BANGKOK: Die Nationale Menschenrechtskommission Thailands (NHRC) wird eine Nationale Antikorruptionskommission (NACC) damit beauftragen, ein staatliches Krankenhaus und eine Gefängnisbehörde wegen Machtmissbrauchs zu untersuchen.
Sie behaupten, dass sie beide dem damals inhaftierten ehemaligen Premierminister Thaksin Shinawatra während seines 181-tägigen Krankenhausaufenthaltes eine besondere Behandlung zukommen ließen.
NHRC-Kommissar Wasan Paileeklee sagte: „Die Kommission ist der Ansicht, dass Thaksin aufgrund seines wirtschaftlichen und sozialen Status eine bevorzugte Behandlung im Bangkoker Sonderuntersuchungsgefängnis und im Polizeikrankenhaus erhielt.
Dies werde als eine Handlung oder das Unterlassen einer Handlung angesehen, die gegen die Menschenrechte verstoße, sagte Wasan.
Die NHRC leitete eine Untersuchung ein, nachdem sie im November letzten Jahres eine Beschwerde erhalten hatte, in der behauptet wurde, Thaksin werde besser behandelt als andere Häftlinge.
Was Thaksins Verlegung vom Corrections Hospital ins Police General Hospital am 22. August letzten Jahres angeht , so hielt die NHRC diese für angemessen, da Thaksins Blutsauerstoffgehalt unter 95 Prozent lag und er unter Bluthochdruck litt – beides gefährliche Erkrankungen.
Wasan sagte, sein Büro habe seine Schlussfolgerung auf Erklärungen von Ärzten des Corrections Hospital und medizinischen Experten des NHRC gestützt.
Wasan wies auch darauf hin, dass die NHRC die Einweisung Thaksins in ein VIP-Zimmer im 14. Stock durch das Police General Hospital untersucht habe. Das Krankenhaus erklärte, Thaksins Zustand sei kritisch und das Zimmer sei das einzige, das für eine eingehende medizinische Behandlung zur Verfügung stehe.
Die NHRC stimmte den Erklärungen zu, stellte jedoch fest, dass Thaksin sich im VIP-Raum aufhielt, obwohl dieser für Patienten vorgesehen war, die sich von einer Krankheit erholt hatten.
Darüber hinaus versäumte es die Strafvollzugsbehörde, die NHRC darüber zu informieren, ob andere Häftlinge in ähnliche Räume eingewiesen worden waren, obwohl eine ministerielle Anordnung einen Bericht zu diesem Thema vorschreibt.
Wasan erklärte, beide Institutionen würden Schlupflöcher in der Geschäftsordnung der Minister ausnutzen und Thaksin Privilegien gewähren, die über das erforderliche Maß hinausgehen, was einen Verstoß gegen Gleichheitsprinzipien und grundlegende Menschenrechte darstelle.
Obwohl die Behörden behaupteten, Thaksins Zustand sei kritisch, schien es ihm gut zu gehen, als er am 18. Februar auf Bewährung entlassen wurde.
Er konnte sofort nach Hause zurückkehren und benötigte keine weitere medizinische Behandlung.
Später wurde Thaksin dabei beobachtet, wie er verschiedene Orte im Land besuchte und arbeitete, ohne dass er, wie behauptet, Anzeichen einer schweren oder lebensbedrohlichen Erkrankung gezeigt hätte.
Daher kam die NHRC zu dem Schluss, dass Thaksins Zustand nicht ernst genug sei, um seinen 181-tägigen Aufenthalt im Police General Hospital zu rechtfertigen.
Die NHRC hat beschlossen, die NACC zu bitten, die Angelegenheit zu untersuchen und innerhalb von 90 Tagen Bericht zu erstatten.
- Quelle: Thai PBS World (dir)