BANGKOK: Die Wahlkommission hat zusätzliche Dokumente in einem Antrag eingereicht, mit dem sie die Auflösung der oppositionellen Move Forward Party (MFP) fordert, wie es das Verfassungsgericht gefordert hat.

EC-Generalsekretär Sawaeng Boonmee sagte, die EC habe dem Gericht am Freitag die Dokumente zu den Rechtsfragen in dem Fall vorgelegt.

Er sagte, es sei nicht notwendig, eine Zeugenliste vorzulegen, da das vorherige Urteil des Gerichts über die Haltung der Partei zum Majestätsbeleidigung-Gesetz der EC genügend Gründe biete, das Verfahren gegen die MFP weiter zu verfolgen.

Herr Sawaeng wies auch die Kritik der MFP zurück, dass der Schritt der EC zur Auflösung der MFP fehlerhaft sei, da er den im Organisationsgesetz über politische Parteien vorgeschriebenen Schritten nicht ordnungsgemäß folge.

MFP-Vorsitzender Chaithawat Tulathon wandte sich am Freitag gegen die Vorgehensweise der EC und sagte, die Auflösung einer Partei sei ein großer Schritt, der eine Tatsachenermittlung und eine Untersuchung erfordere. Die EC müsse sich an den Buchstaben des Gesetzes halten, anstatt es einfach zu interpretieren, sagte er.

Die Oppositionspartei reagierte auf die Klarstellung der EC vom Donnerstag inmitten der Kritik, diese Schritte seien im Auflösungsverfahren übersprungen worden.

Als Antwort darauf sagte Herr Sawaeng am Samstag: „Warten wir auf eine Entscheidung des Gerichts.“

Die EC reichte im März eine Petition ein, in der sie das Gericht bat, über die Auflösung der Partei zu entscheiden. Sie reagierte damit auf die Entscheidung des Gerichts vom 31. Januar, dass die Bemühungen der MFP, Paragraph 112 zu ändern, auf die Absicht hindeuteten, die konstitutionelle Monarchie zu untergraben.

Die EC argumentierte mit dem Urteil, die Partei habe gegen Paragraph 92 des Parteiengesetzes verstoßen. Dieser Paragraph gibt dem Gericht die Befugnis, jede Partei aufzulösen, die als Bedrohung für die konstitutionelle Monarchie angesehen wird.

Das Gericht nahm den Antrag auf Anhörung am 3. April an.

Die EC forderte das Gericht auf, die Partei aufzulösen, den Parteivorständen das Recht auf Kandidatur zu entziehen und allen, die dieses Recht verlieren, für die Dauer von zehn Jahren die Registrierung oder Tätigkeit als Vorstandsmitglieder einer neuen Partei zu untersagen (Artikel 92 und 94 des Gesetzes).

Zu den vom MFP vorgeschlagenen Änderungen gehörte die Vorschrift, dass alle Beschwerden wegen Majestätsbeleidigung beim Büro des königlichen Haushalts eingereicht werden müssen.

Derzeit kann jede Einzelperson oder Gruppe eine Verleumdungsklage gegen eine andere Person einreichen, und die Polizei ist verpflichtet, der Sache nachzugehen.

Infolgedessen, so die Partei, werde das Gesetz von Politikern und anderen Autoritätspersonen dazu missbraucht, abweichende Meinungen zu unterdrücken.

Die Partei forderte zudem eine Verkürzung der Strafen bei Verurteilungen wegen Majestätsbeleidigung.

Bei einer Verurteilung nach § 112 droht derzeit eine Freiheitsstrafe zwischen drei und 15 Jahren.

Die Schwere der Straftat wird von Gerichten häufig als Grund dafür genannt, Personen, die auf ihren Prozess warten oder gegen ihr Urteil Berufung einlegen, die Freilassung auf Kaution zu verweigern.

  • Quelle: Bangkok Post
Klicke, um diesen Beitrag zu bewerten!
[Gesamt: 0 Durchschnitt: 0]

Von stin

0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest

15 Comments
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
berndgrimm
berndgrimm
1 Monat zuvor
Reply to  stin

STIN ist auf dem besten Weg seinen Propaganda Blog Kommentarfrei zu machen.
Künftig gibt pes nur noch seine ausgesuchten Propagandaartikel und seinen eigenen Beweihräucherungskommentar.
Nach dem er nittaya.at zu einem Selbstbefriedigungsblog von nittaya.de Flüchtlingen verkommen ließ läßt er nun seinen Propaganda Blog ST.at untergehen. Schließlich ist er der Kapitän auf seiner Titanic.Immer auf der Suche nach einem Eisberg.

berndgrimm
berndgrimm
1 Monat zuvor
Reply to  stin

Altlasten ist Alles was STIN’s Propaganda im Wege steht.
Erst zensiert er meine Kommentare weg und dann behauptet er mir angeboten zu haben bei ihm mitzuarbeiten.
Ich sollte ihm die Artikel nennen die ich gern im Blog hätte und er würde die dann entsprechend seiner Propaganda umschreiben. Selten so gelacht.
Tatsache ist daß ich vor vielen Monaten einmal angeregt habe daß es auch Artikel geben sollte die nicht von STIN geschrieben werden sondern von einem Leser/Kommentator. Nicht nur von mir sondern von jedem der daran interessiert ist.Dieser Artikel sollte natürlich nicht von STIN revidiert werden sondern der dürfte nur darauf antworten wie sonst wir Kommentatoren.
Aber derzeit ist STIN’s Trachten ja in die andere Richtung: Auf der Frontseite des Blogs gibt es nur seine Propagandartikel und in der Kommentarspalte auch nur seine Propaganda Headlines und kein einziges Wort der Kommentare.
Viele früher regelmäßige Schreiber haben entweder das Schreiben von selbst eingestellt oder werden von STIN behindert.Ich möchte eigentlich nur noch sehen wie weit er es treibt.
Wir Kommentatoren können nix dafür das STIN mit seinen Verschwörungstheorien seit der Wahl vom 14.Mai 23 so danebengelegen hat.Er kann uns zwar aus seinem Propagandablog vertreiben aber dies ändert nix an der Realität.

52102488881_f4b9fa290f_b
berndgrimm
berndgrimm
1 Monat zuvor
Reply to  stin

STIN gibt offiziell zu daß er siamfan wegzensiert (welche Teite eigentlich?) weil er hofft dafür Akzeptanz in seinem Propagandablog zu finden.Meine Beiträge zensiert er auch ohne Akzeptanz weg.
STIN braucht jemanden wie siamfan um seine vermeintliche geistige Überlegenheit zu zeigen.
Und solange ich noch dumm genug bin hier zu schreiben benutzt er meine Beiträge nur um seine Propagandaverdrehungen daran aufzuhängen.
Natürlich habe ich auch hier versucht seine Verdrehungen aufzuzeigen.Daraufhin hat er meine Beiträge wegzensiert oder Teile propagandistisch zerrissen und notfalls eine neue Sau durchs Dorf gejagt um abzulenken.
Er arbeitet ganz im Sinne der grossen Propagandisten Goebbels,Schmuddel Ede und der Neo Nazi Propaganda.
Auf dem Gebiet kann und will ich mich nicht mit ihm messen.
Auf jedem anderen Gebiet wo ich auf dem gleichen Spielfeld wie er agieren darf wäre ich zur Konkurrenz bereit.
Natürlich am liebsten in der Öffentlichkeit weil ich für weitestgehendste Transparenz bin.
Ich habe es nicht nötig mich hinter einer Übersetzungsmaschine wie Google Translate zu verstecken.
Wer Englisch kann und auch die britische Denkweise versteht kann die Diskrepanzen die ich aufgezeigt habe verstehen.
STIN schreibt für Leute die Englisch noch weniger verstehen als er und sich auch von ihren Vorurteilen leiten lassen.
Daß er in 12 Jahren nur 5 Artikel selber geschrieben hat ist eher ein Armutszeugnis und keine gute Ausrede.
Ich beschuldige nicht TIP, Wochenblitz oder Farang “falsche Texte” zu schreiben sondern ich kritisiere die Propagandaschreibe STIN’s.
Jeder Ausländer der über TH schreibt , schreibt aus seiner eigenen Warte und im Falle der genannten deutschsprachigen Medien aus wirtschaftlichen Interessen über TH.Wenn ich also einen Artikel in diesen Medien lese dann weiß ich woher der Wind weht.Natürlich auch bei STIN.
Und all die Medien sind nicht bereit Andersdenkende in ihren Blögchen schreiben zu lassen.
Ich wurde im TIP und im Farang wegzensiert.
Im Wochenblitz habe ich es nicht versucht aber dort schrieb ja auch niemand außer siamfan.
Wer keine Kritik vertragen kann der sollte nicht im www schreiben.
Hier wurde noch niemand von mir “verrissen”.
Ich habe mich nur gewehrt wenn du Hetznicks wie Raoul Duarte auf mich angesetzt hast.
Der hatte außer persönlichen Angriffen nun wirklich garnix drauf. Und absolut keine eigene Erfahrungen in TH.
Er ist auch nicht wegen mir gegangen sondern weil er Streit mit einem der STIN’s bekam.
Ich meine auch nicht STIN’s Hetznicks wenn ich hier andere Schreiber vermisse sondern ich meine Schreiber wie JeanCH,gg1655 etc die auch eigene Erfahrungen in TH gemacht haben und darüber schreiben.
Ja , ich kritisiere gern und viel, aber immer sachlich.
Ich fing damit schon im Kindergarten an weil ich in der BRD gezwungen wurde als 6 jähriger zusammen mit 4 und 5 jährigen zu spielen weil ich sonst nicht eingeschult worden wäre.Ich war auch vor 68 schon 68er.
Ich habe von Matt Abold hier nicht viel gelesen weil er Diskussionen aus dem Weg gegangen ist.
Sein eigener Blog über das Leben in TH ist nur selbstbeweihräucherung und Ausflüchte aus seinem eigenen Leben.
Er ist aus der Bank ausgestiegen (worden) hat seine Beziehung geschrottet und nie sich selber gefunden , weil er lieber nicht danach gesucht hat.
Und dann hat er sein Traumland TH gefunden wo er mit sich selber glücklich wurde , na dann Prost Mahlzeit!
Er lebt gerade mal 15 Jahre in TH und weiß Alles.
Ja , die Gegnd zwischen Hua Hin und Surat ist auch für mich die lebenswerteste Strandregion TH.
Aber ich bin kein Aussteiger, ich habe meine westlichen Ansprüche. Ja , ich habe auch mal Brot selber gebacken und hinterher an die Wand genagelt. Als Warnung an folgende Generationen.
Auch wenn STIN mich dafür verteufelt , kaufe ich Schinken und Wurst lieber von Foodland frisch aufgeschnitten und von einem guten (deutschen) Metzger hergestellt.
Und Roggenbrot und Laugenstangen auch lieber von Foodland oder Central Food Hall oder Big C im Mega Bang Na (hat noch die Carrefour Bäckerei).
Man muß nicht Alles wegschmeißen nur um sich anzubidern oder sich vor anderen Farang selbst zu loben.
TH ist voll von Hochstaplern und Wichtigtuern.
Da tut es ganz gut mal sich selbst zu sein bevor man es selber vergißt.
STIN’s Verschwörungstheorien betreffend Prawit sind sein großes Trauma.
Er will nur mühevoll davon ablenken daß sein großer Held Prayuth TH in die Sch…… geritten hat in 9 Jahren unkontrollierter Herrschaft ohne Nachfolger.
Prawit mag die ganzen Jahre neidisch und störrisch gewesen sein, aber einen 9 Jahre älteren Kommißkopp als seinen Nachfolger zu präsentieren war kein kluger Schachzug.Natürlich brauchte Prayuth einen Schuldabladeplatz und Prawit eignete sich weil er weder Familie noch Freunde hatte die ihm helfen konnten.
Na und dann kam da noch STIN’s Allroundschuldiger Thaksin und sein “Kompromiß PM” Srettha.
Wohlgemerkt , ich sehe durchaus das Böse in Prawit, Thaksin und Srettha. Ich sehe aber überhaupt nix Gutes in Prayuth.Der Gutste hat TH wahrscheinlich mehr geschadet als die 3 Bösen, aber noch ist nix rausgekommen.
Ja , und dann noch STIN’s vergeblicher Versuch auf das Trittbrett von Pita’s Siegeszug aufzuspringen.
Er war gegen die friedlich demonstrierenden Studenten und ist gegen die Ideen von Move Forward.Aber er war für Pita weil der so populär ist.
Natürlich sollte Pita Prayuths ” Politik(?)” fortführen und möglichst der Nachfolger von Watschenmann Srettha werden.
Warum ? Weil es auf der Seite der Parteien der Militärdiktatur keinen potentiellen Nachfolger für Srettha gibt . Außer den bekifften Söder Nachmacher aus Buri Ram , den aber seine eigenen Leute nicht haben wollen.
Ich glaube auch kaum daß Thaksin nach Srettha auch noch seine Tochter verheizen läßt. Wir werden sehen.

Siamfan
Siamfan
1 Monat zuvor
Reply to  berndgrimm

wahlkommission reicht weitere dokumente fuer den move forward fall ein 160624 126
ICH KANNTE DEN BERNDGRIMM, DER AUCH HIER BEI UNS SEINE RUNDEN LIEF!!!
DER HAT NICHTS MEHR ZU TUN MIT DEM …. ‘HERRN’ HIER!

+++
ICH BIN KEIN NATURHEILER UND BETREIBE AUCH KEINE HEXENKUECHE, ABER ICH DENKE, WENN MAN 1kg ‘MANAO HOO’ IM MIXER KLEINMACHT UND IN EIN ‘SEI-TUCH’ GIBT UND DEN SAFT AUSPRESST, KOMMEN ETWA 250ml RAUS!?
KOCHT MAN DAS DANN EIN AUF 25ml, WERDEN 5-10 TROPFEN TAEGLICH, ALZHEIMER VERURSACHEN!!!
ICH NENNE DAS TOTSCHLAG!!!
+++
STINk VEROEFFENTLICHT NUR STARK ZENSIERTE KOMMENTARE VON MIR.
ER HAT MIT SEINEM AKTUELLEN KRAFTAKT, 250 KOMMENTARE PLATTGEMACHT.
DIESER KRAFTAKT WAR NICHT WEGEN IHNEN NOETIG [5555555] SONDERN WEGEN MEINEN KOMMENTAREN, VON DENEN NUR SELTEN EINER VOLLSTAENDIG FREIGEGEBEN WIRD.
+++
ICH HALTE DEN HEUTIGEN ‘berndgrimm” FUER DIESEN ‘MARK TEUFEL’ , DEN JAHRBUCHSCHREIBER!
SEINE TOCHTER TUT MIR LEID!!!

berndgrimm
berndgrimm
29 Tage zuvor
Reply to  stin

Teifi, Teifi STIN und sein Alter Ego (Altes Ego ?) siamfan in trauter Gemeinsamkeit.
Der Eine mußte während der Herrschaftszeit seines großen Helden Prayuth unverrichteter Dinge aus TH fliehen und der Andere kommt hier wohl aus eigener Kraft nicht mehr raus.
Zur Sache:
Mark Teufel war während der Thaksinschen Volksrevolutionsopernfestspiele 2010 ein Nick in ST.de
der behauptete insgesamt 13 Bücher über die jüngere Geschichte TH geschrieben zu haben.
Wer hinter dem Nick stand kam nie heraus.
Also ich wollte noch nie Bücher schreiben, noch nicht mal über meine liebsten Hobbies.Geschweige denn über Politik und schon garnicht über TH.
Ich habe es auch nicht nötig wie STIN mich selber für mein TH Wissen zu loben.Ich erfahre TH seit 38 Jahren und werde jeden Tag hier wieder überrascht.
Ich halte von heutigen Journalisten nicht viel und von denen in SEA noch weniger.
Ich schreibe hier nur deshalb so dezidiert kritisch weil mir der viele ungerechtfertigte Selbstlob stinkt.
TH ist ein gottgegebens Paradies welches von den hiesigen Machthabern und ihren Kalfaktern systematisch zerstört wird.Ausbeutung von Natur ,Mensch und Tier sind keine positiven Leistungen und skrupelloses Dauerlügen , Selbstüberheblichkeit und Menschenverachtung sind keine positiven Eigenschaften.
Insgesamt muß man festhalten daß viele Ausländer mehr positives für Land und Leute getan haben als die Edelthai die sich dauernd selber dafür loben.
Und am schlimmsten sind die Ausländer welche in das Propagandagejaule der Edelthai einstimmen.
Und nun zu mir.
Ja , eigentlich müßte ich ja schon lange aus TH weggezogen sein aber ich bin immer noch hier und dies hat seinen Grund. TH mag derzeit kein gutes Land dafür sein um als Ausländer hier zu leben ,
aber es ist das ideale Land um hier zu sterben.
Nicht nur wegen der vielen freiwilligen Sterbehelfer.
Ich bin 76 Jahre alt und lebe lieber in einem immer noch jungen Land wie TH wo ständig etwas los ist als in einem Seniorenheim in DACH im Wartezimmer auf den Tod zu warten.
Hier ist es warm , hier bekommt man jede Menge Pflegehilfe für billiges Geld und die ärztliche Versorgung ist sicherlich nicht schlechter als in DACH.
Mir persönlich geht es deshalb ganz hervorragend , ich fühle mich so gut wie nie und auch meiner Familie geht es sehr gut.
Das hält mich natürlich nicht davon ab die Fehlentwicklungen hier zu kritisieren.
Das würde ich nicht nur in TH tun sondern genauso in DACH oder wo immer ich leben sollte.
Im Gegensatz zu STIN bin ich kein Propagandist der hier ein Gut/Böse konstruiert um einer Seite zu “helfen”.
Wenn ich Partei für die Studenten- und Move Forward Bewegung ergreife, dann nur deshalb weil ich eine solche Bewegung in TH überhaupt nicht mehr für möglich gehalten habe.Ich war seit 2008 bei den Roten und Gelben Demos wo es viel mehr um Klamauk und Show ging als um wirkliche Änderungen.Move Forward haben eine ganz andere Qualität.Deshalb arbeiten Revanchisten,Monarchisten und Thaksinisten ja zusammen um diese Bewegung zu beseitigen.
Natürlich schelte ich mich selber dafür daß ich heute noch in einem solchen www. Blog schreibe.
Aber STIN’s Blogs nittaya.at und ST.at waren einmal deutlich besser als die anderen Propagandablogs und es wurden wirklich unterschiedliche Meinungen zugelassen.
Das ist heute anders.STIN’s ständige Versuche Inhalt durch Aufmachung zu ersetzen zeigen ihre Wirkung.
BILD ist STIN’s Vorbild.

Siamfan
Siamfan
1 Monat zuvor
Reply to  stin

xxxxxxxxxxx

BILDER HABEN SIE AUCH ALLE GELOESCHT UND VERSCHWINDENLASSEN UND MAN KANN KEINE NEUE MEHR HOCHLADEN!!!
comment image
VON ZU VOLL UND UEBERLASTUNG GAB ES HIER NICHTS FESTZUSTELLEN, AUSSER, DASS SIE MIT DEM LOESCHEN UND ZENSIEREN NICHT NACHKAMEM!
DIE THEMENNUMMERIERUNG WAR GERADE ERST BEI ‘83585’ UND BEI DEN KOMMENTAREN SOGAR ERST BEI ‘497240’!

xxxxxxxxxxx

Red-Light-Comerc-System187
siamfan
siamfan
1 Monat zuvor

xxxxxx

TH HAT INSGESAMT IN DEN KREISSSÄLEN HÖCHSTENS 500STUDIERTE KRANKENSCHWESTERN MIT GEBURTSHILFE AUSBILDUNG. INSGESAMT HAT TH ZWAR ETWA 120.000 KRANKENSCHWESTERN DIE ABER SCHON VIEL ZUWENIG SIND.
D HAT ETWA 27.000 HEBAMMEN UND 1,2 MIO PFLEGEKRÄFTE.
IN TH BLEIBT NUR ZEIT, UM ANGST ZU VERBREITEN, DIE DANN ZU EINE ‘ANGST-KS’ FÜHRT.
IN D MACHEN DIE HEBAMMEN AUCH DEN AUFKLÄRUNG UNTERRICHT IN DEN SCHULEN.
DAS ALLES IST IN MEINEM AUGEN EINE GROSSE SCHANDE, ARMUTSZEUGNIS, … FÜR DEN STAAT UND ALLE BETEILIGTE. IM EINZELFALL WIRD DAS AUCH DIE GRENZE ZUM STRAFRECHT ÜBERSCHRITTEN!?
+++
IN TH GEHT FAST JEDER FÜR VIEL GELD STUDIEREN. VIELE ELTERN MÜSSEN SICH DESWEGEN NOCH MEHR VERSCHULDEN. KAUM EINER ARBEITET NACH STUDIENABSCHLUSS IN SEINEM ‘BERUF’!
STROMKOSTEN IN DER STUDENTENBUNSTUDENTENBUDE BETRAGEN 8TB/kWh.
HIER BEI UNS NUR 4TB/KWh. EINE BUDE MIT AC BEKOMMT MAN MIT ETWAS GLÜCK IN DER NÄHE DER UNI FÜR 5.000TB/IM MONAT.
DANN KOMMEN ABER NOCHMAL~6.000TB STROM DAZU.

xxxxx

15
0
Would love your thoughts, please comment.x