Chiranuchs Urteil am 30. April

Bangkok Post -…… Das Urteil im Majestätsbeleidigungsfall gegen Prachatai Webmasterin Chiranuch Premchaiyaporn wird am 30. April gefällt, zwei Jahre nach Prozessbeginn und drei Jahre nach ihrer Festnahme unter dem Computer-Crimes Act ( CCA ) und dem Majestätsbeleidigungsgesetz vom Artikel 112 des Strafgesetzbuches. Heute fand die abschließende Anhörung statt. Der Verteidigung wurde mitgeteilt ihre Schlusserklärung innerhalb von 30 Tagen einzureichen.

Chiranuch wurde am 6. März 2009 aufgrund des angeblichen Versotßes gegen das Majestätsbeleidigungsgesetz ( Artikel 112 ) sowie Artikel 14 und 15 des Strafgesetzbuches ( Computer Crimes Act ) verhaftet. Sie wurde innerhalb eines Tages gegen Kaution freigelassen. Ihr Prozess begann am 31. März 2010 und wurde an diesem Nachmittag abgeschlossen.

Ihr wird vorgeworfen kritische oder beleidigende Kommentare gegenüber der Monarchie nicht schnell genug gelöscht zu haben.

Die letzten Zeugen waren die Besitzer und Administratoren der pantip.com Website und dessen Forums, Wanchat Padungrat und Pirongrong Ramasoota, Assistenzprofessor an der Chulalongkorn Universität.

Wanchat sagte, dass sein Unternehmen noch nie verklagt wurde seit es den Computer Crinmes Act von 2007 gibt, aber es wurden Klagen gegen einige Kommentatoren eingereicht.

Herr Wanchat sagte dem Gericht, dass es unmöglich sei alle Einträge zu überprüfen. Es sei nicht wirtschaftlich und auch technisch schwierig.

Frau Pirongrong, Expertin für Internet-Medien, sagte dem Gericht, dass die Prachatai Webseite zusätzliche Schutzmechanismen eingeführt hatte, zusätzlich zu den vier grundlegenden Richtlinien des CCA.

Bei mehreren Gelegenheiten hatten die Betreiber der Prachatai Webseite falsche und beleidigende Nachrichten gelöscht, zusätzlich zu den Inhalten deren Löschung durch das ICT Ministerium angeordnet wurde, sagte Frau Pirongrong.

 

http://www.bangkokpost.com/breakingnews/280168/lm-verdict-for-chiranuch-on-april-30

 

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One Response to Chiranuchs Urteil am 30. April

  1. berndgrimm says:

    Es ist schon Märchenhaft wie in Thailand die Gesellschaft den Bach herunter geht
    weil es überhaupt keine Durchsetzung der Elementarsten Gesetze gibt,
    aber gleichzeitig solche Schauveranstaltungen veranstaltet werden.
    Ja wenn es nur eine Regierung geben würde!
    Aber hier gibts nur Takkis Schaubühne und sein Nummerngirl
    die leider den Text den sie vorliest garnicht versteht.

      (Zitat)  (Antwort)

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