BANGKOK: Analysten untersuchen, was wahrscheinlich passieren würde, wenn das bevorstehende Urteil des Verfassungsgerichts gegen Srettha ausfallen würde
Politische Analysten sagen für die thailändische Politik zwei Szenarien voraus, nachdem das Verfassungsgericht am 14. August sein Urteil im Verfahren gegen Premierminister Srettha Thavisin verkündet hat.
Der Fall geht zurück auf die Anschuldigung einer Gruppe von 40 ehemaligen Senatoren, dass Srettha gegen die Charta und ethische Standards verstoßen habe, indem er Thaksins ehemaligen Anwalt Pichit Chuenban zum Minister des Premierministers ernannte, obwohl dieser sechs Monate hinter Gittern verbracht hatte.
Einige Beobachter befürchten, dass der Fall das Ende von Sretthas Karriere bedeuten könnte. Der Wirtschaftsmagnat ist bei den Parlamentswahlen im Mai 2023 als einer der Premierministerkandidaten der Pheu Thai-Partei in die Politik eingestiegen.
Analysten sagten, wenn das Verfassungsgericht entscheiden sollte, dass Sretthas Vorgehen nicht gegen die Verfassung verstößt, würde er seine Amtszeit zumindest in absehbarer Zukunft ohne Hindernisse fortsetzen können.
Sollte das Gericht jedoch entscheiden, Srettha als Premierminister abzusetzen, stünde der regierenden Pheu-Thai-Partei eine ungewisse Zukunft als Führer der Regierungskoalition bevor.
Sollte Srettha abgesetzt werden, wäre eines von zwei Ergebnissen am wahrscheinlichsten.
Erstens wird das derzeitige Kabinett als Übergangskabinett fungieren und einen der stellvertretenden Ministerpräsidenten zum Übergangspremier ernennen, der seine Autorität nutzen könnte, um das Parlament aufzulösen.
In diesem Szenario muss der neue Wahltermin innerhalb von fünf Tagen nach der Auflösung bekannt gegeben werden, und die allgemeinen Wahlen müssen gemäß den Wahlgesetzen in 45–60 Tagen abgehalten werden.
Dadurch erhalten die Abgeordneten ein Zeitfenster von bis zu 30 Tagen für den Parteiwechsel, da die Gesetze vorschreiben, dass Kandidaten mehr als 30 Tage vor dem Wahltermin Mitglied einer politischen Partei sein müssen.
Zweitens löst die Übergangsregierung das Parlament nicht auf, sondern befolgt Artikel 159 der Verfassung, wonach das Repräsentantenhaus den neuen Premierminister wählt.
Zur Wahl stehen Kandidaten, die bei der letzten Wahl von Parteien mit mindestens 25 Abgeordneten vorgeschlagen wurden (maximal drei Kandidaten pro Partei). Der Gewinner muss mehr als die Hälfte der Stimmen des Unterhauses oder 250 von 500 Abgeordneten erhalten.
Auf Grundlage dieser Kriterien kämen sechs Parteien mit 25 oder mehr Abgeordneten in Frage, die der Wahlkommission bei den Parlamentswahlen im Mai 2023 Kandidaten für das Amt des Premierministers vorgeschlagen hätten.
Die Pheu-Thai-Partei mit 141 Sitzen im Parlament schlug drei Kandidaten für das Amt des Premierministers vor: Srettha, Parteivorsitzender Paetongtarn Shinawatra und Chaikasem Nitisiri.
Die Move Forward Party mit 151 Parlamentssitzen hat nur Pita Limjaroenrat als Premierministerkandidatin vorgeschlagen. Die Partei wartet jedoch auf das Urteil im Verfahren zur Parteiauflösung, das am 7. August verkündet wird.
Die Bhumjaithai-Partei mit 71 Sitzen im Parlament schlug ihren Vorsitzenden und stellvertretenden Premierminister Anutin Charnvirakul als Kandidaten für den Premierministerposten vor.
Die Palang Pracharath-Partei mit 40 Sitzen im Parlamentsgebäude schlug ihren Vorsitzenden General Prawit Wongsuwon als Kandidaten für den Premierministerposten vor.
Die United Thai Nation Party mit 36 Parlamentssitzen schlug den ehemaligen Premierminister General Prayut Chan-o-cha und Pirapan Salirathavibhaga als Kandidaten für das Amt vor. Prayut ist jedoch nicht mehr wählbar, da er inzwischen Geheimrat ist.
Schließlich schlug die Demokratische Partei mit 25 Sitzen im Parlamentsgebäude den ehemaligen Vorsitzenden Jurin Laksanawisit als Kandidaten für das Amt des Premierministers vor.
- Quelle: The Nation (dir)
Es gibt noch garkein Urteil sondern nur NATION/STIN Spekulationen welche als Propaganda durch die Medien gejagt werden.
Srettha ist sicher weil die selbsternannte Blaue Gruppe übehaupt keinen vorzeigbaren Gegenkandidaten hat.
Richtig, es gibt auch noch keine Kandidaten Harris in der USA, trotz jagt eine Meldung die andere,
als ob sie schon eine wäre.
Das ist ja die Aufgabe von Medien, auch Prognosen zu publizieren. Man sieht dann genau, welche Medien
lagen richtig und welche Medien liegen oft richtig. Das macht dann den Wert, die Seriosität diesr Medien aus.
Bei der blauen Truppe macht es eh Anutin selbst. Aber auch sollte dieser ausfallen,
dann steigt halt Newin Chidhob wieder in den Ring – und der ist bekannter als je zuvor.
Ich würde eher behaupten, wen hat den PT, außer die unbedarfte Paetongtarn – die von tuten und blasen keine Ahnung hat,
letzteres zumindest in der Politik 🙂
Anutin hat nun den Senat übernommen und gleich zugeschlagen, mit Erfolg.
Srettha musste wie ein begossener Pudel seine Verschärfung bei Cannabis zhurücknehmen.
Das wird Anutin viel Sympathie bei den Cannabis-Verkäufern, Konsumenten und alles was damit zu tun hat, bringen.
Wie schon erwähnt, ich traue Anutin bei einer Neuwahl derzeit um die 100 Sitze zu – also Steigerung um 30, etwa wie letztes Mal von
34 auf 70.
Ob Srettha sicher ist, hängt von der Macht Prawits und den 40 Senatoren ab.
Einige Medien meinen ja, der Stern von Prawit wäre am sinken, wird man bald sehen.
Überlebt Srettha und vll auch Pita – wäre das VerfG eigentlich nicht politisch.
Weil sie dann beide Parteien am Leben lassen, die sich untereinander nicht grün sind.
Dann hätte Prawit keine Macht mehr über das VerfG und Thaksin auch nicht.
Kamala Harris ist keine Zeitungsente wie STIN’s Propaganda“nachricht“.
STIN nennt seine Verschwörungstheorien Prognosen !
Nur kommt dann eben nicht die Realität als Klarstellung sondern die nächste „Prognose“ (=Verschwörungstheorie).
Und schwupps , schon kann STIN aus seiner Propagandawelt nicht mehrzurück in die Relität.
Weder in D/A und schon garnicht in TH.
Und wenn seit der Wahl keine Prognose mehr zugetroffen ist, dann zeigt dies in der Tat die Unseriösität des Prognostikers.
Und dann holt STIN zu einem neuen Schub Prognostik aus.
und da ihm langsam die Aktionäre in seinem Prognostikum ausgehen holt er Newin von ganz unten aus der Klamottenkiste.
Wnnn die Hackfresse Anutin die BJT auch so grandios an die Wand gefahren hat wie Prayuth seine beiden Militärparteien , dann muß Newin noch mal ran wenn ihm sein Politladen was wert ist.
Ja , und dann kommt STIN’s Sippenhaft für Thaksins Tochter Paetongtarn. Ja , wie verzweifelt muß man sein wenn man sich an Frauen vergreifen muß.
Ich wäre froh wenn Prayuth seine Töchter in den Ring schicken würde.
Ich habe selber 3 Töchter und weiß wie unterschiedlich die vom Vater sein können.
Ne, sie ist keine Zeitungsente, und die Artikel von Bangkok Post, The Nation u.a. – sind keine
Propaganda, weil sie meist – in allen Medien, auch tw. in Welt-Medien nachzulesen sind.
Richtig, mache ich gerne und dann warte ich ab, ob es eintrifft.
So behaupten viele in einem Politik-Forum, dass die Ukrainer die Russen komplett aus der Ukraine vertreiben.
Meine Meinung dazu war: nein, werden sie nicht schaffen, es wird Friedensverhandlungen auf Druck der USA u.a.
geben und ev. auch Gebietsabretungen.
Nein, dass ist keine Verschwörungstheorie, tw. springt schon Klitschko selbst auf diesen Zug auf.
Es sind Prognosen – bestätigt wird das natürlich erst später – und dann freue ich mich halt,
wenn die Poster im Forum ruhig bleiben und ich recht hatte.
Da du meist falsch liegst, hast du dieses Gefühl natürlich nicht, ist wohl verkümmert 🙂
Doch, dass Pita kein Premier wird, hatte ich nach der Wahl erklärt, wenn er bei der Forderung nach LM 112 bleibt.
Siehe da, er wurde es auch nicht.
Auch das sie ihn aus der bereits festgelegten Koalition rausdrängen werden, hatte ich schon
so richtig prognostiziert.
Danach hatte ich eigentlich keine bedeutende Propgnose aufgestellt, nur noch, dass die BJT mächtiger ist, als du es
siehst – und siehe da, wurde sie auch.
Du hast ja behauptet, Anutin hätte die BJT gegen die Wand gefahren und das ist halt eine Lüge, die man nachweisen kann.
Du lügst noch, wenn die Realität schon an dir vorbeigezischt ist, Wahnsinn…..
Newin hatte 34 Sitze, als er an Anutin übergab – Anutin hat nun 70 Sitze, also mehr als verdoppelt.
Das nennst du an die Wand gefahren?
Nun hat er 160-170 Sitze im Senat erworben oder gekauft, keien Ahnung – dass nennst du dann auch an die
Wand gefahren?
Alle Medien in TH schreiben über seine Macht derzeit – du meinst genau das Gegenteil.
Du liest nur deine Propaganda, die dir gefällt und dadurch kommst du zu so einem falschen Weltbild.
Richtig, Thaksin-Girl taugt als Politikerin nix, wie Yingluck – hat wohl auch deswegen nur ein paar % an Zustimmung.
Da hatte Prayuth mehr, der lag tw. bei 15% (nicht Partei, nur er)
Bei Anutin ist es umgekehrt, der hat sehr wenig Zustimmung persönlich, aber die BJT als Partei schon,
sonst hätte er keine 70 Sitze.
Wären dann wohl auch nur Marionetten vom Vater.
Ne, halte nicht viel von Nachfolgern aus der Familie.