Bangkok: Viele warten auf eine Erklärung Prayuths zu seiner politischen Zukunft

Die neuen  Wahlgesetze und die Umstellungen beim Repräsentantenhauses und des Senats haben nach dem Putsch im Jahr 2014 den Anstoß für Thailands erste demokratische Übung an den Wahlurnen frei gegeben. Der am meisten erwartete Teil steht jedoch noch bevor. Nicht nur viele Bürger, sondern auch die Politiker und politischen Experten warten nun darauf, dass General Prayuth seine politischen Pläne für die Zukunft bekannt gibt.

Der vom Militär unterstützte derzeitige Premierminister Prayuth Chan o-cha, der Anführer des Putsches von 2014 und der Chef des Nationalen Rates für Frieden und Ordnung ( NCPO ) muss seine politischen Pläne bezüglich der Wahlen noch bekannt geben, nachdem die politischen Verbote und Aktivitäten mit einigen Einschränkungen gelockert wurden. Nach früheren Berichten und seinen eigenen Vorschlägen zufolge hatte Prayuth vorläufig geplant, diesen Monat seine Vorstellungen über seine weitere politische Zukunft bekannt zu geben.

Dabei wollen alle brennend wissen, ob er sich einer bestimmten politischen Partei anschließen wird oder nicht. Sollte er sich einer politischen Partei anschließen, könnte er damit gleichzeitig auch ihr Kandidat für das Amt des Premierministers werden.

Aber die Bürger und die Politiker, die bisher erwartungsvoll auf seine Entscheidung bzw. seine Erklärung gewartet hatten, wurden letzte Woche enttäuscht. General Prayuth hatte nicht zum ersten Mal gegenüber den nationalen Medien erklärt, dass er die wachsende Neugierde über seine Zukunftspläne nicht mehr hören kann und seine Zukunftspläne seine eigene Sache sei.

Nun wird die große und lang erwartete Ankündigung wahrscheinlich erst im Dezember oder Anfang Januar erfolgen, und dabei nicht unbedingt von Prayuth selbst gemacht werden. Wenn er durch Wahlvorschläge zum Premierminister ernannt werden soll, muss eine politische Partei ihn in die Liste der Premierministerkandidaten aufnehmen, nachdem das Wahldekret erlassen wurde, was Ende dieses Jahres geschehen sollte.

Die politischen Parteien, die an dem Rennen teilnehmen, haben die Möglichkeit, der Öffentlichkeit ihre Kandidaten für die Posten des Premierministers zu nennen. Eine Partei kann dabei gleichzeitig bis zu drei Kandidaten für den Posten nominieren.

Prayuth kann seinerseits jedoch wählen, nichts zu tun und einfach auf eine ” Einladungskarte ” für den Posten des Premierministers zu warten. Die Verfassung, die nach dem Putsch verkündet wurde, lässt die Tür für einen ” Außenseiter ” offen, der die Nachwahlregierung führt.

Dieses Szenario bedeutet, dass er große Unterstützung von etablierten politischen Parteien benötigt, wenn sie sich nicht darüber einigen können, wer das Land führen und dabei in eine Sackgasse geraten sollten. Gleichzeitig braucht Prayuth dazu aber auch eine substanzielle Unterstützung durch die Senatoren.

Dieses Szenario, in dem Prayuth auf „ der Lauer liegt „und auf eine Einladung wartet, ist allerdings in den Augen der vielen politischen Analysten eher unwahrscheinlich. Dazu bräuchte Prayuth mindestens 500 Parlamentsmitglieder und Senatoren aus insgesamt 750 Mitgliedern beider Häuser die dazu auch noch zustimmen müssen, dass sie sich in einer Sackgasse befinden und einen ” Außenseiter ” brauchen, der die Nation in die Zukunft führen kann. Die erforderliche Anzahl dafür ist also riesig und daher eher unwahrscheinlich, sagen die vielen politischen Analysten.

Prayuths dritte Option ist die Anstiftung zu den Putsch bezogenen Mächten, die mittlerweile sehr gut als ” Artikel 44 ” bekannt sind. Damit könnte er vor oder nach der Wahl seine politischen Überzeugungen durchsetzen, unabhängig von den Wahlergebnissen und den Mainstream Manövern nach der Wahl.

Die meisten Analysten glauben aber auch hier, dass dieses Szenario letzten Endes zu hart ist und ihn extrem unpopulär machen würde. Wenn Frieden und Ordnung der Wahl vorausgehen und danach weitergehen, wird es praktisch keinen Vorwand für Prayuth geben, um solche Befugnisse erneut auszuüben.

Dass dieses Szenario das unwahrscheinlichste ist, bedeutet aber trotzdem nicht, dass es für Prayuth keinen Grund gibt, die Parteiauflösung einzuleiten.

Die häufigen Kontakte von Pak Pheu Thai Politikern zu Thaksin Shinawatra sind gut und ausreichend dokumentiert und wurden in den Medien oft genug berichtet. Dass könnte nach Ansicht einiger Experten die Partei dazu bringen, gegen die geltenden Verbote verstoßen zu haben, wonach sich die Partei von Menschen außerhalb ihrer Mauern beeinflusst lässt.

Weniger entscheidend sind dabei vielleicht die Führungsfragen, die die beiden Hauptparteien beschäftigen. Es ist sicher, dass, wer auch immer die beiden führenden Parteien, die Demokraten und die Pak Pheu Thai Partei lenkt, die beiden Lager nach wie vor die größten Rivalen bei der Wahl sind, die voraussichtlich im nächsten Jahr zwischen Ende Februar und Anfang Mai stattfinden wird.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass Abhisit Vejjajiva, trotz einiger Herausforderer für den Spitzenposten seiner Partei, die Demokraten weiterhin anführen und zum Kandidaten für den Ministerpräsidenten ernannt werden wird.

Die Situation von Pheu Thai ist dagegen anders, und ihr Parteichef und ihr Kandidat für den Posten des Premierministers können verschiedene Personen sein. Dies bedeutet, dass, während der Führungsprozess der Demokraten Partei genau beobachtet wird, es bei den „ Gegnern „, der Pak Pheu Thai Partei entsprechend weniger sein.

Viel wichtiger für die Pheu Thai Partei ist die Frage, wer für den obersten Regierungsposten kandidieren wird.

Ein königliches Dekret zum Wahltermin wird voraussichtlich im Dezember oder Anfang Januar veröffentlicht werden. Obwohl zwischen dem Tag der Verkündung des königlichen Dekrets und dem Wahltag ein sehr langer Zeitraum von 150 Tagen verfassungsmäßig erlaubt ist, glauben viele Analytiker, dass die Wahl innerhalb von 70 Tagen nach der Ankündigung des königlichen Dekrets stattfinden kann.

Unter der Annahme, dass Abhisit der Führer der Demokraten bleibt, wird er absolut der Kandidat der Partei für den Premierministerposten sein. Wenn er der einzige Kandidat ist, wird es weniger aufregend sein, als wenn dagegen auch der ehemalige Premierminister Chuan Leekpai nominiert werden sollte.

Der ehemalige Premierminister Chuan hat die Möglichkeit, dass er die Parteiführung übernimmt, allerdings bereits verworfen. Gleichzeitig hat er jedoch die Möglichkeit noch nicht ausgeblendet, dass er zum Premierminister ernannt werden könnte.

Das hat bereits zu einigen interessanten Spekulationen geführt, vor allem, weil Abhisit direkt und indirekt an der andauernden politischen Spaltung beteiligt war.

Die Pheu Thai Politiker, die sich darüber bewusst sind, dass eine Parteiauflösung dazu führen könnte, dass seine Führungskräfte aus der Politik ausgeschlossen werden, würde wieder ” auf Nummer sicher gehen “, indem sie den Parteivorsitzenden, der eine leitende Position innehat, separat zum Premierminister kandidiert.

Dies ist eine alternative Formel, die schon Yingluck Shinawatra in den Wahlen 2011 präventive Immunität gewährte.

Bisher hat die Pheu Thai noch nicht darüber gesprochen, wer die Partei leiten wird und wer ihr Premierminister-Kandidat sein wird.

Ein erwähnenswerter Name ist allerdings der ehemalige Premierminister Somchai Wongsawat. Aber selbst er steht vor der Frage, ob er wirklich als Kandidat für den Premierminister ” verkauft ” werden kann und ob seine mögliche Nominierung die Anti Thaksin Stimmung unter den Gegnern nicht erneut entflammen könnte.

Die Demokratische Partei und die Pheu-Thai Partei können sich allerdings auch einer pro-militärischen Bewegung stellen. Diese weitere Möglichkeit könnte ebenfalls einen gerechten Anteil der Sitze im Parlament erhalten.

Die Aussteiger aus der Pheu Thai Partei, die sich dem pro-militärischen Lager in der Mainstream-Politik angeschlossen haben, haben ebenfalls die Spekulationen weiter angeheizt, dass Prayuth damit auch nach den Wahlen weiter am Ruder des Landes bleiben wird.

Wie genau er das erreichen wird, bleibt jedoch noch abzuwarten. Die Dinge werden erst klarer werden, wenn das Wahldekret tatsächlich erlassen wird.

Viele Leute glauben jedoch, dass die Wahl recht früh kommen sollte. Ein ehemaliger Putschist, der sich für eine demokratische Übung entscheidet, wird sicherlich medialen Angriffen ausgesetzt sein, das heißt: Je kürzer der Wahlkampf, desto besser für ihn.

 

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9 Kommentare zu Bangkok: Viele warten auf eine Erklärung Prayuths zu seiner politischen Zukunft

  1. berndgrimm sagt:

    Ich habe seit gestern alle meine Beiträge über FF geschrieben,

    danach aber mit GC und Opera kontrolliert.

    Ich bekomme in allen 3 die gleiche Startseite und auch die

    gleichen Kommentare angezeigt.

    Aber: meine letzten Kommentare fehlen immer, egal wo.

    Die bekomme ich nur angezeigt wenn ich einen dazugehörigen Blog öffne.

    Das heisst, ich sehe sie nachdem ich sie abgeschickt habe in der Kommentarspalte

    aber wenn ich ST.at schliesse und später wiederkomme sind sie weg

    und erst wieder zu sehen wenn ich den Thread aufmache.

    Ältere Kommentare (vom Vortag) von mir werden aber richtig angezeigt.

    Dieses hab ich jetzt über GC geschrieben.

  2. berndgrimm sagt:

    Hier nochmal der Kommentar über diesen Thread den ich im einem anderen Thread

    schreiben musste weil über die hiesige Schreibmaske kein Kommentar möglich war.

     

    berndgrimm sagt:

    22. September 2018 um 9:00 am

    Anhang 

    https://screenshots.firefox.com/bnmw7LWYnBD020rH/www.schoenes-thailand.at

    Die neuen  Wahlgesetze und die Umstellungen beim Repräsentantenhauses und des Senats haben nach dem Putsch im Jahr 2014 den Anstoß für Thailands erste demokratische Übung an den Wahlurnen frei gegeben. Der am meisten erwartete Teil steht jedoch noch bevor. Nicht nur viele Bürger, sondern auch die Politiker und politischen Experten warten nun darauf, dass General Prayuth seine politischen Pläne für die Zukunft bekannt gibt.

    Der vom Militär unterstützte derzeitige Premierminister Prayuth Chan o-cha, der Anführer des Putsches von 2014 und der Chef des Nationalen Rates für Frieden und Ordnung ( NCPO ) muss seine politischen Pläne bezüglich der Wahlen noch bekannt geben, nachdem die politischen Verbote und Aktivitäten mit einigen Einschränkungen gelockert wurden. Nach früheren Berichten und seinen eigenen Vorschlägen zufolge hatte Prayuth vorläufig geplant, diesen Monat seine Vorstellungen über seine weitere politische Zukunft bekannt zu geben.

    Dabei wollen alle brennend wissen, ob er sich einer bestimmten politischen Partei anschließen wird oder nicht. Sollte er sich einer politischen Partei anschließen, könnte er damit gleichzeitig auch ihr Kandidat für das Amt des Premierministers werden.

    Aber die Bürger und die Politiker, die bisher erwartungsvoll auf seine Entscheidung bzw. seine Erklärung gewartet hatten, wurden letzte Woche enttäuscht. General Prayuth hatte nicht zum ersten Mal gegenüber den nationalen Medien erklärt, dass er die wachsende Neugierde über seine Zukunftspläne nicht mehr hören kann und seine Zukunftspläne seine eigene Sache sei.

    Ich weiss ja nicht wo dieser Propagandatext her ist.Aber mit der Realität

    hat er nix zu tun.

    Die neuen Gesetze und Verordnungen ebnen nicht den Weg zu demokratischen Wahlen

    sondern sollen verhindern dass das Militär seinen Einfluss auf die nächste Regierung

    verliert.

    Selbst wenn es gelingen sollte im Parlament einen Nicht Militär gegen die Militärparteien

    und deren Mitkassierer zu wählen, so muss dieser sich gegen den Militärsenat

    durchsetzen und angeblich auch Prayuth 20 Jahr Plan befolgen.

    Natürlich könnte , ja müsste man die ganzen Errungenschaften dieser Militärdiktatur

    das heisst die "neue" Verfassung, viele Gesetze und alle Verordnungen

    wieder abschaffen. Dies wäre aber nur mit einer Zweidrittelmehrhei tmöglich

    die ich derzeit jenseits der Militärparteien und ihrer willfährigen Mitkassierer

    aber nicht sehe. Es ist möglich dass die Pheua Thai wieder stärkte Partei wird

    aber Abhisits Restdemokraten sind so schwach dass die  Militärs gewinnen werden.

    Prayuth wird seine Thainess dadurch beweisen dass er wie fast jedes Thai Männlein

    vor der Verantwortung davonläuft.

    Das heisst er wird sicherlich eine Marionette installieren.

    Man hat nur noch keine gefunden.

    Sollte der Chefdiktator selber antreten dann nur mit Sicherheitsgarantien.

    Das heisst er wird sich von der Judikative und der Exekutive vorher

    enen Persilschein holen.

    Und vergessen wir nicht den über den wir nicht schreiben dürfen.

    Egal welcher Politclown auch im neuen Theater am Kiakkai

    vortanzen darf: Die Entscheidungen fallen woanders!

    Das Problem waren und sind in Thailand nicht sosehr die gewählten Politiker

    sondern die ungewählte Ministerialbürokratie,Justiz,Staatsanwaltschaft und Polizei.

    Daran hat diese Militärdiktatur nix geändert , sondern im Gegenteil.

    Es wurde weitgehend noch schlimmer!

    Die von uns abgeschriebenen Gesetze werden , wenn überhaupt, nur bei

    Ausländern oder anderen persönlichen Feinden angwendet.

    Meist aber nur zwecks Gelderwerbs angedroht.

  3. sf sagt:

    Schon wieder ein Kommentar verschwunden! 

    Ich habe ihn gesehen,  jetzt ist er gelöscht,!

    Das ist kein Zustand mehr,  man kann hier

     nur welche bekommen! 

    :Angry:

    • berndgrimm sagt:

      Über GC war es möglich doch eine funktionierende Schreibmaske zu bekommen !

      Aber nur wenn man über die Antwort Funktion ging.

      Dann wandelte sich auch das Seiten Layout.

      Es ist immer noch so dass meine Beiträge nur in der Kommentarspalte erscheinen

      wenn ich den Thread öffne.

      Wenn ich ST.at verlasse und später zurückkomme sind sie nicht zu finden,

      nur alte Kommentare von mir erscheinen komischerweise in der Kommentarspalte.

      Dies ist besonders ärgerlich wenn ich in einem alten Thread schreibe und dieser

      anschliessend nicht wiederzufinden ist.

      So kann ich praktisch nur in den Threads der jeweiligen Startseite schreiben.

      Oder ich muss Glück haben dass jemand Anders auch in diesem Thread schreibt.

      Es ist für mich und wohl auch für jeden der dies mitverfolgt hat klar

      dass der Virus in ST.at nicht im Computer ist sondern offensichtlich

      vor dem Computer sitzt.

      Ich habe schonmal geschrieben dass es schade ist wenn ein Blog 

      so herunterkommt.

      • berndgrimm sagt:

        Auch die Bearbeitungsfunktion (60Min) funktioniert nicht richtig.

        Man kann sie zwar öffnen und ändern aber hinterher nicht mehr schliessen

        sodass keine Änderung vorgenommen wird.

        Überhaupt funktioniert das meiste erst nach mehrmaligem Refresh!

        Das Gute ist nur dass jetzt z.B. der Text in der Schreibmaske

        bei Return meist auch wieder zurückkommt wenn die Schreibmaske

        beim Absenden im www. Nirvana spurlos verschwindet!

        Früher kam nur eine leere Schreibmaske zurück.

        • STIN STIN sagt:

          Auch die Bearbeitungsfunktion (60Min) funktioniert nicht richtig.

          Man kann sie zwar öffnen und ändern aber hinterher nicht mehr schliessen

          sodass keine Änderung vorgenommen wird.

          hab es nun bei beiden Änderungs-Optionen getestet – beide funktionieren mit Chrome einwandfrei.

          Eigenartig ist, dass es sich bei dir immer wieder ändert – obwohl wir keinerlei Änderungen am Blog vorgenommen haben.
          Ich finde einfach keinen Fehler – weil wenn ich mich als Admin auslogge und es als normaler User versuche, funzt alles
          korrekt.

          Interessant auch bei deinem Screenshot der letzte Satz:

          copy and paste this code: kuseki

          Woher kommt das?
          Das ist keine Meldung vom Programm?
          Scheint bei mir auch nicht auf, niemals.

          • berndgrimm sagt:

            Also dieses kuseki 4.0 kommt immer

            mit dem grauen Hintergrund

            (was ich als Windows 95 Layout

            beschrieben habe)

            und dann könnte man in der Schreibmaske

            zwar die Adresse eingeben aber keinen Text.

            Bei manchen Threads konnte man

            über "Antworten" eine  normale Schreibmaske

            öffnen,dann wandelte sich auch die W95 Seite

            in eine normale.

        • STIN STIN sagt:

          ich habe es nun in Firefox getestet.
          Anfangs kam ein Bericht vom 9.September 2018.

          Danach hab ich unter Einstellungen (rechts oben) – dann Datenschutz und Sicherheit (rechts) und dann
          unter Cookies und Webseitdaten – den Cache und die Cookies gelöscht.
          Danach ging alles korrekt.

          Vielleicht auch mal versuchen.

          • berndgrimm sagt:

            Meine Cache ist so leer dass ich laufend

            die Passwörter neu eingeben muss.

            Ich habe seit vorgestern Spybot drin.

            Das zeigt die exakte Bedrohung an

            und wo sie herkommt.

            Sowie den Grad der Gefährlichkeit.

            Die meisen Viren sitzen am Browser

            (alle FF,GC,Opera)

            und werden von Virenscannern

            eingeschleppt.

            Aber auch hier wieder nur die

            Anzeige der Viren.

            Gelöscht werden sie nicht.

            Nur gegen Bezahlung!

            Aber man kann sie angeblich

            in Quarantäne setzen.

            Scheint zu funktionieren.

             

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