Prayuth wird vermutlich im September seine politische Zukunft erklären

Premierminister Prayuth Chan o-cha hat erklärt, dass er in nur wenigen Wochen, vermutlich bereits im September, seine politische Zukunft offiziell öffentlich bekannt geben wird. Viele Leute wundern sich, warum Prayuth noch bis September warten will, um der Öffentlichkeit seine Entscheidung mitzuteilen.

Politische Beobachter und seine Kritiker glauben, dass der Premierminister nicht nur versucht, Zeit zu kaufen, aber seine Bewegungen sehr gut kalkuliert sind. Wenn alles richtig läuft, werden die beiden Gesetze über die Parlamentswahlen und die Wahl der Senatoren noch Mitte September in der Royal Gazette veröffentlicht.

Sie werden nach der Veröffentlichung 90 Tage später in Kraft treten. Anschließend müssen laut dem Gesetz innerhalb von 150 Tagen danach die Parlamentswahlen abgehalten werden.

Der Nationale Rat für Frieden und Ordnung ( NCPO) plant ebenfalls im September ein lang erwartetes Treffen mit den Vertretern politischer Parteien, um die weiteren Schritte zur Vorbereitung der anstehenden Wahlen zu besprechen. Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung wird dabei die teilweise Aufhebung des politischen Aktivitätsverbots sein. Die Politiker aller Parteien sehen in dem Verbot ein großes Hindernis für ihre Wahlvorbereitungen und sehen sich in ihren Vorbereitungen für die kommenden Wahlen stark eingeengt. Die Medien haben bereits mehrfach darüber berichtet.

Aber während den politischen Parteien durch das Verbot die Hände gebunden sind, waren trotz des Verbots die Anhänger des Premierministers nicht untätig. Sie waren in den letzten Wochen damit beschäftigt, potentielle Wahlkandidaten von den anderen rivalisierenden politischen Parteien abzuwerben.

Dafür nutzte Premierminister Prayuth unter dem Deckmantel seiner mobilen Kabinettssitzungen geschickt die Chance aus, um in den verschiedenen Provinzen in denen die mobilen Kabinettssitzungen bereits stattfanden, für neue Wähler zu werben, kritisieren seine Gegner und die Politiker der neuen Parteien.

Besonders aufgefallen und hervor getreten ist dabei eine neue politische Gruppe, die sich selber den Namen ” Sam Mitr ” ( Drei Kameraden ) gegeben haben. Sie ist mittlerweile im Land bekannt und wird als der politische Arm der Militärjunta angesehen. Die „ drei Kameraden „ sind mit der Aufgabe betraut, politische Grundlagen für die Rückkehr von General Prayuth durch die Wahlurne zu schaffen, bemerken ihre Kritiker und auch die Politiker der anderen Parteien.

An der Spitze der Gruppe stehen zwei erfahrene Politiker, Suriya Joengrungruangkit und Somsak Thepsuthin, beide ehemalige Abgeordnete, die zuvor mit dem früheren Premierminister Thaksin Shinawatra verbündet waren.

Wichtige weitere Mitglieder der Sam Mitr Gruppe haben mittlerweile die aktiv abweichenden Mitglieder der Pheu Thai Partei mit der Hoffnung konfrontiert, die politische Basis der ehemaligen Regierungspartei zu untergraben und wichtige Mitglieder abzuwerben und auf ihre Seite zu ziehen.

Auf die Frage, warum es der Sam Mitr Gruppe erlaubt sei, politische Aktivitäten mit offensichtlicher Straflosigkeit zu betreiben, antwortete der stellvertretende Premierminister Prawit Wongsuwan, dass es sich bei den drei Kameraden um keine politische Partei handle.

Obwohl sie in ihrer Herangehensweise vorsichtig bleiben, haben die großen Konkurrenten wie die Demokratische Partei damit begonnen, das, was sie als unfaires und unproduktives Spielfeld empfinden, zu kritisieren. Das gilt insbesondere dafür, da die drei Kameraden munter dabei sind, und ihre ehemaligen Mitglieder und Verbündeten während ihrer Besuche im ganzen Land abzuwerben.

“Kann ich mit gesundem Menschenverstand fragen, ob die Reise der drei Freunde zu Veteranen in den verschiedenen Provinzen Einkaufs- oder Privatgeschäfte waren”? fragte der stellvertretende Vorsitzende der Demokratischen Partei Herr Ong-art Klampaiboon am vergangenen Donnerstag in der letzten Woche in den Medien.

Herr Nipit Intarasombat, ein weiterer stellvertretender Führer der Demokraten sagte ebenfalls am selben Tag, dass er die Vorgehensweise der drei Kameraden für sehr unfair halte.

“Wir machen nichts, weil wir uns daran halten, wenn man bedenkt, dass es ein Verbot für diese Art von politischen Aktivitäten gibt”, sagte Herr Nipit und fügte dabei hinzu, dass es nicht nur Politiker, sondern auch politische Aktivitäten und ein Verbot der politischen Versammlung von mehr als vier Personen umfasst.

Selbst die Politiker der neuen politischen Parteien haben sich ebenfalls zu Wort gemeldet und sagen, sie seien unzufrieden mit dem, was sie in Bezug auf die drei Kameraden sehen.

Herr Kittichai Ngamchaipisit, Führer der Commoner Partei sagte, dass Prayuths Besuche bei Anwohnern in verschiedenen Provinzen aufgrund seines eigenen Verbots schon sehr unfair seien.

“Sollte er das tun, während andere es nicht können”? fragte Herr Kittichai.

Die unterstützen nicht nur die Gruppe der drei Kameraden alleine die Junta. Die neu gebildete Pracharath Partei, die Unterstützung von mehreren Kandidaten in der aktuellen Regierung zieht, unterstützt ebenfalls ganz offen Gen Prayuth.

Und nicht weniger sichtbar ist die Aktionskoalition für Thailand, deren De – facto – Führer Suthep Thaugsuban, der den Anti – Shinawatra – Protest vor dem Putsch im Jahr 2014 angeführt hatte, ebenfalls kein Geheimnis aus seiner Unterstützung für General Prayuth als nächsten Premierminister gemacht hat.

Wie sich für die meisten Politiker leicht erraten lässt, ist der Zukunftsplan von General Prayuth jedem klar. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die bevorstehenden Wahlen von den drei großen Parteien bestritten werden.

Die ehemalige regierende Pheu Thai Partei wird definitiv alles tun, um ein politisches Comeback zu versuchen. Aber mit einem Kampf um die Führung und mit der Wilderei seiner ehemaligen Abgeordneten konfrontiert, ist es für die Pheu Thai Partei schon jetzt eine gewaltige Herausforderung.

Auf der anderen Seite steht der einstige politische Gegner, die Demokratische Partei. Thailands älteste politische Partei hat mit seinen politischen Kräften seit geraumer Zeit stark nachgelassen und sieht die bevorstehenden Wahlen als eine neue Chance für eine Wiederbelebung der Partei.

Aber die Partei ist in einem Dilemma gefangen. Sein derzeitiger Führer Abhisit Vejjajiva hat ganz klar bekannt gemacht, dass für die Partei die Unterstützung von General Prayuth als Premierminister nicht in Frage kommt. Andererseits wäre es aber auch angesichts ihrer Feindseligkeit in der Vergangenheit, ein politischer Selbstmord für die Demokraten, sich mit der Pheu Thai zu verbünden.

Dazwischen stehen die aufstrebenden politischen Gruppierungen, die in den letzten Monaten Schlagzeilen gemacht haben. Und da ihre Wette und ihre Stimmen ganz klar auf General Prayuth ausgerichtet sind, ist es unvorstellbar, dass sie weder ein Bündnis mit der Pheu Thai Partei, noch mit den Demokraten bilden können. Zumindest sieht die politische Lage im Moment so aus.

Ob Premierminister Prayuth aber schließlich seinen Hut in den Ring schmeißen wird, ist nach wie vor ein großes Geheimnis und gleichzeitig auch ein großes Fragezeichen.

Die Verfassung ist so konzipiert, dass er sich nicht unbedingt selbst zur Wahl stellen muss, und doch kann er erwarten, dass ihm das Amt des Ministerpräsidenten auf einem Silbertablett überreicht wird

Aber die weitere Möglichkeit, dass sich General Prayuth offiziell mit einer der politischen Parteien verbündet, kann ebenfalls nicht völlig ausgeschlossen werden, da sie seinen Namen in der Liste der Kandidaten als Premierminister eintragen können.

Aber das bedeutet auch, dass Premierminister Prayuth absolut sicher sein muss, dass die Partei eine Chance hat, die Wahl mit einer beträchtlichen Anzahl von Sitzen auch tatsächlich zu gewinnen.

Die Pheu Thai Partei, konnte sich inzwischen mit der Zukunft Vorwärts Partei ( Future Foward Party ) anfreunden. Ihr Führer, der Unternehmer und Politiker Thanathorn Joengrungruangkit macht dabei ebenfalls keinen Hehl daraus, und steht ganz offen der Militärjunta feindlich gegenüber.

Der ehemalige Ex-Premierminister Thaksin Shinawatra, der sich offenbar wegen der Abtrünnigkeit seiner ehemaligen Abgeordneten in die Sam Mitr Gruppe Sorgen gemacht hat, ist in den sozialen Medien in einen beleidigenden Modus gerückt, um die ehemaligen Abgeordneten und Mitglieder der Pheu Thai Partei daran zu erinnern, dass er seinen Kampf nicht aufgibt. Es besteht keine Frage, dass Thaksin der Welt zeigen will, dass er in der Pheu Thai Party noch immer den Ton angibt.

 

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15 Kommentare zu Prayuth wird vermutlich im September seine politische Zukunft erklären

  1. berndgrimm sagt:

    Anhang

    Thai idols fall in line with orthodoxy Kong Rithdee Life Editor 1 Sep 2018

    Poor coup-makers, no one wants to see them on TV. At 6pm sharp when the theme song begins, there's a rush of hands to the remote control. Not that you can escape them. The true mark of dictatorship is…audiovisual dictatorship:

    They beam their images on every TV and radio channel, monopolising your sensory reception, like a sci-fi movie, or like a spoiled child demanding your full attention. At 6pm… every day for the past four years, the hands clutching the remote have reached for the only possible button. Off. In desperation, they try to shore up the ratings by bringing in celebrities — poor… every day for the past four years, the hands clutching the remote have reached for the only possible button. Off. In desperation, they try to shore up the ratings by bringing in celebrities — poor… celebrities, those pretty faces exploited by something much less pretty. When the "request" from on high comes, damned if they say yes, damned if they don't. They won't even get paid for "doing this for the country".

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    Ja, jeden Tag um 18 Uhr hat der denkende und trotzdem fernsehende Teil der Bevölkerung Thailands

    (leider eine Minderheit) die Möglichkeit diesem Nord Korea Light mit AfD Argumentation

    zu entkommen. Indem man entweder einen der wenigen hier erhältlichen internationalen

    Sender oder einen der Thai Tralala Werbesender einstellt welche die tägliche NCPO Show

    nicht bringen.

    Kommunikation ist für jede Regierung sehr wichtig.Und kann zur Transparenz beitragen.

    In Thailand leider nicht. Das Nord Korea gleiche Propaganda Gesülze richtet sich

    an total Unterbelichtete die sich die Lügen vom Vortag nicht merken konnten.

    Es wäre wirklich interessant zu erfahren wieviele Zuschauer das NCPO Programm

    noch ansehen. Im ersten Jahr dieser Militärdiktatur haben wir uns freiwillig

    diese Sendungen angesehen weil sie wirkliche Infos brachten.

    Heute gibt es nur noch die ständige Wiederholung der Lügn von Gestern

    und natürlich jede Menge Ausländerhass und Thai Beweihräucherung!

    Im Kanal 11 , dem Regierungssender NBT wo es seit jeher die englischsprachigen

    Nachrichten von Radio Thailand jeden Werktagmorgen nach 8 Uhr gab,

    egal wer regierte, gibt es diese seit ein paar Wochen nicht mehr.

    Schon länger gibt es die einglischsprachigen Laufbänder mit wichtigen Meldungen

    nicht mehr.

    Ich habe ja schon darüber berichtet dass selbst in BKK Zwei oder Dreisprachige

    Hinweis/Warnschilder die es in den 32 Jahren in denen ich hierhin kam immer gab

    von dieser Militärdiktatur durch Thai-sprachige ersetzt wurden!

    Soweit zu Transparenz die natürlich auch diese Militärdiktatur einmal versprach!

  2. Raoul Duarte sagt:

    aus dem Artikel:    Die Pheu Thai Partei, konnte sich inzwischen mit der Zukunft Vorwärts Partei ( Future Foward Party ) anfreunden. Ihr Führer, der Unternehmer und Politiker Thanathorn Joengrungruangkit macht dabei ebenfalls keinen Hehl daraus …

    Wie denn auch? Er war von Anfang an als "Proxy" für Thaksin vorgesehen. 

  3. berndgrimm sagt:

    Anhang

    Pheu Thai 'winning back defectors' 28 Aug 2018

    The Pheu Thai Party is winning back some of its former MPs who had planned to defect to the pro-regime Phalang Pracharat Party, according to a party source. The former ruling party is bracing for the…
    electioneering which will proceed after the National Council for Peace and Order lifts its ban on political activities, which may happen in January next year ahead of a poll expected in the following…
    in the following months. The source said efforts by the Sam Mitr (Three Allies) group to draw former MPs away from Pheu Thai were winding down and the party is beginning to get a clearer picture of…
    who will stay and who has decided to leave. The source insisted most of the former MPs in the Northeast were staying put despite heavy lobbying by Sam Mitr.

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    Irgendwie scheint das Aufkaufen von Thaksin Abfällen durch den Überläufer

    Somkid und seine Sam Mitr nicht so zu klappen.

    Eigentlich erstaunlich denn die meisten auch in Thaksins Politladen sind

    nur Mitkassierer. Und niemand kann ernsthaft daran zweifeln dass

    auch die nächste Regierung vom Militär beherrscht wird.

    Wenn auch Prayuth selber wahrscheinlich kneifen wird

    sich persönlich einer Wahl zu stellen.

    Und sich wohl auch der Verantwortung eines "gewählten"

    Premierministers durch eine Marionette entziehen wird.

  4. Raoul Duarte sagt:

    STIN:    Ich sehe beide nun als Normal-User.
    Einmal mit 5 Minuten und einmal mit 60 Minuten.

    Yup. 

  5. berndgrimm sagt:

    Anhang

    Thai Niyom scheme comes under scrutiny Pundits say B100bn programme is aimed at propping up regime 26 Aug 2018

    The state-funded Thai Niyom Yangyuen (Sustainable Thainess) programme is gathering steam as the disbursement of a budget of nearly 100 billion baht has now come under close scrutiny, particularly the nationwide…

     

    FAIR PLAY? Vendors sell their goods at a fair to promote the state-funded Thai Niyom Yangyuen (Sustainable Thainess) programme in Bangkok.

     

    The state-funded Thai Niyom Yangyuen (Sustainable Thainess) programme is gathering steam as the disbursement of a budget of nearly 100 billion baht has now come under close scrutiny, particularly the nationwide distribution of a grant of 200,000 baht per village and community.

    Critics say the government's new development programme is aimed at scoring political points to help Prime Minister Prayut Chan-o-cha to reclaim premiership after the next general election tentatively scheduled to take place on Feb 24 next year, though politicians from two major parties — Pheu Thai and the Democrats — are confident the campaign will have little impact on their support bases.

    Politicians accuse the government of raining cash on villagers with an aim to solidify political popularity in preparation for the next general election so the regime will return to power after the poll. However,…
    The village grant is no different from the SML (small, medium and large) fund started by the Thaksin Shinawatra government as part of a policy to empower villagers and eliminate poverty, Dr Cholnan said.

    Deputy Democrat Party leader Nipit Intarasombat said the Prayut administration's Thai Niyom scheme is similar to populism programmes initiated by the Pheu Thai-led government.

    However, the Thai Niyom Yangyuen programme has not been met with much resistance because currently there is no opposition party dare to keep it in check, he said.

    Mr Nipit said the budgets under the Thai Niyom Yangyuen programme are spent by provinces, districts, kamnan, village heads, not by local administrative bodies.

    This will only strengthen the bureaucratic system at the expense of decentralisation, he said.

    "Another difference is that Gen Prayut rarely has major projects that will affect people's livelihoods as in previous governments such as the rice-pledging scheme," Mr Nipit said.

    "But there are only small projects such as fertiliser-making, fish-farming, and dredging projects. These small projects will not improve people's livelihoods in any significant way."

    Using bureaucratic mechanisms to follow up on the projects will be not workable, because state agencies always tend to report positive sides, he said.

    Despite the huge amount of cash injected into the economy, the people feel the situation has not yet improved and they are still struggling to make ends meet, Mr Thosapol said.

    Also Prayuth versucht die gleichen Methoden wie Thaksin um "seine" Wähler zu kaufen.

    Und er wird (wahrscheinlich) genau wie Thaksin nach seiner Flucht vor der Justiz

    selber nicht zu Wahl antreten sondern eine Marionette vorschicken.

    Obwohl er selber auch nur eine Marionette der Wirtschaftsinteressen ist,

    die ihn vortanzen lassen.Er verheddert sich zwar immer in seinen eigenen

    Fäden (meist Freitags) aber seine cholerischen Wutausbrüche sind

    einer Thai Soap würdig.

    Momente mal, der Chefdiktator ist nicht auf der Flucht vor der Justiz

    weil er sich am Beginn dieser unendlichen Militärdiktatur selber

    von der Verantwortung für sein Handeln befreit hat.

    Richtig!

    Aber dies gilt eben nur solange diese Militärdiktatur herrscht.

    Als gewählter PM könnte (ja müsste) er von dem gleichen

    Gericht welches Yingluck absetzte auch wegen Machtmissbrauchs

    abgesetzt werden.

    Aber hier ist ja glücklicherweise Thailand!

    Da braucht man doch keinen Rechtsstaat für Alle!

    Schliesslich weiss jeder Thai selber wer oder was Gut oder Böse ist.

    Und wenn nicht, sagt es ihm die jeweilige Regierung.

    Nein, Prayuth wird sicher nicht selber den PM spielen wollen,

    dass überlässt er lieber einer Marionette.

    Aber welche Marionette nehmen?

    Am liebsten wäre ihm natürlich jemand wie Abhisit.

    Der sieht gut aus, kann sogar Englisch und würde ein Kabinett formen

    in dem zum ersten Mal seit vielen Jahren wieder etwas Sachverstand

    vorhanden wäre. Und eignet sich hervorragend als Watschenmann

    weil er nicht zurückschlägt.

    Ich hoffe und bin eigentlich überzeugt dass Abhisit schlau genug ist

    soetwas keinesfalls zu tun.

    Weil er sonst genau dass wäre wessen ihn Thaksins Hassprediger

    2008-11 beschuldigt haben: Eine Marionette des Militärs zu sein!

    Soll Prayuth doch Suthep als Marionette nehmen, der wollte ihn schliesslich!

    Wohlgemerkt , hier schreibt jemand der 2013/4 mit Suthep durch BKK gelatscht ist

    um Thaksins Nummerngirl endlich loszuwerden.

    Und ja, auch ich war ein Jahr begeistert von dieser "guten" Militärdiktatur

    und lauschte verzückt den freitäglichen Offenbarungen des Chefdiktators.

    Aber ich bin eben kein Thai. Nachdem Prayuth mir ein Jahr lang jeden

    Freitag das Richtigen erzählt hat, aber von Samstag bis Donnerstag Nix

    bzw das Falsche machte fühlte ich mich irgendwie verarscht.

    Und heute?

    Vade retro Onkel Tu!

    Geh wie Thaksin mit den Enkeln spielen.

    Und vergess deinen Brother in Watches Kadaver und seinen stellvertretenden Sprecher nicht!

     

  6. Raoul Duarte sagt:

    Der hier vorgestellte Zeitplan zur inhaltlichen "road-map" ergibt sich aus den Vorgaben der geltenden Verfassung und stehen schon seit langem fest.

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