Petition über Abisith´s MP-Status unvollständig

Die Petition, die von 134 Abgeordneten beim Verfassungsgericht eingereicht wurde damit es entscheiden soll ob Demokrat Abhisit Vejjajiva seinen MP-Status verwirkt hat als er vom  Militär entlassen wurde, sei unvollständig, verkündete das Gericht in seinem Newsletter am Donnerstag.

Die Antragsteller müssen mehr rechtliche Gründen bieten die ihren Fall unterstützen, sagte das Gericht.

Die Petition und die 134 Unterschriften, wurde dem Gericht von Parlamentssprecher Somsak Kiatsuranont eingereicht.

Er bat das Gericht zu entscheiden, ob Herr Abhisit-Mitgliedschaft im Repräsentantenhauses nach den § § 102 (6) und 106 (5) der Verfassung verwirkt sei  nach dem des Verteidigungsministeriums Anweisung-Nr 1163/2012 vom 8. November 2012 besagt das sein Status als Sub- Lt Abhisit vom Wehrdienst zu Reservist aberkannt wurde.

Das Gericht newsletter sagte das lediglich die Anweisung des Verteidigungsministeriums zusammen mit der Petition vorgelegt wurde nicht aber irgendwelche anderen Tatsachen oder  Informationen über Abhisit.

Darüber hinaus sind in der  Petition keine klaren Gründe angegeben, warum Herr Abhisit MP-Status nach den § § 102 (6) und 106 (5) der Verfassung verwirkt sein sollte.

Das Gericht ordnete an das die Bittsteller eine rechtliche Begründung dem Fall  innerhalb von 30 Tagen beifügen sollten.

 

http://www.bangkokpost.com/breakingnews/340488/petition-on-abhisit-mp-status-incomplete

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Ein Kommentar zu Petition über Abisith´s MP-Status unvollständig

  1. berndgrimm sagt:

    Nachdem den Verdrehern eine Woche nach der überraschenden Niederlage
    von Thaksins Hochstrahler, der inzwischen zur Pheua Thai Notbeleuchtung wurde,
    garnix mehr einfiel kommen sie jetzt mit den abgelutschten Themen von Gestern.
    Dabei rechnen sie nicht damit dass nicht alle Leute an Amnesie leiden und sich
    durchaus noch ein paar Monate zurückerinnern können.
    Der grosse Dichterfürst war dort schlauer, der hat erst mal die Ereignisse
    von 1938 bis 1996 umgeschrieben in der Hoffnung niemand würde sich
    an die wirklichen Vorgänge erinnern.

    Das Gericht sagte das lediglich die Anweisung des Verteidigungsministeriums zusammen mit der Petition vorgelegt wurde nicht aber irgendwelche anderen Tatsachen oder Informationen über Abhisit.

    Darüber hinaus sind in der Petition keine klaren Gründe angegeben, warum Herr Abhisit MP-Status nach den § § 102 (6) und 106 (5) der Verfassung verwirkt sein sollte

    Wie kommen diese Richter eigentlich dazu das Wort von Thaksins Selbstverteidigungsminister und geistigen Tiefstfliegers
    Air Chief Marshal Sukhumpol anzuzweifeln?
    Dürfen die sowas überhaupt?
    Was sagt denn der grosse Führer in Dubai dazu?
    Sind seine Lunchpakete nicht angekommen?

      (Zitat)  (Antwort)

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