Hassprediger die nach dem Militaerputsch
    alle untergetaucht sind und viele Monate unsicht-/hoerbar waren
    ploetzlich wieder aus ihren Rattenloechern gekrochen und
    agitieren wieder!

      (Zitat)  (Antwort)

  4. berndgrimm sagt:

    Hanseat:
    Rolf46 sagte am 6. Juni 2015 um 10:49 pm u. a.:
    „…Angeblich besonders gern auf Grund seiner von den Gegnern als “populistisch” bezeichneten Wahlversprechungen. Aus welchem Grund auch immer..er ist jedenfalls demokratisch gewählt worden…“

    Moin Rolf,
    schau einmal in die germanischen Analen, der damalige Österreicher wurde auch demokratisch vom Volk gewählt, auch wegen der populistischen Wahlversprechungen, wie du hier auch erwähntest.

    Sehr richtig.
    Man sollte sich nicht immer durch die geklaute Rote Farbe von
    Thaksins “Volksbefreiern” taeuschen lassen.
    Innen sind sie tiefbraun weil sie die Monachie durch
    Nationalismus ersetzen wollen und durch einen aehnlichen
    Personenkult wie im Tausendjaehrigen Reich!
    Dabei gibt es Thaksins Reich schon ein paar Jahre laenger
    als das “Tausenjaehrige”!
    Gluecklicherweise wurde er durch die Militaers und ein
    paar zigtausend denkende Thai zweimal in seinem
    Machtanspruch zurechtgestutzt.

      (Zitat)  (Antwort)

    • Rolf46 sagt:

      berndgrimm: Innen sind sie tiefbraun weil sie die Monachie durch
      Nationalismus ersetzen wollen und durch einen aehnlichen
      Personenkult wie im Tausendjaehrigen Reich!

      Du machst mal wieder echt gute Scherze.. :mrgreen:

      In Thailand kann niemand die Monarchie durch Nationalismus ersetzen, denn dort bildet beides schon immer eine untrennbare Symbiose zu der auch das Militär gehört.

      Und von dem in Thailand systematisch betriebenen Personenkult um den Monarchen und dessen sämtliche Angehörige hätten sich selbst die Nazis noch eine dicke Scheibe abschneiden können.

      Nur in Nordkorea .. und eventuell in unzugänglichen Negerdörfern :roll: Afrikas findest du heutzutage noch einigermaßen Vergleichbares.

        Rolf46(Quote)  (Reply)

        (Zitat)  (Antwort)

      • STIN STIN sagt:

        Und von dem in Thailand systematisch betriebenen Personenkult um den Monarchen und dessen sämtliche Angehörige hätten sich selbst die Nazis noch eine dicke Scheibe abschneiden können.

        es gibt keinen Personenkult sämtlicher Angehöriger des Königshauses. Veehrt wird in erster Linie nur der Monarch, das ja auch zu recht, gilt er doch als volksnahester Monarch weltweit. Dann noch Prathep, danach ist es aber schon zu Ende. Menschen neigen dazu, volksnahe Monarchen zu veehren, siehe Belgien, Holland usw.

          (Zitat)  (Antwort)

        • egon weiss sagt:

          aber auch das ganze umfeld wird durch 112 geschuetzt.
          auch der hund

            (Zitat)  (Antwort)

          • STIN STIN sagt:

            ja, man sollte ev. Thaksin dazu auch noch mit LM bestrafen. Der König wünscht sich 2005 Kritik und Thaksin befolgt diesen Wunsch nicht.

              (Zitat)  (Antwort)

          • egon weiss sagt:

            stin
            nur thaksin?

              (Zitat)  (Antwort)

          • STIN STIN sagt:

            ja, nur Thaksin. Es geht hierbei um die sofortige Umsetzung eines Wunsches vom König. Das wurde von Thaksin nicht gemacht. Die Ansprache richtete sich auch an Thaksin, nicht an nachfolgende PMs. Ich bin aber überzeugt, das nicht der König ein Kritikverbot möchte, sondern die Regierung selbst.
            Da kann man dann gut unbequeme Kollegen eliminieren. Das gilt natürlich für beide Seiten.
            Ein König hat auch schon den Kotau abgeschafft, kaum ist er gestorben – hat ihn der nächste PM wieder eingeführt. Mal sehen, ich denke, wenn Prathep als Nochfolgerin antritt, wird sie ev. die gesamte Moanrchie reformieren. Die hätte das Zeug dazu.

              (Zitat)  (Antwort)

  5. berndgrimm sagt:

    ben: Das 1. Mal, dass unser PR ein wirkliches Problem aufzeigt, die Schlüsse, die Du daraus ziehst stimmen aber eben nicht zwingend!
    Eins muss ich Dir Recht geben: die Gross Projekte bergen Gefahren für Korruption – vor allem, wenn sie schnell durch gepaukt werden müssen..
    Andererseits – schlimmer als der Mist unter Thakki kann’s auch nicht werden – und Kontrollen werden ausgebaut – nicht Warner entfernt.

    Es wurde soviel Dreck aufgewirbelt von allen Parteien, dass es unmöglich sein wird einfach im gleichen Styl weiter zu fahren..
    Beispiel ist der 3 Sterne General, der jetzt wegen Menschenhandel dran kommt – die Polizei wird nur darauf warten eines Tages auch oberste Militärs ein zu lochen – alles Frage der Zeit..
    Zudem ist Tatsache, Prayuth räumt auf – und unter demokratischen Verhältnissen wäre das absolut unmöglich! – das wissen alle ROT Käppchen genau – können im Moment aber nichts unternehmen, da sie sonst das zusammen geraffte `Geld der Armen` verlieren…

    Sehr richtig!
    Ich erhoffe mir auch einen gewissen Reinigungseffekt wenn” Gelbe” Militaers
    und “Rote” Polizei sich gegenseitig ihre Gangster enttarnen.
    Genauso sollte es auch mit den gewaehlten Abgeordneten sowie mit den
    gewaehlten und bestimmten Senatoren gehen.
    Transparenz ist (nicht nur) in Thailand viel wichtiger als Scheindemokratie!

    STIN: Die PT hat ja noch gar keinen Kandidaten aufgestellt. Jetzt werden ev. weitere ca 250 gebannt. Es dürften eigentlich bis zur Neuwahl keine PT-Politiker mehr übrigbleiben.

    Man sollte Thaksin und seine Mitkassierer keinesfalls unteschaetzen.
    Er hat genuegend Marionetten zur Verfuegung und auch genuegend
    Hinterleute um diese ideologisch aufzuruesten.
    Wichtiger als das Parlament oder der Senat ist vielmehr dass er nie wieder
    die Polizei,DSI und OAG unter seine Kontrolle bekommt!

      berndgrimm(Quote)  (Reply)

      (Zitat)  (Antwort)

  6. emi_rambus sagt:

    <a href="http://https://www.facebook.com/schoenes.thailand" data-slimstat-tracking="true" data-slimstat-callback="true">STIN</a>: Vor allem wird interessant, wie das Volk zu den Wahlen abstimmen wird. Laut Umfrage bevorzugt die Mehrheit erst Reformen, erst danach Wahlen – egal wie lange das dauert. Wird also wohl 2020 werden.

    Was denn jetzt? Wahlen oder doch nicht wahlen?
    Ein Referendum wird Prayut verlieren, weil er mehr als 50 % braucht. Das sind etwa 21,7 Mio “ja”-Stimmen. Das hatte weder Thaksin 2001 noch Yinluck bei ihrem “Erdrutsch-Sieg”.
    Wenn er laenger dran bleiben will , muss doch nur das Referendum fuer die Verfassung keine Mehrheit (etwa 21,7 Mio) haben und schon gibt es erst Mal keine Wahlen.
    Ich befuerworte es, wenn er im Amt bleibt und “Druck”macht, bis die Reform am Laufen ist!

      (Zitat)  (Antwort)

  7. emi_rambus sagt:

    STIN: Demokratisch säubert man keinen korrupten Staat. Die gesamte Polizei, Behörden sind durchwegs Korruptions-verseucht. Das soll Prayuth erstmal total aufräumen, dann könnte es eine gute Basis für Demokratie geben. Ansonsten geht alles den gleich Trott weiter – von Demokratie (ausser ev. die Wahlen) würde das Volk dann nicht viel merken. Ich sehe keine grossen Unterschiede, zwischen einer Militärdiktatur, wie unter Prayuth, oder einer parlamentarischen Diktatur, wie unter Thaksin. Man kennt seinen Slogan ja noch: Alle 4 Jahre darf das Volk mich wählen, dazwischen bestimme ich.

    Hast du jemals, in einer Verwaltung gearbeitet oder gar im Oeffentlichen Dienst?
    Thailand braucht eine DV in die alles gebucht wird! Bargeld wird in der Verwaltung abgeschafft, und es wird ein Verdingungs-/Haushalts-/ Kassenwesen/ Digitalisierung der Belege eingebunden. Muss natuerlich auch eine Schnittstelle zum Polizeimodul (gibt es noch nicht) geben.
    Ich wuerde mir dann ein Team von 10 Leuten aussuchen, die bekaemen einen Intensivkurs in Thai (Lesen, Schreiben, Sprechen etwa 4 Wochen). Bei 1% Beteiligung der aufgedeckten Faelle, waeren wir in kuerzester Zeit unter den 50 reichsten Menschen von Thailand.
    Das Dumme waere nur, wir wuerden uns mit der Zeit selbst das “Wasser” abgraben.
    Das Lustige, solche Software-Pakete gibt es schon. Da laeuft das Controlling ganzer Grosskonzerne + Lagerverwaltung, ….. drueber. (fuer oeffentliche Verwaltung nur bedingt geeignet).


    So nebenbei, das wissen die Software-Hersteller aber noch nicht, koennte man da auch das Curriculum mit abwickeln, ueberwachen und “induviduell” das Erreichen der Lernziele feststellen (ohne PISSA). Begabtenfoerderung und leistungsgerechte Bezahlung der Lehrer , waere ein Abfallprodukt.
    …. und TH haette genuegend Personal um die”Inaktiven-Posten” zu ersetzen und seine Software weltweit zu vermarkten und neue SoftwarePakete zu entwickeln..
    Sorry, konnte ich mir nicht verkneifen.

    Wenn das alles laeuft, koennte man anfangen, Altdaten -quasi rueckwaerts- zu erfassen und die Korruption/ den Betrug/Leistungsdefizite/ …. von heute aufdecken.

      emi_rambus(Quote)  (Reply)

      (Zitat)  (Antwort)

  8. Hanseat sagt:

    Rolf46 sagte am 6. Juni 2015 um 10:49 pm u. a.:
    „…Angeblich besonders gern auf Grund seiner von den Gegnern als “populistisch” bezeichneten Wahlversprechungen. Aus welchem Grund auch immer..er ist jedenfalls demokratisch gewählt worden…“

    Moin Rolf,
    schau einmal in die germanischen Analen, der damalige Österreicher wurde auch demokratisch vom Volk gewählt, auch wegen der populistischen Wahlversprechungen, wie du hier auch erwähntest.

      (Zitat)  (Antwort)

    • Rolf46 sagt:

      Moin Hanseat,
      ..die demokratische Wahl “des Österreichers” geschah vor einem ganz anderen historischen Hintergrund und wird verständlich, wenn man sich die unerträgliche Situation in Deutschland aufgrund des aufgezwungenen Vertrages von Versailles vor Augen führt.

      Da bedurfte es auch keiner populistischen Versprechungen, um gewählt zu werden, sondern ganz einfach nur die glaubhaft “rübergebrachte” Entschlossenheit, mit der für das Volk allzu unerträglich gewordenen Situation endlich Schluss machen zu wollen.

      Das ist aber längst Schnee von gestern und heute gibt es eine ganz andere Machtverteilung auf der Welt. Thailand spielt dabei keine eigene nennenswerte Rolle , so dass dort ..egal ob demokratisch gewählt oder an die Macht geputscht.. kein “Führer” die Nation in einen großen “Krieg” stürzen kann, der über eventuell minimale Kampfhandlungen in kleinen Grenzkonflikten hinausgeht.

      Allenfalls als Vasall einer Großmacht agieren und für diese Verbrecher dann eigene Leute verheizen. So etwas wäre heute noch möglich, wie z.B. das demokratische Deutschland das auf “ausdrücklichen Wunsch” der USA 10 Jahre lang zur Verteidigung der deutschen Außengrenze am Hindukusch in Afghanistan machen mußte.., mehr liegt für Thailand auch nicht mehr drin.

      Als (Totschlags- ? ) Argument gegen in heutiger Zeit für Thailand geforderte demokratische Wahlen ist die einst ebenfalls demokratisch erfolgte Wahl “des Österreichers” deshalb absolut ungeeignet.

        Rolf46(Quote)  (Reply)

        (Zitat)  (Antwort)

  9. emi_rambus sagt:

    <a href="http://https://www.facebook.com/schoenes.thailand" data-slimstat-tracking="true" data-slimstat-callback="true">STIN</a>: ja, nur dieses “regulierende Eingreifen” – das ist ja das effektivste bei so einer Militärregierung. Denkst du, man hätte die Menschenhändler so schnell festgesetzt, wenn man erst gross darüber abstimmen muss.

    Du willst uns also einreden, in der USA waere so etwas auch moeglich? Und die brauchten auch einen Militaerputsch?
    Das System in Amerika ist der konstitutionelle Monarchie sehr aehnlich! Nur, … die konstitutionelle Monarchie wurde in Thailand noch nie gelebt.
    Sie wird aber nach jedem Putsch wieder “aussen” auf die Verfassung geschrieben.
    Der gesamte Verwaltungsaufbau, die Gewaltenteilung, die Gesetze, die Rechtssraatlichkeit, … sind aber gar nicht darauf ausgerichtet.
    Das ist seit dem Militärputsch am 8. November 1947, mit dem die Verfassung von 1946 aufgehoben wurde.
    http://en.wikipedia.org/wiki/Constitution_of_Thailand#1946_Constitution

      (Zitat)  (Antwort)

  10. emi_rambus sagt:

    <a href="http://https://www.facebook.com/schoenes.thailand" data-slimstat-tracking="true" data-slimstat-callback="true">STIN</a>: Wenn die Mehrheit Prayuth nicht mehr haben möchte, ok – dann kreuz ich ein “NEIN” an und es fällt vermutlich halt alles wieder in den alten Trott zurück. Das möchte das Volk aber auch nicht – also, was nun?

    Das hast du immer noch nicht kapiert oder machst du uns das nur vor?
    Bei einem Referendum “stimmen” alle, die nicht zur Wahl gehen, auch indirekt mit “Nein”.

      (Zitat)  (Antwort)

  11. emi_rambus sagt:

    Rolf46: Aus welchem Grund auch immer..er ist jedenfalls demokratisch gewählt worden und das sogar mit hervorragendem Stimmenanteil.

    Seine Schwester hatte bis jetzt das beste Ergebnis in der Familie, es wurde deswegen auch “Erdrutschsieg” genannt.
    Sie gewann mit laecherlichen 36,3% der Wahlberechtigten.
    Sie hat durch die geringe Wahlbeteiligung gewonnen. Das wurde durch Frust, aber vor allem auch durch Angst erreicht.
    Die kleinen Randparteien in D und EU haben mittlerweile das gleiche Wahl-“Management”.

    Mit Hilfe dieser „populistischen “ Versprechen und neuer, moderner Wahlkampfmethoden sowie dem „Aufkaufen “ zahlreicher
    Abgeordneter und deren Stimmenwerber gelang
    es Thaksin bei den Wahlen im Januar 2001, mehr als 11
    Millionen Stimmen zu erzielen (Nelson 2002: 284-294).

    Diese 11 Mio Waehler waren aber nur ein laecherlicher Furtz!
    Die “neuen Wahlkampfmetoden” waren der Weg zum Erfolg.
    Durch erzeugte Angst und Frust, lag die Wahlbeteiligung nur bei etwa 50,9% (errechnet, da im Internet nicht findbar).
    So langte es mit NUR 11 Mio Stimmen (effektiv 25,3%) Staerkste Partei zu werden und 248 von 500 Parlaments-Sitze zu besetzen..
    Siehe auch Grafik:
    http://666kb.com/i/czadad7zrpo7dbyhw.jpg
    Was STIN, Prayut, Abhisit offensichtlich nicht weiss, diese “Stimmenwerber” sind schon seit Monaten wieder am “werben”. Wenn es nicht klappt , sorgen sie fuer Angst oder Frust.

      emi_rambus(Quote)  (Reply)

      (Zitat)  (Antwort)

    • STIN STIN sagt:

      Was STIN, Prayut, Abhisit offensichtlich nicht weiss, diese “Stimmenwerber” sind schon seit Monaten wieder am “werben”. Wenn es nicht klappt , sorgen sie fuer Angst oder Frust.

      für wen werben sie denn? Die PT hat ja noch gar keinen Kandidaten aufgestellt. Jetzt werden ev. weitere ca 250 gebannt. Es dürften eigentlich bis zur Neuwahl keine PT-Politiker mehr übrigbleiben. Die können höchstens für die Partei werben, wenn es die dann noch gibt. Hier laufen noch keine Werber rum. Man hätte in 2-3 Jahren auch wieder alles vergessen, sollte es wieder eine Wahlverschiebung geben.

      Ein Politiker von der Regierung meinte schon wieder, 5 Jahre Verschiebung wäre besser. Abhisit meint nun auch: 2 Jahre wären nicht genug. Also gehen wir dann von Wahlen so um 2020 aus. :-)

        (Zitat)  (Antwort)

  12. ben sagt:

    Rolf46:

    ….In einem total korruptionsdurchseuchten Land, genannt traditionelles Korruptionskulturland muss man jedoch davon ausgehen, dass dem Diktator die plötzlich benötigte Anzahl “ehrbarer” , nicht korrupter Leute überhaupt nicht zur Verfügung steht…

    Das 1. Mal, dass unser PR ein wirkliches Problem aufzeigt, die Schlüsse, die Du daraus ziehst stimmen aber eben nicht zwingend!
    Eins muss ich Dir Recht geben: die Gross Projekte bergen Gefahren für Korruption – vor allem, wenn sie schnell durch gepaukt werden müssen..
    Andererseits – schlimmer als der Mist unter Thakki kann’s auch nicht werden – und Kontrollen werden ausgebaut – nicht Warner entfernt.

    Es wurde soviel Dreck aufgewirbelt von allen Parteien, dass es unmöglich sein wird einfach im gleichen Styl weiter zu fahren..
    Beispiel ist der 3 Sterne General, der jetzt wegen Menschenhandel dran kommt – die Polizei wird nur darauf warten eines Tages auch oberste Militärs ein zu lochen – alles Frage der Zeit..
    Zudem ist Tatsache, Prayuth räumt auf – und unter demokratischen Verhältnissen wäre das absolut unmöglich! – das wissen alle ROT Käppchen genau – können im Moment aber nichts unternehmen, da sie sonst das zusammen geraffte `Geld der Armen` verlieren…

      ben(Quote)  (Reply)

      (Zitat)  (Antwort)

  13. Rolf46 sagt:

    Damals wollte die Pheu-Thai-Regierung erreichen, dass künftig alle Senatoren gewählt werden. Die Verfassung aus dem Jahr 2007 sieht hingegen vor, dass die Hälfte der Senatoren vom Volk gewählt und die andere Hälfte von einem Gremium bestimmt wird.

    Wenn eine Regierung erreichen will, dass ..entgegen einer von Putschisten 2007 implementierten “Verfassung”.. endlich das größte antidemokratische Übel, nämlich das “Ernennen” von Senatoren abgeschafft werden soll, ..

    ..sind nicht die für demokratische Wahlen eintretenden Politiker aus den Ämtern zu jagen, sondern diejenigen Verbrecher, welche dem entmündigten Volk einen Machtapparat aufzwingen, auf dessen personelle Zusammensetzung es praktisch keinen nennenswerten Einfluss mehr nehmen kann.

    Jegliche Wahlveranstaltungen werden zur Farce und zur reinen Kosmetik, wenn nur noch ein Rest von Abgeordneten “frei” gewählt werden kann ..und selbst dieser klägliche Rest noch regelmäßig von einer zuvor von nicht vom Wähler legitimierten Machthaber-Clique vor der “Zulassung” zu solchen Farce-Wahlen nach Bedarf gründlich gesiebt wird.

    Nicht nur die 2007er Verfassung ist antidemokratisches Putschisten-Machwerk, sondern eine Steigerung dieser dem entmündigten Volk als Putschfolge aufs Auge gedrückten “Zwangsjacke” stellt nun schon wieder die aktuell in Arbeit befindliche “Verfassung” dar.

    Gestaltet von hochbezahlten Leuten in ernannten “Kommissionen” , die nicht über die geringste Legitimation des Volkes verfügen, zu dessen dauerhafter Entmündigung das neue, “verbesserte” Verfassungs-Machwerk mit eingebauten Diktatoren- Ermächtigungs- und Machterhaltungs- Paragraphen dienen soll.

      Rolf46(Quote)  (Reply)

      (Zitat)  (Antwort)

    • STIN STIN sagt:

      ..sind nicht die für demokratische Wahlen eintretenden Politiker aus den Ämtern zu jagen, sondern diejenigen Verbrecher, welche dem entmündigten Volk einen Machtapparat aufzwingen, auf dessen personelle Zusammensetzung es praktisch keinen nennenswerten Einfluss mehr nehmen kann.

      ich würde beginnen, alle solche Entscheidungen per Referendum zu entscheiden. Nimmt man alles gewählte Senatoren, gibt es Wahlbetrug oder man verspricht wieder Dinge, die man nie einhalten kann. Man weiss ja momentan, das der normale Thai dafür sehr empfänglich ist. Also sollte man ein Referendum mit einigen Punkten durchführen, wie in Zukunft mit diesen Dingen zu verfahren ist, eben halt auch bei den Senatoren.

      Nicht nur die 2007er Verfassung ist antidemokratisches Putschisten-Machwerk, sondern eine Steigerung dieser dem entmündigten Volk als Putschfolge aufs Auge gedrückten “Zwangsjacke” stellt nun schon wieder die aktuell in Arbeit befindliche “Verfassung” dar.

      diese Zwangsjacke können Sie ja nun abstreifen, indem sie erstens die Verfassung ablehnen, zweitens beim anderen Referendum, das vermutlich kommen wird, sich auch gleich Prayuth abstreifen. Ich finde das recht fair. Wenn die Mehrheit Prayuth nicht mehr haben möchte, ok – dann kreuz ich ein “NEIN” an und es fällt vermutlich halt alles wieder in den alten Trott zurück. Das möchte das Volk aber auch nicht – also, was nun?

        (Zitat)  (Antwort)

      • Rolf46 sagt:

        STIN : diese Zwangsjacke können Sie ja nun abstreifen, indem sie erstens die Verfassung ablehnen, zweitens beim anderen Referendum, das vermutlich kommen wird, sich auch gleich Prayuth abstreifen.

        Wenn ich mich recht erinnere , ist doch für den Fall einer Verfassungsablehnung schon vorgesorgt worden..
        Es besteht lediglich etwas kosmetischer Gestaltungsspielraum in weniger wichtigen Punkten.

        Die zur Erreichung des Hauptzieles .. also der Machtsicherung der jetzt herrschenden Clique.. wichtigen Paragraphen bleiben unantastbar und der Diktator (..bei Prayuths Rücktritt wäre ein sofort ein neuer aus dem gleichen “Verein” da) kann lt. Verfassung mit seinem uneingeschänkt bestehenden Vetorecht bei nicht in seinem Sinne laufenden Volksabstimmungen sofort wieder die “Notbremse” ziehen und diktieren oder diktieren lassen….äh.. bzw. regulierend eingreifen.. ;-)

          Rolf46(Quote)  (Reply)

          (Zitat)  (Antwort)

        • STIN STIN sagt:

          Wenn ich mich recht erinnere , ist doch für den Fall einer Verfassungsablehnung schon vorgesorgt worden..
          Es besteht lediglich etwas kosmetischer Gestaltungsspielraum in weniger wichtigen Punkten.

          ja, es gibt dann 4 Optionen, u.a. auch die Auswechslung des Verfassungskommitees usw. Dann müssen sie halt noch etwas warten, bevor es Neuwahlen gibt.

          Die zur Erreichung des Hauptzieles .. also der Machtsicherung der jetzt herrschenden Clique.. wichtigen Paragraphen bleiben unantastbar und der Diktator (..bei Prayuths Rücktritt wäre ein sofort ein neuer aus dem gleichen “Verein” da) kann lt. Verfassung mit seinem uneingeschänkt bestehenden Vetorecht bei nicht in seinem Sinne laufenden Volksabstimmungen sofort wieder die “Notbremse” ziehen und diktieren oder diktieren lassen….äh.. bzw. regulierend eingreifen.. ;-)

          ja, nur dieses “regulierende Eingreifen” – das ist ja das effektivste bei so einer Militärregierung. Denkst du, man hätte die Menschenhändler so schnell festgesetzt, wenn man erst gross darüber abstimmen muss. Bis dahin wären die alle untergetaucht, so konnten recht schnell fast 100 Mafiosis angeklagt und die Hälfte bereits verhaftet werden.
          Demokratisch säubert man keinen korrupten Staat. Die gesamte Polizei, Behörden sind durchwegs Korruptions-verseucht. Das soll Prayuth erstmal total aufräumen, dann könnte es eine gute Basis für Demokratie geben. Ansonsten geht alles den gleich Trott weiter – von Demokratie (ausser ev. die Wahlen) würde das Volk dann nicht viel merken. Ich sehe keine grossen Unterschiede, zwischen einer Militärdiktatur, wie unter Prayuth, oder einer parlamentarischen Diktatur, wie unter Thaksin. Man kennt seinen Slogan ja noch: Alle 4 Jahre darf das Volk mich wählen, dazwischen bestimme ich.

          Alleine schon, das dies die Rothemden nicht stört, erkennt man – wie naiv diese eigentlich sind. Aber ist nun mal so und in der Türkei wählt sicher am Sonntag die Mehrheit wieder den Obermafiosi. Ob so eine Demokratie korrekt ist – ich denke nicht. In der TÜrkei würde ich einen Militärputsch daher auch für gut befinden, bevor Erdogan grössenwahnsinnig wird. Sieh dir mal seinen 1000 Zimmer Palast an, erinnert mich an Ceausescu.

            (Zitat)  (Antwort)

          • Rolf46 sagt:

            STIN: Ansonsten geht alles den gleich Trott weiter – von Demokratie (ausser ev. die Wahlen) würde das Volk dann nicht viel merken. Ich sehe keine grossen Unterschiede, zwischen einer Militärdiktatur, wie unter Prayuth, oder einer parlamentarischen Diktatur, wie unter Thaksin.

            Da gibt es schon ganz entscheidende Unterschiede. Eine Militärdiktatur hat mit Demokratie nur soviel zu tun, dass sie diese bei ihrer Machtergreifung stets zu Gunsten ihrer Diktatur so gründlich und so dauerhaft wie nur irgend möglich beseitigt.

            Eine parlamentarische Diktatur kann zwar im Laufe der Zeit entstehen, doch nicht ohne dass dazu zuvor das für mündig zu haltende Volk per Stimmabgabe an der Wahlurne den gewünschten Diktator zur Macht verholfen hat und damit für die nächsten 4 Jahre die Vollmacht zum Diktieren erteilt hat.

            Thaksin hat sich auch nicht an die Macht geputscht, sondern er und seine Partei sind gewählt worden. Angeblich besonders gern auf Grund seiner von den Gegnern als “populistisch” bezeichneten Wahlversprechungen. Aus welchem Grund auch immer..er ist jedenfalls demokratisch gewählt worden und das sogar mit hervorragendem Stimmenanteil.

            Wenn er dann sogar gesagt haben soll : ” Alle 4 Jahre darf das Volk mich wählen, dazwischen bestimme ich,” dann ist das doch eine geradezu umwerfende Ehrlichkeit seinen Wählern gegenüber , zur der beispielsweise unsere verlogenen deutschen Regierungs-Politiker niemals den Mut aufbringen würden. Obwohl es bei denen genau so läuft.
            Und die deutsche Regierungschefin regiert sogar genau genommen noch schlimm-demokratischer als Thaksin und müsste sich daher wahrheitsgemäß wie folgt äußern: “Alle 4 Jahre darf das deutsche Volk mich wählen, dazwischen bestimme ich, ..wenn ich aus den USA oder aus Brüssel keine diktatorischen Weisungen erhalte, die ich zu befolgen habe”. :mrgreen:

              Rolf46(Quote)  (Reply)

              (Zitat)  (Antwort)

          • STIN STIN sagt:

            Da gibt es schon ganz entscheidende Unterschiede. Eine Militärdiktatur hat mit Demokratie nur soviel zu tun, dass sie diese bei ihrer Machtergreifung stets zu Gunsten ihrer Diktatur so gründlich und so dauerhaft wie nur irgend möglich beseitigt.

            ja, das ist die Regel. Aber seit 2006 nicht mehr in Thailand. Auch damals war es nicht geplant, lange an der Macht zu bleiben. Ausserdem hab ich noch niemals von einer Militärdiktatur gehört, die ein Referendum plant, ob sie weiter nach der Macht bleiben sollen, oder nicht. Das wäre m.E. einzigartig und zwar weltweit. Kann man ja schon fast von einer demokratischen Militärdiktatur sprechen. :-)

            Und die deutsche Regierungschefin regiert sogar genau genommen noch schlimm-demokratischer als Thaksin und müsste sich daher wahrheitsgemäß wie folgt äußern: “Alle 4 Jahre darf das deutsche Volk mich wählen, dazwischen bestimme ich, ..wenn ich aus den USA oder aus Brüssel keine diktatorischen Weisungen erhalte, die ich zu befolgen habe”.

            richtig, daher halte ich den deutschen Wähler, der Merkel wählt, auch nicht für ganz koscher.

              (Zitat)  (Antwort)

          • Rolf46 sagt:

            STIN: Demokratisch säubert man keinen korrupten Staat. Die gesamte Polizei, Behörden sind durchwegs Korruptions-verseucht. Das soll Prayuth erstmal total aufräumen, dann könnte es eine gute Basis für Demokratie geben.

            Das hört sich rein theoretisch zwar ganz gut an, aber praktisch ist es doch so, das der (..mal nur so angenommen) einzelne “Ehrenmann” Prayuth zum Aufräumen auf eine Riesenmenge gleichfalls ehrbarer Aufräumhelfer angewiesen ist. Und nicht nur das. Er muss auch für die bisher korrupten und aus ihren Ämtern zu entfernenden Würdenträger ehrbare und gleichzeitig auch noch kompetente Ersatzleute zur Verfügung haben.

            In einem total korruptionsdurchseuchten Land, genannt traditionelles Korruptionskulturland muss man jedoch davon ausgehen, dass dem Diktator die plötzlich benötigte Anzahl “ehrbarer” , nicht korrupter Leute überhaupt nicht zur Verfügung steht.

            Er kann zwar eine militärische Truppe befehligen, welche “berufsbedingt” nicht korruptionsanfällig ist, weil kaum jemand einen “normalen” Soldaten bestechen würde,..

            ..aber wenn es dann an die Verteilung von Posten und “Ernennungen” für politische Ämter geht, werden diese neuen Leute wieder “Opfer” oder besser gesagt, neue Begünstigte der Korruption werden.

            Die stammen nämlich aus dem selben korruptionskulturell verseuchten “Genpool” wie der zuvor abgelöste korrupte Haufen.
            Der komplette Saustall mitsamt Inhalt bleibt daher auch weiter bestehen, ..nur hat mal wieder ein Wechsel der Fressköppe an den Futtertrögen stattgefunden.

              (Zitat)  (Antwort)

          • STIN STIN sagt:

            das ist eben die Frage. Ich sehe aber hier eher, das die Polizei nun Angst hat, Gelder bei Verkehrskontrollen zu nehmen. Zuviele Undercover, Verräter usw.
            Meine Schwiegertochter wollte es billiger haben, als sie mal aufgehalten wurde – keine Chance. Sie musste vollen Preis bezahlen. Ich ware am Freitag in einer Karaoke, mit einigen Freunden. Um 23:30 kam schon die Polizei und machte die Besitzerin auf die Sperrstunde aufmerksam. Vorher war es kein Problem, dort bis 1 Uhr und länger zu verweilen. Geht auch nicht mehr. Ein Lokal in Doi Saket hatte sogar täglich solange offen, solange es Gäste gab, manchmal bis 4 Uhr früh. Der Vater der Besitzerin ist ein hoher Polizeioffizier im Hauptquartier 5. Jetzt auch um 24:00 ist Ende – der Vater kann scheinbar auch nicht mehr helfen.

            Die Angst vor hohen Strafen dürfte momentan die Korruption zurückfahren. Prayuth nimmt keine RÜcksicht auf Rang, Namen und Position. Ich glaube der würde seinen eigenen Bruder verhaften lassen, wenn da mal was auffliegt. :-)

            Auf jeden Fall wurde schon viel erleidgt. Hier gibt es keine Rosenholzmafia mehr, die Menschenhändler haben Angst und bleiben in Burma und nun wird man halt sehen, wie es weitergeht. Vor allem wird interessant, wie das Volk zu den Wahlen abstimmen wird. Laut Umfrage bevorzugt die Mehrheit erst Reformen, erst danach Wahlen – egal wie lange das dauert. Wird also wohl 2020 werden.

              (Zitat)  (Antwort)

  14. emi_rambus sagt:

    <a href="http://https://www.facebook.com/schoenes.thailand" data-slimstat-tracking="true" data-slimstat-callback="true">STIN</a>: Papa macht das schon von Dubai aus.

    Das koennte schon sein!

    Im Vorjahr hatte das Verfassungsgericht entschieden, die ehemaligen Abgeordneten und die Senatoren hätten den Paragrafen 68 der Verfassung verletzt.

    Gleiches Recht fuer alle, einen “Paragrafen 68 ” gab es in allen Verfassungen bisher.

      (Zitat)  (Antwort)

  15. emi_rambus sagt:

    <a href="http://https://www.facebook.com/schoenes.thailand" data-slimstat-tracking="true" data-slimstat-callback="true">STIN</a>: werden diese aus der Politik gebannt, gibt es dann überhaupt noch PT-Politiker? Allzu viele können es dann nicht mehr sein.

    Da wird aber gerade ein Präzedenzfall geschaffen. Wenn dann weitere Klagen folgen, wird es nicht mehr viele waehlbare Politiker geben!

      (Zitat)  (Antwort)

    • STIN STIN sagt:

      dann kommt eine neue Generation von Politikern dran – der Sohn von Thaksin, etwas beschränkt, aber egal – Papa macht das schon von Dubai aus. :-)

        (Zitat)  (Antwort)

  16. berndgrimm sagt:

    <a data-slimstat-callback="true" data-slimstat-tracking="true" href="http://https://www.facebook.com/schoenes.thailand">STIN</a>: gibt es dann überhaupt noch PT-Politiker?

    Auch diese waren zum groessten Teil Marionetten von alten TRT/PPP
    Abgeordneten die selber noch gesperrt waren.
    Da Thaksin keinen Wert auf Sachverstand legt sondern nur
    Loyalitaet verlangt sind sie am Ende nur Durchwinker
    der brillanten Ideen des Fuehrers in Dubai!

      (Zitat)  (Antwort)

  17. STIN STIN sagt:

    werden diese aus der Politik gebannt, gibt es dann überhaupt noch PT-Politiker? Allzu viele können es dann nicht mehr sein.

      (Zitat)  (Antwort)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

:D :-) :( :o 8O :? 8) :lol: :x :P :oops: :cry: :evil: :twisted: :roll: :wink: :!: :?: :idea: :arrow: :| :mrgreen:
[+] Zaazu Emoticons Zaazu.com