Regierung rudert bei Ultimatum an Sozialmedien zurück

(STIN) Die Regierung hat gegenüber Facebook, YouTube und Netflix ein Ultimatum zurückgezogen, wonach sich diese Internetunternehmen Netflix in Thailand als Unternehmen registrieren lassen sollten, damit sie u.a. Steuern bezahlen müssen
und wohl auch, um leichter kontrolliert werde zu können.

Das Vorhaben wurde laut Telekom-Regulierungsbehörde NBTC aufgegeben, weil es keine rechtliche Grundlage gäbe. Diese Grundlagen sollen in den nächsten drei Monaten geschaffen werden, erklärte der Sprecher von NBTC gegenüber den Medien.

Die Behörde hatte gedroht, dass man die Unternehmen verklagen werde, sollten sie nach dem 22. Juli keinen offiziellen Sitz in Thailand haben. Die Drohung dürfte in der Welt einmalig gewesen sein.

Ähnliches hatte sich im Mai abgespielt: Damals hatte die NBTC Facebook mit Sperrung in ganz Thailand gedroht, weil das Unternehmen als illegal angesehene Inhalte nicht entfernte. Später kam heraus, dass die NBTC versäumt hatte, Facebook entsprechende Gerichtsbeschlüsse vorzulegen.

Auch der neue Plan der Regierung dürfte keinen Erfolg haben. Man kann zwar nationale Gesetze erlassen, die vorschreiben – das Sozialmedien sich in Thailand registrieren müssen. Man hat aber keinerlei Handhabe gegen diese Internet-Unternehmen, wenn sie
dieser Aufforderung nicht nachkommen. Auch kann die thailändische Regierung in diesem Fall Facebook u.a. nicht einfach ausschalten. Die einzige Möglichkeit wäre dann,
das sie Facebook-Zugang über die Thai-Provider blockieren.

Das würde aber nur dazu führen, das die Facebook-User sich am Handy eine App installieren, danach wäre auch bei geblockten Facebook-Zugang dieser wieder erreichbar.
Diese Apps funktionieren dann so, das ein Server ausserhalb Thailands angewählt wird und man sich dann von diesem Server (z.B. in Hongkong, Singapur, Deutschland usw.)
aus einloggt. Da der Hongkong-Server nicht geblockt wird, hat man vollen Zugriff auf
sämtliche in Thailand geblockten Seiten.

Mehrere Regierungen haben in der Vergangenheit schon versucht, Sozialmedien zu unterbinden, bisher sind alle daran gescheitert.

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2 Kommentare zu Regierung rudert bei Ultimatum an Sozialmedien zurück

  1. gg1655 sagt:

    Ist sich lächerlich machen nicht auch eine Art von Gesichtsverlust? Falls ja ist es um das Gesicht der Junta aber nicht sehr gut bestellt.

      (Zitat)  (Antwort)

    • STIN STIN sagt:

      Ist sich lächerlich machen nicht auch eine Art von Gesichtsverlust? Falls ja ist es um das Gesicht der Junta aber nicht sehr gut bestellt.

      ja, sehe ich leider auch so. Mal hüh, mal hott – dann wieder zurückrudern. Die haben wohl ihre Kultur auch reformiert :-)

        (Zitat)  (Antwort)

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