HRW fordert Frankreich und England auf, Prayuth auf die Menschenrechtslage in Thailand hinzuweisen

Großbritannien und Frankreich sollten Prayuth auf die Einhaltung der Menschenrechte hinweisen und die verschlechternden Menschenrechte in Thailand hervorheben, wenn Premierminister Prayuth sie in diesem Monat besucht. Die beiden Länder sollten Premierminister Prayuth deutlich klarmachen, dass es kein “business as usual” geben wird, bis Thailand wieder eine faire Wahl hat, sagte Brad Adams, der Direktor von Human Right Watch am Montag.

Premierminister Prayuth Chan O-cha, ein ehemaliger Armeechef, der 2014 bei einem Staatsstreich eine gewählte Regierung in Thailand gestürzt hat, hat bereits mehrmals versprochen, die Demokratie wiederherzustellen, sagte Brad Adams bei seiner Erklärung. Allerdings hat er den Termin für die Wahlen schon mehrmals verschoben und sich immer wieder geweigert, Dissens zu tolerieren.

Die britische Premierministerin Theresa May und der französische Präsident Emmanuel Macron sollten “ihre tiefe Besorgnis über den sich verschlechternden Stand der Menschenrechte in Thailand zum Ausdruck bringen”, sagte Brad Adams, Direktor von Human Rights Watch in Asien, in einer Erklärung.

“Sie sollten General Prayuth deutlich klar machen, dass es keine Rückkehr zur Normalität geben wird, bis Thailand freie und faire Wahlen abhält, eine demokratische zivile Regierung einrichtet und die Achtung der Menschenrechte verbessert”, fügte er weiter hinzu.

Eine allgemeine Wahl wird im Februar 2019 stattfinden, hat die Regierung mittlerweile versprochen.

Regierungssprecher Sansern Kaewkamnerd verteidigte Thailands Politik und sagte, dass die Behörden die Rechte der Menschen sehr respektierten.

“Im Moment respektiert Thailand die Menschenrechte genauso wie jedes andere Land”, sagte Regierungssprecher Sansern gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters nach der Erklärung von Direktor Brad Adams.

Die westlichen Verbündeten kritisierten Prayuths Putsch von 2014, der auf ein Jahrzehnt politischer Unruhen folgte, die zu zwei Staatsstreichen und zahlreichen blutigen Straßenprotesten führten.

Das Militär verbot seitdem politische Versammlungen und Proteste, nachdem es die Macht im Mai 2014 übernommen hatte und harte Maßnahmen gegen abweichende Meinungen ergriffen hatte.

Die Europäische Union hat nach dem Putsch reagiert und die Beziehungen auf Eis gelegt. Allerdings wurde im Dezember 2017 der politische Kontakt “auf allen Ebenen” wieder aufgenommen.

Die EU ist Thailands drittgrößter Handelspartner nach China und Japan.
Thailand ist der drittgrößte Handelspartner der EU im Verband der Südostasiatischen Staaten (ASEAN).
Prayuth wird die britische Premierministerin Theresa May am 20. Juni in London treffen, bevor er weiter nach Frankreich reist, und dabei einen Zwischenstopp bei dem Flugzeugbauer Airbus in der Stadt Toulouse einlegt.

Prayuth und der französische Präsident Emmanuel Macron sollen dort der Unterzeichnung eines Abkommens zwischen Thai Airways und Airbus vorstehen, um ein Flugzeugwartungs- und Reparaturzentrum am zivil-militärischen Flughafen U-Tapao südöstlich von Bangkok zu eröffnen, gab Prayuths Büro bekannt.

Thailand wird auch den Kauf eines 215 Millionen US-Dollar teuren Beobachtungssatelliten von Airbus abschließen, sagte der stellvertretende Premierminister Somkid Jatusripitak gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters weiter.

Der Satellit werde dabei mehrfach genutzt, sagte die Regierung. Er soll gleichzeitig auch für die Landwirtschaft und die nationale Sicherheit eingesetzt werden, fügte der stellvertretende Premierminister Somkid hinzu.

 

Dieser Beitrag wurde unter Allgemeines veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
27 Comments
Inline Feedbacks
View all comments
Siamfan
Gast
Siamfan
1. Juli 2018 5:53 am

STIN sagt:

30. Juni 2018 um 3:14 pm

Ich verweise auf Ihre schlechten Beurteilungen der staatlichen Unis!

Private sind nicht geeignet, da nicht neutral!

gerade Private Unis wären neutral – da sie auf keiner Seite stehen.
Aber man nimmt hier wohl Experten, Forscher von den renommierten staatlichen Unis, wie Thammasat, Mahidol usw.
Davon gibt es einige in TH, meist für die Elite.

55555

Raoul Duarte
Gast
Raoul Duarte
30. Juni 2018 8:40 am

Siamfan:    Scheinbar haben sie da wirklich ein anderes GEN?

Jetzt wird's wie bei Ihrem Kameraden im Ungeist (berndgrimm aka Emi 2.0) echt rassistisch. Und schon wieder machen Sie Ihre Mitbewohnerin nieder. Sie sind beide voll daneben.

Raoul Duarte
Gast
Raoul Duarte
29. Juni 2018 6:14 pm

STIN:    Verräter nennt man den Mann schon seit langer Zeit. Sogar die Rothemden im Norden.

Der Kleptokrat Thaksin hat sich dem Ex-Khmer-Rouge Hun Sen, den er damals seinen "Busenfreund" nannte, sogar als "Berater" angedient, um sein zerstörerisches Werk, das ihm in Thailand unmöglich gemacht worden war, zumindest im Nachbarland dortzusetzen.

Raoul Duarte
Gast
Raoul Duarte
29. Juni 2018 8:22 pm
Reply to  Raoul Duarte

… fortzusetzen.

Wolf5
Gast
Wolf5
29. Juni 2018 5:38 pm

Hier basteln sich einige User die Geschichte so, wie sie sie gerne hätten.
Fakt ist nun einmal, dass bereits 1962 die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes getroffen wurde.
Strittig in diesem Urteil war, wem der Boden rund um “Preah Vihear” gehört – knapp fünf Quadratkilometer Dschungel. Dieses Gebiet beanspruchen sowohl Thailand als auch Kambodscha für sich.
Die Spannungen hatten sich zuletzt im Juli 2008 verschärft, nachdem die Unesco den Tempel auf Initiative Kambodschas als Weltkulturerbe anerkannt hatte.
Dies war sogar mit Einwilligung des damaligen thailändischen Außenministers Noppadon Pattama geschehen.
Eine ultranationalistische Gruppe innerhalb der sogenannten Volksallianz für Demokratie (PAD) hatte ihm daraufhin den Ausverkauf heimatlichen Bodens vorgeworfen.
Auch die jüngste Gewalt dürfte kein Zufall sein: Derzeit initiieren die “Gelbhemden”, wie die Anhänger der “Volksallianz” auch genannt werden, wieder einmal Straßenproteste. Damit wollen sie den ungelösten Streit um den Tempel Preah Vihearn erneut politisch instrumentalisieren. Seitdem die “Volksallianz” der Demokratischen Partei (DP) und damit auch Premier Abhisit Vejjajiva zur Macht verholfen hatte, war das Bündnis in der Bedeutungslosigkeit verschwunden.

http://www.taz.de/!5127220/

Und wie bereits gesagt hat der Internationale Gerichtshof im Nov. 2013 seine Entscheidung von 1962 dahingehend präzisiert, dass auch die Umgebung um den Tempel vollständig zu Kambodscha gehöre und die Thailänder abziehen müssen.
Und obwohl entschieden wurde, dass der Tempel auf der thailändisch-kambodschanischen Grenze ab 2013 UNESCO Kulturerbe der Kambodschaner ist, gibt es teilweise immer noch kleine Konflikte.

Fazit: Thailand nimmt auch weiterhin die Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofes nicht wirklich ernst.

Das die Frage neuer Grenzen nicht ganz einfach ist, haben wir Deutschen mehrfach erleben müssen und auch die Argumente der Ewiggestrigen sind weltweit gleich.

Ich erinnere nur an die Reaktion der Opposition zu dem Warschauer Vertrag von 1970:

“Die CDU/CSU-Opposition und die Vertriebenenverbände wehren sich heftig gegen den Warschauer Vertrag. Brandt wird “Verzichtspolitik” vorgeworfen und er wird als “Vaterlandsverräter” beschimpft. Auf einer Demonstration wird skandiert: “Willy Brandt an die Wand, raus aus unserem Vaterland!” Brandts Kniefall ist ebenfalls höchst umstritten. Der “Spiegel” veröffentlicht am 14. Dezember 1970 die Ergebnisse einer von ihm in Auftrag gegebenen Umfrage: “Für angemessen halten das Verhalten Brandts am Ghetto-Ehrenmal 41 Prozent der Befragten, als übertrieben bezeichnen es 48 Prozent.”

https://www1.wdr.de/stichtag/stichtag-brandt-kniefall-100.html

Siamfan
Gast
Siamfan
29. Juni 2018 8:12 pm
Reply to  STIN

Ja,  hier schreibt Bukeo! 

 

TH sollte einfach denTempel original  getreu nachbauen.  Schöne Aussichtplätze hat es genug und im Steinbruch ist noch genügend Sandstein. 

Dann einfach alle Zuwege auf thailändischen Boden absperren. 

Fertig! 

 

siamfan
Gast
siamfan
30. Juni 2018 7:33 am
Reply to  STIN

Wenn man den Seezigeunerkindern mit mit Kindergeldscheinen schwarze Perlen, die sie zum Spielen haben abkauft, sind die Kinder auch selbst Schuld.

In TH koennen 99,9% bis heute nicht mit Karten umgehen!!!

Es haengt nicht nur an fehlender Bildung!? Scheinbar haben sie da wirklich ein anderes GEN?

Jetzt verkauft man Ihnen GPS und Satelliten, aber sie wissen immer noch nicht wo sie sind!

Meine Kinder haben das mit der Karte von der Stadt recht gut drauf.

Danach habe ich ihnen die TH-Karte daneben gehalten und sie ueber den Massstab aufgeklaert. Und dann haben sie unseren medizinballgrossen Globus geschaut (selbst in den Schulen , einschliesslich bei IP, habe ich noch keinen so grossen gesehen).

Ich habe dann erklaert um wieviel Groesser die Sonne ist, und wieviel Haeuser weiter sie "haengt", …..

Alles war klar. Aber dann sagte meine Frau, aber wo sind wir dann jetzt hier???

Das ist dann wohl dieses eine GEN.

Bin mir aber sicher, viele Leser werden den Beitrag auch nicht verstehen!

5555555

Raoul Duarte
Gast
Raoul Duarte
29. Juni 2018 2:57 pm

STIN:    doch, hat schon mit Thaksin zu tun. Einfach mal die Geschichte vom Minister Thaksins lesen. Noppadorn oder wie der hiess.

Noppadon Pattama hieß der Umfaller.

Wikipedia:    Nach dem Regierungswechsel 2001 lief er zur Thai Rak Thai-Partei des neuen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra über. Nach Thaksins Sturz wurde er dessen Rechtsberater.

Noppadon wurde dann vom 6. Februar bis 14. Juli 2008 Außenminister unter Ministerpräsident Samak Sundaravek ("Schwein in Cola"). Er trat zurück, nachdem ihm eine zu nachgiebige Haltung im Grenzkonflikt mit Kambodscha vorgeworfen wurde.

Raoul Duarte
Gast
Raoul Duarte
29. Juni 2018 12:34 pm

Thailands Status auf TIER 2 hochgestuft

Nation:     Im neuen US-Bericht zum Menschenhandel ("Trafficking in Person", TIP) wurde Thailand wie erwartet für seine Bemühungen zur Bekämpfung der modernen Sklaverei auf Stufe 2 hochgestuft.

Der Bericht TIP 2018, der gestern vom US-Außenministerium in Washington veröffentlicht wurde, stellt fest, daß die thailändische Regierung verstärkte Anstrengungen unternommen hat, um gegen Sklaverei und Menschenhandel vorzugehen.

Nation:    Thailand engagiert sich weiterhin intensiv für die Stärkung der Zusammenarbeit und Partnerschaft mit allen Interessengruppen in einem gesamtgesellschaftlichen Ansatz und wird auch weiterhin eng mit betroffenen internationalen Organisationen und verschiedenen Ländern, einschließlich den USA, zusammenarbeiten, um den Menschenhandel zu beenden.

Es geht voran. 

Wolf5
Gast
Wolf5
29. Juni 2018 11:09 am

Was stin und Siam-fan über die Entscheidung bezüglich des Grenzkonflikt zwischen Kambodscha und Thailand äußern, hat mit der Realität wieder einmal nur wenig zu tun.

Denn die Entscheidung wurde bereits 1962 vom Internationale Gerichtshof entschieden und von diesem im Nov. 2013 nochmals präzisiert.

Hat also nichts mit Thaksin zu tun, obwohl einige User immer wieder versuchen, die Geschichte entsprechend zu verbiegen.

So hat bereits im Juni 1962 der Internationale Gerichtshof entschieden (mit neun zu drei Stimmen), dass Phreah Vihear auf kambodschanischem Gebiet liegt und dass Thailand nie der Karte von 1904 widersprochen habe.

Das sich Thailand nicht an den Beschluß des Internationalen Gerichtshofes von 1962 hält, ist eine andere Sache.

Am 11. November 2013: Der Internationale Gerichtshof präzisierte seine Entscheidung von 1962 dahingehend, dass auch die Umgebung um den Tempel vollständig zu Kambodscha gehöre und die Thailänder abziehen müssen.

Den gesamten Ablauf findet man hier:
https://de.wikipedia.org/wiki/Grenzkonflikt_zwischen_Kambodscha_und_Thailand

Auch in der Gegenwart (2011) werden die Grenzstreitigkeiten zwischen Thailand und Kambodscha von opportunistischen Gruppierungen beide Länder, insbesondere aber von thailändischen Regierungsgegner immer wieder gern genutzt, um den politischen Machtauseinandersetzungen innerhalb des Landes den gewissen Zündstoff zu geben, der auch immer wieder Funken schlägt.
Wenn man es genau betrachtet, geht also nicht direkt um die Gebiete und Bodenschätze, wenn es zu kriegsähnlichen Zuständen an der Grenze kommt. Vielmehr geht es um Macht und Ehre innerhalb der Länder.

http://www.asien.org/der-bestehende-grenzkonflikt-zwischen-thailand-und-kambodscha/

Und der „Stern“ meinte bereits im April 2011:
„Viele Experten gehen davon aus, dass die Konflikte nicht nur wegen der Grenzstreitigkeiten geführt werden, sondern auch innenpolitische Gründe haben. Beide Regierungen könnten mit den bewaffneten Auseinandersetzungen versuchen, nationale Strömungen zu vereinnahmen.
Kambodscha könnte außerdem ein Interesse an einem Regierungswechsel in Bangkok haben, in Thailand wird kommenden Juli gewählt.
In Thailand könnte außerdem das Militär seine Muskeln spielen lassen, um seine Rolle im politischen Gefüge des Landes zu festigen.“

https://www.stern.de/politik/ausland/grenzkonflikt-zwischen-thailand-und-kambodscha-gefechte-an-umstrittener-tempelanlage-preah-vihear-3194944.html

siamfan
Gast
siamfan
27. Juni 2018 10:07 pm

Hatte vorgestern ein aufschlussreiches Gespraech.

Scheinbar hat Frankreich in der Vergangenheit bei Verhandlungen mit TH , die Unkenntnis von TH in Kartenkunde kackfresch ausgenutzt! Auf der einen Karte hat man TH gezeigt, was sie bekommen, und auf der anderen war eingezeichnet was Frankreich bekommt. Die Karte der Franzosen soll im Massstab 1:200.000 gewesen sein, die der Thais 1:50.000.

Ich denke der Trick war bei vielen in Gebrauch und ist bei einigen bis heute noch nicht aufgefallen!

Siamfan
Gast
Siamfan
29. Juni 2018 8:06 pm
Reply to  STIN

Es ist billig,  ein solches Handicap auszunutzen,  insbesondere,  wenn vollstes Vertrauen entgegengebracht wird. 

Die Franzosen haben eine Karte aus den 40er-Jahren vorgelegt und somit das Gericht getäuscht. 

TH hat auch von Satelliten  keine Ahnung und schon gar nicht,  was man damit machen kann. 

Sie sollten eben auch hier sich neutrale Gutachten einholen. 

Bis TH die notwendige Infrastruktur am Boden hat,  ist der Satellit längst ausgesondert,  obwohl die Schulden noch nicht abgezahlt sind. 

Wer mehrmals lügt,  dem glaubt man nicht!!!

Gell,  mein lieber STIN! 

Obwohl hier eben Bukeo gepostet hat! 

Siamfan
Gast
Siamfan
30. Juni 2018 9:58 am
Reply to  STIN

Wo war denn der Rechtsschutz für TH. 

Man soll endlich die komplette UN abschaffen,  wenn da Schwellenländer mit Gerichten so eingeseift werden können. 

Wie können Sie den beurteilen,  was an Hardware am Boden gebraucht wird,  wenn Sie noch nicht mal benennen können,  eas man mit diesen Satelliten machen will. 

55555555

Sie belügen sich selbst und merken es nicht! !

Über die unis  werde ich mich hier jetzt selbst nicht pauschal äussern. 

Ich verweise auf Ihre schlechten Beurteilungen der staatlichen Unis! 

Private sind nicht geeignet,  da nicht neutral! 

Raoul Duarte
Gast
Raoul Duarte
20. Juni 2018 6:21 am

siamfan:    Ich habe quasi nie die letztlich gueltige Verfassung gesehen

Das können Sie nun wirklich nicht anderen zum Vorwurf machen. Informieren Sie sich. Das hilft, den Müll zu reduzieren. 

Raoul Duarte
Gast
Raoul Duarte
20. Juni 2018 6:19 am

siamfan:    Wenn User ihren Cache nicht geloescht haben, blockieren bei Ihnen also die Zaehlwerke

Nein.

Bei "überlaufendem Cache" werden bei dem User, der seinen Cache nicht leeren kann (oder will), die Zahlen nicht (mehr) richtig angezeigt. 

Dies ist eine Antwort auf einen Ihrer Müllbeiträge im "Mülleimer".

siamfan
Gast
siamfan
19. Juni 2018 9:44 pm

“Im Moment respektiert Thailand die Menschenrechte genauso wie jedes andere Land”, sagte Regierungssprecher Sansern gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters nach der Erklärung von Direktor Brad Adams.

Also auch das Recht auf Leben!

Irgendwie ist hier etwas schief gelaufen.

Wenn das stimmt, bin ich mal gespannt, wer das ausbaden muss!

siamfan
Gast
siamfan
19. Juni 2018 6:05 pm

Die Vollstreckung des Todesurteils, die Vorfuehrung des Versicherungsbetruegers, die "Erkennung" der Sexualstraftäter, … passt ja wohl alles hier dazu.

Irgendwie hat sich da ja was ausgedacht!?

 

Ich bin sicher da kommt noch mehr.

 

Wollte maqn mir das in die Schuhe schieben, wuerde ich mich davon distanzieren und Ross und Reiter benennen lassen!

siamfan
Gast
siamfan
19. Juni 2018 9:36 pm
Reply to  STIN

Ich habe quasi nie die letztlich gueltige Verfassung gesehen!

Aber ich glaube da steht extra drin, die Menschenrechte werden geachtet. Also auch Recht auf Leben!!!

Damit waeren dann aber auch vorher ausgesprochenen Gerichtsurteile aufgehoben.

 

Wenn das alles so ist, werden wir sicher erfahren, wer tatsaechlich dahinter steckt!!?

Siamfan
Gast
Siamfan
19. Juni 2018 3:13 pm

Keine Ahnung für was ein Satellit sonst boch gebraucht wird,  dafür wohl nicht:

http://www.schoenes-thailand.at/Archive/21980#comment-74543