Entlassung aus der thailändischen Staatsbürgerschaft bei Einbürgerung

(STIN) Nach mehreren Anfragen an STIN, ob eine Entlassung aus der thailändischen Staatsbürgerschaft – bei Antrag auf Einbürgerung in Deutschland – nötig ist, beantworten wir diese Fragen hier wie folgt:

Bis etwa 2010 verlangten die Ausländerbehörden generell die Ausbürgerung aus der thailändischen Staatsbürgerschaft – meist nach erfolgreicher Einbürgerung.
Diese Einbürgerungspraxis entsprach der damaligen Weisungslage.

Im Verlauf des Vollzugs der Auflagenbescheide kam es jedoch meist zu erheblichen Problemen bei der Ausbürgerung. Entlassungen aus der thailändischen Staatsbürgerschaft
wurden trotz Bemühungen der Eingebürgerten nur sehr selten auch wirklich vollzogen.
Teilweise waren Ausbürgerungsanträge nach 10 Jahren noch nicht abgeschlossen, andere konnten die hohen Kosten nicht aufbringen.

Entlassung aus der thailändischen Staatsbürgerschaft bei Einbürgerung

Aufgrund dieser Erfahrungen der Ausländerbehörden, war daher in der Gesamtbetrachtung festzustellen, das die thailändischen Behörden in der Regel eine Ausbürgerung ihrer Landsleute meist verweigerten. Die Begründungen dazu waren unterschiedlich. Aus diesem Grunde wurde auf der Ministerkonferenz im Jahr 2012 beschlossen, diese Praxis dahingehend abzuändern, das bei Thailändern die Mehrstaatigkeit hingenommen wird, da ansonsten ein Rechtsanspruch von Ausländern auf Einbürgerung blockiert werden und das wiederum viele Klagen nach sich ziehen würde.

Das Innenministerium beschloss daraufhin, in diesem Fall Mehrstaatigkeit nach § 12 Abs. 1, Abs. 1, Satz 2 StAG auf Dauer hinzunehmen und das Thailänder nach § 12 Abs. 1, Abs. 1, Satz 2 StAG einzubürgern sind. Bereits ausgestellte Bescheide wurden widerrufen und ausser Vollzug gesetzt.

Es ist nun also für jeden Thailänder/Thailänderin – die die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen – nun möglich, beide Staatsbürgerschaften zu erhalten.

 

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