Verschärfung Mediengesetz – Regierung rudert wieder einmal zurück

Das Nationale Reformsteuerungskomitee (NRSA) signalisierte, dass die geplante Verschärfung beim Mediengesetz, das laut Kritikern die Pressefreiheit weiter einschränkt, in mehreren umstrittenen Punkten abgeschwächt werden könnte.

Ein Kritikpunkt richtet sich vor allem gegen einen zu gründenden Medienrat, dessen Mitglieder auch aus der Regierung bzw. dem Militär stammen. Diese Mitglieder könnten so direkt Einfluss auf die Presse nehmen.

Weitere Kritik gab es, weil sich alle Journalisten registrieren sollen. Wer dagegen verstößt und trotzdem berichtet, dem droht eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren. Betroffen wären von dieser Regelung z.B. alle Blogger oder Hobby-Journalisten, die auf sozialen Netzwerken berichten.

Der thailändische Journalistenverband kündigte an, diesem Gesetz nie zustimmen zu wollen und hielt es für ausgeschlossen, Mitglieder in den zu gründenden Medienrat entsenden zu wollen.

Der Urheber des geplanten Gesetzes, Admiral Kanit Suwannate, sagte am Sonntag, er werde sich mit anderen NRSA-Mitgliedern beraten und in Erwägung ziehen, die Lizenzierung von Journalisten und drohende Strafen aus dem Gesetzentwurf zu streichen.

Admiral Kanit hatte zuvor gesagt, er wünsche sich, dass die thailändischen Medien so zahm wie die in Singapur werden.

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5 Responses to Verschärfung Mediengesetz – Regierung rudert wieder einmal zurück

  1. berndgrimm says:

    emi_rambus: In dem ganzen bericht selbst, steht nicht einmal etwas ueber die „Regierung“ drin!!

    Keine Angst, soetwas passiert in Thailand nicht ohne Wissen dieser “Regierung”
    Schliesslich gibt es hier keine wirklich freie Presse!

      (Zitat)  (Antwort)

  2. emi_rambus says:

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: das Nationale Reformsteuerungskomitee (NRSA) ist Teil der Regierung.
    Sag nur, das wusstest du nicht. So ein Gesetz kann nur von der Regierung beschlossen werden.

    In anderen Berichten steht auch, das die thail. Militärregierung die Einführung dieses Gesetzes beschliessen wollte,
    da wird nun eben zurückgerudert. Das passt also schon haargenau so, auch wenn es deinem Weltbild widerspricht.

    Die agieren selbststaendig. Sind ja auch selbststaendig wieder zurueck”gerudert”5555

    &nbsp;&nbsp;(Zitat)&nbsp;&nbsp;(Antwort)

    • STIN STIN says:

      STIN: das Nationale Reformsteuerungskomitee (NRSA) ist Teil der Regierung.
      Sag nur, das wusstest du nicht. So ein Gesetz kann nur von der Regierung beschlossen werden.

      In anderen Berichten steht auch, das die thail. Militärregierung die Einführung dieses Gesetzes beschliessen wollte,
      da wird nun eben zurückgerudert. Das passt also schon haargenau so, auch wenn es deinem Weltbild widerspricht.

      Die agieren selbststaendig. Sind ja auch selbststaendig wieder zurueck”gerudert”5555

      ein Ministerium agiert selbstsändiger also die und die gehören auch zur Regierung.
      Alles ist Regierung und Prayuth entscheidet als PM.

      &nbsp;&nbsp;(Zitat)&nbsp;&nbsp;(Antwort)

  3. emi_rambus says:

    Wieder eine FakeNews!!!
    Die Ueberschrift lautet:
    “Verschärfung Mediengesetz – Regierung rudert wieder einmal zurück”
    In dem ganzen bericht selbst, steht nicht einmal etwas ueber die “Regierung” drin!!

    &nbsp;&nbsp;(Zitat)&nbsp;&nbsp;(Antwort)

    • STIN STIN says:

      das Nationale Reformsteuerungskomitee (NRSA) ist Teil der Regierung.
      Sag nur, das wusstest du nicht. So ein Gesetz kann nur von der Regierung beschlossen werden.

      In anderen Berichten steht auch, das die thail. Militärregierung die Einführung dieses Gesetzes beschliessen wollte,
      da wird nun eben zurückgerudert. Das passt also schon haargenau so, auch wenn es deinem Weltbild widerspricht.

      &nbsp;&nbsp;(Zitat)&nbsp;&nbsp;(Antwort)

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