Verfassungsgericht: Varathep qualifiziert für Kabinett

Bangkok Post – ……..Die Richter des Verfassungsgerichts entschieden am Freitag, das der Minister Varathep Rattanakorn qualifiziert ist um seinen Sitz im Kabinett zu halten. Die Richter entschieden mit 6 zu 3 Stimmen, das Herr Varathep noch den Anspruch auf einen Ministerposten habe, trotz einer Bewährungsstrafe, weil er nie tatsächlich Zeit hinter Gittern verbracht habe. Herr Varathep war vom Strafsenat des Obersten Gerichtshofs für Inhaber von politischen Positionen im Jahr 2010 zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt worden, die für zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurden. Der Senats Sprecher forderte eine Entscheidung über eine Petition von 24 Senatoren, die Zweifel über Herrn Varatheps Qualifikationen ausgedrückt hatte. Herr Varathep war nicht zum Gerichtstermin erschienen und sagte, er habe den koreanischen Botschafter empfangen. Er wurde von  Suchart Traisaengrujira vor Gericht vertreten.

http://www.bangkokpost.com/breakingnews/333819/varathep-can-hold-ministerial-seat

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Ein Kommentar zu Verfassungsgericht: Varathep qualifiziert für Kabinett

  1. berndgrimm sagt:

    Die Richter entschieden mit 6 zu 3 Stimmen, das Herr Varathep noch den Anspruch auf einen Ministerposten habe, trotz einer Bewährungsstrafe, weil er nie tatsächlich Zeit hinter Gittern verbracht habe

    Mit der Argumentation könnte auch Thaksin sofort zurückkommen und sein
    Nummerngirl ersetzen, denn der wird auch nie hinter Gittern landen
    weil er sich selbst amnestiert hat.
    Aber sowas will der garnicht mehr.Er will garkein PM mehr werden.
    Der ernennt lieber PMs!Bringt viel mehr!

      (Zitat)  (Antwort)

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