Parteien-Verbot könnte bald aufgehoben werden

Seit der Machtübernahme durch das Militär im Mai 2014 sind Parteien verboten. Bevor Parteien sich organisieren und Parteitage abhalten könnten, müsste dieses Verbot aufgehoben werden.

Meechai Ruchupan, der Chef des Verfassungskomitees (CDC), das mit der Ausarbeitung der neuen beauftragt war, sagte, er rechne in den nächsten Tagen mit einer Aufhebung dieses Verbots.

Meechai, der auch Mitglied des Nationalen Rates für Ruhe und Ordnung (NCPO) ist, sagte, er glaube, dass der NCPO in Kürze ein Dekret erlässt, das erlaubt, dass die Parteien ihre politischen Aktivitäten wieder aufnehmen.

Vizepremierminister General Prawit Wongsuwon erzählte genau das Gegenteil. Er sagte: „Das Verbot wird nicht aufgehoben bevor die beiden Organgesetze in Kraft getreten sind. Und wir wissen nicht, wann das ist oder wann es Wahlen gibt. Es ist immer noch Zeit.“

 

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18 Kommentare zu Parteien-Verbot könnte bald aufgehoben werden

  1. emi_rambus sagt:

    Wolf 5: als Anhänger des Teufels (Thaksin)

    Hier gibt es sicher keine Anhaenger von Takkis Teufel!

      (Zitat)  (Antwort)

  2. emi_rambus sagt:

    Raoul Duarte,

    Lebt eigentlich “Butter bei die Fische” noch???

      (Zitat)  (Antwort)

  3. Raoul Duarte sagt:

    “Die manchmal etwas “schräge” Meinung von einigen noch “schrägeren” Figuren, die sich hier als Ausländer in ihrem Gastland keider nicht immer so benehmen, wie man es von Gästen erwarten darf, tut dabei nichts zur Sache.” (10. Oktober; es stimmt aber auch heute, am 13. Oktober – und wird weiter Bestand haben)

    Zum Thema:
    Nach allem, was derzeit – trotz der Vorbereitungen für die Kremierung des geliebten und verehrten Königs – öffentlich bekannt wurde, ist es ja nicht mehr lange hin. Die Demokraten haben dies auch längst begrüßt und auch die sog. “Roten” haben inzwischen begriffen, daß die Regierung – ungeachtet der “Querschläge” aus der Thaksin-Ecke – step by step die logische Abfolge der erforderlichen Maßnahmen abarbeitet.

    Daß sie sich dennoch wie “aufgescheuchte Hühner” bewegen und (um im Bild zu bleiben) laut gackernd umherflattern, statt sich auf die bevorstehenden Aufgaben vorzubereiten, zeigt für mich ganz eindeutig, daß diese Terror-Truppe ohne eindeutige Vorgaben aus Dubai völlig orientierungslos ist.

    Ist aber letztlich schnurz; allzu große Erfolgsaussichten haben sie sowieso nicht – und nachdem es nun auch die zweite Figur der Shinawatra-Clique, “Ma-dam” Yingluck, entgegen ihrer ständigen Versicherungen vorgezogen hat, das Land zu verlassen, sieht es noch schlechter für sie aus.

    Und das ist ja auch gut so, meine ich.

      (Zitat)  (Antwort)

  4. Wolf 5 sagt:

    Dieses ganze Forum erinnert mich stark an die katholische Kirche.
    Da erschien eines Tages der Heilsbringer Prayut und verkündete seine einzigen „Wahrheiten“.
    Gebannt folgten die Jünger dem Erleuchteten.
    Und sollte es trotzdem einer wagen, an dessen Lehre zu zweifeln, wurde er sofort als Anhänger des Teufels (Thaksin) gebranntmarkt und verfolgt.
    Hier ging und geht es also nicht um die Wahrheit, sondern um den Glauben.
    Wenn einer mittels Fakten nachweist, dass alles nur eine große Show ist und dem Machterhalt der Herrschenden dient, wird er sofort bekämpft.
    Denn Fakten oder sogar die Wahrheit sind für Prayuts Jünger nicht wichtig, sondern nur der Glaube. Deshalb vermeiden sie es auch, ihre Aussagen mit nachvollziehbaren Fakten (z.B. Hinweise auf Links) zu beweisen.
    Zum Glück und Unterstützung der Jüger erschien wie aus dem Nichts der Großinquisitor RD, dem es oblag, die wenigen Zweifler dieses Blogs derart zu mobben, dass sie die Lust an der Diskussion verloren.
    Damit nicht genug, ist er der Meinung, dass z.B. „BG“ aufgrund seines Alters „halt nur schwer ertragen konnte, auf seine Fehler, Widersprüche und die per C&P kopierten “Kommentare” hingewiesen zu werden.“
    Es bleibt jedoch festzustellen, dass der Großinquisitor RD in letzten 4 Jahren ( in denen er sich in verschiedenen Foren bewegt, um seine kruden Weisheiten loszuwerden), noch keine belegbaren Fakten, sondern immer nur seine Meinung oder Behauptungen veröffentlicht hat.
    So ist das nun einmal mit dem Glauben, bei welchen die Wahrheit kein Recht auf Veröffentlichung hat.
    Fazit: macht weiter so, im schönen Thailand!

      (Zitat)  (Antwort)

    • STIN STIN sagt:

      Dieses ganze Forum erinnert mich stark an die katholische Kirche.
      Da erschien eines Tages der Heilsbringer Prayut und verkündete seine einzigen „Wahrheiten“.

      so sehen das in der Tat auch einige. Viele sahen in Thaksin den Heilsbringer, viele in Prayuth.
      Die Wahrheit liegt woanders. Prayuth war kein Heilsbringer – das sind Militärdiktatoren i.d.R. nie.
      Aber er war das kleinere Übel. Er hat die Sicherheit wieder hergestellt und er hat die falsche Propaganda Thaksins
      abgestellt.
      Weiters räumt Prayuth unter den Offiziellen auf, wie noch nie jemand zuvor. Niemals hat ein Premier, ein Militärdiktator
      usw. – so teif gegraben wie Prayuth. Seit 2014 wurden viele 100e Offiziere von Polizei und Armee versetzt, inhaftiert oder
      zumindest angeklagt. Einflussreiche Persönlichkeiten wurden ebenfalls festgenommen, angeklagt.
      Das gab es in TH noch nie. Das ein hoher General, wie Armee-General Manas Kongpan einfach im Knast verschwindet, oder der
      Polizei-General Pongpat – ist ein Novum in der thail. Geschichte.
      Das illegal gebaute Ressorts in Nationalparks einfach abgerissen werden, obwohl sie einflussreichen (gelben) Geschäftsleuten
      gehören, auch von Suthep-Familie – gab es auch noch nie.

      Wenn einer mittels Fakten nachweist, dass alles nur eine große Show
      ist und dem Machterhalt der Herrschenden dient, wird er sofort bekämpft.

      ja, diese Anhänger Prayuths gibt es natürlich auch. Es gibt aber auch eine 3.Gruppe – wie z.B. mich,
      die das halt anders sieht, die nicht Thaksin als Heiligen bezeichnet, auch nicht Prayuth – aber letzteren
      bevorzugt, weil eben das kleinere Übel.

        (Zitat)  (Antwort)

  5. Raoul Duarte sagt:

    gg1655: … aber selbst unter Verdacht steht ein Denunziant und Schlimmeres zu sein.
    [ … ]
    Bye Bye.

    Dies ist eine der kruden Verschwörungs-Theorien, die mit Macht aufrecht erhalten werden soll, da keine Argumente mehr vorhanden sind. Nicht einmal im Sudel-Forum der ewiggestrigen Thaksinisten wurde diese “Theorie” noch verbreitet, da damals längst kllar geworden war, daß jemand mit großen Defiziten, der an Verfolgungswahn litt, diese Verschwörungs-Theorie aufgestellt hatte.

      (Zitat)  (Antwort)

  6. berndgrimm sagt:

    gg1655: Raoul Duarte: Hoffen wir darauf, daß alle UserInnen aus diesem Vorfall gelernt haben und in Zukunft hier möglichst gesittet miteinander diskutieren, ohne andere sinnlos mit Worten, die ich mir zu wiederholen verbiete, zu bedrängen, zu verleumden oder sinnlos anzugehen.

    Sprach gerade derjenige der am meisten aus der Rolle gefallen ist und ständig Beleidigte und Diffamierte(Verschwörungstheoretiker,Aluhut Träger , Senil usw.) aber selbst unter Verdacht steht ein Denunziant und Schlimmeres zu sein. Siehe Bericht im TIP. Bye Bye. Sollen STIN und RD unter sich bleiben. Demokratiefeinde und Juntajubler passen gut zusammen.

    Ja, dem kann ich mich nur anschliessen!
    Es ist sehr traurig dass dieses Forum auf ein solches Niveau verkommen ist.

      (Zitat)  (Antwort)

  7. gg1655 sagt:

    Raoul Duarte: Hoffen wir darauf, daß alle UserInnen aus diesem Vorfall gelernt haben und in Zukunft hier möglichst gesittet miteinander diskutieren, ohne andere sinnlos mit Worten, die ich mir zu wiederholen verbiete, zu bedrängen, zu verleumden oder sinnlos anzugehen.

    Sprach gerade derjenige der am meisten aus der Rolle gefallen ist und ständig Beleidigte und Diffamierte(Verschwörungstheoretiker,Aluhut Träger , Senil usw.) aber selbst unter Verdacht steht ein Denunziant und Schlimmeres zu sein. Siehe Bericht im TIP. Bye Bye. Sollen STIN und RD unter sich bleiben. Demokratiefeinde und Juntajubler passen gut zusammen.

      (Zitat)  (Antwort)

  8. Raoul Duarte sagt:

    emi_rambus: Ich bedaure die Entscheidung von Berndgrimm, halte sie aber fuer richtig.

    Die völlig frei von “berndgrimm” getroffene Entscheidung ist seine ureigenste Entscheidung, die ich keineswegs bedaure, aber auch nicht beklatsche. In der kurzen Zeit, in der ich hier nicht nur mitlese, sondern auch kommentiere, hat er ja immer wieder darauf hingewiesen, welches Alter er hat.

    Man darf also davon ausgehen, daß er als erwachsene Person durchaus versucht hat, seine Situation in diesem “Blog mit Kommentar-Funktion” zu analysieren und sich dann zu diesem Schritt entschieden hat. Kann ich durchaus nachvollziehen. Jemand wie er kann es halt nur schwer ertragen, auf seine Fehler, Widersprüche und die per C&P kopierten “Kommentare” hingewiesen zu werden.

    In diesem Sinne stimme ich dem zweiten Teil Ihrer Äußerung vollumfänglich zu: Auch ich halte seinen Entschluß für (folge-)richtig, völlig logisch und seinem Naturell entsprechend. Hoffen wir darauf, daß alle UserInnen aus diesem Vorfall gelernt haben und in Zukunft hier möglichst gesittet miteinander diskutieren, ohne andere sinnlos mit Worten, die ich mir zu wiederholen verbiete, zu bedrängen, zu verleumden oder sinnlos anzugehen.

    Dann würde es auch in diesem Blog wieder vorangehen. Und das ist doch zu begrüßen.

      (Zitat)  (Antwort)

  9. emi_rambus sagt:

    <a href="http://www.schoenes-thailand.at">STIN</a>:
    Ben: Nun gibt’s ja zum Glück noch Wolf und Allwissender, dass das Forum nicht ausstirbt..

    ROTHkaeppchen: ja, kommt Leben in die Bude :-) Aber eigentlich ist es ja kein Forum, nur eben ein Blog zum lesen, informieren mit Kommentarfunktion.
    Da geht es ja eigentlich nur um die Berichte und die werden schon massiv gelesen. Kommentieren kann man oder auch nicht.

    Ich denke die beiden Herren wissen, wer “wolf5” und “Alleswisser” sind!!?
    Ich bedaure die Entscheidung von Berndgrimm, halte sie aber fuer richtig.
    Zu dem eigentlichen Vorwurf nimmt keiner Stellung! :evil:

      (Zitat)  (Antwort)

    • STIN STIN sagt:

      STIN:
      Ben: Nun gibt’s ja zum Glück noch Wolf und Allwissender, dass das Forum nicht ausstirbt..

      ROTHkaeppchen: ja, kommt Leben in die Bude :-) Aber eigentlich ist es ja kein Forum, nur eben ein Blog zum lesen, informieren mit Kommentarfunktion.
      Da geht es ja eigentlich nur um die Berichte und die werden schon massiv gelesen. Kommentieren kann man oder auch nicht.

      Ich denke die beiden Herren wissen, wer “wolf5” und “Alleswisser” sind!!?

      man muss keine Realnamen kennen, es reicht Wolf5 oder Alleswisser, oder auch emi_rambus.

        (Zitat)  (Antwort)

  10. ben sagt:

    berndgrimm :

    Da obiger Beitrag nicht von mir ist sondern von den Machern dieses Forums mir in den Mund geschoben wurde stelle ich meine Mitarbeit sofort ein. RD ist offensichtlich einer der Macher dieses Forums.

    Nun gibt’s ja zum Glück noch Wolf und Allwissender, dass das Forum nicht ausstirbt..

      (Zitat)  (Antwort)

    • STIN STIN sagt:

      Nun gibt’s ja zum Glück noch Wolf und Allwissender, dass das Forum nicht ausstirbt..

      ja, kommt Leben in die Bude :-) Aber eigentlich ist es ja kein Forum, nur eben ein Blog zum lesen, informieren mit Kommentarfunktion.
      Da geht es ja eigentlich nur um die Berichte und die werden schon massiv gelesen. Kommentieren kann man oder auch nicht.

        (Zitat)  (Antwort)

  11. Raoul Duarte sagt:

    Zurück zum Thema:

    Dem nächsten Artikel in der “Nation” vom heutigen Mittwoch (11/11) folgend ist nunmehr (zunächst einmal – unter Vorbehalt der Dinge, die möglicherweise noch geschehen und ein weiteres Mal zu Verschiebungen führen könnten) festzuhalten:

    – Die beiden als Voraussetzung für die Ankündigung allgemeiner Wahlen noch notwendigen Gesetze (zur Wahlkommission und zur Auswahl der Senatoren) sollen im kommenden Monat November beschlossen werden, so daß sie zur Erlangung ihrer Rechtskraft schon “wenig später” auch offiziell in der “Royal Gazette” verkündet werden könnten.

    – Es wird allerdings derzeit davon ausgegangen, daß es etwa 3 Monate dauern könnte, in denen König Rama X über seine erforderliche Zustimmung “nachdenkt”.

    – Unter der Maßgabe, daß alles ohne irgendwelche “Störungen” im vorgesehenen Zeitplan bleiben kann, wäre es möglich, einen voraussichtlichen Termin für die nächsten allgemeinen Wahlen [mein Zusatz: demokratisch, nicht gekauft] im Juni des kommenden Jahres anzukündigen.

    – Danach ist eine Frist von etwa 5 Monaten (150 Tage) vorgesehen, um die Wahlen vorzubereiten. Somit wäre ein Wahltermin im November 2018 denkbar.

    Nun sollten sich also alle Gruppen, Gruppierungen und Parteien, denen tatsächlich an einer demokratischen Wahl gelegen ist, in Ruhe (und selbstredend ohne gewalttätige “Aktionen”) auf ihre Mitwirkung an und Vorbereitung dieser Wahlen konzentrieren, damit es ein voller Erfolg werden kann.

    Bislang bleiben öffentliche “politische Aktivitäten” (die möglicherweise für Unruhe sorgen könnten) nicht erlaubt.

      Raoul Duarte(Zitat)  (Antwort)

      (Zitat)  (Antwort)

  12. berndgrimm sagt:

    Um die Sache nochmal klarzustellen:
    Ich hatte diesen neuen Artikel der BP eingestellt

    Prime Minister Prayut Chan-o-cha said on Tuesday he will in June next year announce the date for a general election and the people will go to the polls in November 2018.

    Thailand will hold a general election in November 2018, Prime Minister Prayuth Chan-ocha said on Tuesday, the most precise date he has given yet for the vote since taking power in a 2014 military coup.

    Gen Prayuth, head of the ruling junta, said the exact date would be announced in June 2018. The government has announced election dates at least two times in the past, only to push them back later, citing concerns such as changes to the constitution and security issues.

    “Around June we will announce the date for the next election,” Gen Prayuth told reporters at Bangkok’s Government House.

    “In November we will have an election … It is clearer now.”
    Dazu gb ich diesen Kommentar:
    Unser kleiner grosser Diktator hat eben immer einen Scherz auf den Lippen!
    Sowas nennt man in “Demokratien” Snap Elections!
    Thaksin hat grosse Erfahrungen damit.
    Immer wenn sein Laden den Bach runterging hat er Neuwahlen ausgerufen.
    Bei dieser “guten” Militärdiktatur war es sicherlich höchste Zeit!
    Ist aber leider nur ne Finte um die Öffentlichkeit ruhig zu stellen.

    Davor hatte ich diesen Kommentar eingestellt:

    Könnte STIN seinem Nicht Zweit Nick bitte mal vorrechnen mit welchen
    Prozentzahlen Thai Rak Thai, PPP und Pheua Thai die jeweiligen Wahlen
    gewonnen hat!

    Ohne jedes Zitat um dem irren Wixxer nicht noch mehr Publicity zu geben.
    Erschienen ist dann aber dieses:

    Raoul Duarte: No way. Ich bin sogar davon überzeugt, daß es sich allenfalls um eine niedrige zweistellige Zahl handeln wird – also irgendetwas zwischen 10 und (hochgegriffen) maximal 40%, was niemals zu einer Regierungsbildung ausreichen würde.

    Könnte STIN seinem Nicht Zweit Nick bitte mal vorrechnen mit welchen
    Prozentzahlen Thai Rak Thai, PPP und Pheua Thai die jeweiligen Wahlen
    gewonnen hat!

    Dies ist für mich der Beweis dass RD einer der Macher dieses Forums ist
    und deshalb höre ich auf.
    Mögen sich STIN und RD zukünftig gegenseitig befruchten!

      berndgrimm(Zitat)  (Antwort)

      (Zitat)  (Antwort)

  13. berndgrimm sagt:

    Raoul Duarte: No way. Ich bin sogar davon überzeugt, daß es sich allenfalls um eine niedrige zweistellige Zahl handeln wird – also irgendetwas zwischen 10 und (hochgegriffen) maximal 40%, was niemals zu einer Regierungsbildung ausreichen würde.

    Könnte STIN seinem Nicht Zweit Nick bitte mal vorrechnen mit welchen
    Prozentzahlen Thai Rak Thai, PPP und Pheua Thai die jeweiligen Wahlen
    gewonnen hat!

    (Zitat) (Antwort)
    Antworten

    berndgrimm sagt:
    10. Oktober 2017 um 12:32 pm
    BearbeitenLöschenVerbleibende Zeit: 119:18

    Da obiger Beitrag nicht von mir ist sondern von den Machern dieses
    Forums mir in den Mund geschoben wurde stelle ich meine
    Mitarbeit sofort ein.
    RD ist offensichtlich einer der Macher dieses Forums.

    (Zitat) (Antwort)

      (Zitat)  (Antwort)

  14. berndgrimm sagt:

    Vizepremierminister General Prawit Wongsuwon erzählte genau das Gegenteil.

    Sowas nennt man Meinungsvielfalt in Thailand!

    Aber sein angeblicher Chef ist noch viel schneller:

    Prime Minister Prayut Chan-o-cha said on Tuesday he will in June next year announce the date for a general election and the people will go to the polls in November 2018.

    Thailand will hold a general election in November 2018, Prime Minister Prayuth Chan-ocha said on Tuesday, the most precise date he has given yet for the vote since taking power in a 2014 military coup.

    Gen Prayuth, head of the ruling junta, said the exact date would be announced in June 2018. The government has announced election dates at least two times in the past, only to push them back later, citing concerns such as changes to the constitution and security issues.

    “Around June we will announce the date for the next election,” Gen Prayuth told reporters at Bangkok’s Government House.

    “In November we will have an election … It is clearer now.”

    Unser kleiner grosser Diktator hat eben immer einen Scherz auf den Lippen!
    Sowas nennt man in “Demokratien” Snap Elections!
    Thaksin hat grosse Erfahrungen damit.
    Immer wenn sein Laden den Bach runterging hat er Neuwahlen ausgerufen.
    Bei dieser “guten” Militärdiktatur war es sicherlich höchste Zeit!
    Ist aber leider nur ne Finte um die Öffentlichkeit ruhig zu stellen.

      berndgrimm(Zitat)  (Antwort)

      (Zitat)  (Antwort)

  15. Raoul Duarte sagt:

    Nur die Ruhe. Es ist doch kein echter (oder gar “schlimmer”) Widerspruch in diesen beiden Aussagen.

    Der eine (Meechai) hat ja durchaus recht, wenn er sagt, es könnte seiner Meinung nach schon sehr bald eine Aufhebung des Verbotes bevorstehen. Und der andere (Prawit) hat ebenfalls recht, weil er ja letztlich nur weitergehend erklärt, daß (seiner Meinung nach) zunächst alle hierzu erforderlichen Gesetze erlassen sein müßten.

    Also nur keine gespielte “Aufregung”. Es kommt wie es kommt – und niemandem hilft es, sich nun künstlich zu “echauffieren”. Die “road-map” wird (leider sehr langsam – aber besser als gar nicht) Stück für Stück und Schritt für Schritt abgearbeitet, so daß am Ende zunächst wieder eine Reihe an demokratischen Parteien und Gruppierungen stehen wird, die in einen demokratischen Wettstreit um die Gunst der WählerInnen eintreten.

    Sofern sie sich an die dann geltenden Vorgaben halten (was ihnen zu raten wäre), liegt es doch nur noch an der freien Entscheidung der Bevölkerung, welche Gruppierung oder Partei oder Koalition die nächste Regierung stellen soll.

    Die manchmal etwas “schräge” Meinung von einigen noch “schrägeren” Figuren, die sich hier als Ausländer in ihrem Gastland keider nicht immer so benehmen, wie man es von Gästen erwarten darf, tut dabei nichts zur Sache.

      (Zitat)  (Antwort)

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