Jatuporn verliert Abgeordnetenstatus

Bangkok Post – Die Wahlkommission hat den Abgeordneten der Puea Thai Partei, Jatuporn Prompan, nachträglich disqualifiziert, da er nicht an den Wahlen vom 3. Juli teilgenommen hatte. Der Generalsekretär der Wahlkommission Somchart Jesrichai sagte gestern, dass die Kommission mit 4 zu 1 Stimmen für die Disqualifikation gestimmt habe. Die Wahlkommission beschloss ebenfalls den Fall an das Verfassungsgericht weiterzuleiten.

Die Mehrheit der Kommissionsmitglieder ist der Meinung, dass die Disqualifikation durch das Gericht interpretiert werden muss, da dies nicht klar genug aus dem Parteigesetz hervorgeht.

Gegen Jatuporn lag eine Beschwerde vor nach der er kein Mitglied der Puea Thai Partei sei, da er nicht an der Wahl vom 3. Juli teilgenommen habe, denn er saß im Gefängnis.

Jatuporn wurde aufgrund der letztjährigen Proteste der Rothemden festgenommen und des Terrorismus beschuldigt. Außerdem soll er die Monarchie während einer Rede beleidigt haben.

Sein Antrag, dass Gefängnis zu verlassen, um an der Wahl teilnehmen zu dürfen wurde abgelehnt.

http://www.bangkokpost.com/news/politics/268489/ec-strips-jatuporn-of-his-status-as-mp

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18 Kommentare zu Jatuporn verliert Abgeordnetenstatus

  1. emi_rambus sagt:

    …., das von diesen ca. 11.000 aussergerichtlich getöteten Thais …

    Dieser ‘nitnoi’ soll mal noch 5 Jahre drauflegen, dann hat er 6.000.000 “Geschichtsbewaeltigung”. Der rechte Schweizer muss sich doch besonders bedeckt halten, haetten die die Juden an der Grenze nicht ausgesperrt, waeren die mit ihrem Geld ausgewandert, was sie so nicht konnten!
    Diese ‘nitnoi’s glauben wegen ihre 40 jaehrigen Stasi-Auszeit und/oder ihrer Einbuergerung in CH, waeren sie etwas “Besonderes”.
    Frage mich immer wieder nur, warum ueber 11 Mio ‘politisch Vergewaltigte’ heute ihren Peinigern wieder nachrennen!?
    The-Incredible-Hulk

      (Zitat)  (Antwort)

  2. emi_rambus sagt:

    So richtig verstehe ich es nicht, da er “nur” in Untersuchungshaft war. ???

      (Zitat)  (Antwort)

    • bukeo sagt:

      ja, er ist aber nur aus der U-Haft entlassen worden – weil er als MP bestätigt wurde und somit sofort Immunität erlangte.
      Jetzt müsste er eigentlich zurück in die Zelle, oder man wartet das Gerichtsurteil ab.

        (Zitat)  (Antwort)

  3. emi_rambus sagt:

    EC laesst Katze aus dem Sack:

    Grund fuer Disqualifizierung ist die fehlende Parteizugehoerigkeit.
    :|

    http://www.bangkokpost.com/news/politics/268813/ec-clarifies-jatuporn-disqualification

      (Zitat)  (Antwort)

  4. emi_rambus sagt:

    Das waren schon ueber 1/3!

    bukeo sagte:…, dann bleiben für andere Politiker nicht mehr viele übrig.

    … zumindest fuer die, die noch zur Verantwortung gezogen werden koennen.
    Da sind wahrscheinlich auch die sonstigen Toten im tiefen Sueden dabei (weiter >4.000 in den 94 Monaten!).
    Das sind natuerlich schreckliche Zahlen, aber noch schrecklicher sind Menschen, die versuchen damit ihre persoenlichen Interessen umzusetzen.:(

    ⅓.

      (Zitat)  (Antwort)

  5. bukeo sagt:

    Wenn man bedenkt, das von diesen ca. 11.000 aussergerichtlich getöteten Thais, alleine ca 4000 von Thaksin stammen (Drogenkrieg und Süden) – dazu viele thail. Kommunisten, die durch Saeh Daeng eliminiert wurden, durch Elite-Einheiten – die von Chavalit aufgebaut wurde, um Kommunisten zu jagen.
    Dazu dann noch alle Studenten, die unter Mithilfe des Vize-PM Samak massakriert wurden – dann bleiben für andere Politiker nicht mehr viele übrig.

    https://fbcdn-sphotos-a.akamaihd.net/hphotos-ak-ash4/s720x720/375370_2344559614145_1254635407_32243935_1892401453_n.jpg

      (Zitat)  (Antwort)

  6. emi_rambus sagt:

    Man hatte Hunderte dieser schoenen neuen Waffen (wie in Pattaya[eine]) erbeutet, …
    aber, sie kamen damit zurueck!??!
    Man konnte zwar sehr viel Pitsch-Pitsch damit machen, aber es fiel keiner um!
    ….?
    Die erbeuteten Waffen waren nur mit Plastik/Gummi-Geschossen geladen, …. da mussten die Revolutionshelden ja bis auch 30 Meter an die Soldaten heran, um diesen Angst zu machen.
    Durch diesen fatalen Irrtum (Glueck fuer TH!) kam alles anders als geplant.

    Alles was dann kam, war nur noch Improvisation .

      (Zitat)  (Antwort)

  7. berndgrimm sagt:

    Auch diese muss er inzwischen ja nicht mehr
    aus der Privatschatulle bezahlen,
    sondern kann sie von der PMiss
    als Werbungskosten vom Steuerzahler
    zurückholen lassen.

      (Zitat)  (Antwort)

  8. berndgrimm sagt:

    Aber er hat ja schon reagiert.
    Der Haupttäter der Thaksinschen Chaoswochen
    sieht sich in seiner Lieblingsrolle:
    Als Opfer von doppelten Standards.

    Wissend dass er überhaupt nichts zu befürchten hat,
    droht er offen mit Terrorismus falls er fortan
    ausserhalb des Parlaments agieren muss.

    Ausserdem, wenn Big Brother meint dass er ihn
    zukünftig noch gebrauchen kann,
    wird er wohl noch ein paar Lunchpakete spendieren.

      (Zitat)  (Antwort)

  9. emi_rambus sagt:

    Walter Roth: … ich hätte nicht geredet ich hätte die von den Soldaten am 10 April erbeuteten Sturmgewehre verteilt und gekämpft, ….

    Hoert ihn euch an, Comandantes Che Guevaraw.r. hat gesprochen. :mrgreen:
    So war es ja auch gedacht! Tausende Rote als Schutzschilde, einige wenige in Schwarz mit Kriegswaffen dazwischen, die fuer Chaos sorgen, davor der “rote” Strassenmob mit Molotow und Steinen, die dann die Schusswaffen der ueberwaeltigten Soldaten erbeuten und damit die Revolution weiter nach Bangkok tragen. :|

      (Zitat)  (Antwort)

  10. emi_rambus sagt:

    bukeo sagte: ….ja, da seid ihr wahre Spezialisten.

    … sind halt Verdreher!

    Whistling

      (Zitat)  (Antwort)

  11. bukeo sagt:

    Ach ja isisisis…..
    geschrieben von Walter Roth , November 30, 2011

    Ich glaube wir müssen uns bald einmal über die zahlreichen Verbrechen unter der Amtszeit der anderen Regierungen unterhalten.

    Die massenhaft ermordeten Kommunisten, die Ermordeten im Süden unter der Regierung von Prem Thinsulanonda.

    die Kommunisten hat wohl hauptsächlich Saeh Daeng ermordet, eigenhändig sogar 20 Thais. Im Süden hat nicht der Prem gemordet, sondern Thaksin. Unter dem Prem war es dort ruhig. Erst 2003 ging es los, als Thaksin die Muslim-Gebiete mit Vertrauensleuten besetzte, die keine Ahnung hatten, wie sie mit den Muslims umgehen sollen.

    Die Ermordeten unter Abhisit kennen wir nun ja……

    momentan gibt es noch keine Ermordeten unter Abhisit, sondern lt. DSI 13 ungeklärte Fälle, wo man davon ausgeht, das diese von Soldaten erschossen wurden.
    Ob überzogene Notwehr, oder bewusst – wird man klären müssen. Ev. hat ja auch Stress eine Rolle gespielt, dann kann man auch nicht von Mord sprechen, höchstens von fahrlässiger Tötung.

    Warum entzieht der König seinem Kronrat Prem nicht das Mandat, der hat viele Menschen auf dem Gewissen und war nicht mal ein gewählter Regierungschef.

    ja, wäre bei Thaksin und seinen 3500 Toten aber wichtiger gewesen.

    Und warum werden die hunderten die es in Thailand gibt und die an solchen Exzessen mitgemacht haben, nicht endlich aus ihren Ämtern entfernt…..????

    naja, da wäre dann Chalerm auch weg, der einen Mord gedeckt hat.

    Schon merkwürdig was manche nur gerade in Einzefällen für ein auspeprägtes Gerechtigkeitsgefühl haben und immer gerade dann wenn es ihnen so schön in den Kram passt

    ja, da seid ihr wahre Spezialisten.

      (Zitat)  (Antwort)

  12. bukeo sagt:

    Das zeigt uns wieder mal wie Du denkst….
    geschrieben von Walter Roth , November 30, 2011

    Isisisisis……..

    Jattuporn wurde vom Volk gewählt zusammen mit einer Parte welche die Mehrheit erreichte, was man sicher als seine grösste Legitimation bezeichnen kann.

    soweit ich weiss, ist Jatuporn nicht vom Volk gewählt worden.

    Jattuporn hat sich in seinen Reden öfters in Rage geredet, kann passieren wenn man Temperament hat und unter einer ungeheuren Stresssituation steht.
    Das kann man verstehen wenn man sich vergegenwärtigt, wann und unter welchen Umständen er seine Reden gehalten hat.

    naja, in Rage reden oder sich bei Mördern für die Ermordung von Soldaten zu bedanken kann man wohl nicht vergleichen.

    Ich für mich kann nur eines sagen, wenn ich in einer Situation eine Rede halten müsste, in der man mir droht mich zu ermorden, meine Mitdemonstranten zu erschiessen, mich als Terrorist anzuklagen, nur weil ich freie Wahlen fordere, ich würde nicht nur reden…….ich würde in so einer Situation zum totalen Widerstand gegen das Regime aufrufen.

    Blödsinn, niemand hat Jatuporn gedroht, ihn zu ermorden. Man Abhisit gedroht ihn zu ermorden, sollte er nach Chiang Mai kommen und das über einen PT/Rothemden-Sender.
    Natürlich schiessen Sicherheitskräfte auf Demonstranten, die mit Kriegswaffen ausgerüstet sind. Sollen sie sich erschiessen lassen, sowie der Oberst und seine Soldaten?

    Man hat von Seiten der Regierung der Demokratiebewegung viele male gedroht, man hat Life-Firezonen eingerichtet, man hat viele Menschen auf offener Strasse ermordet, man hat ihnen gedroht sie lebenslang hinter Gitter zu bringen oder sie sogar mit der Todesstrafe zu belegen, …..und Jattuporn hat diese Taktik gekontert, indem er Gegendruck erzeugte.

    alles Bullshit – sogar die PT geht nunmehr nur von 13 ungeklärten Fällen auf, wo das Militär überreagiert haben soll. Sogar das wäre verständlich, wenn meine Kollegen von Rothemden-Söldnern erschossen worden wären.

    Gegendruck hat er damit erzeugt, indem er in den Reden ebenfalls mit schlimmen Konsequenzen drohte, auch mit dem anzünden der Stadt.
    Er sagte, wenn ihr uns angreift und Tötet, werden wir uns wehren und Vergeltung üben.

    kommt mir so vor, als wenn der Bankräuber der Polizei vor der Tür zuruft, wenn ihr mich angreift, erschiesse ich euch. Hat der Bankräuber da recht?
    Natürlich greifen Sicherheitskräfte irgendwann mal ein, wenn Verbrechen verübt werden. Am 10.4.2010 wurden seitens der Rothemden Morde begangen, soll die Regierung da zusehen?

    Für mich eine ganz normale Reaktion, wer will sich einfach so von Soldaten abschiessen lassen…???

    und welcher Soldat will sich von Terroristen umlegen lassen – das hat einmal bei Oberst Romklao funktioniert, ein zweites Mal ging es halt nicht mehr – da waren die Soldaten dann vorsichtiger – war auch richtig so.

    In einer Atmosphäre des Mordens und der Gewalt war so eine Rhetorik womöglich das einzige, was man der Bedrohung entgegensetzen konnte. Psychologische Kriegführung nennt man das.

    Krieg gegen wen?
    Bewaffnete Demonstranten einer illegalen Demo gegen den Staat?

    Später wurden die grossen Brände nach der Niederschlagung von Rajaprassong dann ja auch nicht von den Demonstranten gelegt, vielmehr darf klar angenommen erden, dass das Central-World wohl von Gruppen aus den Sicherheitskräften abgefackelt wurde, um einen Vorwand für die spätere Verfolgung der Demokratiebewegung zu schaffen.

    ja, da hat ja Jatuporn schon die Beweise vorgelegt – man sah aber in den Videos nur Armeestiefel – naja, nun müsste noch geklärt werden, von welcher Armee, der Saeh Daeng Armee, dessen Söldner in Abfackeln von Panzer usw. trainiert wurden?

    Wenn ich mitangesehen hätte wie sie Dutzende meiner Mitdemonstranten erschiessen, Tagelang erschiessen, ich hätte nicht geredet ich hätte die von den Soldaten am 10 April erbeuteten Sturmgewehre verteilt und gekämpft, auch wenn es schlussendlich Aussichtslos gewesen wäre.

    ja, so haben die Soldaten halt auch gedacht, die am 10.4. ihre Kameraden durch die Söldner der Rothemden verloren haben. Die Rache kam ja auch bald nach dem Geständnis Saeh Daengs – er wurde genauso erschossen, wie Oberst Romklao – kurz und schmerzlos.

    Jattuporn hat unter einer Situation in der er nicht wusste ob er sie überhaupt überleben wird, oder ob man ihn bei einer Verhaftung sofort erschiessen würde, Reden gehalten die sehr scharf waren, dafür will man ihm nun sein Mandat entziehen….???

    warum sollte man ihn bei der Verhaftung erschiessen – das machen höchstens die Söldner Saeh Daengs – die haben ohne Vorwarnung lsogeballert.
    Übrigens will man Jatuporn das Mandat nicht entziehen, man hat es ihm schon entzogen.

      (Zitat)  (Antwort)

  13. bukeo sagt:

    Im Zweifel für den Angeklagten………….
    geschrieben von Walter Roth , November 30, 2011

    Also dieser Rechtsgrundsatz ist einer der wichtigsten den man in einer guten Rechtspflege berücksichtigen muss. Dieser Grundsatz zwingt den Kläger zum Beweis seiner Vorhaltungen.
    Etwas ausserordentlich wichtiges.

    ja, aber erst beim Urteil. Vorher können auch Unschuldige in U-Haft genommen werden, da gibt es kein dubio pro reo.
    Erstmal ist nun seine Immunität weg und er gehört wieder zurück wo er hergekommen ist, in den Knast.
    Ein Rothemden-Führer, der sich nach dem Mord an 20 Soldaten, sich bei den Mördern bedankt – ist ein Terrorist und hat in einer Regierung nichts verloren.
    Ebenso Nattawut, der ja aufgerufen hat – ganz Thailand abzufackeln, was die Rothemden dann ja auch befolgt haben.

    Hier aber, so geht aus dem Artikel hervor, bestanden ganz erhebliche Zweifel, weshalb man den Fall nun noch ans Verfassungsgericht weiterleiten muss.

    keine Zweifel, jedoch gab es so einen Fall noch nicht, daher geht er nun wegen Überprüfung ans Verfassungsgericht, damit Kritiker keine Mauschelei befürchten müssen.

    Aber, Jattuporn haben sie einfach mal vorbeugend sein Mandat aberkannt. Also im Zweifel gegen den Angeklagten.

    das kommt erst, wenn das Urteil gesprochen wird, dann könnte es ein dubio pro reo geben – nicht vorher.

    Man rief nicht erst das Verfassungsgericht an, dass kann irgendwann mal Urteilen, bis dahin aber hat Jattuporn keine Möglichkeit sein Mandat auszuüben.

    ja, die Gerichte handeln leider so.
    Da kümmert sich kein Staatsanwalt darum, das Existenzen vernichtet werden – siehe Strauss-Kahn. Erstmal wandert ein Angeklagter in den Knast – keine Anrufen eines Gerichts vorher, keine dubio pro reo. Wenn er dann später freigesprochen werden sollte, kann er ja auf Entschädigung klagen.

    Also diese Wahlkommission die derart parteilich Urteilt, die hat nun einem wichtigen Abgeordneten des Wahlsiegers das Mandat trotz erheblicher Zweifel entzogen……

    Gute Nacht Thailand……

    WR

    ja, gute Nacht Thailand würde es heissen – wenn Terroristen Parlamentsabgeordnete werden können. Das gibt es weltweit nirgends.

      (Zitat)  (Antwort)

  14. berndgrimm sagt:

    Nachdem er sich durch seine Reden und insbesondere die “Beweisvideos”
    selbst disqualifiziert hat ist er nun überraschenderweise wirklich mal
    disqualifiziert worden.
    Na klar gehört er als einer der Hauptschuldigen in den Knast.
    Auch wenn er dort ein besseres Leben haben wird als seine Mithäftlinge.
    So sind nunmal die Doppelstandards in Thailand die er mit Recht
    so angeprangert hat.
    Nur unter Takkis Marionettenregime wird sich daran bestimmtnicht ändern.
    Im Gegenteil!

      (Zitat)  (Antwort)

  15. emi_rambus sagt:

    Stimmt ja, das mit der Untersuchungshaft hatte ich vergessen. :oops: ( :D )

      (Zitat)  (Antwort)

  16. bukeo sagt:

    nein, wohl nicht – er wird aber wieder in den Knast müssen, sollte die Kaution abgelehnt werden. Er wurde ja nur deshalb entlassen, weil er Immunität als MP bekam.
    Also, ich warte auf die Verhaftung Jatuporns, die ermordeten Soldaten werden es begrüssen, wenn jener in den Knast wandert, der sich nach dem Mord bei den Red Siams für diese Hilfe bedankt hat.

      (Zitat)  (Antwort)

  17. emi_rambus sagt:

    Muessen jetzt alle Gesetze, die er mit beschlossen hat, rueckgaengig gemacht werden? :|

      (Zitat)  (Antwort)

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