§ 44: Prayuth bestätigte nun selbst, das dieser weiterhin gültig ist

Entgegen anderslautenden Gerüchten, bestätigte Prayuth nun persönlich, das der § 44 auch nach der Einführung der neuen Verfassung weiterhin Gültigkeit hat. Gegenüber den Medien, stellte Premierminister Prayut Chan-o-cha auch die Frage, was eigentlich der Grund sei, warum Politiker alles in ihrer Macht stehende unternehmen würden, um eine Angst vor dem Artikel 44 heraufzubeschwören … obwohl die Öffentlichkeit in den wenigsten Fällen von der Anwendung betroffen sei.

“Warum versuchen Politiker ständig den Einsatz von Artikel 44 bei der Lösung von speziellen Problemen (z.B. im Kampf gegen Korruption) zu verhindern, obwohl Artikel 44 genau dafür ins Leben gerufen wurde. Gäbe es keine schwerwiegenden Probleme, bräuchte man Artikel 44 auch nicht anzuwenden”, sagte Prayut als Antwort auf die Frage eines Reporters, was er über die ständigen Forderungen der Politiker nach einem Ende des Artikels 44 denke.

“Ich denke, die Politiker wollen, dass Artikel 44 verschwindet, um die damit für sie verbundenen Einschränkungen zu beenden”, fügte der Premierminister hinzu.

Prayuth versprach, dass er die besondere Macht des Artikels 44 weiterhin nur dann nutzen werde, wenn der Einsatz im Einklang mit der neuen Verfassung und den Direktiven des Nationalen Rats für Frieden und Ordnung (NCPO) stehe.

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13 Kommentare zu § 44: Prayuth bestätigte nun selbst, das dieser weiterhin gültig ist

  1. siamfan sagt:

    Eine der groessten Luegen der LP ist die weitere Anwendbarkeit des Artikel 44.

    Das werde ich die naechsten Stunden hier abschliessend belegen!

    • STIN STIN sagt:

      Eine der groessten Luegen der LP ist die weitere Anwendbarkeit des Artikel 44.

      Das werde ich die naechsten Stunden hier abschliessend belegen!

      das hab ich schon belegt. Art. 44 ist weiter aktiv. Bis zur Übergabe der Regierung an eine Zivil-Regierung.

      Das hat auch der stellvertretende PM deutlich im TV voriges Monat erklärt.

      http://thailandtip.info/2018/06/15/wissanu-sieht-in-artikel-44-die-loesung-fuer-die-probleme-der-politischen-parteien/

      Ich habe dir schon oft empfohlen, wenn du eine Medien-Paranoia haben solltest, die Medien zu meiden und Infos direkt
      von den Webseiten, TV usw. – der Regierung zu entnehmen. Was ist daran so schwer, hilft dir deine Frau nicht beim
      übersetzen? Wie sieht es mit den Kindern aus? Die auch nicht?

      Am 20.03.2018 hat General Prayuth unter Anwendung seiner absoluten Macht, also des trotz Inkrafttreten der neuen Verfassung weiterhin gültigen Art. 44 der Übergangsverfassung von 2014, Somchai aus seinem Amt als Wahlkommissar entlassen.

      also am 20.03.2018 – vor genau 4 Monaten, war also der Artikel 44 noch aktiv und wurde auch angewendet.

      Du müsstest nun einen Nachweis liefern, das der Artikel 44 nach dem 20.03.2018 deaktiviert wurde.

      Wir warten alle sehr ungeduldig auf diesen Nachweis.

      • siamfan sagt:

        Warum ich!?

        Ihre Nachweise taugen den Speicherplatz nicht, den sie belegen.

        DAS ist purer Verdreherei, was hier von der LP kommt.

        Richtig ist, alles, was vor der neuen Verfassung mit dem 44 rechtskraeftig aktiviert wurde, bleibt bestehen, bis es rechtskraeftig geaendert wird.

        Und deswegen kann man solange auch damit Probleme loesen.

         

        Warum verbreiten Sie solche Luegen??

        • STIN STIN sagt:

          Warum ich!?

          Ihre Nachweise taugen den Speicherplatz nicht, den sie belegen.

          DAS ist purer Verdreherei, was hier von der LP kommt.

          nein, keine LP, direkt im TV erklärt.
          Du beschudligst also Wissanu der Lüge – dann sag das doch klar und deutlich.
          Ausserdem ist es nachvollziehbar und überprüfbar, das Somchai vor ein paar Monaten per Artikel 44 entlassen wurde,
          weil eine Entlassung auf normalen Weg, gar nicht möglich war.

          Du beschuldigst die LP, die es in TH gar nicht gibt, weil alle platt gemacht wurden.
          Du beschuldigst eher die Regierung, da alles – was dort in den Medien steht, auch im TV öffentlich erklärt wurde.
          Bei Wissanu sogar mit Foto.
          Wäre das alles eine Lüge seitens Wissanu, wäre er von Prayuth schon entlassen worden bzw. hätte Prayuth schon dementiert.

          Richtig ist, alles, was vor der neuen Verfassung mit dem 44
          rechtskraeftig aktiviert wurde, bleibt bestehen, bis es rechtskraeftig geaendert wird.

          das kommt noch dazu. Das meine ich aber nicht.
          Ich erklärte, das der Artikel 44 heute noch immer gültig ist und habe dazu, zumindest bis zum März d. J. den Nachweis
          erbracht. Durch die Erklärung Wissanus.

          So, nun bring du Nachweise, das nach dem März – also nach der Entlassung Somchais von der Wahlkommission per Art. 44, dieser
          deaktiviert wurde.

          Wir warten….

          Warum verbreiten Sie solche Luegen??

          das frag ich dich, warum lügst du so – wurdest du so erzogen, vom Vater?

  2. emi_rambus sagt:

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Sorry, wenn du hier im Blog etwas abdruckst, geht das auf deine Kappe, mit oder ohne Presseausweis!!!
    Es ist jetzt wirklich nicht die Aufgabe der Leser, DEINE “Quellen” herauszusuchen.

    doch, machen viele. Lese ich heute in einer deutschen Zeitung etwas, was mir nicht so geheuer vorkommt. Suche ich andere Quellen/Medien
    und lese dann dort nach, ob das so stimmt.

    Eben wird es laecherlich!!

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Den WB machst du regelmaessig laecherlich, zB bei den 9.700 Verkehrstoten fuer 2016.

    nicht für 2016 – nur für 3 Quartale, wie es aussieht.

    Nein, das stimmt nicht!! Liefere den Link oder :Liar:
    Da war nie die Rede vom dritten Quartal! dAS WAR EIN dATUM bis ende Dezember 2016. Das habe ich hier schon mehrmals verlinkt!!
    Wenn du das jetzt hier verdrehst, dann bitte den Link!!

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Kai kann wohl in die Zukunft sehen 🙂 Das waren nur 3 Quartale – oder Schreibfehler, die 1 vorne vergessen.

    Wofuer musste ICH den in die Zukunft sehen? Die fehlenden Tage5-6(??) hast du und viele andere geliefert!!!! 5555555

    • STIN STIN sagt:

      Regierung braucht Zeit
      http://www.wochenblitz.com/nachrichten/bangkok/80462-regierung-braucht-zeit.html#contenttxt

      Auch hier alles nur Verdrehereien!

      naja, schon irgendwie – weil du hier – als Theoretiker – ja recht hast.
      Nur wie schon oft erwähnt, ist Theorie wertlos, wenn man es praktisch anders macht. Wichtig ist immer, wie es in der Praxis läuft.
      Hier habe ich also auch recht behalten – Prayuth wird den § 44 weiterhin einsetzen. Mein Bericht stimmt also schon.
      Wer will ihn daran hindern? Die Rothemden? Sicher nicht.

      Diktatoren haben halt die Angewohnheit, das zu tun, was sie tun wollen – Theorie hin oder Theorie her.

  3. emi_rambus sagt:

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: den englischen musst du selbst suchen, hab auch keine Zeit. Nacht war wieder anstrengend.

    http://www.wochenblitz.com/nachrichten/bangkok/80417-prayut-warum-haben-politiker-solche-angst-vor-artikel-44.html

    Sorry, wenn du hier im Blog etwas abdruckst, geht das auf deine Kappe, mit oder ohne Presseausweis!!!
    Es ist jetzt wirklich nicht die Aufgabe der Leser, DEINE “Quellen” herauszusuchen.
    Den WB machst du regelmaessig laecherlich, zB bei den 9.700 Verkehrstoten fuer 2016.
    Jetzt, wo dieses LuegenKartenhaus zusammenbricht, willst du selbst darauf zurueckgreifen! 555555555555555555555555555555555555555555555555555555555

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Einfach den letzten Satz ganz langsam lesen, was fällt dir dabei auf? 🙂

    Der General versprach, dass er die besondere Macht des Artikels 44 weiterhin nur dann nutzen werde, wenn der Einsatz im Einklang mit der neuen Verfassung und den Direktiven des Nationalen Rats für Frieden und Ordnung (NCPO) stehe.

    wie kann also der General sagen, das er den Artikel 44 weiterhin nur vorsichtig benutzen wird, wenn dieser
    lt. deiner Ansicht nach, gar nicht mehr gültig ist?
    Mal sehen, wie das nun zumüllst. Viel Spass….. 🙂

    Ganz einfach lege wenigstens mal die Quelle in Englisch vor, besser in Thai, oder noch besser als Video, dann kann sich jeder selbst eine Meinung bilden, was TATSAECHLICH gesagt wurde.
    Es ist ganz einfache Methode der Luegen”presse” Verantwortlichen in StressSituationen mit Fragen zu konfrontieren, die dann in Fake-Berichten -total aus dem Zusammenhang gerissen- verdreht eingebaut werden.
    Ganz einfache Technik! DAS koennen auch die, die sich im “ABI” bei der DeutschenSchule geradeso durchgemogelt haben, und wo es dann zu einem JournalismusStudium NICHT gereicht hat. Gewissen lernt man dort auch nicht! Und im thailaendischen Halb-Elternhaus eigentlich auch nicht?!? Zumindest nicht in allen.

    Was Du nicht willst, das man Dir tut,
    das füg auch keinem andern zu.

    Alte DEUTSCHE Volksweisheit

    Frei ins Thai uebersetzt:” Duu lae tuk khon, muean duu lae eng!”Schlechtes Thai! Habe ich auch noch nie gehoert!

    • STIN STIN sagt:

      Sorry, wenn du hier im Blog etwas abdruckst, geht das auf deine Kappe, mit oder ohne Presseausweis!!!
      Es ist jetzt wirklich nicht die Aufgabe der Leser, DEINE “Quellen” herauszusuchen.

      doch, machen viele. Lese ich heute in einer deutschen Zeitung etwas, was mir nicht so geheuer vorkommt. Suche ich andere Quellen/Medien
      und lese dann dort nach, ob das so stimmt.

      Den WB machst du regelmaessig laecherlich, zB bei den 9.700 Verkehrstoten fuer 2016.

      nicht für 2016 – nur für 3 Quartale, wie es aussieht. Weil dann stimmen die Zahlen mit den 24.300 Verkehrstoten für 2016 / siehe Bericht –
      so in etwa überein.
      Regierung meldet i.d.R um 10.000 Verkehrstote weniger. Die melden nur jene:

      1. die am Unfall schon für tot erklärt wurden.
      2. wo die Polizei den Unfall aufnimmt
      3. wenn der Unfall an die Polizeidienststelle gemeldet wird.

      Nicht in die Statistik der Regierung fliessen jene Fälle:

      1. wo das Unfallopfer erst im KH für tot erklärt wird
      2. wo das unfallopfer erst später stirbt
      3. wenn keine Polizei den Unfall aufnimmt, sondern wir oder andere
      4. wenn es überhaupt keine Unfall-Aufnahme/bericht gibt. Z.B. ein Wanderarbeiter fährt besoffen und fährt irgendwo die
      Schlucht runter und ist tot. Man findet ihn, bringt ihn nachhause und verbrennt ihn. Todesursache – “Genickbruch durch Sturz”.

      WHO kann die unter Punkt 1 und Punkt 2 dann anhand der Berichte von KHs von WHO-Mitgliedern auswerten und dazu rechnen.
      Dunkelziffer ist aber sicher höher. Ich schätze so um die 3000-4000 Tote mehr. Dann wären wir bei ca 28.000 Verkehrstoten.

      Das dürfte eine realistische Zahl sein, nicht 9600 – vom Wochenwitz und das am 22.12. schon verbreitet.
      Kai kann wohl in die Zukunft sehen 🙂
      Das waren nur 3 Quartale – oder Schreibfehler, die 1 vorne vergessen.

  4. berndgrimm sagt:

    “Warum versuchen Politiker ständig den Einsatz von Artikel 44 bei der Lösung von speziellen Problemen (z.B. im Kampf gegen Korruption) zu verhindern, obwohl Artikel 44 genau dafür ins Leben gerufen wurde. Gäbe es keine schwerwiegenden Probleme, bräuchte man Artikel 44 auch nicht anzuwenden”, sagte Prayut als Antwort auf die Frage eines Reporters, was er über die ständigen Forderungen der Politiker nach einem Ende des Artikels 44 denke.

    Kein vernünftiger Mensch kritisiert den Einsatz von Artikel 44 in wichtigen
    Korruptionsfällen.
    Es ist nur auffällig dass Prayuth sehr oft den Artikel 44 angewendet hat
    aber dann den Schwanz eingezogen hat.
    z.B. Yingluck,Reisbetrug,UFO Wat,THAI Airways,BMTA,Minivans
    Pick Ups etc. Überall mit grossem Trara angefangen
    und danach zurückgezogen!
    Artikel 44 Interruptus sozusagen.
    Nur bei vermeintlichen LM zeigt er Härte!
    Dabei sind diese Fälle nun wirklich absolut lächerlich!
    Sie untermauern nur seinen Machtanspruch.

    Gen Prayut’s Section 44 powers have no limit, literally. The loose translation of Section 44 of the 2014 interim constitution says, “The head of the junta can do whatever he wants or order other people to do it, and he has full immunity if anything at all ever goes wrong” until death do its part.

    So maybe the most remarkable part of all about S44 is that all-powerful Gen Prayut hasn’t ordered anyone summarily executed, like Prime Minister Tanin Kraivixien in 1977. He hasn’t shut all newspapers like Samak Sundaravej, disbanded a political party like Gen Sonthi Boonyaratglin or rounded up a few hundred suspects to throw into army six-by-sixes to suffocate like Lord Voldemort na Dubai.

    When you think about the many atrocities, human rights violations, killings, disappearances and horribly skewed justice, none trace back directly to S44.

    If Gen Prayut has not used Section 44 murderously, he certainly has used it bizarrely. Two months ago he “needed” it to arrest a monk whom the law already said he could arrest. Now he has cancelled that order.

    Last week, just as his personal legal eagle and the army commander were rallying to his side, he wrote a three-page S44 order for the Royal Gazette that claimed will help international schools that don’t exist in the Eastern Economic Corridor that may (never) come into being.

    This led to certain hilarity, muted as always, when the cabinet’s designated legal expert, Deputy Prime Minister Wissanu Krea-ngam, repeated his baffling claim that the prime minister will use his extraordinary powers sparingly.

    Gen Chalermchai Sittisat, commander of the Royal Thai Army, repeated what the cabinet’s designated coup expert, Deputy Prime Minister Prawit Wongsuwon, said. S44 must be kept because after three years the army has utterly failed to bring order to the country. He didn’t use those words, more’s the pity, because it was only the army, then under Gen Prayut, that ever promised to bring about order. And now there is a “real” constitution, giving dictatorial powers to: no one.

    Dieses Editorial der BP zeigt sehr schön die geistige Verwirrung der untätigen
    Militärdiktatoren.
    Wenn es in Thailand nicht nur eine wirklich Demokratische Partei geben
    würde so könnte das nächste gewählte Parlament schon am ersten
    Sitzungstag alle Hinterlassenschaften der Militärs inklusive
    Artikel 44 und letzter Verfassung beseitigen.
    Dies will Prayuth mit Artikel 44 unbedingt verhindern
    um eine neue Thaksinmarionettenherrschaft zu verhindern.
    Thaksin hat es geschafft diese Militärdiktatur
    hervorragend zu überstehen:
    Seine Privatarmeedie hier “Polizei” spielt hat die törichten Militärs
    im Sack und führt diese vor.
    Weder sein Nummerngirl noch seine Erben verlieren ihr Resteigentum
    in Thailand (so klein dies auch ist)
    Thaksin hat gezeigt dass er auch ohne eigene Marionette an der Macht
    bleiben kann und seine herrschenden “Gegner” sich selbst im Weg stehen.
    Ausserden:
    Thaksin S. ist der Grossmeister der Ungesetzlichkeiten!
    Der lässt sich doch nicht von stümperhaften Militärs
    übertölpeln!

      berndgrimm(Quote)  (Reply)

  5. emi_rambus sagt:

    LINK oder :Liar:
    Ich muss weg!!!! DAS lass’ ich aber nicht so stehen!!! Bis spaeter!!

    • STIN STIN sagt:

      den englischen musst du selbst suchen, hab auch keine Zeit. Nacht war wieder anstrengend.

      http://www.wochenblitz.com/nachrichten/bangkok/80417-prayut-warum-haben-politiker-solche-angst-vor-artikel-44.html

      Einfach den letzten Satz ganz langsam lesen, was fällt dir dabei auf? 🙂

      Der General versprach, dass er die besondere Macht des Artikels 44 weiterhin nur dann nutzen werde, wenn der Einsatz im Einklang mit der neuen Verfassung und den Direktiven des Nationalen Rats für Frieden und Ordnung (NCPO) stehe.

      wie kann also der General sagen, das er den Artikel 44 weiterhin nur vorsichtig benutzen wird, wenn dieser
      lt. deiner Ansicht nach, gar nicht mehr gültig ist?
      Mal sehen, wie das nun zumüllst. Viel Spass….. 🙂

  6. berndgrimm sagt:

    Ich gönne unserem Militärdiktator ja sein Ermächtigungsgesetz
    welches über den Verfassungen schwebt.
    Leider wendet er es bei wirklich notwendigen Änderungen
    garnicht an.
    Das ist Machtmissbrauch zwecks Machterhalt.

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