Aung San Suu Kyi kann nicht Präsidentin werden

Myanmars Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi kann vorerst nicht für das Präsidentenamt antreten. Ein Gesetz mit dem ihre Kandidatur zulässig wäre, scheiterte.

Das Parlament in Myanmar hat die Hoffnungen auf eine Verfassungsänderung und damit eine Präsidentschaftskandidatur von Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zunichte gemacht. Ein Gesetz, das die Macht des Militärs beschnitten hätte, erhielt nicht die erforderliche Mehrheit, wie Parlamentspräsident Shwe Mann mitteilte.

Dem Votum war eine dreitägige Debatte vorausgegangen. Maßgebliche Verfassungsänderungen bedürfen in Myanmar einer Mehrheit von 75 Prozent der Abgeordneten im Parlament, das zu einem Viertel aus nicht gewählten Soldaten besteht.

Ziel der Gesetzesvorlage war es, dies zu ändern und somit die Macht der Militärs zu schmälern. Das hätte der Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi realistische Hoffnungen auf eine Verfassungsänderung eingeräumt, die ihr eine Präsidentschaftskandidatur ermöglichen würde.

Präsident oder Vizepräsident darf nur werden, wer keine Kinder mit ausländischer Staatsbürgerschaft hat und nicht mit einem Ausländer verheiratet ist. Diese Bestimmung schließt Suu Kyi von einer Kandidatur aus, weil ihre Kinder britische Pässe haben. Kritiker sehen es als erwiesen an, dass die Junta den Verfassungsartikel seinerzeit gezielt gegen Suu Kyi zuschnitt, um eine künftige Präsidentschaft der Friedensnobelpreisträgerin zu verhindern.

Suu Kyis Partei Nationale Liga für Demokratie werden bei den für dieses Jahr geplanten Wahlen große Erfolgschancen gegen die regierende Union für Solidarität und Entwicklung eingeräumt. Sollte die Oppositionsführerin allerdings ausgeschlossen werden, könnte das die Chancen ihrer NLD schmälern.

Trotz der offiziellen Beendigung der Herrschaft der Militärjunta im Jahr 2011 liegt die Macht weiterhin in Händen der Generäle.

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13 Responses to Aung San Suu Kyi kann nicht Präsidentin werden

  1. emi_rambus says:

    Du solltest deinen Spam-Filter austauschen oder regelmaessig von Fachleuten warten und pruefen lassen.
    Wie kann den Werbung durchrutschen, wenn jeder Kommentar erst nach Moderation freigeschaltet wird?

    emi_rambus(Quote) (Reply)

      (Zitat)  (Antwort)

    • STIN STIN says:

      weil ich seit gestern den Spamfilter ausgetauscht habe. Ich habe mittlerweile den 10. Spamfilter – aber ich komme nicht drauf, warum bei dir alle Kommentare
      in die Warteschlange rutschen. Bei Bernd und den anderen gehen nun alle durch. Pattaya auch leider nicht….
      Ok, dann tausche ich diesen auch wieder aus – ev. finde ich mal einen, der dich auch gleich durchlässt. Ich moderiere absolut keine Kommentare, die sollen
      alle unmoderiert durchgehen, da ich sowieso regelmässig kontrolliere.

        (Zitat)  (Antwort)

  2. emi_rambus says:

    berndgrimm: Nein, ausser den forensischen Thaksinjodlern habe ich noch keinen
    hier lebenden Ausländer getroffen der die Yingluck Regierung zurück
    haben will!

    Das ist doch das Grundkonzept! Jeder Farang kann schmutzigen Geschaeften nachgehen, wenn er fuer ihn “jodelt”. (nicht alle, einige auch gegen Bezahlung, auch Rechtsanwaelte)
    Und das wird ueberall eingesetzt. Auch bei Beamten, Polizei, Lehrern, …., Pädophilen. Und wer da nicht mitmacht, wird nicht befoerdert, dafuer um so oefter versetzt, wird mit Krediten ausgenommen, muss Schutzgeld zahlen, ….. und hat nicht genug Wasser fuer den Reisanbau.
    Und grosser Gewinner ist nur Einer.

      (Zitat)  (Antwort)

  3. berndgrimm says:

    Pattaya Mania: Die Ausländer wettern nicht gegen die Thailändische Militärjunta, weil die Residenzler diese zutiefst ablehnen,….

    ….. sondern sie wettern dagegen, weil diese Ausländer in Thailand leben!

    Das ist der Grund und nixxx anderes!

    Nein, ausser den forensischen Thaksinjodlern habe ich noch keinen
    hier lebenden Ausländer getroffen der die Yingluck Regierung zurück
    haben will!
    Genau wie ich haben die eine Menge Kritik an Prayuth aber keiner
    erzählt solchen unverständlichen Schmarrn wie ihr.
    Genauso wie ich sind sie auch der Meinung dass wichtig ist was
    nach dieser Militärdiktatur kommt.

    Pattaya Mania: Polizei- und Militär-Willkür, soziale Missstände, Korruption, Machtmissbrauch usw.….usw. müssen immer in dem Land angeprangert werden, in dem die Menschen leben. Seien es die Einheimischer oder die dort lebenden Ausländer.

    Dem stimme ich vollkommen zu.
    Aber ihr macht euch selber unglaubwürdig weil ihr diese Missstände die
    während der Yingluck Regierung alle schon da waren erst jetzt,
    wo eine Militärdiktatur versucht diese zu beseitigen , aufzeigt
    und früher geflissentlich geschwiegen habt.

    Pattaya Mania: Bis zum heutigen Tag waren die Soldaten nicht in der Lage, die Jet-Ski-Betreiber auf Phuket daran zu hindern, ihre Mordinstrumente endgültig aus dem Meer zu ziehen und ihre Abzocker-Buden auf ewig dicht zu machen!!!

    Das ist nur ein Beispiel von Unzähligen!

    Quellenangabe:
    Es ist und bleibt ein Rätsel, warum die Jet-Ski-Mafia auf Phuket immer noch ihre Finger im Spiel hat

    http://thailandtip.info/2015/06/21/es-ist-und-bleibt-ein-raetsel-warum-die-jet-ski-mafia-auf-phuket-immer-noch-ihre-finger-im-spiel-hat/

    Niemand versteht das, weder die Einwohner noch die Residenzler …. oder fließt da etwa ordentlich „Weg-Guck-Kohle?“

    Oh,…neee,… kann nicht sein, korrupt ist doch nur die Polizei!

    „Datt happ ich hier im ST-Plock imma wieda gelesen getan,……

    …dann mutt datt auch stimmen tun!“

    Zunächst einmal bleibt festzuhalten dass das Abräumen
    dieser potentiellen Mörder und bewiesenen Betrügern
    die Sache der POLIZEI ist.
    Wenn du unseren Militärdiktator für seine viel zu lasche Haltung
    gegenüber Thaksins braunen Ganoven kritisierst,
    so bist du vollkommen auf meiner Linie, dass tue ich hier
    und in http://www.nittaya.at schon seit er den jetzigen Polizeichef
    eingesetzt hat.

    Niemand hat hier behauptet nur die Polizei sei korrupt.
    Tatsache ist aber dass Thaksins braune Ganoven an fast
    allen Taten der organisierten Kriminalität beteiligt waren
    und in diesen Fällen keine Polizeiarbeit geleistet haben.
    Sonst ja auch wenig bis garnicht.
    Wenn Prayuths eigene Leute dort beteiligt sind oder wären
    so gehe ich davon aus dass er diese auch verfolgen und bestrafen
    lassen wird.

    Es kann aber wohl mit Fug und Recht behauptet werden dass
    Thaksins braune Ganoven wieder Morgenluft schnuppern
    und ganz bewusst gegen die Staatsinteressen agieren indem
    sie bestimmte Szenarien inszeniert haben.
    Dies ist in der Tat eine Folge der zu laschen Haltung Prayuths.

      (Zitat)  (Antwort)

    • STIN STIN says:

      viele Farang sind gegen alles. Die wollen keine Monarchie, keine Militärregierung, aber auch keine korrupte Regierung – für Thailand also nicht erfüllbare Wünsche :-) Einfach nur zu sagen: ich will eine demokratisch gewählte (Mafia)Regierung – ist naiv.

        (Zitat)  (Antwort)

  4. berndgrimm says:

    Rolf46: Wie schön also, dass sich Thailands gute, unermüdlich demokratiefördernde und beim dankbaren Volk extrem beliebte Militärdiktatur so wohltuend von den verachtenswerten Unterdrückungssystemen der sonst noch vorhandenen Militär-Diktaturen unterscheidet..

    Genauso ist es!
    Abgesehen davon dass unser Militärdiktator jetzt den Job tut den der Betrüger
    Thaksin seinem Wahlvieh immer vorgegaukelt hat aber nie getan oder tun lassen
    hat, wird allein die Tatsache dass jetzt Vieles welches früher immer unter
    den Teppich gekehrt wurde an die Öffentlichkeit kommt und zumindest einige
    Leute einsehen dass es diesem Lande ohne die entwicklungshemmende
    Korruption und Vetternwirtschaft wesentlich besser gehen würde.

    suny:
    Wer UNSERE Militärdiktatur mit der Diktatur Burmas gleichsetzt betreibt Volksverdummung übelster Art?
    Bernd, DEINE Militärdiktatur ist wirklich eine Vorzeige-DIKTATUR..
    /blockquote>
    So ist es! Jedenfalls gegenüber der in Burma herrschenden die auch immer
    von unserem Volksbefreier Thaksin unterstützt wurde und mit der er
    auch heute noch “gute” Geschäfte macht.
    Wie viele Thai Reiche übrigens!

    Nein, wer meine Kommentare hier und in http://www.nittaya.at liest weiss
    wie sehr ich Prayuths Beschränktheit kritisiere und bedauere.
    Er ist nun einmal Militär und trägt nicht von ungefähr seinen
    Intelligenzbegrenzer auf dem Kopf.
    Nein, ich bin nicht für eine Militärdiktatur und möchte auch dass
    hier bald wieder eine gewählte Regierung übernimmt.
    Aber, das Thaksin Betrugsregime mustte beseitigt werden weil
    es parlamentarisch und leider auch juristisch in Thailand nicht
    zu beseitigen war wie es in jedem demokratischen Rechtsstaat
    der Fall gewesen wäre.

    suny:
    THAILAND: A military regime that must go (berngrimm´s Militärdiktatur)

    http://prachatai.com/english/node/5200

    Ja, gerade Thaksins Humanmistblättchen prachatai
    ist derzeit absoluter Marktführer in Sachen “Volksverdummung”!
    Trotzdem bin ich dagegen dass dieses Schmutzblatt gesperrt wird.
    Dadurch bringt man ihm nur noch internationale Aufmerksamkeit
    und einen Status als Befreiungsblättchen welches es keinesfalls verdient!

      (Zitat)  (Antwort)

  5. Pattaya Mania says:

    berndgrimm: Genauso ist es leider! Da tut sich garnix!
    Aber es ist natürlich einfacher gegen die Thailändische Militärdiktatur zu wettern
    als gegen die Burmesische!

    Sehr geehrter Herr Grimm,

    und wieder machen Sie es sich gewohnt einfach!

    Die Ausländer wettern nicht gegen die Thailändische Militärjunta, weil die Residenzler diese zutiefst ablehnen,….

    ….. sondern sie wettern dagegen, weil diese Ausländer in Thailand leben!

    Das ist der Grund und nixxx anderes!

    Würden diese Ausländer in Burma leben, würden sie dort gegen die Militärjunta wettern!

    Denn grundsätzlich gilt:

    Polizei- und Militär-Willkür, soziale Missstände, Korruption, Machtmissbrauch usw.….usw. müssen immer in dem Land angeprangert werden, in dem die Menschen leben. Seien es die Einheimischer oder die dort lebenden Ausländer.

    Und was die Militär-Jangos in TH betrifft:

    Bis zum heutigen Tag waren die Soldaten nicht in der Lage, die Jet-Ski-Betreiber auf Phuket daran zu hindern, ihre Mordinstrumente endgültig aus dem Meer zu ziehen und ihre Abzocker-Buden auf ewig dicht zu machen!!!

    Das ist nur ein Beispiel von Unzähligen!

    Quellenangabe:
    Es ist und bleibt ein Rätsel, warum die Jet-Ski-Mafia auf Phuket immer noch ihre Finger im Spiel hat

    http://thailandtip.info/2015/06/21/es-ist-und-bleibt-ein-raetsel-warum-die-jet-ski-mafia-auf-phuket-immer-noch-ihre-finger-im-spiel-hat/

    Niemand versteht das, weder die Einwohner noch die Residenzler …. oder fließt da etwa ordentlich „Weg-Guck-Kohle?“

    Oh,…neee,… kann nicht sein, korrupt ist doch nur die Polizei!

    “Datt happ ich hier im ST-Plock imma wieda gelesen getan,……

    …dann mutt datt auch stimmen tun!”

    Mit freundlichen Grüßen

    Paul

      (Zitat)  (Antwort)

    • STIN STIN says:

      Bis zum heutigen Tag waren die Soldaten nicht in der Lage, die Jet-Ski-Betreiber auf Phuket daran zu hindern, ihre Mordinstrumente endgültig aus dem Meer zu ziehen und ihre Abzocker-Buden auf ewig dicht zu machen!!!

      wenn sich die Ausländer, inkl. die Honorarkonsulate regelmässig beschweren, wird das auch nach BKK durchdringen, davon bin ich überzeugt.

      Niemand versteht das, weder die Einwohner noch die Residenzler …. oder fließt da etwa ordentlich „Weg-Guck-Kohle?“

      Oh,…neee,… kann nicht sein, korrupt ist doch nur die Polizei!

      ja, gut möglich – das die Polizei hier einfach weiter kassiert. Ich würde die gesamte Polizei in Phuket austauschen.

        (Zitat)  (Antwort)

  6. suny says:

    THAILAND: A military regime that must go (berngrimm´s Militärdiktatur)

    http://prachatai.com/english/node/5200

    http://www.humanrights.asia/news/ahrc-news/AHRC-STM-094-2015

      (Zitat)  (Antwort)

  7. suny says:

    Wer UNSERE Militärdiktatur mit der Diktatur Burmas gleichsetzt betreibt Volksverdummung übelster Art?
    Bernd, DEINE Militärdiktatur ist wirklich eine Vorzeige-DIKTATUR..
    :-(((

      (Zitat)  (Antwort)

  8. berndgrimm says:

    . Diese Bestimmung schließt Suu Kyi von einer Kandidatur aus, weil ihre Kinder britische Pässe haben. Kritiker sehen es als erwiesen an, dass die Junta den Verfassungsartikel seinerzeit gezielt gegen Suu Kyi zuschnitt, um eine künftige Präsidentschaft der Friedensnobelpreisträgerin zu verhindern.

    Suu Kyis Partei Nationale Liga für Demokratie werden bei den für dieses Jahr geplanten Wahlen große Erfolgschancen gegen die regierende Union für Solidarität und Entwicklung eingeräumt. Sollte die Oppositionsführerin allerdings ausgeschlossen werden, könnte das die Chancen ihrer NLD schmälern.

    Trotz der offiziellen Beendigung der Herrschaft der Militärjunta im Jahr 2011 liegt die Macht weiterhin in Händen der Generäle.

    Genauso ist es leider! Da tut sich garnix!
    Aber es ist natürlich einfacher gegen die Thailändische Militärdiktatur zu wettern
    als gegen die Burmesische!

    YANGON (AFP) – Myanmar’s indomitable opposition leader Aung San Suu Kyi has entwined her life with the politics of her country, but as she turns 70 on Friday “The Lady” is facing one of the greatest challenges of her decades-long freedom fight.
    While her National League for Democracy (NLD) party is expected to triumph at key elections this year, Suu Kyi’s pathway to the presidency is blocked by a controversial clause in Myanmar’s junta-era constitution.

    With polls slated for November, time is running out to change the contested clause before the vote and Suu Kyi’s advancing age adds urgency to her quest of leading a democratic Myanmar.

    Analyst Mael Reynaud said she was likely to defer an attempt to take the top job, but added much would depend on her acceptance by the country’s old elites, in the form of the army and current ruling party, which remains dominated by former generals.

    “The fact that she’s getting older is indeed one further reason why she would want to get the constitution changed before the 2020 elections so she could become the president then,” he told AFP.

    Locked away for years by a former junta fearful of her huge popular support, Suu Kyi’s decision to compromise with former military figures has seen her take a seat in parliament and opened the way for her hermetic homeland to step onto the global stage.

    It is in keeping with her reputation for non-violent opposition to the junta, a fight that earned her a Nobel Peace Prize in 1991 and near rock star status at home and abroad.

    ===================

    While still wildly popular, the rough and tumble of political life has muddied Suu Kyi’s once flawless image.

    She has faced censure for a reluctance to speak out on behalf of the country’s maligned Muslim population.

    She has also been criticised for failing to nurture a political successor within the NLD, meaning the party has no alternative presidential candidate to propose, regardless of how well it does in the polls.

    A president will be selected by parliament after the elections.

    The Myanmar constitution excludes those with foreign spouses and children from top political office — Suu Kyi’s two sons are British.

    The charter also enshrines the military’s continued political clout with a quarter of parliamentary seats — a voting bloc that army MPs have vowed to use to stop major amendments.

    As the daughter of the country’s adored independence leader, having spent years abroad and a swathe of international dignitaries, including US President Barack Obama, among her avowed admirers, Suu Kyi’s political pedigree is unmatched in Myanmar, according to biographer Peter Popham.

    “There is nobody she could pick who she could deal with on equal terms,” he told AFP.

    It is a view reflected on the streets of Yangon.

    “There is no one like her,” said Wai Lin, a 43-year-old driver.

    Without an heir, the veteran activist could opt to throw her support behind a reformist member of the former military regime as a compromise presidential candidate.

    International Crisis Group has said that possibility is a major source of uncertainty in the country’s political transition.

    Wer unsere Militärdiktatur mit der Diktatur Burmas gleichsetzt betreibt Volksverdummung
    übelster Art!
    Die Diktatur in Burma ist nicht gewillt ihre Macht abzugeben und und eine wirkliche
    gesellschaftliche Entwicklung findet nicht statt!
    Die Burmesischen Diktatoren benutzen die bestehenden ethnischen Konflikte
    und nicht zuletzt die Rohingya Krise um ihre Macht zu festigen und zementieren.

    Im Falle der Aung San Suu Kyi spielt man weiterhin auf Zeit und versucht sie mit Tricks
    von der Regierung fernzuhalten und zwingt sie bei der nächsten Wahl zu faulen Kompromissen!

    Sie ist derzeit die einzige auch vom Volk akzeptierte politische Führungspersönlichtkeit
    in Burma.
    Selbst wenn sie bis zu den nächsten Wahlen 2020 als Präsidentschaftskandidat zugelassen würde,
    wäre sie dann schon 75!
    In Burma gibt es sehr viel zu tun für eine wirkliche Reformregierung!
    Die derzeitige Regierung tut garnix ausser bei ausländischen Investitionen mitzukassieren!
    Die ausländischen Spekulanten sind mitschuld an der derzeit fortdauernden Misere Burmas!

      (Zitat)  (Antwort)

    • Rolf46 says:

      “Kritiker sehen es als erwiesen an, dass die Junta den Verfassungsartikel seinerzeit gezielt gegen Suu Kyi zuschnitt, um eine künftige Präsidentschaft der Friedensnobelpreisträgerin zu verhindern.”

      Das gezielte “Zuschneiden” von Verfassungsartikeln ist doch eine von allen Militärjuntas der Welt gern betriebene “Steuerungsmaßnahme” zum Wohle des diktatorisch regierten Volkes..

      Wie schön also, dass sich Thailands gute, unermüdlich demokratiefördernde und beim dankbaren Volk extrem beliebte Militärdiktatur so wohltuend von den verachtenswerten Unterdrückungssystemen der sonst noch vorhandenen Militär-Diktaturen unterscheidet.. :roll:

      Rolf46(Quote) (Reply)

        (Zitat)  (Antwort)

      • STIN STIN says:

        man kann die Militärdiktatur bewerten wie man möchte – es gibt jedoch keine, die derart volksnah regiert und sogar ein Referendum über eine Verlängerung abhalten möchte.
        Das ist wohl einzigartig. Prayuth muss halt aufpassen, das er sich nicht verzettelt, weil er es allen recht machen möchte.

          (Zitat)  (Antwort)

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