Bangkok: Prayuth verteidigt Suspendierung des Gouverneurs mit § 44

Premierminister Prayuth Chan-o-cha hat in dieser Woche den Gouverneur von Bangkok, Herrn Sukhumbhand mit sofortiger Wirkung von seinem Amt suspendiert.  STIN berichtete darüber.

Der Premierminister erklärte, dass er keine andere Wahl hatte, und den Artikel 44 anwenden musste, um Gouverneur Sukhumbhand mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zu entheben. Es wären bereits einige Hinweise über sein Fehlverhalten im Amt und seine Beteiligungen an Unregelmäßigkeiten vom Amt des Auditor General (OAG) bekannt geworden, fügte er hinzu.

Gleichzeitig fügte er aber hinzu, dass nun der Weg für eine vollständige Untersuchung offen sei. Er wies die Menschen darauf hin, dass Gouverneur Sukhumbhand aber deswegen noch nicht unbedingt schuldig sein muss. Wenn sich bei den Untersuchungen seine Unschuld herausstellen sollte, kann er selbstverständlich wieder sofort auf seinen alten Posten zurückkehren, erklärte er.

Das OAG hatte bereits im Juli darauf hingewiesen, dass Gouverneur Sukhumbhand nach der Aufdeckung von mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten im Haushalt für die Lichtanzeige der Stadthalle zum Jahreswechsel, die stolze 39 Millionen Baht gekostet hatte, zurücktreten sollte. Der Gouverneur wies umgehend alle Anschuldigungen von sich und drohte die OAG auf Schadenersatz zu verklagen.

Herr Sukhumbhand, dessen zweite vierjährige Amtszeit im März nächsten Jahres geendet hätte, ist jetzt arbeitslos und muss ohne Bezahlung über die Runden kommen. Seine Suspendierung wurde am Donnerstag unter Berufung auf den Artikel 44 ausgestellt und bekannt gegeben.

Seine Suspendierung erfolgte, als er gerade auf dem Weg nach Seoul war, um hier an einem Zwei-Städte-Treffen in Seoul, Südkorea teilnehmen wollte.

Die gemeinsam geplanten Aktivitäten der Beamten aus den beiden Hauptstädten am Samstag und Sonntag bleiben unverändert bestehen, gaben die Beamten bekannt. Allerdings werden die Feierlichkeiten ohne den ehemaligen Gouverneur von Bangkok stattfinden.

Bisher hat sich Herr Sukhumbhand noch nicht zu seiner Suspendierung geäußert.

Sein Sprecher, Herr Wasant Meewong sagte gegenüber der Matichon Online von Seoul, dass Herr Sukhumbhand die Veranstaltung der Rathaus Delegation verlassen hatte, und zurück nach Thailand gereist sei.

 

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