Premierminister Prayuth setzt Artikel 44 ein, um Umsetzung von Projekten zu beschleunigen

Der zeitliche Rahmen für die Umsetzung des geplanten „Eastern Economic Corridors“ (EEC) in den drei Ostküstenprovinzen Chachoengsao, Chonburi und Rayong, soll immens verkürzt werden.

Dafür setzt Premierminister Prayuth Chan-o-cha den Artikels 44 der Übergangsverfassung ein, der ihm absolute Macht gewährt und ihn dazu befähigt, die normale Gesetzgebung aufzuheben, um Projekte zur Chefsache zu erklären und ihre Umsetzung zu beschleunigen.

Der östliche Wirtschaftskorridor soll im Rahmen von öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) realisiert werden, so der Plan der Regierung. Um das Interesse der Investoren zu erhöhen, sollen die gesetzlichen Bestimmungen gelockert und die Bewilligungsphase zur Umsetzung der Projekte von normalerweise 40 auf nur noch 8 bis 10 Monate verkürzt werden.

Vor allem der Bau der Hochgeschwindigkeitsbahnverbindung, um die drei Flughäfen Don Mueang und Suvarnabhumi in Bangkok sowie U-Tapao in Rayong zu verbinden und der Ausbau der Häfen Map Ta Phut, Laem Chabang sowie Sattahip, sind von besonderer Bedeutung, da Investoren erst dann auf den Standort Ostküste setzen, wenn die Infrastruktur für den Waren- und Personentransport stimmt. Beide Infrastrukturprojekte sollen bis 2022 umgesetzt werden.

Der 300.000 Rai große Wirtschaftskorridor zielt auf die Ansiedelung von 10 Indus­triebranchen ab: Automobile der nächsten Generation, intelligente Elektronik, Qualitäts-, Medizin- und Wellness-Tourismus, Landwirtschaft und Biotechnologie, Lebensmittel, Industrieroboter, Logistik und Luftfahrt, Biotreibstoff und Biochemie, Digitalisierung und medizinische Dienstleistungen. Unter anderem sollen am U-Tapao Airport Wartungszentren für die Luftfahrtbranche angesiedelt werden.

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8 Kommentare zu Premierminister Prayuth setzt Artikel 44 ein, um Umsetzung von Projekten zu beschleunigen

  1. emi_rambus sagt:

    STIN:
    emi_rambus: Soll der Zug 200km/h fahren, braucht es eine viel groessere Kurve, da muesen die Gleise 1,1km auseinander liegen. Wo, bitte schoen, hat es denn den Platz? Bei 250km/h waeren das schon 2km!! Das ist mit Steigung / Gefaelle, Bruecken und Tunnel Breite aehnlich.

    Mit anderen Worten, alles wieder nur Luegen”Presse”

    STIN: 200km/h werden die Züge wohl nicht fahren. Wäre schon um die 160 km/h ein Wunder. Wenn überhaupt mal einer fahren wird.

    emi_rambus: Die vorhandene Streckenfuehrung fuer die Meterspur, kann wohl nach der Sanierung fuer Geschwindigkeiten bis 120km/h genutzt werden. Die Strecke um die es hier wohl geht ist <200km.
    Der hoechstmoegliche Zeitgewinn wuerde dann "phantastische" 25 min betragen!???? :cry: Statt 1,66Std nur noch 1,25 Std. :roll: Aber in ALLEN Kurven Bahnhoefen, Bruecken, Tunnels, …. muss der Schnellzug auch auf 120 km/h oder sogar noch weniger reduzieren!! Das heisst der Zeit"gewinn" wir auf +/-10 Min zusammenschmelzen!!!
    Artikel 44 hin oder her, da sei doch die Frage erlaubt, was soll dann der ganze Neubau, ausser erheblicher Verteuerung ueberhaupt bringen!!??

    STIN: Man sollte sich auf ein System einigen.

    emi_rambus: DAS gilt fuer mich als gesetzt!!!!
    Wenn man staendig noch umsteigen muss (?10-15 min) ist ein moeglicher Zeitgewinn schon lange hin!!! Bei Material wird es STINisch!!! :cry: Die andere Frage ist, warum laesst man die preisguenstige Meterspur (saniert) weiterlaufen!?!?!?!?!?!?!?!?!?!
    Das Splitten der Nachfrager mach beides nicht wirtschaftlicher , genau das Gegenteil!
    Wettbewerb wird es bei der Normalspur immer haben!!!
    DIE kann jeder bauen!!!!! Und fuer Loks und Waggons gibt es auch viele Hersteller!
    Bleibt immer noch die Frage, WER soll der Betreiber von diesem reinen PrestigeObjekt werden??? Die SRT? Eine neue AG? ……? Der Artikel 44????? Egal wer, DER soll dann auch die Finanzierung sicherstellen UND NICHT DER STEUERHAUSHALT!!!!!!!!
    Es kann nicht sein, STIN ruft jetzt schon wieder nach Auslaendern, die diese Strecken betreiben. Sorry , dann ist TH einfach noch nicht reif dafuer!!!

      emi_rambus(Quote)  (Reply)

      (Zitat)  (Antwort)

    • STIN STIN sagt:

      Es kann nicht sein, STIN ruft jetzt schon wieder nach Auslaendern, die diese Strecken betreiben. Sorry ,
      dann ist TH einfach noch nicht reif dafuer!!!

      naja, da Thais das nicht können – dann halt so weiterlaufen lassen. Andere Optionen hat TH nicht.
      War ja bei den Motorways nicht anders – auch da wurden Ausländer für Bau und Verwaltung benötigt. In Bangkok die Walther Bau aus
      Deutschland.

        (Zitat)  (Antwort)

  2. emi_rambus sagt:

    WANN soll das denn gewesen sein!!
    Ausserdem , wer staendig luegt, dem glaubt man nicht!!
    Mit dem 44 konnte man theoretisch etwas beschleunigen, was dann aber in der Praxis voll in die hose gehen kann!!
    Siehe zB Bild unten!
    Soll der Zug 200km/h fahren, braucht es eine viel groessere Kurve, da muesen die Gleise 1,1km auseinander liegen. Wo, bitte schoen, hat es denn den Platz? Bei 250km/h waeren das schon >2km!! Das ist mit Steigung / Gefaelle, Bruecken und Tunnel Breite aehnlich.

    Mit anderen Worten, alles wieder nur Luegen”Presse”

      (Zitat)  (Antwort)

    • STIN STIN sagt:

      WANN soll das denn gewesen sein!!
      Ausserdem , wer staendig luegt, dem glaubt man nicht!!

      oftmals lügt einer gar nicht, nur denkt das der andere – weil er etwas nicht versteht oder dergleichen.
      Bei der AfD lügen auch alle Medien, dabei stimmt das meiste.

      Soll der Zug 200km/h fahren, braucht es eine viel groessere Kurve, da muesen die Gleise 1,1km auseinander liegen. Wo, bitte schoen, hat es denn den Platz? Bei 250km/h waeren das schon 2km!! Das ist mit Steigung / Gefaelle, Bruecken und Tunnel Breite aehnlich.

      Mit anderen Worten, alles wieder nur Luegen”Presse”

      200km/h werden die Züge wohl nicht fahren. Wäre schon um die 160 km/h ein Wunder. Wenn überhaupt mal einer fahren wird.
      Erst hiess es, die Chinesen würden das ganze bauen, dann hiess es – Shikansen wäre im Rennen und nun muss ich lesen (siehe neuer Bericht)
      , das doch wieder die Chinesen den Zug bauen sollen, zumindest nach Nongkhai.
      Wie es aussieht, werden dann Japaner und Chinesen tätig werden – wäre von der Wartung her usw. sicher nicht wirtschaftlich.
      Man sollte sich auf ein System einigen.

      Medien lügen hier nicht, die geben höchsten ohne Absicht die Lügen der Regierung weiter.

        (Zitat)  (Antwort)

  3. berndgrimm sagt:

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Scheinbar weiss Prayuth noch nix davon.

    Also dieser berühmte Artikel 44 der in dieser Militärdiktatur über
    jeder Verfassung steht wird allein durch die übliche Thai Untätigkeit
    absolut unwirksam.
    Prayuth hat ihn oft angewendet aber leider wurde er mangels Kontrolle
    von der Exekutive nicht durchgesetzt.
    Im EEC könnte man ihn zu Landenteignungen und zur Einschüchterung
    von Umwelt- und Heimatschützern nutzen.

    Ich verstehe die EEC Nummer sowieso nicht.
    Normalerweise macht man solche Sonderwirtschaftszonen
    in unterentwickelten Gebieten.
    Das Gebiet zwischen Amata Nakorn und Rayong ist aber
    jetzt schon das grösste Wirtschaftsgebiet Thailands.
    Warum sollte man dieses extra fördern?
    Grosse Zuwachsraten sind eh nicht mehr drin.
    Höchstens durch die Erweiterung Richtung Chanthaburi.
    Ich weiss aber dass die japanischen Firmen unzufrieden sind
    mit den derzeitigen Zuständen in Thailand.
    Wenn man denen noch eine Zollfreizone schenkt kann man sie
    sicher halten.
    Noch wichtiger ist aber dass in der Freizone keine Thai Gesetze
    und Verordnungen gelten sollen sondern eigene Regeln
    geschaffen werden sollen.

      (Zitat)  (Antwort)

  4. gg1655 sagt:

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: hat da nicht jemand behauptet, das es den Artikel 44 nach Einsetzung der Verfassung nicht mehr geben würde.
    Scheinbar weiss Prayuth noch nix davon. Man sollte ihn ev. mal aufklären.

    Er wird einfach behaupten das dies alles schon vor Einführung der neuen Verfassung angeordnet wurde und einfach nur noch Gültig ist. In seiner Welt ist Papier stärker als Waffen und kann sogar Diktatoren besiegen. Aber in der Realität kackt ein Diktator auf eine Verfassung einen großen Haufen. Siehe Thailand.

      (Zitat)  (Antwort)

    • STIN STIN sagt:

      STIN: hat da nicht jemand behauptet, das es den Artikel 44 nach Einsetzung der Verfassung nicht mehr geben würde.
      Scheinbar weiss Prayuth noch nix davon. Man sollte ihn ev. mal aufklären.

      Er wird einfach behaupten das dies alles schon vor Einführung der neuen Verfassung angeordnet wurde und einfach nur noch Gültig ist. In seiner Welt ist Papier stärker als Waffen und kann sogar Diktatoren besiegen. Aber in der Realität kackt ein Diktator auf eine Verfassung einen großen Haufen. Siehe Thailand.

      genauso ist es.

        (Zitat)  (Antwort)

  5. STIN STIN sagt:

    hat da nicht jemand behauptet, das es den Artikel 44 nach Einsetzung der Verfassung nicht mehr geben würde.
    Scheinbar weiss Prayuth noch nix davon. Man sollte ihn ev. mal aufklären. :-)

      (Zitat)  (Antwort)

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