In Thailand ist die Politik oft seltsamer als die Fiktion. Nachdem ich bei den Parlamentswahlen im letzten Jahr die Mehrheit der Sitze gewonnen hatte, sind meine Partei und ich nun in Rechtsstreitigkeiten verwickelt, statt zu regieren, wie es uns 14 Millionen Wähler diktieren.
Die thailändische Elite hat uns durch ihre institutionalisierten kontramajoritären Mechanismen des Versuchs beschuldigt, den Staat umzustürzen. Dieser pauschale Vorwurf geht auf unseren Vorschlag zurück, Thailands Majestätsbeleidigungsgesetz zu ändern, mit dem wir verhindern wollen, dass es als Mittel missbraucht wird, um politische Gegner zum Schweigen zu bringen und Kritikern Angst einzuflößen.
Am 7. August wird das Verfassungsgericht voraussichtlich ohne weitere Ermittlungen oder Vorladung zu meinem Erscheinen entscheiden. Ein Schuldspruch würde zur Auflösung der größten politischen Partei Thailands führen und mich, wie viele meiner Kollegen, möglicherweise lebenslang von der Politik ausschließen.
Doch während ein flüchtiger Blick vermuten lässt, dass die thailändische Demokratie einer ernsten Bedrohung ausgesetzt ist und die Bestrebungen unserer Wähler nach einem besseren Land behindert, bietet ein genauerer Blick Hoffnungsschimmer.
Erstens erkennen die thailändischen Bürger zunehmend, dass politische Unsicherheit zu wirtschaftlicher Stagnation führt, wobei die Ursache wahrscheinlich in der Überregulierung der Justiz liegt. Diese Erkenntnis war vor der aktuellen Instabilitätswelle nicht so weit verbreitet. Thailand war einst einer der Tigerstaaten Asiens mit einer Wirtschaft, die als „Teflon“ bezeichnet wurde, und seine politischen Probleme hatten keinen nennenswerten Einfluss auf seine wirtschaftliche Attraktivität. Diese Zeiten sind jedoch lange vorbei, denn Thailand war im ersten Quartal 2024 die schlechteste unter den sechs größten Volkswirtschaften der ASEAN. Öffentliche Meinungsverschiedenheiten zwischen dem umstrittenen Premierminister und dem Gouverneur der Bank von Thailand über die Zinssätze haben das Wirtschaftsvertrauen gedämpft. Thailands Wachstumsmotoren, angeführt vom Tourismus und dem privaten Konsum, sind träge; die landwirtschaftliche und industrielle Produktion sowie die Exporte schrumpfen, während die Verschuldung der Haushalte und Unternehmen weiter steigt. Unsere wirtschaftlichen Probleme sind struktureller Natur und auf einen Verlust der Wettbewerbsfähigkeit des Humankapitals und einen gescheiterten Übergang von der Fertigung zur digitalen Technologie zurückzuführen.
Inmitten der wirtschaftlichen Not wurden die durchschnittlichen thailändischen Wähler durch Hyperlegalismus auch ihrer politischen Wahl beraubt, während die Regierung mit rechtlichen Hürden konfrontiert ist, die ihr Schicksal in der Schwebe lassen. Die gute Nachricht ist, dass die Menschen ihre wirtschaftliche Notlage zunehmend mit politischer Hinterhältigkeit gleichsetzen, und das zu Recht.
Zweitens wächst nun der Druck auf die Ultrakonservativen, die mit weitgehend undemokratischen Mitteln die Kontrolle über das politische und wirtschaftliche Leben behalten haben, und die Forderungen nach Rechenschaftspflicht seitens der Machthaber werden immer lauter. Das Muster der Parteiauflösungen hält seit zwei Jahrzehnten an, wobei unsere Vorgängerpartei, die Future Forward Party, 2020 das jüngste Opfer war. Der Versuch, die Move Forward Party aufzulösen, ist daher kein isoliertes Machtspiel. Diese konsequenten und hinterhältigen Bemühungen undemokratischer Eliten, an der Macht zu bleiben, zeigen, dass sie nicht in der Lage sind, diese durch das Vertrauen und die Zuversicht der Bevölkerung zu verdienen. Jedes Mal werden die Kosten für den Rückgriff auf politische Machenschaften zur Machterhaltung höher. Die thailändischen Bürger haben die alten Tricks satt, aber sie werden ihre Wut möglicherweise nicht in Straßenschlachten ausdrücken. Stattdessen werden sie es an den Wahlurnen tun. Sie erkennen, dass Veränderungen über das Parlament zwar länger dauern könnten, aber wenn sie einmal erreicht sind, sind sie nachhaltiger. Ein solches Phänomen ist für alle Verfechter der Demokratie ein Grund zum Feiern.
Drittens wenden sich vernünftige Konservative zu unseren Gunsten. Jüngsten Umfragen zufolge liegen unsere Beliebtheitswerte bei fast 50 Prozent der Wähler. Die Move Forward Party (MFP) erhielt bei den letzten Wahlen 14 Millionen Stimmen, und bei den nächsten Wahlen dürfte unsere progressive Bewegung mit noch größerem Vorsprung gewinnen. Die Zugewinne kommen nicht nur von neuen und jungen Wählern. Zu unseren glühendsten Anhängern zählen bekannte Konservative, die früher als Gelbhemden galten und die gleiche Überzeugung gegen Korruption und Vetternwirtschaft haben. Mit der Neuausrichtung zwischen der von Shinawatra unterstützten Pheu-Thai-Partei und den pro-Junta-Parteien jubeln uns immer mehr ehemalige Pheu-Thai-Wähler zu, die sich betrogen fühlen. Es ist nicht ungewöhnlich, dass ehemalige Wähler von General Prayut, dem ehemaligen Premierminister, desillusioniert von der Neuausrichtung ebenfalls schwören, für die MFP zu stimmen.
Elemente des Militärs und der Gerichte zeigen Reformbereitschaft. Das Militär verteidigt seine Haushaltszuteilung gegenüber den Parlamentsabgeordneten transparenter. Ihre Reformpläne unterscheiden sich, wenn sie umgesetzt werden, nicht wesentlich von den Plänen meiner Partei. Die kommende Generation von Richtern hat ihre Enttäuschung darüber zum Ausdruck gebracht, dass Rechtsauslegungen zu Lasten der Rechtsstaatlichkeit für politische Zwecke ausgeweitet werden. Diese Annäherung, gepaart mit dem Drang nach Veränderung auf allen Ebenen der thailändischen Gesellschaft, verheißt Gutes für unsere demokratische Entwicklung.
Viertens sind die Bürger politisch aufgewacht und fühlen sich stärker denn je. Normale Wähler, darunter das Prekariat als politische Klasse, haben maßgeblich zum Wandel beigetragen. Thailand, das auch als „Land der Kompromisse“ bezeichnet wird, braucht dringend einen neuen politischen Konsens. Kompromisse aus der Vergangenheit – darunter die Aufopferung der Landrechte der Ureinwohner, um Immobilienkonzerne zu besänftigen, die Reduzierung der LGBTQ-Rechte auf wirtschaftliche Motoren und die Möglichkeit, Thailand durch die Gier der Unternehmen in eines der ungleichsten Länder der Welt zu verwandeln – haben in der thailändischen Politik keinen Platz mehr. Das Ergebnis der Wahlen im vergangenen Jahr, bei denen Politiker mit autokratischen Tendenzen schwere Verluste erlitten, ist ein Beweis dafür.
Der nationale politische Diskurs ist progressiver geworden, auch ohne dass wir an der Spitze der Regierung stehen. Als Teil des neuen Kompromisses verabschiedete das thailändische Parlament mit Unterstützung beider Parteien ein Gesetz zur Gleichstellung der Ehe und war damit das erste Land in der ASEAN, das die gleichgeschlechtliche Ehe anerkennt. Gesetze zu den Rechten ethnischer und indigener Gruppen sowie zu Arbeitnehmerrechten und -wohlfahrt haben ihre erste Lesung bestanden.
Diese Gesetzesentwürfe zielen darauf ab, eine Gesellschaft zu schaffen, die ethnische und indigene Rechte respektiert und schützt und gleichzeitig die Arbeitnehmerrechte, einschließlich längerer Elternzeit, fördert. Sogar in Bezug auf die Politik in Bezug auf Myanmar haben unsere Wähler uns gedrängt, im Rahmen unserer Gesetzgebungsbefugnis mehr zu tun. Das kompromisslose Eintreten der thailändischen Bürger für ihre eigenen Rechte und die derjenigen, die in unserem Land Zuflucht suchen, ermöglichte es uns, ihren kollektiven Willen in greifbare Fortschritte umzusetzen. Ich bleibe für mein Land hoffnungsvoll, unabhängig von den politischen Entwicklungen im nächsten Monat.
Auf den ersten Blick wird Thailand auf der demokratischen Skala deutlich hinter den Erwartungen zurückbleiben, wenn es zu der erwarteten Auflösung des MFP und den politischen Verboten kommt. Jeder politische Trick, der eine große Zahl von Bürgern entmündigt und entfremdet, wird angesichts des politischen Erwachens, das derzeit im ganzen Land nachhallt, einen hohen Preis haben. Diese Katalysatoren des Wandels bieten einen Hoffnungsschimmer für die thailändische Demokratie, auch wenn die Aussichten düster bleiben. Egal, was im August passiert, der Wunsch der Thailänder, ein sicheres Leben ohne Angst und Not zu führen, wird nicht durch ein Gerichtsurteil entschieden.
Von Pita Limjaroenrat, Parlamentsabgeordneter, ehemaliger Parteivorsitzender und Kandidat der Move Forward Party für das Amt des Premierministers, der der Partei bei den jüngsten Parlamentswahlen in Thailand die meisten Stimmen und Sitze verschaffte.
- Quelle: The Nation (dir)
Ein heuchlerischer Abgesang auf Pita von STIN’s Brüdern im Umgeist von der NATION.
Aber auch dieses Machwerk hat als Basis einen offenen Kommentar Pita’s dessen Essenz ich hier nochmals wiederholen möchte.
Dieser Text entspricht nicht dem Propagandabild welches STIN hier immer malt oder malen läßt. Aber es entspricht mehr der Realität!
Ne, steht quer durch alle Medien, die Rechtsexperten, Polit-Experten usw. – gehen von einer
Auflösung auf.
Ich habe noch Hoffnung, dass sich das Gericht an die Wünsche der Wähler hält und die
Partei nicht auflöst.
Doch, eigentlich genau perfekt meine Ansichten und Wünsche.
Ich bin aber auch Realist und richte mich nicht nach Wünschen, sondern wie es
tatsächlich abläuft.
Meine Sorge ist, dass sich die MFP dann auflöst, 10-20 Abgordnete zur PT, einige zur PPRP, andere zu Anutin.
Auch wenn ich die neue Parteichefin sehr schätze – aber ein Politik-Verbot für Pita wäre
katastrophal.
Das kann dann so passieren, wie bei Sebastian Kurz – der als Zugpferd tw. bis zu 48% lt. Umfragen schaffte,
nach seinem Abgang fiel die ÖVP sehr tief.
Ich bin im Gegensatz zu STIN weder Rechtsexperte noch Politexperte.
Ich leide im Gegensatz zu STIN auch nicht an verdrehter Wahrnehmung und dem NATION Syndrom.
Weil ich im Gegensatz zu STIN in TH lebe und auch vor habe hier bis zu meinem Tode zu bleiben wenn ich nicht vor den ungewählten Machthabern fliehen muß.
Und ich halte im Gegensatz zu STIN meine Augen und Ohren auf um die Realität in TH zu erfassen.
STIN sitzt seit über 5 Jahren in D und verbreitet aus 10.000km Entfernung seine Propaganda die nach eigenen Angaben auf den Berichten seiner NATION Korrespondenten basiert.
Ich möchte nicht wieder und wieder auf STIN’s Flucht vor seinem eigenen großen Helden Prayuth hinweisen , denn als STIN noch in TH lebte verstand er es auch sich in seinem Dorf hinter dem Doi Suthep von der Realität in TH abzuschirmen
Dafür habe ich durchaus Verständnis denn ich war häufig in einem noch abgelegeneren Dorf in Phayao wo ich es genauso hätte machen können.
Aber ich bin ein Mann der Realität und war immer sehr gern in BKK.
Nicht zuletzt deshalb weil ich mich dort ein wenig auskenne oder besser gesagt auskannte weil ich während und nach Covid nur noch selten in BKK war/bin.
Wenn die Luftverschmutzung , der Verkehr und der Lärm nicht sosehr zugenommen hätte würde ich heute noch in Prawet leben.
Das Verfassungsgericht und der Supreme Court sind parteiische Gerichte die von den ungewählten Machthabern hier besetzt und geführt werden.
Sollte die MFP nicht verboten werden so nur deshalb weil man es im Moment noch als nicht Opportun betrachtet und eine andere Ungerechtigkeit plant.
Genauso wie STIN hätten es auch die selbsternannten Machthaber sehr gern wenn Pita den Srettha als Watschenmann ablösen würde und man dann die gesamte Schuld des Prayuth Regimes auf ihn abladen könnte.
Heute soll das Urteil verkündet werden.Wir werden sehen.
Ich erwarte wie üblich ein schwammiges Urteil welches man in mehrere Richtungen auslegen kann.
Ein Edelthai legt sich nicht fest damit man ihn auf keinen Fall erwischen kann.Und wenn er von etwas zuviel hat , so ist dies unverdientes Geld und hahnebüchene Ausreden.
Ich appeliere nochmal dazu den übersetzten Text von Pita’s „Gastkommentar“ in der Nation durchzulesen.
Dort steht Alles was Move Forward will und auch wie schwierig es zu erreichen ist.
Dort erkennt man auch sofort den Unterschied zwischen STIN’s „Denke“ und meiner.
Nein selbst wenn Move Forward nicht aufgelöst und verboten wird und selbst wenn sie nach der nächsten gewonnenen Wahl die Regierung bilden dürfte so ist ihre Macht doch sehr gering gegenüber den ungewählten Machthabern welche die Behörden und Bürokratien beherrschen.
Wovor haben die ungewählten Machthaber dann Angst ?
Move Forward will weitestgehende Transparenz so wie es in demokratischen Regierungen üblich ist. Die ungewählten Machthaber TH möchten aber selber nicht in die Öffentlichkeit , deshalb bedienen sie sich ja solcher Selbstdarsteller wie Prayuth und Prawit.
Na ja wie es sich für einen Propagandisten wie STIN gehört hofft er auf Überläufer von Move Forward zu den „Altparteien“.
Durchaus möglich , schließlich ist hier TH.
Aber bisher hat es eigentlich nur Überläufer innerhalb der Altparteien gegeben. STIN selber hat geschrieben daß Prayuth sich seinen „Wirtschaftssachverstand“ aus Thaksins Pheua Thai gekauft hat.
Ne, weiß ich doch……
Ja, kenne das Thai-Recht, aber auch DE-Recht recht gut.
War ja mein Beruf – sowohl DE – als auch TH.
Kommt auf die Sichtweise drauf an. Recht links stehende Bürger haben auch m.E. eine sehr
verdrehte Wahrnehmung.
Ja, ich kenne viele Expats, die leben schon seit 20+ Jahren in TH und haben keine Ahnung
von TH, sprechen die Sprache nicht, unterhalten sich nur mit anderen gleichsprachigen Expats,
meist ab 10 Uhr schon mit Bier am Steintisch usw.
Es sagt nix darüber aus, wo man lebt. Ein Marco Bünte lebt z.B. in DE – aber hat
wirklich Ahnung von TH. Für mich einer der besten Thailand-Kenner, die es gibt.
Gibt aber auch noch andere……
Ne, das läuft etwas anders…..
Berichte, die landesweit verbreitet werden, überprüfe ich etwas – in dem ich mich darüber mit Freunden, Familie, Offizielle darüber per Video-Chat unterhalte.
Außerdem lese ich über Fälle, die sehr wichtig sind, mind. 3 verschiedene Medien.
Mordfälle usw. – überprüfe ich auch über Sozialmedien usw. – habe auch schon mal Bekannte auf Facebook über einen
Mordfall befragt, die die Berichte dann bestätigten – sind also korrekt publiziert worden.
Mehr geht halt nicht und mehr kannst du auch nicht machen.
Ich bezweifle sehr, dass du in der Gegend rumläufst und Leute nach aktuellen Themen
interviewst.
Einige Dinge kann man auch selbst, anhand eines Zeitablaufs usw. ermitteln.
Wieder andere Themen, wie eben EEC, Automobilindustrie usw. – kann man bei WTO, UN u.a. nachlesen,
oder bei Bloomberg. Die berichten recht seriös und sind weltweit anerkannt.
Aber das mit den Augen und Ohren offen halten, ist interessant.
Also du hälst Augen und Ohren offen und erfährst dann, dass TH z.B. keine Automobilindustrie hat,
obwohl WTO und alle Medien dieser Welt es aber anders sehen.
Also dann würde ich dir empfehlen, Augenarzt und HNO-Arzt aufsuchen und diese Probleme behandeln lassen.
Das hast du falsch verstanden oder interpretiert ich wieder vorsätzlich falsch.
Ich suche Realitäten, die mir gefallen. Also es ist bei uns im Dorf Realität, wie ich es immer wieder
schildere. Bei dir ist halt Anarchie Realität – obwohl ich mich dann frage, warum du dort lebst, wenn es so
negativ ist.
Gehe ich Shan-Bekannte in die Dois besuchen, ist dort wieder eine andere Realität, keine Anarchie, kein
Stress, kein Lärm wie in BKK, natürliche, hilfsbereite und freundliche Menschen –> dass ist dort in der Nähe von Fang die
Realität. Diese liebe ich und suche sie auch…..
Aha, interessant – sogar sehr interessant.
Langsam weiß ich nun, was uns unterscheidet. In meinem Facebook habe ich folgendes stehen:
*Man kann nicht negativ denken und Positives erwarten*
Du suchst also selbst negatives – um was tun zu können: zu kritisieren, richtig?
Dann hättest du recht, BKK ist bei der Mehrheit der Expats negativ – bei mir auch.
Ne, ich suche positives und lebe dann dort in der Realität – positiv natürlich.
Ja, wenn Pita/MFP heute in die Wüste geschickt werden, bin ich auch deiner Ansicht.
Kann man dann nicht so sehen.
Weil derzeit weiß niemand, auf welcher Seite die Gerichte stehen – die haben auch letztens eher für MFP entschieden.
Normalerweise würde ich sagen, die Gerichte hat Prawit unter Kontrolle – aber dessen Macht schwindet.
Kann sein, dass sich die Richter nun neu orientieren.
Wird man also erfahren, auch am 14.8. – ob man Srettha in die Wüste schickt.
Ja, hätte ich gerne – dürfte aber schwierig werden, mangels Koalitionspartner.
Da wird es eher Anutin.
Nein, ich habe keine Angst, dass man den Putsch durch Prayuth auf Pita abschieben könnte, dass wird nicht
passieren und andere Schuld hat Prayuth nicht auf sich geladen.
Alles korrekt und recht gut übergeben. Geht leider nun alles runter, auch bei Demokratie.
Bist du Edelthai – weil du hast dir ein Hintertürchen offen gelassen.
Sollte Pita/MFP nicht aufgelöst werden, erwartest du andere Schweinereien – :-))))))))))))))
Klug erklärt, aber ich habe es doch bemerkt.
Ich hingegen weiß es einfach nicht, was heute kommt. Kann alles passieren.
Vielleicht keine Auflösung und eine letzte Warnung, oder doch Auflösung, wie die meisten Experten vermuten.
Ich befürchte auch eher Auflösung und ich hoffe, ich irre mich.
Ja, daher hätte ich diese Forderungen vor der Wahl etwas abgespeckt, erst später vorgetragen.
War zu früh – und Pita weiß es nun auch.
Einiges bei uns beiden ist synchron – nur du vermeidest es durch Falsch-Interpretation, dies zuzugeben.
Macht aber nix, merke ich sowieso 🙂
Richtig (wieder synchron) – weil eine Partei alleine keine volle Macht hat, wenn sie mehrere Koalitionspartner benötigt.
Da muss auch eine rechte Partei soviel über Bord werfen, dass sie am Ende konservativ da steht, wie in NL, bei Wilders.
Gleiches bei Pita – er müsste Polizeireform, Militärreform und auch LM-112 Reform über Bord werfen.
Dann würde man sehen, was noch übrig bleibt.
Leicht erklärt: die haben Angst zur Rechenschaft gezogen zu werden.
Auch Prayuth – hat ja Pita schon erklärt, er würde den Putsch aufarbeiten – diese Forderung hat keine
andere Partei erklärt, nur MFP. War auch ein Fehler…..
Kommt immer darauf an, welche Elite gerade das sagen hat.
Derzeit wohl eher die neue Elite unter Thaksin – die alte unter Prawit geht derzeit eher unter.
Ja, dann wäre ich in der Tat ein Propagandist. Schon wieder falsche Interpration meiner Erklärungen…. – Absicht?
Würden Dutzende MFP-Abgeordnete zu anderen Parteien überlaufen, würde ich es als sehr negativ empfinden und
dann würde ich die MFP gleich negativ bewerten wie PT oder in diesem Fall auch BJT, weil Newin kann das auch gut.
Heute PT, morgen auf Seite Abhisit – siehe 2008.
Nein, als Future Forward aufgelöst wurde, sind viele zu anderen Parteien übergelaufen.
Danach wurden sie nie wieder gewählt.
Hoffe sehr, dass die MFP geschlossen zur neuen Partei wechselt, nur dann bleiben sie stark und können die
Anzahl der Sitze ausweiten.
Ja, Prayuth war clever und ehrlich genug, es danach auch zuzugeben.
Er hat sich gute Berater eingekauft. Sehr gute sogar….. – auch der BoT Gouverneur ist sehr gut drauf.
Will ja Srettha entmachten, damit sie durchregieren können – wie Erdogan.
Geht aber meist in die Hose…..