BANGKOK: Das „Rote Lager“ stärkt seine Beziehungen zum „Blauen Lager“, während sich das Verfassungsgericht darauf vorbereitet, nächsten Monat über Sretthas Fall zu entscheiden
Das Verfassungsgericht Thailands hat nächsten Monat zwei wichtige Fälle auf seiner Tagesordnung. Der erste betrifft die Auflösung der Move Forward Party. Das Urteil soll am 7. August fallen. Der zweite Fall betrifft die Qualifikation von Premierminister Srettha Thavisin. Das Urteil soll am 14. August fallen.

Angesichts dieser beiden entscheidenden Fälle ist die politische Aktivität gegenwärtig sowohl offen als auch hinter den Kulissen verständlicherweise intensiv. Unter denjenigen, die um die Rolle des Premierministers wetteifern, sollte Srettha verlieren, herrscht ein erhebliches Gerangel um die Posten.

Wenn die Move Forward Party zur Auflösung verurteilt wird, müssen ihre Abgeordneten innerhalb von 60 Tagen eine neue politische Partei gründen. In der Vergangenheit wurden die Abgeordneten sowohl der Future Forward Party als auch der Move Forward Party von der Bhumjaithai Party übernommen. Es ist daher wahrscheinlich, dass prominente Persönlichkeiten versuchen werden, ihre Unterstützung im Parlament durch die Anwerbung dieser Abgeordneten zu erhöhen.

Sollte das Verfassungsgericht entscheiden, dass Srettha nicht geeignet ist, würde er umgehend von seinem Amt als Premierminister enthoben. Ein neuer Premierminister müsste dann aus den Kandidaten ausgewählt werden, die von den politischen Parteien bei der Wahlkommission (EC) vorgeschlagen wurden.

Nur fünf Kandidaten kommen für die Nominierung in Frage: Paetongtarn Shinawatra, Vorsitzender der Pheu-Thai-Partei; Chaikasem Nitisiri, ein Kandidat der Pheu-Thai-Partei; Anutin Charnvirakul, stellvertretender Premierminister, Innenminister und Vorsitzender der Bhumjaithai-Partei; General Prawit Wongsuwan, Vorsitzender der Palang-Pracharath-Partei; und Pirapan Salirathavibhaga, stellvertretender Premierminister, Energieminister und Vorsitzender der United Thai Nation Party.

Derzeit scheint Anutin politisch am aktivsten zu sein und nimmt an verschiedenen VVIP-Treffen teil, sowohl an geheimen als auch an öffentlichen. Kürzlich empfing er den ehemaligen Premierminister Thaksin Shinawatra, die Shinawatra-Familie sowie Politiker und Abgeordnete der Pheu-Thai-Partei im Rancho Charnvee Resort in Khao Yai. Er demonstrierte seine Macht auch, indem er sich mit einflussreichen Geschäftsleuten fotografieren ließ.
Wenn Srettha aus dem Amt entfernt wird, ist es unwahrscheinlich, dass Paetongtarn sofort das Amt des Premierministers übernehmen würde. Die politische Landschaft bleibt gefährlich, und Paetongtarn möchte das Risiko vermeiden, zu einer politischen Marionette zu werden. Chaikasems Gesundheitsprobleme könnten ihn derzeit zu einer ungeeigneten Wahl machen.

Wenn Thaksin also einen Ersatzplan braucht, wird Anutins Name aufgrund ihrer guten Beziehung wahrscheinlich in Betracht gezogen. Trotz der sehr öffentlichen Trennung zwischen Thaksin und Newin Chidchob, dem Vorsitzenden der Bhumjaithai-Partei, nach dem berüchtigten Satz „Es ist vorbei, Sir“, hat Anutin versucht, die Beziehung zwischen Thaksin und Newin zu vermitteln. Obwohl seine Bemühungen keinen Erfolg hatten, hat Anutin beträchtliches Vertrauen von Thaksin gewonnen.

Der Bhumjaithai-Führer machte auch aus anderen Gründen Schlagzeilen, nicht zuletzt wegen der umstrittenen Cannabis-Frage. Gesundheitsminister Somsak Thepsuthin versuchte, Cannabis als kontrollierte Substanz neu einzustufen, aber Anutin nahm die Sache selbst in die Hand und regelte die Angelegenheit in privaten Gesprächen, was zu einem Kompromissgesetz führte. Es wird spekuliert, ob dieses Ergebnis Thaksins Zustimmung hatte.

Darüber hinaus wird die Unterstützung des „blauen“ Senats für die „Blaue Partei“, wie Bhumjaithai oft genannt wird, eine entscheidende Basis für ihr politisches Spiel sein. Dies zwingt Thaksin und seine Geldgeber, ihre Beziehungen zu Newin über Anutin zu stärken.

Anutins Verbindungen innerhalb des Militärs, insbesondere zu seinen Klassenkameraden aus der 61. Klasse des National Defence College, nämlich General Sanitchanok Sangkhachan, ständiger Sekretär des Verteidigungsministeriums; General Charoenchai Hinthao, Oberbefehlshaber der Königlich Thailändischen Armee; und Vizeadmiral Suwin Jangyodsuk, stellvertretender Befehlshaber der Königlich Thailändischen Marine, stärken auch seine politische Position. Und natürlich genießt Anutin das Vertrauen konservativer Gruppierungen.

Angesichts seiner politischen und militärischen Verbindungen hat Anutin gute Chancen, Premierminister zu werden, wenn Srettha abgesetzt wird und die Pheu-Thai-Kandidaten nicht bereit sind. Thaksin könnte Anutin als alternativen Kandidaten bevorzugen.

Da General Prawit noch immer um den Posten des Premierministers kämpft und aktiv Pheu-Thai-Mitglieder für seine Partei anwirbt, was auf eine ernsthafte Herausforderung hindeutet, ist es für Thaksin sinnvoll, als Notfallplan seine Beziehung zu Anutin zu stärken.

Unabhängig vom Ergebnis wird Anutin den ganzen August über eine herausragende Persönlichkeit sein.

  • Quelle: The Nation (dir)
STIN // KI

Von stin

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berndgrimm
berndgrimm
11 Monate zuvor

Natürlich wäre dies dem einschlägigen (666) Propagandisten STIN am liebsten. Er ist ja schon lange aus TH fort.
Nein , ich selber habe überhaupt keine Angst vor der Hackfresse aus Buri Ram. Sein versprühter Ausländerhaß ist auch bei den Unterbelichteten überhaupt nich gut angekommen. Außerdem braucht er meine „Steuern“ (666).In den Umfragen ging Anutin und die BJT nach der Wahl 2023 den Bach runter und auch der neugekaufte (?) Senat hilft ihm da nix.
Soviel Canabis könnte man garnicht rauchen,essen oder trinken um den selbsternannten Drogenbaron aus Buri Ram zu ertragen.
Er wird nur deshalb von der Propaganda so hochgespielt weil die Militärs absolut niemand vorzeigbaren haben.
Viel schlimmer sind die nur in Nebensätzen kolportierten Luftnummern des parteiischen Verfassungsgericht gegen die Move Forward sowie Srettha.
Nicht nur Donald Trump ist in jeder Stellung Fake News Verbreiter.
Auch STIN’s Freunde von der Propaganda Fraktion machen da mit.
Schließlich ist hier TH.
Move Forward ist der gravierendere Nicht Fall. Seit dem Wahlergebnis 2023 und schlimmer noch , den NIDA Umfragen 24 ist die Ewiggestrigen Fraktion welche in TH die ungewählte Macht hat in Aufruhr und versucht irgendwie eine bessere Zukunft TH zu verhindern.
Ja , und der Fall Srettha ist nur deshalb gemacht um von von der Unfähigkeit Prayuths und seiner Nachfolger abzulenken.
BJT, PPRP und UTN haben im Kabinett die Mehrheit und könnten Sretth stürzen. Aber was dann ? Sie selber haben ja niemanden und Hackfresse Anutin wäre der Offenbarungseid.
Deshalb halten sie daß Sperrfeuer gegen Srettha am köcheln ohne irgendetwas zu unternehmen.

berndgrimm
berndgrimm
11 Monate zuvor
Reply to  stin

STIN der Allerweltspolitiker ?
Wer der aus einem zivilisierten Land kommt gibt schon freiwillig zu daß er Trump oder Bolsonaro präferiert ?
Viele AfD Hanseln geben ja noch nicht mal zu daß sie AfD präferieren obwohl die kurz vor dem Endsieg stehen.
Für STIN ist eigentlich Alles irrelevant was nicht in seine Propaganda paßt.
Viele Propagandisten sind lieber nicht in dem Land über das sie schreiben.Und schon garnicht möchten sie unter dem Regime leben für das sie Propaganda machen.
Wohlgemerkt : STIN ist während der Hoch Zeit des Prayuth Regimes lange vor Covid geflohen.
Ja und gerade die Thais deren Land es ist mögen Anutin nicht und halten ihn mehrheitlich wie ich für einen Hochstapler und Wichtigtuer.
Wenn man all dies was STIN in seiner Dauer Laudatio auf Prayuth herausläßt mit der Realität in TH vergleicht erkennt man die Unfähigkeiten Prayuth’s.
Wenn man wie STIN die einschägige Regime Propaganda kolportiert und sich diese von NATION Korrespondenten bestätigen läßt dann ist ein Ausflug in thailändische Realität ziemlich ernüchternd.
Da dachte STIN er wäre bei der Militärdiktatur die unsinkbar erschien sicher auf der richtigen Seite und dann sowas !
Die Prayuthsche Militärdiktatur ist nicht durch irgendjemand gestürzt worden , schon garnicht durch die Studentendemos oder Move Forward sondern sie ist an sich selber kaputtgegangen.
Sie ist propagandistisch so aufgeblasen worden daß man plötzlich von außen sehen konnte wie hohl sie innen war.
Erst hatte Prayuth verzweifelt versucht mit allen Mitteln an der Macht zu bleiben dann hat er Prawit als Schuldabladeplatz vorgeschickt und als er einsehen mußte das selbst der Verstoß gegen seine eigene Militärverfassung ihn nicht länger an der Macht halten konnte flüchtete er schnell in den Kronrat wo man ihm nix anhaben konnte.
Und STIN schrieb eine Laudatio nach der anderen über einen Diktator der seinem Amt als PM nie gewachsen war.
Ja , ich weiß ja wie neidisch STIN auf mich ist weil ich wenigstens einen Weitblick von 3,5km habe während er nicht über seinen eigenen Tellerrand hinausblicken kann.
Ich bin stolz darauf TH zu Fuss , mit dem Songtheaw und dem Boot erkundet zu haben.Nein , ich mußte dazu nicht mit dem Auto in den hintersten Winkel TH fahren um die gleichen Tankstellen und Kettenläden zu erleben.
Ich war sogar mal in Buri Ram , aber mit dem Flugzeug.
In BKK arbeiten Thai aus allen Provinzen.
Viele leben auch in den gleichen Stadtteilen.Z.B. Leute aus Phayao hauptsächlich in Khlong Tan und Leute aus Uttaradit in Din Daeng.
Ansonsten sind gerade die Angestellten aus dem Norden weitläufig verteilt. Auch in Si Racha leben viele.
Ich habe selber geschrieben daß die Wirtschaft weltweit zurückgeht weil es einen Wirtschaftskrieg China gegen USA gegen Europa gibt.
Prayuth’s Erfolge waren fast nur Propaganda und man hat die realistischeren Zahlen auf Srettha geschoben.
Das heißt aber nix weil der noch garnix gemacht hat.
Alle wirtschaftlichen Entwicklungen sind eine Folge des 9 jährigen Prayuth Regimes.
Das Theater um die 10.000 THB in der „elektronischen Brieftasche“ zeigt die Kindergartenmentalität der ungewählten Machthaber hier.
Die Finanzierung der 500 Mrd THB wäre ein Leichtes wenn man die Profiteure beteiligen könnte.Die wollen aber nicht ihren eigenen Profit finanzieren.
Natürlich handelt es sich hier nur um ein simples Konjunkturprogramm ohne große Auswirkungen.
Wozu dann das ganze Theater ?
Prayuth’s Armenkarte war genau nix Anderes.

Nein , die Regierung Srettha wird nicht gestürzt weil die Parteien der Militärdiktatur selber keinen „Führer“ haben und Anutin niemand haben will. Er wird nur aufgeblasen um von anderen Versagern abzulenken.
Was hätte Thaksins Politladen davon aus der Regierung zur Move Forward zu flüchten ?
Garnix.
Und die ungewählten Machthaber präferieren natürlich Srettha und Thaksin als Watschenmänner als einen ihrer eigenen Leute.
Ob Anutin und die BJT Sretthas Gesetz zur Freigabe des Cannabis Konsums zustimmen oder nicht ist irrelevant.
Entscheidend wäre dabei das Votum von Move Forward.
Das weiterhin Mitkassieren beim Drogenhandel ist wichtig für alle 3 Parteien der Militärdiktatur.Auch die BJT.
Prawit arbeitet wohl mehr in STIN’s Kopf als in der Realität.
Nur ein hartgesottener Propagandist kann versuchen uns wieder und wieder Prawit’s politische Leiche als großen Macher zu verkaufen.
Wie oft will STIN eigentlich noch mit seinen diesbezüglichen Verschwörungstheorien auf die Schnauze fallen ?
Irgendwann sollte der Lerneffekt mal einsetzen.

Last edited 11 Monate zuvor by berndgrimm
berndgrimm
berndgrimm
11 Monate zuvor
Reply to  stin

Ach Gottchen war das wieder viel Propagandawiederholung….
Fangen wir vorne an:
Wer zieht schon aus seinem persönlichen Paradies „ganz entspannt“ in ein Land um in dem er an Verfolgungswahn und anderen Wahnvorstellungen leidet ? Und dann noch angeblich wegen der besseren medizinischen Versorgung im Alter.
Na ja , ich habe geschrieben daß es in TH keine brauchbare psychiatrische Versorgung gibt.Aber es gibt ausländische Mediziner die auf dem Gebiet hier praktizieren.
Eine Liste gibt es bei den Botschaften.
Ansonsten findet eine Massenbewegung alter Leute eigentlich nur in die andere Richtung statt , nämlich nach TH.
STIN hat selber in der Vergangenheit zig Propagandartikel darüber kolportiert.

Anutin ist nicht Newin , genausowenig wie Srettha Thaksin ist.
STI muß immer gleich auf D rumhacken weil er die Verhältnisse in TH nicht erklären kann.
Ich habe des öfteren geschrieben daß ich gerade weil ich Sozialdemokrat bin gegen Scholz bin und auch gegen die Mehrheit der SPD Führungsleute.
Ich brauche noch nicht mal die ständige Ausrede STIN’s
es wäre das kleinere Übel als Merz,Söder oder Lindner.
Bei der Europawahl war ich in LUX wahlberechtigt und habe die LSAP gewählt.Bis zur Bundestagswahl ist es noch lang hin , im Moment tendiere ich zur Linken.
Aber ich würde die SPD auch trotz Scholz wählen wenn ich eine zukünftige Besserung sehen würde. Die sehe ich derzeit aber nicht.
Ich möchte auch kein populistische Scholz Bashing mitmachen. Zu seiner Entschuldigung möchte ich vorbringen daß er die natürliche Fortsetzung von Angela Merkel ist.
Merkel hat als CDU Kanzlerin SPD Politik gemacht und Scholz macht als SPD Kanzler CDU Politik.
Aber während Merkel das Mutti Image hatte , hat Scholz das Schlafsack Image.
Merkel konnte D sich noch erlauben , Scholz offenbar nicht.

Wenn ich für Scholz so Propaganda machen würde wie STIN für Prayuth dann würde ich genauso aufzeigen daß Scholz der beste Bundeskanzler seit Helmut Schmidt ist.
Da ich kein Propagandist sondern Realist bin schreibe ich sowas natürlich nicht.

STIN vegißt in seinem Propagandawahn immer daß Move Forward ein Parteiprogramm hat und nicht nur an die Futtertröge will.
Die BJT und Anutin waren Teil der Militärdiktatur die 2019 keineswegs zuende war sondern durch einen großen Wahlbetrug und der als Senat verkleideten Militärjunta unter Führung Prayuth’s weitergeführt wurde.
Nach der überraschend sauberen Wahl 2023 war man gezwungen Thaksins Politladen mit in eine Koalition zu nehmen um Move Forward zu verhindern.
Seitdem versucht man Move Forward und Pita nicht durch Argumente sondern durch Klagen der parteiische Gerichte bis zum Verfassungsgericht zu beseitigen.
STIN hat dann schon den passenden Nachruf bereit.
Selber schuld…….

Auf eine absolute Mehrheit der Move Forward zu hoffen wäre absolut vermessen, schließlich ist hier TH und man kann nicht davon ausgehen daß die nächsten Wahlen nochmal so sauber wie die 2023 Wahlen seien werden.
Als Koalitionspartner bietet sich nur die Pheua Thai an weil deren Mehrheit vor dem Umfall Thaksins vor der Militärdiktatur in die gleiche Richtung wie Move Forward lief.
Die BJT und besonders Anutin schleßen sich als Koalitionspartner aus.
Anutin ist genau wie Prayuth und Prawit ein Negativ Faktor, deshalb holt STIN ja aus der Versenkung den Parteigründer Newin aus der Versenkung.
Der hatte 2007 Thaksin betrogen und ist zu Abhisit übergelaufen.
Das mag damals ja als Positiv gewertet worden sein , aber Anutin ist nicht Newin.Der kann nix außer Hackfressenpolitik.
Den gekauften neuen Senat möchte ich genauso ausschließen wie den ungewählten alten…..

Eine wirklich neue Regierung unter der Führung von Move Forward brauchte an die 350 Stimmen , soetwas ist nur mit einer wirklichen Massenpartei wie die PT möglich.Die BJT bringt nix und der Wert ihrer gekauften Senatoren ist gleich 0.

STIN vergißt daß die Move Forward nicht regieren muß sondern erstmal überleben muß.
Alles andere ergibt sich dann von selbst.
Wichtiger als Parteien sind in TH die ungewählten Machthaber.
Wenn die MFP von Teilen dieser Herrscher unterstützt würde , wäre eine Regierung machbar.
Wie Realitätsfremd kann STIN in seiner Propagand noch sein?
Überall wo in TH von staatlichen Stellen etwas kontrolliert werden soll gibt es Korruption. Nicht nur auf dem Strßenstrich der Verkehrspolizei.
Und zu Hause in den Dienststellen auf den Chefsesseln sitzen die Mitkassierer.
Jau , und STIN und seine Propagandafreunde bestätigen sich selber ihre Verschwörungstheorien über Prawit und Thaksin.
Na ja , man muß nur lange genug und weit genug aus TH weg sein um solchen Quatsch zu schreiben!

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