BANGKOK: Senatorin Angkhana Neelapaijit sagte heute, dass die Bestimmung zur Parteiauflösung in der geltenden Verfassung geändert werden müsse, da sie der Demokratie schade und alle Parteien betreffe.
Sie sagte, dass eine solche Bestimmung die Auflösung einer Partei in Thailand einfacher mache, während die Auflösung einer Partei in vielen anderen Demokratien ein großes Problem darstelle und nicht so einfach durchzuführen sei.
Vor der Entscheidung des Verfassungsgerichts zur Auflösung der Move Forward-Partei an diesem Mittwoch sagte die ehemalige thailändische Menschenrechtsbeauftragte, dass eine Partei in einer Demokratie nicht aufgelöst werden dürfe. Sie erinnerte daran, dass die Move Forward-Partei bei den Wahlen im vergangenen Mai von mehr als 14 Millionen Wählern das Mandat erhalten habe.
Sie fügte hinzu, dass die Senatoren eine Änderung der Satzung hinsichtlich der Parteiauflösung in Erwägung ziehen sollten.
Hauptfoto: Angkhana Neelapaijit//Angkhanas FB
- Quelle: Thai PBS World (dir)
Also diese Senatorin ist mir schon mal sehr symphatisch, egal ob korrekt gewählt oder nicht.
Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer.
Angkhana , deren Ehemann 2004 entführt wurde und nie wieder auftauchte ist sicherlich vertrauenswürdiger als der Rest der selbstgewählten Scheinsenatorengruppe.Aber sie ist nur ein Feigenblatt für einen vollkomen unredlichen Senat.
Es gab auch im alten Senat der von Prayuth handgepickt aus seinerMilitärjunta NCPO entstand den ein oder anderen halbwegs glaubwürdigen der aber nur zur Imagepflege gehalten wurde und nix zu sagen hätte.TH ist nunmal mehr Schein als Sein.