BANGKOK: Das Strafgericht gewährte am Dienstag dem ehemaligen Premierminister Thaksin Shinawatra eine Kaution, nachdem er im Zusammenhang mit der Anklage, König Rama IX. im Jahr 2015 diffamiert zu haben, auf unschuldig plädiert hatte.
Der 74-jährige Thaksin wurde gegen Kaution von 500.000 Baht freigelassen und ihm wurde auferlegt, das Land nicht ohne Erlaubnis des Gerichts zu verlassen.
Das Gericht begründete die Freilassung damit, dass Thaksin alt sei und dauerhaft bei seiner Familie lebe und es keine Anzeichen gebe, dass er fliehen oder sich in den Fall einmischen würde. Die Staatsanwälte widersprachen der Freilassung gegen Kaution nicht.
Als Thaksin am Dienstag um 10:30 Uhr vom Gericht aufgefordert wurde, sein Geständnis abzugeben, plädierte er auf unschuldig in Bezug auf die Anklagepunkte Majestätsbeleidigung und Computerkriminalität.
Die Anklagepunkte gehen auf ein Interview zurück, das er am 20. Mai 2015 Chosun Media in Seoul gegeben hatte. In der Anklageschrift wird behauptet, seine Komplizen hätten das Interview am 21. und 22. Mai auf YouTube und Facebook hochgeladen.
In dem Interview beschuldigt er Mitglieder des Kronrates, des Beratungsgremiums der Monarchin, den Putsch gegen die Regierung seiner Schwester Yingluck im Jahr 2014 unterstützt zu haben.
In der Klage wird behauptet, das Interview habe bei den Zuschauern den falschen Eindruck erweckt, Thaksin habe sich auf König Rama IX. bezogen und der Palast habe den Putsch angeordnet. Das Interview habe in Bangkok und im ganzen Land Proteste angezettelt, heißt es in der Klage.
Thaksins Bewährungszeit nach seiner vorzeitigen Entlassung aus einer einjährigen Haftstrafe wegen Machtmissbrauchs als Premierminister endet am 31. August. Die Staatsanwälte forderten das Gericht auf, seine neue Haftstrafe im Falle einer Verurteilung ab diesem Datum anzurechnen.
Nach der Gewährung einer Kaution beraumte das Gericht für den 19. August eine Anhörung der Verteidigung und der Anklage an, bei der die Zeugen und Beweise der jeweils anderen Partei geprüft werden sollten.
Paetongtarn Shinawatra, Vorsitzende der Pheu-Thai-Partei, postete am Dienstagmorgen ein Foto ihres Vaters Thaksin auf Instagram. Die Bildunterschrift lautete: „Wir senden unserem geliebten Großvater unsere Liebe.“
Nach dem Majestätsbeleidigungsgesetz bzw. Artikel 112 des Strafgesetzbuches kann für jede Straftat eine Gefängnisstrafe von bis zu 15 Jahren drohen.
Quelle: The NATION (dir)
STIN // AI