Abisith ändert die militärische Verfassung, aber Yingluck kann nicht…

Von Ranger – Thai Intels politischer Journalist

Abhisits Democrat-Party versucht unter Berufung auf einige komplizierte Begründungen, …im vorliegenden Fall über das Verfassungsgericht die Auflösung von Yingluck´s Pheu-Thai Partei und auch der zur Regierung gehörenden Koalitionsparteien zu erwirken, um in die Position zu gelangen die Macht erneut ergreifen zu können. Während die meisten politischen Thailland- Beobachter die 2006 von der Putsch Regierung erstellte aktuelle Verfassung als Anti-Thaksin-Dokument ansehen und es daher nicht neutral sein kann, sagen die meisten neutralen Beobachter, das Abhisit wieder in einem “alte Hoffnung und alte Tricks” Modus gefallen ist um wieder an die Macht zu gelangen, gefördert von der Elite des Etablissements durch eine “Spezielle Situation”.

Abhisit schert sich nicht um die Wahrung der Verfassung oder sieht die Verfassung als ein besonderes oder sogar heiliges Dokument an, das nicht verändert werden darf. Aber es ist nur ein Thema das als Hebel benutzt wird, um durch die Auflösung aller anderen politischen Parteien die ihr OK für eine Änderung der Verfassung gaben, schnell die Macht zu gewinnen. …… Es ist in etwa wie das alte Thai Sprichwort welches besagt, dass Abhisit hofft “die Apfelsine würde Ihm vom Baum in die Hände fallen “, sagte Carl Chimson auf einem populären Blog, der von vielen neutralen Expatriates besucht wird.

Carl wies darauf hin, dass in der Tat, ….Abhisit die Verfassung während seiner Regierungszeit geändert hatte und es schien kein Problem zu sein wie heilig die Verfassung auch ist, und schien es keine noch so komplizierten Rechtlichen Standpunkte zu geben, als dass man sie nicht doch hätte ändern können.

 

Carl sagte, in der Tat hat Abhisit vor der Parlamentswahl 2011 die Verfassung geändert um seine Chancen die Wahlen zu gewinnen, zu verbessern.

  • Abhisit erhöhte die Anzahl der Partei Listen MPs von 80 auf 125, in der Hoffnung ein entsprechendes Ergebnis aller Stimmen insgesamt würde seiner Partei eine größere Anzahl von Partei Listen MPs zugestehen. Abhisit senkte auch die Zahl der Abgeordneten von 400 auf 375 um die Pheu-Thai zu schwächen Thailand die stark in der Nord-und Issan Region ist. Duas führte zum sofortigen Ausschneiden von 16 Abgeordneten aus dem Norden und der Isaan-Region, aber nur 2 aus dem südlichen Thailand , sagte Carl.

Carl sagte klar, die geänderte Abhisit-Verfassung bezieht sich auf die Anzahl der Abgeordneten als eine Möglichkeit Macht über das Parlament zu gewinnen, und klar, das ist das was Yingluck auch tut.

  • Abhisit´s Änderung der Verfassung, etwa die Politisierung der Verfassung um ihn bei der Wahl davon profitieren zu lassen …….und diejenige Yingluck´s und der Pheu-Thai-Partei ist das gleiche, getragen vom Wunsch, das die Senatoren durch Wahlen bestimmt und nicht ernannt werden und transparentere unabhängige Institutionen, so Carl.

Carl sagte weiter, das Problem das Yingluck nun hat, ist klar der “Doppelte Standard” in Thailand.

In Thailand ist die Doppelmoral überall. Normalerweise würden wir denken, Abhisit kann und hat eine Änderung der Verfassungsbestimmungen in dem Zusammenhang getätigt, um damit Thailand´s Machtstruktur zu verändern und so ist es nur fair, dass Yingluck das gleiche nun auch tun kann. Aber der Weg in Thailand ist ein anderer und die Änderung der Verfassung ist „off limits für Yingluck “, sagte Carl.

 

Einige Beobachter die nicht mit Carl einverstanden sind sagten, dass es kein “Doppelter Standard” ist, aber das Establishment will die Verfassung als ein “Anti-Thaksin-Dokument” bewahren.

 

Peter Ablem sagte im gleichen Blog wie Carl, das OK des Establishments an Abhisit, die Verfassung zu ändern um eine bessere Chance für einen Wahl-Sieg zu bekommen, schien ihnen eindeutig eine intelligente Sache zu sein, hingegen Yingluck eine Änderung der Verfassung zu ermöglichen, um so die Machtstruktur in Thailand weniger Anti-Thaksin und mehr neutral zu gestallten, währe ganz klar eine Dummheit”.

 

Somit ist Abhisits Democrat-Party für die Orange die vom Baum fällt und für jene Machtstruktur in Thailand, die aus der militärischen Verfassung herrührt und die nicht neutral ist , aber Anti-Thaksin.

 

 

 

Was ist neu an der Ungerechtigkeit in Thailand ?

 

Abhisit folgt nur einer ähnlichen rechtlichen Taktik wie sie durch die Gelbhemden der “Poepels Alliance for Democracy” ( PAD ) auch angewendet wird, und die gestern eine Pettition beim Verfassungsgericht eingereicht hat, und welche fordert, die meisten politischen Parteien in Thailand aufzulösen und den Prozess der Verfassungsänderung zu stoppen.

 

  • Abhisist Democrat-Party sagte heute, sie werde beim Verfassungsgericht noch Heute eine Eingabe machen, um die Änderung der § -68 und §-237 der Verfassung zu stoppen und die Auflösung der sechs politischen Parteien, die den damit verbundenen Gesetzentwurf unterstützen, aufzulösen, sagte der juristische Teamleiter Wirat am Dienstag. Herr Wirat sagte weiter, die 312 Abgeordneten und Senatoren, welche die Änderung vorgeschlagen hatten, wiedersezten sich einem Urteil des Verfassungs-Gerichts.

Das Verfassungsgericht hatte zuvor entschieden, dass die Änderung der Verfassung in ihrer Gesamtheit durch eine Parlamentaische Gesetzgebung nicht gestattet ist und die Änderung des § 68 gleichbedeutend ist mit dem beschneiden der Rechte der Menschen, jederzeit direkt eine Petition an das Gericht einzureichen um die Bestimmungen der Verfassung zu schützen.

 

“Wir wollen bei Gericht beantragen, dass diese Gesetzgeber die eine Änderung von §-68 und §-237, sowie weitere Änderungen, ihrer Ämter enthoben werden und die Parteien : Pheu-Thai, Chartthaipattana, Palang-Chon, mahachon , New-Democta und Diagramm Pattana Parteien, deren Abgeordnete welche die Verfassungsänderung unterstützen, aufzulösen”, sagte Wirat.

 

  • “Wir wollen auch das das Gericht eine einstweilige Verfügung erläßt, um damit das Verfahren der laufenden Änderung der beiden Abschnitte zu stoppen”, sagte Herr Wirat.

Nach Einreichung des Antrags wird das juristische Team zwei weitere Petitionen an das Verfassungsgericht entwerfen, wonach es entscheiden soll über : …. die Verfassungsmäßigkeit des 2,2 Billionen Baht Darlehens ‘Gesetzes der Regierung und den Versöhnungs-Gesetz-Entwurf des stellvertretenden Ministerpräsidenten Chalerm Yubamrung, sagte Herr Wirat.

Das letzte Mal Yingluck als die Pheu-Thai-Partei im Jahr 2012 versuchte die Verfassung zu ändern, verfügte das Verfassungsgericht eine Pause über jenen Prozess, und die meisten Juristen sagten, das Urteil sei als „stark im Graubereich“ zu Interpretieren.

In diesem Jahr beschloss Yingluck´s Pheu-Thai Partei und die ihrer Regierungskoalition angehörenden politischen Parteien, die Macht des Verfassungsgerichts zurückzuweisen, und haben den Änderungsprozess begonnen.

http://thaiintelligentnews.wordpress.com/2013/05/28/in-justice-fact-1-abhisit-can-did-amend-the-military-constitution-but-yingluck-can-not/

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One Response to Abisith ändert die militärische Verfassung, aber Yingluck kann nicht…

  1. berndgrimm says:

    Abisith ändert die militärische Verfassung, aber Yingluck kann nicht…

    So ein Pech aber auch!
    Es ist schon schlimm wie Thaksins Verdreher es verstehen
    mittels Google Translators Hilfe schon unsinnige Texte
    noch unsinniger zu machen.
    Abgesehen davon , Yingluck kann wirklich nicht,
    aber sie will auch nicht!
    Hauptsache schoene bunte Bildchen!

      (Zitat)  (Antwort)

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