Politiker sollen von Ethikkommission überprüft werden

Der Nationale Reformrat (NRC) will in Kürze ein Gesetz verabschieden lassen, wonach eine Ethik-Kommission eingerichtet werden soll, die die Moral von gewählten Politikern überprüfen soll.

Die Ethik-Kommission soll dann einen Verhaltenskodex veröffentlichen, an den sich die Politiker zu halten hätten und gleichzeitig auch feststellen, ob sich Politiker moralischer Vergehen schuldig machen. Dieser Moralkodex soll auch für den öffentlichen Dienst und Privatfirmen gelten, die mit dem Staat Geschäfte machen.

Der Vizerektor der Ramkhamhaeng Universität, Pattana Ruanjaidee, erklärte, dass in Bezug auf die Ethik-Kommission die Frage gestellt wurde, weshalb sie Beamte und Politiker überprüfen könne, die nach Wahlen ihre Ämter erhielten,während die Mitglieder der Ethik-Kommission jedoch nicht vom Volk gewählt werden.

Der ehemalige Abgeordnete der Phuea Thai Party, Samart Kaewmeechai, sagte, dass der Vorschlag für die Ethik-Kommission von einem Standpunkt aus gemacht wurde, der Politiker als schlechte Menschen ansehe, die nur wegen ihres eigenen Vorteils in die Politik gegangen seien. Er fügte hinzu, dass die Kommission als Werkzeug benutzt werden könnte, um politische Gegner auszuschalten.

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15 Kommentare zu Politiker sollen von Ethikkommission überprüft werden

  1. emi_rambus sagt:

    berndgrimm: Ausserdem sollte es zweckmässigerweise kein “Politikverbot”
    sondern ein “Regierungsverbot”sein.
    Ich habe noch von keinem Oppositionspolitiker in Thailand gehört
    der mitkassiert hat!

    Richtig! Aber das ist doch gar nicht das Problem! Aber das ist eine sehr wichtige und treffende Aussage!
    Thailand und Grossbritanien „sind/waren“ eine Konstitutionelle Monarchien.
    Die Queen hat schon sehr frueh nur noch repräsentative Aufgaben uebernommen.
    Die dringend notwendige Ueberwachung der Regierung, wurde vom Parlament uebernommen!
    In Thailand:

    Im Dezember 1951 kehrte Bhumibol nach Thailand zurück und übernahm die Regierungsgeschäfte. Drei Tage vor seiner Rückkehr unternahmen die führenden Militärs des Landes einen „stillen Putsch“, indem sie die Verfassung von 1949, die dem Parlament und dem König weitgehende Rechte einräumte, außer Kraft setzten. Sie befürchteten, dass Bhumibol ihnen kritisch gegenüberstehen und eine von Royalisten geführte Regierung einsetzen könnte. Bhumibol hatte ein angespanntes Verhältnis zum damaligen Ministerpräsidenten Feldmarschall Plaek Phibunsongkhram. Dieser hatte eine antiroyalistische Einstellung, versuchte die Rolle des Monarchen auf ein repräsentatives Mindestmaß zu beschränken und hatte stattdessen seit den 1940er-Jahren einen auf seine Person ausgerichteten Führerkult betrieben. Bhumibol fand, dass Phibunsongkhram sich wie ein „zweiter König“ aufführte und zeigte seine kaum verhohlene Abneigung gegenüber dem Regierungschef.

    Auch der „deutlich royalistischer eingestellte“ neuen Regierungschef (Feldmarschall Sarit Thanarat; ab 1957) anderte daran grundsaetzlich nichts!
    Spaetestens ab da (Dezember 1951 ) hatte die Regierung Narrenfreiheit. Ich gehe davon aus, das wurde von keiner Verfassung berichtigt.
    Das ist die Ursache fuer das Chaos in Thailand.
    Man hat den von allen geliebten und auch von mir sehr hochverehrten Koenig und das Parlament, heimlich, in einem „stillen Putsch“ entmachtet.

    Meist betrachtet man heute die konstitutionelle Monarchie als historische Übergangsform zwischen der „absoluten“ und der „parlamentarischen“ Monarchie.
    Dabei ist es unabdingbar, dass unbedingt erforderliche Kontrolle der Regierung an das Parlament (insbesondere die Opposition) uebergeht.
    An der eigentliche Stellung des Koenigs aendert sich nichts (siehe England).
    Selbst wenn ein Monarch noch die Macht haette, ist die Kontrolle in einem Zentralstaat von einer Person nicht moeglich.
    Zum Beispiel in Deutschland, gibt es zusaetzlich 16 Laenderparlamente mit Opposition, hunderte auf Kreisebene und tausende auf Stadt- und Gemeinde-Ebene.
    Die Gouverneure koennen das nicht ersetzen, da sie weder gewaehlt , noch „Opposition“ sind.
    Was zur Zeit betrieben wird, ist lediglich Problemloesung. Dadurch werden wie schon immer, neue Probleme hochkommen!
    Die Ursache, die fehlende Kontrolle und fehlende Maßregelung der Regierung, muss beseitigt werden.
    Der Koenig und das Parlament muss wieder mehr Macht bekommen!
    Das Parlament beschliesst den von der Verwaltung/Regierung erstellten Haushaltsplan-Antrag (oder veraendert ihn) und der Koenig genehmigt ihn (oder auch nicht), der Koenig entlastet die Regierung aufgrund der vorgelegten Jahresrechnung (oder auch nicht), der Koenig ernennt die den vom Parlament gewaehlten PM und kann ihn natuerlich auch abberufen.
    Und das auf allen kommunalen Ebenen!

      (Zitat)  (Antwort)

  2. berndgrimm sagt:

    exil: Wenn man diesen umsetze, dann müssten alle Personen, die in den letzten fünf Jahren Abgeordnete oder Premierminister waren, mit einen Politikverbot belegt werden.

    Dafür wäre ich auch, aber natürlich nur die Regierenden.
    Da es in der NLA keine Opposition gibt also Alle!
    Ausserdem sollte es zweckmässigerweise kein „Politikverbot“
    sondern ein „Regierungsverbot“sein.
    Ich habe noch von keinem Oppositionspolitiker in Thailand gehört
    der mitkassiert hat!

      (Zitat)  (Antwort)

  3. exil sagt:

    berndgrimm: So ist es!
    Aber leider übernehmen die Thai nur Negatives aus dem Westen, und dies
    erstaunlich schnell!
    Alles was sie wirklich weiterbringen würde verstehen sie nicht und ist ihnen
    viel zu mühsam!
    Leider!

    berndgrimm(Quote) (Reply)

    Politikverbot für jetzige Machthaber vorgeschlagen

    Bangkok – Mitglieder des Verfassungsgebenden Komitees (CDC) sprachen sich dafür aus, dass Mitglieder des Nationalen Rates für Ruhe und Ordnung (NCPO) sowie Mitglieder weiterer Institutionen, die nach dem Putsch im Mai an die Macht kamen, mit einem zwei Jahre andauernden Politikverbot belegt werden sollen.

    Bei den Organisationen, die Premierminister General Prayuth Chan-ocha als die „fünf Flüsse“ bezeichnete, handelt es sich um die Nationalversammlung, den Nationalen Reformrat (NRC), das Verfassungsgebende Komitee, das Kabinett und den NCPO selbst.

    Mit dem Politikverbot der Mitglieder soll sichergestellt werden, dass für die jetzigen Machthaber später kein Interessenkonflikt auftritt, wenn sie sich zu lange an die Macht klammern. In anderen Worten soll ausgeschlossen werden, dass jetzt Gesetze erlassen werden, die für die Mitglieder der „fünf Flüsse“ später von Vorteil sind.

    Bei Mitgliedern der NLA und der NRC kam der Vorschlag der CDC nicht gut an, nachdem dieser von CDC-Mitglied Jade Dhonavanik öffentlich gemacht wurde.

    NLA-Vizepräsident Peerasak Porjit sagte, er hätte die Aufgabe nicht übernommen, wenn er geahnt hätte, dass er mit einem zweijährigen Politikverbot belegt wird. Peerasak, ein ehemaliger gewählter Senator, meinte, falls die CDC sich mit ihrem Vorschlag durchsetzt, wolle er seinen Rücktritt einreichen.

    NRC-Mitglied Paiboon Nititawan sagte, er sei mit dem Vorschlag nicht einverstanden, denn dieser sei nicht fair. Wenn man diesen umsetze, dann müssten alle Personen, die in den letzten fünf Jahren Abgeordnete oder Premierminister waren, mit einen Politikverbot belegt werden.

    Vom NCPO liegt zum CDC-Vorschlag bislang noch keine Stellungnahme vor.

      (Zitat)  (Antwort)

  4. emi_rambus sagt:

    Hanseat: das mit dem inaktiven Posten musst du dir so vorstellen, diese Firmen würden auf einer Indexliste erscheinen und könnten dann keine Staatsaufträge erhalten. So etwas gibt es in D auch.

    WER setzt die auf die „Liste“?
    Was soll das? Die Firmen machen, was die Behoerden vorgeben! Auch Bestechung!
    Disziplinarmassnahmen haben keine Aussenwirkungen! Mehr darf diese Ethik-Kommission nicht!
    Jetzt wird das immer mehr zum Witz! Die sollen Millionen von Beamten und Zehntausende von Unternehmern ueberwachen.
    Unter 10.000 Mitarbeiter geht da nichts!
    Die sind aber doch schon da! Warum denn jetzt noch mal?
    Eine „Index-Liste“ fuer Deutschland gibt es nicht!
    In Deutschland gilt Recht und Gesetz! Zum Beispiel Beamten-Gesetze, Disziplinar-Ordnung, Vergabe- und Verdingungsrecht, ….
    Was soll da ein „Moralkodex“?

    Ich war einige Jahre in der Beschaffung/Vergabe, Rechnungswesen, Kaemmerei taetig.

      emi_rambus(Quote)  (Reply)

      (Zitat)  (Antwort)

  5. berndgrimm sagt:

    egon weiss:
    http://www.bangkokpost.com/news/general/487920/whips-urge-nla-nepotism-halt
    He said MPs and senators in previous governments had also hired relatives at public expense, but nobody had spoken out against it. „Those who are now criticising the NLA may have a hidden agenda to…

    Please credit and share this article with others using this link:http://www.bangkokpost.com/news/general/487920/whips-urge-nla-nepotism-halt. View our policies at http://goo.gl/9HgTd and http://goo.gl/ou6Ip. © Post Publishing PCL. All rights reserved.

    Ja Egon, leider hat sich die vergangene Democrazy Regierung Yingluck
    nicht mit so lächerlichen Beträgen abgefunden.
    Da hingen für jede Null des Sinawatra-Pombejra Clans
    noch ein paar Nullen dran!
    Und dank des Geschicks von Thaksins Mafia Buchhalter Kittirat
    wurde bis heute noch nicht herausgefunden wo dieses schöne Geld
    eigentlich hinfloss!
    In Thailand versteuert wurde es jedenfalls nicht!
    Wie fast alle Einkommen (bis auf die kleinen legalen)
    des Shinawatra Pombejra Clans!

      (Zitat)  (Antwort)

  6. berndgrimm sagt:

    STIN: war in TH genauso. Keine fetten Kinder vor 30 Jahren – jetzt nach der US-Food-Schwemme passiert das gleiche wie in Japan.

    So ist es!
    Aber leider übernehmen die Thai nur Negatives aus dem Westen, und dies
    erstaunlich schnell!
    Alles was sie wirklich weiterbringen würde verstehen sie nicht und ist ihnen
    viel zu mühsam!
    Leider!

      berndgrimm(Quote)  (Reply)

      (Zitat)  (Antwort)

  7. berndgrimm sagt:

    emi_rambus: Bisher war es meiner Ansicht nach so, man hat gleich mit dem hinteren Ende der Soll-Phase angefangen und hat die Einfuehrung uebersprungen, was dann spaeter mit dem naechsten Putsch “geheilt” wurde.
    Irgendwie ist das, als wuerde man in Indien Automaten fuer Hundkot-Schaufeln aufstellen und dann merkt, man tritt andauernd in Kuhfladen!

    Das sollte jetzt zum Nachdenken und nicht zum Lachen sein!!

    Das Pferd von hinten aufzuzäumen (wenn überhaupt!) ist in Thailand
    nun mal Usus.
    Deshalb reiten ja auch so wenige Thai!

    Und gib den Eingeborenen bloss nicht Indien zum Vergleich!
    Dann wird hier nie irgendetwas besser!
    Ausser den Ausreden fürs Nichtstun!

      (Zitat)  (Antwort)

  8. exil sagt:

    STIN: naja, vll wird das ja eine Art “Rat der 5 Weisen” wie in Deutschland, die dann der Regierung jährlich ein Gutachten vorlegen, mit Empfehlungen – wie man gewisse Dinge verbessern könnte.

    natürlich sollte sich ein Volk weiterentwickeln. Für mich selbst müssten sie es nicht tun. Ich mag Thailand so wie es ist. Mit den Gebräuchen, der Kultur, den Sitten und auch der Esskultur. Sollte Thailand in meiner Zeit noch, zu einem modernen, sterilen Staat entwickeln, werde ich meinen Lebensabend wohl in Sydney bei Verwandten meiner Frau verbringen – oder in Singapur. Ich mag eigentlich so kulturlose, sterile Staaten nicht.

    Kultur heißt auch aus Vergangenem zu lernen und sich weiter zu entwickeln.

    Eine Eigenschaft des Menschen ist es sich weiter zu entwickeln, egal aus welchem Kulturkreis. Das hat sicherlich nichts mit steril sondern eben damit zu tun das Menschen ein Gehirn haben und dieses auch benützen sollten.

    Es mag für manchen nett sein unter Affen zu leben oder die Märchen von Tarzan oder Mogli zu bewundern. Aber irgendwann werden auch die Thais eine Stufe in der Evolution nach oben klettern, aber das wirst du in diesem Leben nicht mehr mitbekommen, also keine Sorge um dein Umfeld.

    Kultur heißt auch aus Vergangenem zu lernen und sich weiter zu entwickeln.

      (Zitat)  (Antwort)

    • STIN STIN sagt:

      Kultur heißt auch aus Vergangenem zu lernen und sich weiter zu entwickeln.

      man sieht ja, wie Weiterentwicklungen ausgehen. Geh nach Singapur, Hongkong – da ist nichts mehr zu sehen, von chin. Kultur – eher amerikanische Kultur, sofern man den Amerikanern überhaupt Kultur zuerkennen kann. Ich mag sehr gerne die alte Kultur, die man heute noch in Laos, Burma usw. antrifft. Warte mal, was aus Burma – wenn die Touristenzahlen weiter so ansteigen – wird, wenn sie jahrelang zig Millionen Touristen ins Land holen. Die alte Kultur wird den Bach runter gehen – die Sitten und Gebräuche und auch die Esskultur werden sich denen des Westens angleichen. Heute siehst du so gut wie keine dicken Burmesen in Burma – warte mal in ein paar Jahren. Dann kommen die ersten Sumos…. – war in TH genauso. Keine fetten Kinder vor 30 Jahren – jetzt nach der US-Food-Schwemme passiert das gleiche wie in Japan.

      Aber egal – hier in der Pampa wird die Kultur noch ein paar Jahre länger halten, danach stört mich auch nicht mehr viel :-)

        (Zitat)  (Antwort)

      • egon weiss sagt:
  9. emi_rambus sagt:

    Die versuchen seit 80 Jahren das Pferd von hinten aufzuzaeumen! Und die „Kutscher“wissen noch nicht mal, welches Pferd benutzt werden soll!

    Professionelle Organisatoren wuerden bei so einer Reform erst einmal eine IST-Aufnahme machen. Dabei wuerde vor allem herauskommen, wo es in der Vergangenheit geklemmt hat.
    DANN entwickelt man das SOLL, das dann in einer dritten Phase eingefuehrt wird.
    Bisher war es meiner Ansicht nach so, man hat gleich mit dem hinteren Ende der Soll-Phase angefangen und hat die Einfuehrung uebersprungen, was dann spaeter mit dem naechsten Putsch „geheilt“ wurde.
    Irgendwie ist das, als wuerde man in Indien Automaten fuer Hundkot-Schaufeln aufstellen und dann merkt, man tritt andauernd in Kuhfladen!

    Das sollte jetzt zum Nachdenken und nicht zum Lachen sein!!
    Das was man da „einfuehren“ will , gibt es schon lange, es gibt nur keinen der es ueberwacht und durchsetzt.
    Politiker und im gesamten oeffenlichen Dienst Beschaefftigte(auch Armee, Polizei, ….Gesundheit, Bildung) sollten ueber 3 Mio Menschen sein. Wie gross sollte denn diese Ethikkommission sein um das ueberwachen zu koennen. Und das alles von Bangkok aus?!

    „Dieser Moralkodex soll auch für …… Privatfirmen gelten, die mit dem Staat Geschäfte machen.“
    Ist das Ernst gemeint? Kommen die Privatfirmen dann auf inaktive Posten.
    Sorry, damit wird Hilfslosigkeit ausgedrueckt!

    “ ….während die Mitglieder der Ethik-Kommission jedoch nicht vom Volk gewählt werden.
    Berechtigter Hinweis, so etwas darf es in einem Rechtsstaat mit Gewaltenteilung nicht geben.

      emi_rambus(Quote)  (Reply)

      emi_rambus(Quote)  (Reply)

      (Zitat)  (Antwort)

    • Hanseat sagt:

      emi_rambus sagte am 4. März 2015 um 4:09 am u. a.:
      „..“Dieser Moralkodex soll auch für …… Privatfirmen gelten, die mit dem Staat Geschäfte machen.”
      Ist das Ernst gemeint? Kommen die Privatfirmen dann auf inaktive Posten.
      Sorry, damit wird Hilfslosigkeit ausgedrueckt!..“

      Moin emi rambus,
      das mit dem inaktiven Posten musst du dir so vorstellen, diese Firmen würden auf einer Indexliste erscheinen und könnten dann keine Staatsaufträge erhalten. So etwas gibt es in D auch.

        (Zitat)  (Antwort)

  10. berndgrimm sagt:

    Der ehemalige Abgeordnete der Phuea Thai Party, Samart Kaewmeechai, sagte, dass der Vorschlag für die Ethik-Kommission von einem Standpunkt aus gemacht wurde, der Politiker als schlechte Menschen ansehe, die nur wegen ihres eigenen Vorteils in die Politik gegangen seien. Er fügte hinzu, dass die Kommission als Werkzeug benutzt werden könnte, um politische Gegner auszuschalten.

    Der Mann weiss wovon er spricht und hat wohl auch guten Grund eine solche
    Kommission zu fürchten.

    Es gibt in Thailand durchaus Menschen mit Ethik und Moral.
    Selbst in der Politik.

    Aber in einem Land wo Polizei und Staatsanwaltschaft schon von
    kriminellen Elementen für ihre eigenen Zwecke missbraucht werden
    und dies selbst in einer Militärdiktatur nicht sichtbar geändert wird
    kann auch eine Ethikkommission nichts ändern.

    Dreh- und Angelpunkt der Misere ist dass alle Thai lernen müssen
    dass die Gesetze hier nicht nur für Ausländer gelten
    und Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte nicht
    Selbstbedienungsläden für die eigenen Interessen sind.

    Dies wäre schon ein Quantensprung der Gesellschaftsentwicklung
    in Thailand.

    Ausserdem gelten westliche Ethik und Moralvorstellungen
    für Thai sowieso nicht.
    In einem Land wo eine Lüge so leicht bei der Hand ist wie hier
    und wo auch grösste Verbrechen durch ein „Sorry“
    abgetan werden und durch ein lächerliches im Dreck wälzen
    das eigene „Gesicht“ gereinigt wird
    machen solche Institutionen keinen Sinn.

    In Thailand wäre es viel sinnvoller Politiker, Beamte
    und leitende Angestellte von Staaatsfirmen
    daran zu hindern vor ihrer Verantwortung
    davonzulaufen und mit ihren ergaunerten
    Vermögen das Land zu verlassen.

    Solange man so einfach hier kriminell sein
    kann ohne irgendwelche Konsequenzen
    fürchten zu müssen, helfen auch
    Ethikkommissionen nichts.

      berndgrimm(Quote)  (Reply)

      (Zitat)  (Antwort)

  11. exil sagt:

    Eine Ethikkommission ?

    Wer bestimmt dann was richtig oder eben falsch ist in Thailand?

    Sollten den Thais eher lernen wie man Sitztoiletten benützt, das es beim Besteck auch ein Messer gibt und dieses nicht dazu dient den Tischnachbarn zu verletzten, sondern man damit isst.

    Man sollte in Thailand generell den Menschen Ethik und Moralvorstellungen des 21. Jahrhunderts vermitteln, denn in sehr vielen Dingen sehe ich ein Land und Volk das eher ins späte 19. Jahrhundert gehört.

      (Zitat)  (Antwort)

    • STIN STIN sagt:

      Wer bestimmt dann was richtig oder eben falsch ist in Thailand?

      naja, vll wird das ja eine Art „Rat der 5 Weisen“ wie in Deutschland, die dann der Regierung jährlich ein Gutachten vorlegen, mit Empfehlungen – wie man gewisse Dinge verbessern könnte.

      Man sollte in Thailand generell den Menschen Ethik und Moralvorstellungen des 21. Jahrhunderts vermitteln, denn in sehr vielen Dingen sehe ich ein Land und Volk das eher ins späte 19. Jahrhundert gehört.

      natürlich sollte sich ein Volk weiterentwickeln. Für mich selbst müssten sie es nicht tun. Ich mag Thailand so wie es ist. Mit den Gebräuchen, der Kultur, den Sitten und auch der Esskultur. Sollte Thailand in meiner Zeit noch, zu einem modernen, sterilen Staat entwickeln, werde ich meinen Lebensabend wohl in Sydney bei Verwandten meiner Frau verbringen – oder in Singapur. Ich mag eigentlich so kulturlose, sterile Staaten nicht.

        (Zitat)  (Antwort)

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