Somsak “pessimistisch” bezüglich juristischem Streit wegen Majestätsbeleidigung

Prachatai / Pravit Rojanaphruk – …….Der namhafte Thammasat Historiker Somsak Jeamteerasakul sagte, dass er sowohl überrascht und entsetzt ist über die Entscheidung der Polizei, sein Majestätsbeleidigungs – Beschwerdeverfahren an das Amt des General Staatsanwaltes   ( OAG )  weiterzuleiten.  Somsak, der an der Thammasat Universität lehrt, sagte am Telefon, dass die Klage gegen ihn von der   “einflussreichen”   Thai Army im letzten Jahr eingereicht wurde, und somit ein Fall  ist bei dem es  unwahrscheinlich ist das er  fallen gelassen wird. Er bestand darauf, dass er nicht gegen das umstrittene Majestätsbeleidigung Gesetz verstoßen habe, das eine maximale Haftstrafe von 15 Jahren hat, weil er Prinzessin Chulabhorn kritisiert hat , die kein Thronfolger ist  und damit auch nicht von dem Gesetz geschützt würde.

Somsak beantragte eine verschiebung des jetzigen OAG Termins auf ein Datum im Dezember, was ihm auch gestattet wurde um sich auf seinen juristischen Kampf vorzubereiten. “Der Staatsanwalt könnte mich  ( an diesem Tag )  verhaften”,  sagte Somsak.  “Majestätsbeleidigung ist eine Art von juristischem Fall, bei dem man keine Möglichkeiten hat.  Ich sehe das sehr pessimistisch. ”

 Der Historiker kritisierte auch das Repräsentantenhaus und die Yingluck Shinawatra Verwaltung die nichts tut um das Gesetz zu ändern, so dass das Klima der Angst fortbesteht.

Er sagte, die Mitglieder der Kampagne zur Novellierung des Gesetzes sind ratlos nach der jüngsten Ablehnung durch das Parlament, über das Gesetz zu debattieren.

“Die Regierung ist völlig still. Die Regierung hat keinerlei Spielraum gelassen “, sagte Somsak, der eine große Fangemeinde hat, für seine Schriften die  kritisch dem Gesetz und der Institution der Monarchie  gegenüberstehen.

Derzeit sind mindestens sieben Menschen unter dem Gesetz inhaftiert und Hunderte weitere werden möglicherweise noch mit einem Gerichtsverfahren  belastet oder nach Eingang von  Beschwerden gegen sie,  durch die Polizei  festgenommen.

http://prachatai.com/english/node/3445

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Ein Kommentar zu Somsak “pessimistisch” bezüglich juristischem Streit wegen Majestätsbeleidigung

  1. berndgrimm sagt:

    Die Regierung ist völlig still. Die Regierung hat keinerlei Spielraum gelassen

    Nur für sich selbst.
    Nach alter Shinawatra Sitte.

      (Zitat)  (Antwort)

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