Yingluck wurde ihres Amtes enthoben / 5 Jahre Politikverbot

Die ehemalige PM Yingluck Shinawatra wurde nun von der Gesetzgebenden Nationalversammlung (NLA) wegen des umstrittenen Reisprogramms ihres Amtes enthoben und automatisch mit einem fünfjährigen Berufsverbot als Politikerin belegt.

Notwendig war eine Drei-Fünftel-Mehrheit. Für die Amtsenthebung stimmten 190 Mitglieder, 18 stimmten dagegen,acht enthielten sich der Stimme und drei Stimmzettel waren ungültig.

Die Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen Parlamentssprecher Somsak Kiatsuranon und seinenehemaligen Vize Nikhom Wairatpanich wurden abgelehnt.

Gegen Yingluck, die vor dem Putsch im letzten Jahr vom Verfassungsgericht zum Rücktritt gezwungen wurde, weil sie einen Beamten versetzt hatte, wird auch strafrechtlich ermittelt. Die Staatsanwaltschaft bestätigte noch einmal kurz vor der Abstimmung durch die NLA, dass sie Anklage erheben werde. Yingluck droht eine Haftstrafe von bis zuzehn Jahren.

In einer Atmosphäre weitestgehender öffentlicher Resignation sieht es für Yingluck nicht gut aus. Thailands Royalisten und die politische Elite Bangkoks, die auf das Militär setzten, glauben nun, dass sie gewonnen haben. Die Rothemden scheinen dem weitestgehend zuzustimmen.

„Das Amtsenthebungsverfahren gegen Yingluck ist so etwas wie der Kopf auf dem Tablett für die konservative Elite, die den Putsch unterstützt“, sagte ein westlicher politischer Beobachter. „Das ist, als ob man alten Tigern frisches Fleisch vorwirft, damit sie knurren können und furchterregend aussehen.“

Die ehemalige Premierministerin, die im Grunde nicht viel mehr als eine Marionette ihres im Exil lebenden Bruder Thaksin war, wurde wegen des katastrophalen staatlichen Reisprogramms Pflichtverletzung im Amt vorgeworfen. Das Programm kostete den Staat geschätzte 3,5 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt.

„Ich bin nicht sicher, was durch die Amtsenthebung erreicht werden soll“, sagte ein westlicher Geschäftsmann. „Das Gesetz steht auf tönernen Füßen. Wie kann die Nationalversammlung eine ehemalige Premierministerin aufgrund einer Verfassung absetzen, die nicht mehr gültig ist? Kann ein Premierminister für gescheiterte Politik abgesetzt werden? Welcher Präzedenzfall wird damit geschaffen?“

Der Hauptgrund für das Amtsenthebungsverfahren ist die Vernichtung einer politischen Bewegung, die mit Yinglucks Bruder im Jahre 2001 begann. Er und seine Partei bzw. seine Nachfolger und Nachfolgeparteien dominierten die thailändische Wahlpolitik bis zum Putsch im Mai 2014.

Das Militär, das die Bangkoker Elite repräsentiert, versucht nun, den Namen Shinawatra aus der thailändischen Politik für fünf Jahre zu tilgen, wenn nicht für immer auszulöschen. Yingluck, fast ebenso populär wie ihr Bruder, könnte Wahl nach Wahl gewinnen. Sie wird deshalb von den Militärs gefürchtet.

Yingluck sagte in ihrem abschließenden Statement am 22. Januar, dass das fünfjährige Berufsverbot als Politikerin„eine Verletzung meiner Grundrechte“ sei und dass es bei dem Verfahren ausschließlich „um eine versteckte Agenda geht, die politisch motiviert ist.“

Ein Kommentator meinte, dass die Abstimmung der NLA wie ein Schauprozess wirkte, um die Behauptung der Militärregierung zu untermauern, dass sie gegen Korruption vorgeht.

Die Rothemden sind alles andere als zufrieden mit dieser Entwicklung, aber ohne dem Ruf nach Zeter und Mordio von ihrem Anführer Thaksin oder von einem der Rothemden-Führer, soweit sie noch in Thailand sind, wird es wohl keine Aktionen geben. Bei dem Aufgebot von Polizei und Militär und dem nach wie vor geltenden Kriegsrecht wäre das auch eine Fahrkarte ins Gefängnis.

Thaksin schweigt unterdessen. Es wird spekuliert, dass er einen Deal mit den Militärs anstrebt. Neben Familienmitgliedern in Thailand sollen sich im Land noch bis zu 30 Milliarden Baht von Thaksins Vermögen befinden.

Premierminister General Prayuth Chan-ocha will unterdessen eine Neuordnung. Er versprach Wahlen für 2015, er versprach Wahlen für 2016 und er wird vielleicht Wahlen für 2017 versprechen. Die neue Verfassung, die gerade ausgearbeitet wird, soll sicherstellen, dass weder Thaksin noch einer seiner Gefolgsleute als Spitzenkandidaten auftreten können.

Die dynamische, auf Investitionen beruhende Wirtschaft, die das Land seit Jahrzehnten prägt und es zu einer Heimat für multinationale Firmen machte, taumelt. Die Militärs scheinen kaum geeignet zu sein, Ressorts wie Wirtschaft oder Finanzen zu leiten. Die politische Ungewissheit hat ausländische Direktinvestitionen ausgetrocknet. Die von den Militärs angekündigten Investitionen fließen nur langsam oder überhaupt nicht. Bislang wurden von den angekündigten 450 Milliarden Baht, die für Infrastrukturprojekte vorgesehen sind, nur 10 Prozent investiert. Da niemand sicher ist, wer das Sagen haben wird und ob und wann es Wahlen gibt und wie diese ausgehen könnten,versiegen auch Privatinvestitionen.

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berndgrimm
Gast
berndgrimm
25. Januar 2015 11:29 am

Chiang Rai Fun: Wenn schon, denn schon!

Jawoll!

Ins Ausland reisen lassen, danach den Thai-Pass einziehen, so das auch YIngluck eine andere Nationalität annehmen muss, Brüderchen wird schon helfen.
Danach wegen Doppelstaatsbürgerschaft die Thai komplett einziehen und schon sind 2 Montenegriner im Exil ohne Chance auf Rückkehr. Als Ausländer könnten sie dann in Dubai brüllen was wie wollen 😀

Ich denke, es wird so kommen. Man wird ihr eine Ausreise nahelegen

Nein! Der grosse Fehler war Thaksin damals rauszulassen!
Dies wäre genauso!
Thaksin würde die nächste Marionette aus seinem Fundus holen
und Yingluck würde mit ihrem Opfermärchen durch die Welt tingeln!
Und wahrscheinlich immer noch auf unsere Kosten!

There have been no signs of unrest after the National Legislative Assembly (NLA) voted to impeach former prime minister Yingluck Shinawatra over the rice-pledging scheme on Friday, Col Winthai Suwaree said on Sunday.

Wie sie sehen, sehen sie nix.
Ohne Gage kommen Thaksins Teilzeitterroristen nicht.

On Instagram, Panthongtae seemingly called on people to fight for Yingluck, saying: “Are you ready, Thai people?” The post included a picture of a fist.

In response, Somsak posted sarcastically on Facebook that he could not help but burst out laughing.

“Now he is inciting people to get ready, but when the coup suppressed millions of people and rounded up uncountable number of people who sided with you and put them into jail, you didn\’t care,” he wrote.

Und Thaksins hirnloser Filius der für sein grosses Erbe wenigsten ein wenig Propaganda
im Facebook machen will, bringt selbst die noch denkfähigen Democrazy Aktivisten
zum Lachen!

ben
Gast
ben
24. Januar 2015 4:31 am

Hanseat:

….Nebenbei, die YL ist ja bis dato nicht angeklagt, selber in die Vollen gefasst zu haben, sie wurde doch angeklagt, trotz Wissens der Unregelmäßigkeiten im Reisgeschäft „Nichts“ unternommen zu haben. – Das, lieber Freund der Roten, sollte sie, die YL, einmal dem Volk erklären und nicht Tränen eines Krokodils vergießen…

…Da auch die gesamte Sippe der Shinawatras mit kassiert hatten, wird deine YL bestimmt auch noch eine Erklärung diesbezüglich abgeben müssen….

Einem ROT Käppchen was zu erklären ist verlorene Zeit, denn sie haben ihre Thaksin-Axiome – und gegen Axiome gibt\’s keine Gegen-Argumente… 555

zum Glück ist das Thema jetzt mehr oder weniger erledigt…:
http://www.bangkokpost.com/news/general/459642/shinawatra-clan-faces-end-of-a-political-era

Hanseat
Gast
Hanseat
24. Januar 2015 2:55 am

Chiang Rai Fun sagte am 24. Januar 2015 um 2:08 am u. a.:
„..Aber wo sind die Anklagen gegen die elitären Herrenmenschen, die sich zu 99,9999% am eigenen Volk seit Jahrzehnten bereichert haben??? Ach so, hab’ ich Idiot vergessen, das sich ja die „GUTEN GELBEN“!!!..“
Moin Peter,
gib doch mal „Butter bei die Fische“ und benenne Ross und Reiter!
Klage doch den Ex-PM Abhisit hier an, dass er…..unterschlagen habe? Bis dato habe ich aus der roten Ecke solche Anklagen nicht gehört. Um ihn, den Abhisit, gegen das Bein pinkeln zu können, wurde von den Roten die Verschwörungstheorie der unberechtigten Bescheinigung wegen des nicht angetretenen Wehrdienstes konstruiert.
Nebenbei, die YL ist ja bis dato nicht angeklagt, selber in die Vollen gefasst zu haben, sie wurde doch angeklagt, trotz Wissens der Unregelmäßigkeiten im Reisgeschäft „Nichts“ unternommen zu haben.
Das, lieber Freund der Roten, sollte sie, die YL, einmal dem Volk erklären und nicht Tränen eines Krokodils vergießen.
Die Anklage gegen ihren Bruder, deinem Thaksin, wegen der Steuerersparnis beim Aktienverkauf ist auch noch offen. Da auch die gesamte Sippe der Shinawatras mit kassiert hatten, wird deine YL bestimmt auch noch eine Erklärung diesbezüglich abgeben müssen. Wieder mit Krokodilstränen, sehe ich mal so!

Chiang Rai Fun
Gast
Chiang Rai Fun
24. Januar 2015 2:08 am

Ich denke, es ist gerechtfertigt, wenn Frau Yingluck für bewusst begangene und nachweisbare Verbrechen gegen das eigene Volk zur Rechenschaft gezogen wird.

Aber bitte nicht mit zweierlei Maß messen!

Wenn schon, denn schon!

Aber wo sind die Anklagen gegen die elitären Herrenmenschen, die sich zu 99,9999% am eigenen Volk seit Jahrzehnten bereichert haben???

Ach so, hab’ ich Idiot vergessen, das sich ja die „GUTEN GELBEN“!!!

Mit freundlichen Grüßen

Peter

ben
Gast
ben
23. Januar 2015 5:11 pm

berndgrimm:

My performance of duty as a Prime Minister throughout two years, nine months, and two days was dedicated to solving problems in every group of people without discrimination. I am proud that, once in my life, I helped farmers and poor people escape from the depth of their poverty, and improved their lives.

…Jemand der fast 3 Jahre nur dadurch herrschte dass sie eine parlamentarische Mehrheit von zuletzt über 68% zusammengekauft hatte und darüberhinaus (was noch viel wichtiger war) die komplette Executive (Polizei,DSI und AOG) mit ihren Lakaien besetzt hatte flennt plötzlich darüber dass diese schönen Zeiten vorbei sind!

Ob sie selbst daran glaubt, was sie hier erzählt? – oder ist es wieder die ewige Opferrolle der armen ROT Käpplis – sie schlägt ja sogar unsere LIEBSTEN PE und PR

berndgrimm
Gast
berndgrimm
23. Januar 2015 3:25 pm

Hier der englische Text ihres Presse Statements (aus khaosod):

Statement from Ms. Yingluck Shinawatra
The 28th Prime Minister of Thailand
23 January 2015

To all the dear people,

As expected, the National Legislative Assembly has reached its decision to impeach me as a Prime Minister and ban me from politics for five years, while the Attorney-General has taken up a case against me in the Supreme Court\’s Division for Holders of Political Office. I have these statements to make:

I insist on and express confidence in my innocence, and I would like to thank the principled minority votes that upheld fairness. The procedures have violated and abridged my basic rights that I, as a Thai citizen, deserve to have.

Let me insist that the rice-mortage program is a good program. It did not cause damages. As for the number of damages that they have tried to press on me, it is prejudice against me, and an attempt to use farmers as instruments of political destruction.

As I said about Thailand\’s democracy on 29 April 2013 at Ulan Bator, Mongolia, “I would like to see reconciliation and democracy gain strength. This can only be achieved through strengthening of the rule of law and due process. Only then will every person from all walks of life feel confident that they will be treated fairly.”

I still insist on those words I said, even though today Thai democracy is dead, along with the rule of law. There is still a movement constantly bent on destruction, as I am suffering right now.

It is saddening and unbelievable that there are so many coincidences, as I said in my final hearing yesterday, and they are coincidences that are not coincidences. Just only one hour before the National Legislative Assembly began its impeachment vote, the Attorney-General announced that it would prosecute me on charges of dereliction of duty leading to corruption in the rice-mortage program, even though the head of the Office of Attorney-General stressed that there is still need to consider incomplete points in the case.

The attorney institution, which has long been a credible institution in the justice system, is now questioned because of this incident.

My performance of duty as a Prime Minister throughout two years, nine months, and two days was dedicated to solving problems in every group of people without discrimination. I am proud that, once in my life, I helped farmers and poor people escape from the depth of their poverty, and improved their lives.

Today, I have no [political] office left. The only thing left for me are charges that they have forcefully pressed against me, which I will fight in court.

Reconciliation cannot take place by hunting down certain individuals. It has to come with impartiality that provides justice to all sides. When there is fairness, there will be justice. Acceptance, peace, and unity will then follow suit in Thai society.

We are all Thais. Instead of turning to each other and joining hands to strengthen our country, we create hatred against each other, hunting down [opponents] and not giving them quarters. In the end, the one who is damaged is our own country.

I am saddened, not because I have been bullied and am suffering unfair fate, but because I feel sorry for farmers and all the Thai people who lost their opportunity and were forced back to live in the endless cycle of poverty, debt, and exploitation. They also lost the basic [rights] of democracy, and the laws are being distorted.
Finally, I hope that the individuals who administer justice of the country will not allow any group who disrespects democratic rules and disregards rules of law to be influential ever again. As an academic has said: “if there is no Yingluck, Thai people can still live on. But, more importantly, if there is no justice left in the governance of Thailand, no one can live on.”

Was soll man dazu sagen?
Jemand der fast 3 Jahre nur dadurch herrschte dass sie eine
parlamentarische Mehrheit von zuletzt über 68% zusammengekauft hatte
und darüberhinaus (was noch viel wichtiger war)
die komplette Executive (Polizei,DSI und AOG)
mit ihren Lakaien besetzt hatte flennt plötzlich
darüber dass diese schönen Zeiten vorbei sind!
Die Justiz und das Rechtssystem in Thailand
wurden leider immer von einflussreichen Leuten
für ihre Zwecke missbraucht.
Aber keiner hat es mehr für seine eigenen
Zwecke missbraucht wie Thaksin Shinawatra
und seine Mitkassierer.
Jetzt sind diese schönen Zeiten (hoffentlich endgültig)
vorbei und deshalb ist für den Shinawatra Pombejra Clan
der Rechtsstaat in Thailand gestorben!
Ja, hoffentlich!
Denn einen Shinawatra Rechtsstaat braucht Thailand nicht!
Auch wenn viele von ihm gelebt haben!
Oder jedenfalls dachten dass auch ein paar Krümel
für sie abfallen würden!

berndgrimm
Gast
berndgrimm
23. Januar 2015 2:54 pm

suny:
..die Demokratie hat gelernt zu warten..
http://www.bangkokpost.com/opinion/opinion/459270/a-time-for-the-rule-of-law

http://www.bangkokpost.com/opinion/opinion/459330/a-third-way-compromise-is-imperative

Nein, da widerspreche ich auch der BP.
Ein typisch thailändischer Kompromiss mit Kriminellen
bringt Thailand keine Zukunft und sicherlich keine “Demokratie”!
Wenn Prayuth endlich von seinem LM Wahn herunterkommt
und mit einer wirklichen Polizeireform die Weichen für
eine am Ende auch sowas wie “demokratische” Zukunft
stellt könnte es noch etwas werden.
Mit Thaksin und seinem nächsten Marionettentheater
sicherlich nicht.

berndgrimm
Gast
berndgrimm
23. Januar 2015 2:45 pm

suny:
Die Demokratie in Thailand ist heute mit der Rechtsstaatlichkeit zusammen gestorben..
http://news.asiaone.com/news/asia/democracy-has-died-thailand-today-thai-ex-pm-yingluck

http://www.aljazeera.com/news/asia-pacific/2015/01/thailand-yingluck-shinawatra-decries-death-democracy-150123103902238.html

Nur noch mehr dummes Zeug!
Eine wirklicheDemokratie gab es seit Thaksins Durchdrehen und Egomanischen
Trip nach der getürkten Wahl 2005 leider garnicht mehr.
Abhisit hat es zwar versucht, ist aber jämerlich an Thaksins Opernfestival
gescheitert.
Yingluck , die noch nicht einmal verstand was Suranand Vejjajiva
ihr vorgeschrieben hat war bis zum Ende nur das Nummerngirl
ihres VaterBruders!
Es war ein Fehler ihr überhaupt noch ein Forum für ihre
Lügenmärchen zu geben.
Wer nicht bereit ist auf Fragen zu antworten hat auch kein
Recht belanglose politische Statements abzugeben.
Ich hoffe sehr dass das Strafverfahren gegen sie durchgeführt wird.

ben
Gast
ben
23. Januar 2015 11:28 am

STIN:

mit dieser Entscheidung gibt es nur 2 Möglichkeiten:

1. Abhisits Mordanklage und Yinglucks Anklage sind unfair
2. beide Anklagen sind fair

Das ist jetzt wirklich komische Logik!
YL hat ganz klar gegen mehrere Warnungen einfach weiter gemacht, wie nichts geschehen wäre -hat Kritiker entlassen und vieles mehr..
Abhisit hat nicht einmal einen Schiessbefehl gegeben – er hat nach 3 Monaten Chaos in Bangkok klar gemacht, dass der Spuk vorüber sei..
Zudem ist keinesfalls bewiesen, dass die Schützen nicht Blackshirts / Terroristen der Roten waren, die die Hoffnung hatten, so gegen den PM Stimmung zu machen..
Es wurden ja anschliessend auf hunderten Radiostationen verbreitet, dass Abhisit ein Mörder sei!

berndgrimm
Gast
berndgrimm
23. Januar 2015 10:36 am

suny: ich fürchte Thailand hat sich rückentwickelt und braucht weitere 15-20 Jahre für eine neue Ära ohne mächtige Institutionen – wie Militär und Pu-Yai-Eliten..

Dies ist natürlich totaler Blödsinn.
Sollte Thaksin nach der nächsten Wahl wieder eine “Democrazy Regierung”
zusammenbekommen könnte Yinglucks Sperre sofort wieder aufgehoben
werden.Vorausgesetzt sie wird in der Zwischenzeit nicht von einem
ordentlichen Gericht verurteilt.
Nein , das Gegenteil ist richtig.
Nur ohne Thaksin hat Thailand eine Chance auf soetwas wie Demokratie!
Wenn unter seinen Roten Hasspredigern echte “Rote” wären
so könnten sie sich mit einer eigenen Partei profilieren.
Eine echte “Rote” Bewegung braucht Thailand so dringend wie
nie zuvor!

berndgrimm
Gast
berndgrimm
23. Januar 2015 10:27 am

Die Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen Parlamentssprecher Somsak Kiatsuranon und seinenehemaligen Vize Nikhom Wairatpanich wurden abgelehnt.

Diese Entscheidung ist bei all dem Tam Tam um Yingluck vollkommen
untergegangen!
Eine sehr weise Entscheidung denn die LM Vorwürfe gegen die beiden
waren sehr weit hergeholt.
Somsak ist mir bei den Parlamentssitzungen als einziger Pheua Thai Mann
positiv aufgefallen.
Na ja, er war ja auch Parlamentspräsident und durfte nach aussen hin
nicht parteiisch agieren.
Aber er war auch bei der Opposition ziemlich beliebt und immer respektiert!
Ich hoffe sehr dass Prayuth durch diesen Denkzettel der eigenen Leute
endlich von seinem Krontraproduktiven LM Wahn herunterkommt!

  berndgrimm(Quote)  (Reply)

berndgrimm
Gast
berndgrimm
23. Januar 2015 10:20 am

190:18 !
War zu erwarten.
Die nachträgliche Absetzung ist natürlich voll gerechtfertigt
aber eben eine “politische” Entscheidung eines Organs der Diktatur!

Viel wichtiger ist, dass sie auch noch vor Gericht kommt.
Auch Thaksins Nummerngirl muss begreifen dass der
Job als PM nicht nur die Lizenz zum Reisen und Shoppen
(und in ihrem Fall wohl auch Mitkassieren) auf unsere Kosten
beinhaltet sondern dass man dabei auch die Verantwortung
tragen muss, wovor viele Thais und der gesamte Thaksin Clan
permanent davonlaufen!

ben
Gast
ben
23. Januar 2015 9:06 am

STIN:

..naja, Yingluck soll beim Reisprojekt unschuldig sein, weil sie nichts getan hat. Abhisit soll bei der Räumung 2010 schuldig sein, weil er auch nichts getan hat, also nicht gestoppt….

Ist ja höchste Zeit, dass YL, die über fast 3 Jahre nur ein Zeil hatte, den liebsten Bruder wieder ins Land zu bringen und solange es geht ab zu kassieren mit allen Mitteln…, statt was Vernünftiges für Thailand zu tun, nun zur Rechenschaft gezogen wird – auch vor Gericht!
Hätte der Thaksin Clan sich aus der Politik zurück gezogen und das schon `geklaute\’ Geld genossen, statt weiter zu manipulieren, wäre YL nie so weit gekommen… schade, dass der Bruder an Grössenwahn leidet und meint alles unter Kontrolle zu haben.. Im Moment hat er nur noch einen Teil der westlichen Medien auf seiner Seite – ob bezahlt oder wider besseres Wissen…

suny
Gast
23. Januar 2015 8:14 am

ich fürchte Thailand hat sich rückentwickelt und braucht weitere 15-20 Jahre für eine neue Ära ohne mächtige Institutionen – wie Militär und Pu-Yai-Eliten..

http://passauwatchingthailand.com/2015/01/22/yingluck-shinawatra/

http://passauwatchingthailand.com/2015/01/18/interview-uber-gegenwart-und-zukunft-der-thailandischen-politik-mit-prajak-kongkirati/