Regierung startet Umfrage wegen 4 Fragen Prayuths an das Volk

Am Montag startete die Regierung mit der Umsetzung des zuvor angekündigten Plans, die Meinung der Bevölkerung zu den vier unbequemen Fragen des Premierministers einzuholen (Wochenblitz berichtete: https://goo.gl/HyohK7).

Zur Erinnerung: General Prayut hatte während seiner wöchentlichen Fernsehsendung Ende Mai die folgenden Fragen in den Raum gestellt:

1. Wird Thailand nach den Wahlen eine Regierung erhalten, die das Land gut regiert?

2. Wenn nicht, was sollte dann unternommen werden?

3. Wahlen sind Teil der Demokratie, aber sind Wahlen ohne Rücksicht auf die Entwicklung der Zukunft des Landes richtig oder falsch?

4. Sollten schlechte Politiker eine Chance für ein politisches Comeback erhalten, und falls dies dann zu einem neuen Konflikt führen sollte, wer sollte diesen Konflikt dann auf welche Weise lösen?

Jetzt erklärte das Innenministerium, dass die Damrongtham Beschwerdezentren in den Provinzen bzw. Distrikten als Kommunikationskanal in der Angelegenheit möglicherweise nicht ausreichen würden, um eine repräsentative Meinung aus der Bevölkerung einzuholen.

“Für viele Einwohner Thailands sind die Zentren weit entfernt und der Aufwand sie extra zur Beantwortung der vier Fragen zu besuchen ist zu groß. Wir suchen daher nach weiteren unkomplizierteren Möglichkeiten und haben dabei in Erwägung gezogen, landesweit zusätzliche Büros zur Beantwortung der Fragen in Einkaufszentren zu eröffnen. Das Innenministerium prüft zur Zeit diese Möglichkeit … auch in Bezug auf die entstehenden Kosten”, sagte Innenminister Anupong Paojinda (siehe Abbildung) am Dienstag vor Medienvertretern.

Anupong erklärte auch, warum nicht einfach eine Online-Plattform eröffnet werden kann, auf der die Leute ihre Meinung zu den vier Fragen einreichen. “Das Thema ist wichtig und wir müssen die Garantie haben, dass nicht getrickst wird, indem z. B. ganze Gruppen von Personen die Fragen mehrfach beantworten. Daher muss wie bei einer Wahl jeder Teilnehmer seine ID Card vorlegen, bevor er die Fragen beantworten kann. Die Zentren haben den Vorteil, dass auch Menschen, die nicht lesen und schreiben können, an der Aktion teilnehmen könnten”, fügte der Innenminister hinzu.

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berndgrimm
Gast
berndgrimm
24. Juni 2017 4:28 am

DEMOCRACY HAS not been successful in becoming a true and sustainable system in Thailand because the approaches have strayed from democratic principles, a public seminar on “85th Anniversary of Democracy: Where should we go?” heard yesterday.

The “four questions” recently posed to the people by the prime minister concerning future elections and good governance once again suggested that the military-installed government will be here to stay and there is no guarantee the country will see democratic elections next year, the experts said.
Siripan, a political scientist from Chulalongkorn University, pointed out that some years back the trend had been for power to be quickly returned to the people after political disruption. However, this time, it has been more than three years since the National Council for Peace and Order (NCPO) took power and the chance of another election remained remote.

“Considering his four questions and the use of the Article 44, I would say there is a slim chance that there will be an election next year,” Siripan said.

The academic said that Thai democracy had been dubbed by foreign scholars as “a failed transition to democracy” due to approaches that always strayed from true democratic practices.
But governance was not about the means to power, Parinya said. Both the junta and civilian governments were equally vulnerable to abusing power, the professor explained. Good governance could only be secured by checks and balances and transparency, he said. But those mechanisms could not function under absolute rule, he added.

Diese “gute” Militärdiktatur hat uns eine Polizeireform versprochen.
Gab keine weil zuviel Arbeit da mindestens ein Drittel der Polizeiführung
hätten unwiderruflich entfernt werden müssen.
Stattdessen wurden wenige der grössten Ganoven mittels LM
entfernt weil sie zu nahe am Hof standen.
Ansonsten wurden nur ein paar tausend angeblich zu Thaksin hörige
Unterrangige von einem inaktiven Posten auf den nächsten versetzt.
Das Militär zeigte zwar sein Vertrauen in Thaksins braune Ganoven
dadurch dass es sie manchmal mit vorgehaltener Waffe zur
Polizeiarbeit zwingt und die meisten Polizeistationen von
Soldaten “bewachen” lässt aber ansonsten paktiert man mit
dieser kriminellen Vereinigung die sie natürlich immer noch ist.
Also weder Polizeireform noch Transparenz oder gar unabhängige
Kontrolle der Polizei.
Stattdessen Komplizenschaft.

Überhaupt, Transparenz verspricht Prayuth auch nach 3 Jahren noch.
Da Transparenz aber unthai ist weil die Edelthai die sich immer selbst
ob ihrer Leistungen feiern unter transparenten Bedingungen
gar nicht wettbewerbsfähig sind sondern ihre Fähigkeiten
in der Intransparenz entfalten, wird es eine Transparenz
in Thailand unter diesem Regime niemals geben.
Auch wird der Protektionismus welcher das unfähige
Thai Manangement beschützt unter diesem Regime sicher
nicht aufgegeben.

  berndgrimm(Quote)  (Reply)

emi_rambus
Gast
emi_rambus
22. Juni 2017 5:47 am

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Sozialmedien klammere ich mal aus, das sind persönliche Meinungen und das fällt i.d.R. in die Meinungsfreiheit.

Du hast absolut die merkwuerdigste Rechtsauffassung, die mir je begegnet ist!
Deswegen auch, muss der Beruf des Journalisten geschuetzt werden.

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Warum wird die nicht endlich im Internet und in TH entsorgt??!

da müsstest du etwas deutlicher werden.

Meiner Ansicht nach sind das Einzelpersonen, die auch Print und Online-Medien unterwandern.

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: Aber ich denke, auch das kommt. Dann kann man sicher billig Kondos und haeuser kaufen!

ja, das ist bei einer Militärdiktatur durchaus möglich. Das wäre dann Anlehnung an Nordkorea.

Was soll jetzt diese “Stimmungsmache”?!!

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: STIN: THailand ist noch weit davon entfernt, ein Rechtsstaat zu werden,

Durch die Verfassung und Gesetze ist es das schon!

es gibt keine Verfassung die läuft.

DAS behauptest du einfach so, obwohl sie vom Koenig unterzeichnet und in der Gazette veroeffentlicht wurde??!

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: STIN: weit davon entfernt, tiefgreifende Reformen umzusetzen,

Nur noch etwa ein Jahr!

ne, es läuft momentan nur eine Reform an und ich denke nicht, das die in einem Jahr abgeschlossen ist. Da muss ich nun mal sagen:
es gibt in 12 Monaten noch nicht genug Fahrschulen, um die DLT landesweit schliessen zu können.

Da es keine anderen Reformen gibt, ich meine tiefgreifende – und keine Modernisierungen, kleine Korrekturen oder Änderungen –
ist die FS-Reform die momentan einzigste Reform in TH, die begonnen wurde. Aber auch noch nicht fertig.

STIN: aber nicht mehr
allzuweit entfernt, die Wirtschaft kaputt zu regieren.

DAS koennte auch ein Heilprozess werden, wie bei Rausschneiden von Krebsgeschwueren!??

ja, das meinten viele bei den Bürgerkriegen in Libyen, Irak und Syrien auch. Aber ich denke eher, das es dann so läuft:

OP geglückt, Patient tot.

dIE rEFORM IST MEINER aNSICHT NACH ueberwiegend abgeschlossen. Es braucht aber noch die Umsetzung/ Einfuehrung.

emi_rambus
Gast
emi_rambus
22. Juni 2017 5:34 am

gg1655: Allein durch Verfassung und Gesetze entsteht noch lange kein Rechtsstaat.
Dazu wären zB. noch eine Gewaltenteilung nötig.Seit wann gibt es denn in einem Rechtsstaat einen Diktator der mit einem Ermächtigungsgesetz Regiert? Verfassung und Gesetze gibt es auch in Nordkorea. Deiner Meinung nach dann ja ein vorbildlicher Rechtsstaat.
Thailand ist einem Rechtsstaat etwa so nahe wie Saudi Arabien einer Demokratischen Republik. Auch wenn diese Bezeichnung schon oft missbraucht wurde und wird.

gg1655(Quote) (Reply)

emi_rambus: Auch die gewaltenteilung ist in der Verfassung verankert!
TH befindet sich in einer “Uebergangszeit”.

  emi_rambus(Quote)  (Reply)

berndgrimm
Gast
berndgrimm
21. Juni 2017 3:15 pm

gg1655: emi_rambus: Durch die Verfassung und Gesetze ist es das schon!

Allein durch Verfassung und Gesetze entsteht noch lange kein Rechtsstaat.
Dazu wären zB. noch eine Gewaltenteilung nötig.Seit wann gibt es denn in einem Rechtsstaat einen Diktator der mit einem Ermächtigungsgesetz Regiert? Verfassung und Gesetze gibt es auch in Nordkorea. Deiner Meinung nach dann ja ein vorbildlicher Rechtsstaat.
Thailand ist einem Rechtsstaat etwa so nahe wie Saudi Arabien einer Demokratischen Republik. Auch wenn diese Bezeichnung schon oft missbraucht wurde und wird.

Was Kim Jong Un seine Raketen ist Prayuth sein Artikel 44!
Überhaupt keine Wirkung aber viel Lärm um Nichts!

  berndgrimm(Quote)  (Reply)

gg1655
Gast
gg1655
21. Juni 2017 2:35 pm

emi_rambus: Durch die Verfassung und Gesetze ist es das schon!

Allein durch Verfassung und Gesetze entsteht noch lange kein Rechtsstaat.
Dazu wären zB. noch eine Gewaltenteilung nötig.Seit wann gibt es denn in einem Rechtsstaat einen Diktator der mit einem Ermächtigungsgesetz Regiert? Verfassung und Gesetze gibt es auch in Nordkorea. Deiner Meinung nach dann ja ein vorbildlicher Rechtsstaat.
Thailand ist einem Rechtsstaat etwa so nahe wie Saudi Arabien einer Demokratischen Republik. Auch wenn diese Bezeichnung schon oft missbraucht wurde und wird.

  gg1655(Quote)  (Reply)

emi_rambus
Gast
emi_rambus
21. Juni 2017 2:05 pm

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: So etwas gibt es nicht in Thailand. Dort gibt es nur eine Junta bzw. Diktatur. Eine Reformregierung gibt es eventuell jetzt in Frankreich aber in Thailand keinesfalls.
Nur Du schwurbelst das.

ja, er träumt nach über 3 Jahren immer noch von Reformen. Auch wenn es keine gibt. Nicht eine einzige ist bisher umgesetzt worden.
Alles nur Versprechungen und halbfertige Pläne für Reformen. Mittlerweile glaubt in TH keiner mehr daran. Aber wirklich keiner.
Das einzige, was nun diese Militär-Regierung noch hat – ist bis jetzt die Aufrechterhaltung der Sicherheit – nur die bröselt der Regierung
auch leider langsam unter dem Hintern weg. Immer mehr Terroristen-Anschläge im Süden – immer mehr Anschläge landesweit, wie in Bangkok und
die Thais haben nun lediglich nur mehr Angst vor landesweitem Chaos – wenn diese Militärregierung abtritt.

Da leistet die Luegenpresse ja ganze Arbeit. DAS ist eigentlich das Einzige, was ich bei der Reformregierung nicht verstehe! Warum wird die nicht endlich im Internet und in TH entsorgt??!
Aber ich denke, auch das kommt. Dann kann man sicher billig Kondos und haeuser kaufen!

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: THailand ist noch weit davon entfernt, ein Rechtsstaat zu werden,

Durch die Verfassung und Gesetze ist es das schon!

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: weit davon entfernt, tiefgreifende Reformen umzusetzen,

Nur noch etwa ein Jahr!

<a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>: aber nicht mehr
allzuweit entfernt, die Wirtschaft kaputt zu regieren.

DAS koennte auch ein Heilprozess werden, wie bei Rausschneiden von Krebsgeschwueren!??

gg1655
Gast
gg1655
20. Juni 2017 7:40 pm

emi_rambus: Nicht nur bei der LuegenPresse informieren, auch bei der Reformregierung!!

So etwas gibt es nicht in Thailand. Dort gibt es nur eine Junta bzw. Diktatur. Eine Reformregierung gibt es eventuell jetzt in Frankreich aber in Thailand keinesfalls.
Nur Du schwurbelst das.

emi_rambus
Gast
emi_rambus
20. Juni 2017 6:08 pm

berndgrimm: Diese Militärdiktatur hatte den Fehler gemacht dass sie am Anfang
vieles aufgedeckt hat aber nichts entscheidendes unternommen
hat und dann Alles wieder unter den Teppich gekehrt hat.

In Propaganda Lügen hat man inzwischen durchaus Thaksin Niveau
erreicht.

Fazit: Kein kleineres Übel mehr sondern nur noch Übel!

Nicht nur bei der LuegenPresse informieren, auch bei der Reformregierung!! 😉

berndgrimm
Gast
berndgrimm
20. Juni 2017 7:13 am

The National Council for Peace and Order (NCPO) is systematically laying down the foundations to allow its power to take deep root in Thai politics and overshadow the role of elected politicians in the future, renowned political scientist Seksan Prasertkul said Monday.

The regime is using economic policies such as the push to move into the digital age under the Thailand 4.0 banner, the Pracharath state-and-people cooperation scheme, the national strategic plan, and the current constitution to change Thai politics and keep political power in the hands of the “state elites” and bureaucrats for at least 9-10 years, he said.

“This time, the state elites did not passively take power. They became intensely and systematically politically proactive; they even have a master plan to establish and stabilise their power in the era of globalisation,” he said.

While the NCPO has been branding politicians who sought power through elections as bad people, if it succeeds in getting private and civil sectors to join hands in the Pracharath scheme and narrow the income gap, people might give the NCPO more support and ignore the means by which they came to power.
In such a scenario, however, the political power will be kept in the hands of the bureaucrats, Thailand’s “old power” before the Thaksin Shinawatra era, when politicians came from the private sector and won the support of the masses.

Mr Seksan, a leading student activist in the 1973 political uprising and a well-known political scientist, has kept a low profile over the past few years.

He was speaking Monday on Thai politics and the “4.0 society” at Thammasat University’s Direk Jayanama Research Centre’s annual seminar.

He questioned the possibility of bridging the economic gap and preventing other social problems such as corruption and power struggles among politicians from flourishing under the bureaucrats.

The current charter makes it harder for major political parties to grab a lot of seats, paving the way for mid-sized and small parties to get more seats, he said.

“If political parties cannot think of anything better than to challenge state elites or don’t dare touch the neo-liberalism model, or don’t dare to think differently on big issues, it’s no use our having these political parties because they will only be groups of power seekers.

“And they will simply be afforded the decoration of power that already drives the bureaucratic state and keeps Thai society under control,” he said.

Ich war anfangs ein grosser Befürworter der Militärdiktatur weil sie uns von
Thaksins Nummerngirl und den anderen Marionetten und Mitkassierern
befreit haben.
Für mich war sie eindeutig das kleinere Übel!
Inzwischen bin ich ein totaler Kritiker dieser Militärdiktatur
weil sie nichts was sie uns versprochen hat gehalten hat.
Sie redet viel und mit falschen Zungen und tut garnix mehr
ausser nach Gründen für ihren Machterhalt zu suchen!
Dazu diente auch diese dümmliche Volksbefragung.
Wie negativ “gewählte” Regierungen sein können
konnte jeder während der Yingluck Regierung erfahren.

Wie unnütz “gute”Militärdiktaturen sein können erfährt jeder jetzt.
Dabei kommt sie aufgrund ihrer Selbstüberheblichkeit
und totalen Untätigkeit noch schlechter rüber als
Thaksins Nummerngirl vorher.

Bei Thaksin gab es ausschliesslich positive Propaganda.
Probleme gab es garkeine.
Diese kriminelle,korrupte, unfähige Polizei war genau richtig für ihn.
Schliesslich verlangte er nur Loyalität von seiner Privatarmee.
Die vielen Verkehrstoten sah er nur Wirtschaftswachstum bringen
und versuchte garnicht erst etwas zu ändern.

Diese Militärdiktatur hatte den Fehler gemacht dass sie am Anfang
vieles aufgedeckt hat aber nichts entscheidendes unternommen
hat und dann Alles wieder unter den Teppich gekehrt hat.

In Propaganda Lügen hat man inzwischen durchaus Thaksin Niveau
erreicht.

Fazit: Kein kleineres Übel mehr sondern nur noch Übel!

berndgrimm
Gast
berndgrimm
18. Juni 2017 1:13 am

Some 92,000 people answered the prime minister’s four questions about politics and the future of Thailand this week.

So viele! Grosser Erfolg dieser Militärdiktatur!

In Bangkok, 3,619 people shared their views this week.

Man hätte die Fragen im Imperial World Lat Phrao auslegen sollen!

Nipit Intarasombat, a Democrat Party deputy leader, commented on Saturday on the reports that most of the respondents did not believe the next election would bring a government with good governance.

“The response is telling. This government has been running the country for three years. It has implemented national reform. It wrote a new constitution. Yet people still think an election is not the answer. The government must contemplate whether what it had done amounts to nothing,” he said.

Der Mann hat leider vollkommen Recht.Diese “gute” Militärdiktatur war angetreten
um Thailand zu säubern.Dies ist nur ziemlich oberflächlich geschehen.
Sobald die gesamte Tragweite der Schieflage abzusehen war hat man
versucht Alles unter den Teppich zu kehren und die Öffentlichkeit
mit Propaganda Stunts abzulenken.
Man hat viele Gesetze und Verordnungen und eine total überflüssige
“neue” Verfassung gemacht, aber keine Exekutive geschaffen
die interessiert wäre die Gesetze und Verordnungen gegen jeden
durchzusetzen sondern diese nur zur persönlichen Bereicherung nutzt.
Typisch Edel Thai eben. Genau wie der geschürte Ausländer Hass.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
15. Juni 2017 6:08 pm

Daher muss wie bei einer Wahl jeder Teilnehmer seine ID Card vorlegen, bevor er die Fragen beantworten kann.

Wer die Fragen falsch beantwortet kann auch sofort seine LM Anklage
in sein neues Zuhause mitnehmen.

Anupong erklärte auch, warum nicht einfach eine Online-Plattform eröffnet werden kann, auf der die Leute ihre Meinung zu den vier Fragen einreichen. “Das Thema ist wichtig und wir müssen die Garantie haben, dass nicht getrickst wird, indem z. B. ganze Gruppen von Personen die Fragen mehrfach beantworten.

Da könnte man ja gleich mal die Wirksamkeit der Spy Softwares überprüfen
die das Internet hier zerhacken.

Unser ” guter” Militärdiktator sollte sich keine Gedanken über die nächste
“gewählte” Regierung machen
sondern lieber mal darlegen was er in den 3 Jahren hier erreicht hat.

Eine neue Verfassung, viele neue Gesetze und Verodnungen,
die leider niemand einhält weil sie keiner durchsetzt
weil es hier keine funktionierende Exekutive gibt.
Selbst der ungesetzliche Artikel 44 wird nicht beachtet und nur
bei persönlichen oder wirtschaftlichem Interesse durchgesetzt.