Akademiker, Thailand ist Coup-Risiko-Land

Khaosod Online – 11 May 2013
Deutscher Akademiker sagt, Thailand ist ein Coup-Risiko-Land
9. Mai :   Die thailändischen zivilen Regierungen versagten in den letzten Jahren völlig dabei den Einfluss des Militärs zu zügeln. Thailand ist ein   “Putsch-Risiko”   Land, und es könnte in der nahen Zukunft einen Putsch geben, …oder auch nicht, ….dass laut einer Podiumsdiskussion zum Thema Beziehung des Militärs zur Demokratisierung.
Der Veranstaltung mit dem Titel,  “Die demokratische Kontrolle des Militärs : Thailand in vergleichender Perspektive”,   dient auch eine Buchvorstellung durch Herrn Aurel Croissant  “Demokratisierung und zivile Kontrolle in Asien”.   Resultat, die Teilnehmer waren weitgehend Ausländer in einem überfüllten Veranstaltungsort im Prajadhipok-Rambhaibarni Building, der Chulalongkorn Universität.
Weitere Diskussionsteilnehmer waren Herr Panitarn Wattanayagorn, ehemaliger Regierungssprecher unter Herrn Abhisit Vejjajeevas Regierung und Oberst Teeranun Nandhakwang, stellvertretender Direktor des   “Strategic and Security Affairs Division National Defense College“.
Die Diskussion wurde von Herrn Thitinan Pongsudhirak, dem Direktor des Instituts für Sicherheit und Internationale Studien  ( ISIS ),  das die Veranstaltung organisiert hatte, moderiert.
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Herr Croissant, der in Deutschland beim Institut für Politische Wissenschaft an der Universität Heidelberg, arbeitet, begann seinen Vortrag mit dem Ausdrücken seines grossen Interesses an Asien. Die Region, sagte er, ist so vielfältig, dass sie perfekt wie ein   “natürliches Labor”   studiert werden kann.
Länder in Asien wie Südkorea, Thailand, Pakistan und Taiwan haben sich im Laufe der Zeit von Militärdiktaturen in   “etwas anderes”   verwandelt, sagte Croissant. Einige haben sich erfolgreiche Demokratien erschaffen, wieder andere hatten nicht so viel Glück.
Ein Faktor, der eine stark Rolle bei diesen Erfolgne  ( oder Misserfolgen )  spielte, scheint zu sein, wie diese jungen Demokratien nach so langen Jahren unter der Autokratie die ihnen durch die militärischen Machthaber aufgezwungen wurde,   “demokratische Kontrolle”   des Militärs entwickeln und sie in reine Instrumente zur Sicherheit der Bürger machen können.
Mr. Croissant hat den Begriff   “demokratische Kontrolle”   erarbeitet. Kontrolle, so wies er darauf hin, ist nicht mit der Abwesenheit von militärischen Coups gleichsetzen. Es ist durchaus möglich, dass das Militär in einem Land von der Inszenierung eines Coupa absieht, weil sie es bereits fest im Griff haben, oder weil sie mit anderen Mitteln eingreifen können.
Weiterhin betonte Mr.Croissant, dass Länder, welche durch ungewählte zivile Autokratien regiert werden, auch das Militär effektiv steuern können, wie das kommunistische China oder die UdSSR.
Also, was ist  “demokratische Kontrolle” ? 
Laut Herrn Croissant bedeutet dies die Fähigkeit einer zivilen Regierung, mit demokratischen Mitteln und guter Regierungsführung die Führung des Militärs frei zu wählen, die Politik und die Regeln für das Militär festzulegen, die Strukturen des Militärs und im besonderen das Militärbudget, verwalten zu können.
Inzwischen geht es auch darum, wie viel Einfluss das Militär auf die Nation, Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und den Prozess der Demokratisierung haben darf.
Unter den Erfolgricheren in dieser Hinsicht, wie Herr Croissant sagte, sind Südkorea und Taiwan.Beides Länder die trotz ihrer langen Geschichte unter militärischen Autokratien, es schafften die Entscheidungsprozesse der zivilen Regierungen über ihre Streitkräfte effektiv zu festigen.
Herr Croissant skizzierte einige der Herausforderungen, welche auf die aufstrebenden Demokratien in Asien zukommen, bei ihrem Versuch die Militärs unter Kontrolle zu bekommen.
Innerstaatliche Konflikte oder Unruhen könnten die Regierungen in die Lage zwingen, sich auf die Armee stützen zu müssen, und unvorhersehbare Machtkämpfe innerhalb des Militärs könnte deren Kontrolle ernsthaft erschweren. Das und andere Bedingungen aus vordemokratischen Zeiten könnten ebenfalls den Weg für eine ständige militärische Dominanz freimachen.
Die  “Reife”  des demokratischen Systems in einem Land ist auch ein entscheidender Faktor, denn wen deren politische Parteien wiederholt das Militär zum Intervenieren auffordern, zum Beispiel bei Streitigkeiten, dann können die Streitkräfte kaum für lange aus der Politik herausgehalten werden.
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Mit diesen allgemeinen Grundsätzen im Hinterkopf, ging Mr. Croissant daran auch Thailands Kontrolle über das Militär zu untersuchen, und das Urteil fiel keineswegs positiv aus.
In einer Diashow, stellte Mr. Croissant die Situationen in den verschiedenen Epochen einander gegenüber, um einen bestimmten Punkt zu markieren. Thailands zivile Kontrolle der Streitkräfte wurde nach der blutigen Niederschlagung vom Mai 1992 allmählich beginnend und seit Anfang 2000 in Folge der Verfassung von 1997, die weithin als Wahrzeichen der Entwicklung der thailändischen Demokratie gesehen wird, verstärkt und verbessert.
Dieser Trend setzte sich während der Amtszeit von Mr. Thaksin Shinawatra fort, bevor er im Zuge des Militärputsches im Jahr 2006 gestürzt wurde. Mr. Croissant denkt, die Bedingungen haben sich seither wieder etwas erholt ;  die Situation wird aber noch durch die politische Gewalt im Jahre 2010 behindert, bei der das Militär eine große Rolle gespielt hat.
Derzeit, wie Mr. Croissant erklärte, zeigt Thailand wenig Begeisterung von Seiten der Regierung oder auch der Öffentlichkeit, über dem Einfluss des Militärs  ( “mindestens in der Art und Weise sehe ich das” ).  Einige politische Gruppen suchen immer noch Unterstützung aus dem Militär, und die Öffentlichkeit wird über die Verteidigungspolitik oder die Mechanismen der bewaffneten Macht weitgehend im Dunkeln gelassen.
Die zivile Thai-Regierung hat auch keine wirksame Aufsicht oder Kontrolle über den Militärhaushalt, die Strukturen und Richtlinien des Militärs. Man kann sich leicht das Tauziehen zwischen der Regierung von Frau Yingluck Shinawatra und den Hardlinern der Sicherheits Kräfte wegen der Verhandlungen mit den Aufständischen im tiefen Süden vorstellen.
Angesichts solch monumentaler Fehler, führte Herr Croissant die Diskussion in Richtung des unvermeidlichen und immer beliebteren Themas :   Aussichten auf einen neuerlichen Militärputsch.
Mr. Croissant erinnerte das Publikum daran, dass Thailand in der Statistik der Militärputsch-Häufigkeit auf Platz 5 in der Welt liegt, und er fügte hinzu, dass das Militär immer dann zu einem Putsch neigt, wenn sie, wie so oft in der Vergangenheit, glauben damit durchkommen können.
Interessanterweise, sagte er, andere berühmte   “Coup -Risiko”   Länder wie Syrien oder Argentinien erlebten ihren letzten Militärputsch vor 20-30 Jahren, während Thailands jüngster erst vor ca. 6 Jahren stattfand.
Coups gibt es eher in den Ländern, in denen ein starker Druck aus der Zivilgesellschaft fehlt um die Streitkräfte davon abzuhalten, oder in denen die Stärke und Legitimität der jeweiligen Regierung schwach ist. Das Thailändische Militär, wie Mr. Croissant sagte, stellt sich gerne als legitime  “Lösung”   dar, wenn es inc   “ausserordentlichen”   politischen Situationen eingreift.
Daher kann gemäss seiner Analyse, Thailand als ein   “Coup-Risiko”   Land kategorisiert werden.
Während der Q & A-Diskussion wurden Fragen zu einem möglichen Putsch erörtert. Dieses Mal jedoch, äußerte Oberst Teeranun vom National Defense College seine Zweifel daran, dass das Militär wieder einen Putsch starten wird.
Das Militär arbeitet nach den immer gleichen Schemas und Funktionsweisen wenn sie einen Staatsstreich inszenieren, sagte Oberst Teeranun, und die sind in der schon ….zu modernen Gesellschaft Thailands, völlig veraltet.
“Die Dinge haben sich geändert”,  betonte er.
Oberst Teeranun konterte Herr Croissant auch damit, indem er erklärte, dass, wenn es gerade jetzt zu einem Putsch käme, das Militär mit einem enormen Widerstand der   ( meist Red-Shiorts )  Masse konfrontiert würde. Er verwies auf die potentielle Fähigkeit der Red-Shirts Gemeinde, über Gemeinschafts-Radiosender innert Stunden Zehntausende von Demonstranten zu mobilisieren.
Was Oberst Teeranun sagte, ist der Beweis dafür, dass Thailand sich allmählich in eine Zivilgesellschaft entwickelt, die als Abschreckung gegen solchen militärische Ehrgeiz dient.
Der Offizier nahm sich auch die Mühe zu erklären, das der regelmäßige Zyklus von Putsch Gerüchten in Thailand bloßer Unsinn sei, den manche Menschen nur zu gerne verbreiten.
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Eine weitere Frage aus dem Publikum betraf die Sorge, …..welche Rolle das thailändische Militär während der Zeit spielen könnte, in der Thailands Thronfolge eintritt, das heisst, nachdem König Rama IX verstorben ist.
Oberst. Teeranun sagte dazu nur, es   “hängt davon ab, wer dann Zuständig sein wird”   im Militär zu der Zeit, wegen der Gerüchte und Intrigen würde er seine Pläne dazu geheim halten, würde er heute zum Commander-in-Chief ernannt.
Unterdessen sagte Mr. Panitarn, er glaube, das Militär ist gut vorbereitet für dieses Szenario da dieser   “Übergang zu einer neuen Ära, mit Sicherheit eintreffen wird”.
Mr. Croissant trat mit der Bemerkung dazu, dass ein Land in Europa, Belgien, vor kurzem durch eine Thronfolge gegangen ist, aber niemand käme dort auf die Idee zu fragen, was das belgische Militär dann tun würde.
“Ich denke, nur wenige Länder in der Welt würden sich heutzutage immer noch so eine Frage stellen , und, na ja, Thailand ist eines von ihnen”,   wie Mr. Croissant feststellte.
Eine kleine Spannung kam dann noch auf, als Mr. Panitarn von einem Reporter nach seiner Rolle als regulärer Sprecher jener militärischen Operationen gefragt wurde, der gewaltsamen Niederschlagung der Red-Shirts Proteste im Jahr 2010, bei denen mehr als 90 Menschen ihr Leben verloren, und dieser fragte, ob er sich dafür entschuldigen werde.
Mr. Panitarn gab keine direkte Antwort, sondern sagte, dass, da der Fall vom Gericht verhandelt wird, er es vorzieht über das Thema auch nur vor Gericht zu sprechen.
http://www.khaosod.co.th/en/view_newsonline.php?newsid=TVRNMk9ERTRPREl3TXc9PQ==&subcatid=
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Ein Kommentar zu Akademiker, Thailand ist Coup-Risiko-Land

  1. berndgrimm sagt:

    Ein Militaerputsch wuerde ausschliesslich Thaksins
    Machtstreben helfen.
    Deshalb laesst er seine Hassprediger so lauthals
    darum betteln.

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