Achtes Jahr in Folge nimmt die Demokratie weltweit ab

KOPENHAGEN: Im vergangenen Jahr kam es zum schlimmsten Rückgang glaubwürdiger Wahlen und der parlamentarischen Kontrolle seit fast einem halben Jahrhundert. Gründe dafür seien Einschüchterungsversuche der Regierung, ausländische Einmischung, Desinformation und der Missbrauch künstlicher Intelligenz im Wahlkampf, erklärte eine Organisation zur Förderung der Demokratie am Dienstag.

Das Internationale Institut für Demokratie und Wahlhilfe (  International IDEA ) sagte, die Glaubwürdigkeit der Wahlen sei durch sinkende Wahlbeteiligungen gefährdet und die Ergebnisse würden zunehmend angefochten. Jede dritte Wahl werde in irgendeiner Form angefochten, hieß es.

Die Organisation mit 35 Mitgliedsregierungen sagte, der durchschnittliche Prozentsatz der wahlberechtigten Bevölkerung, die tatsächlich ihre Stimme abgegeben hat, sei von 65,2 Prozent im Jahr 2008 auf 55,5 Prozent im Jahr 2023 gesunken.

„Wahlen bleiben die beste Möglichkeit, den demokratischen Rückschritt zu beenden und das Blatt zugunsten der Demokratie zu wenden“, sagte Kevin Casas-Zamora, Generalsekretär von International IDEA. „Der Erfolg der Demokratie hängt von vielen Dingen ab, aber wenn Wahlen scheitern, wird er völlig unmöglich.“

Die in Stockholm ansässige Organisation erklärte, ihr Global Report on the State of the Democracy, der die demokratische Leistungsfähigkeit in 158 Ländern von 1975 bis heute misst, habe ergeben, dass 47 Prozent der Länder in den vergangenen fünf Jahren einen Rückgang bei wichtigen demokratischen Indikatoren erlebt hätten. Dies sei das achte Jahr in Folge, in dem es weltweit zu einem demokratischen Rückschritt gekommen sei.

Weltweit lehnte zwischen 2020 und 2024 bei fast 20 Prozent der Wahlen einer der unterlegenen Kandidaten oder eine der unterlegenen Parteien das Ergebnis ab, und ebenso oft wurden Wahlen durch Berufungsverfahren entschieden.

Dem Bericht zufolge war 2023 das schlechteste Jahr in Bezug auf freie und faire Wahlen und parlamentarische Kontrolle.

Es gab Drohungen ausländischer Einmischung, Desinformation und des Einsatzes künstlicher Intelligenz in Wahlkämpfen. Die Rückgänge betreffen sowohl traditionell starke Demokratien als auch fragile Regierungen auf der ganzen Welt.

In Afrika ist die demokratische Entwicklung in den letzten fünf Jahren im Allgemeinen stabil geblieben. In der Sahelzone gab es bemerkenswerte Rückgänge, insbesondere im vom Putsch betroffenen  Burkina Faso  , einem der immer zahlreicher werdenden westafrikanischen Länder, in denen das Militär  die Macht übernommen hat und den gewählten Regierungen vorwirft, ihre Versprechen nicht einzuhalten. IDEA stellte fest, dass  Burundi  und  Sambia  bemerkenswerte Fortschritte gemacht haben.

In Westasien schnitten über ein Drittel der Länder schlecht ab, und in Europa kam es zu weitreichenden Rückgängen bei demokratischen Aspekten wie  Rechtsstaatlichkeit  und  bürgerlichen Freiheiten . Allerdings wurden insbesondere in  Montenegro  und  Lettland Fortschritte gemeldet.

Die Studie stellte fest, dass in den amerikanischen Ländern die Stabilität größtenteils erhalten geblieben sei, Länder wie  Guatemala, Peru  und  Uruguay jedoch  Rückgänge erlebt hätten, insbesondere in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit und die bürgerlichen Freiheiten.

In den meisten Ländern im  asiatisch-pazifischen Raum  gab es geringfügige Rückgänge oder Stabilität, wobei es in  Fidschi , den  Malediven  und  Thailand bemerkenswerte Verbesserungen gab,  so die Organisation. In  Afghanistan waren die Rückgänge jedoch erheblich  , wo die Taliban seit ihrer Machtübernahme im Jahr 2021 von keinem Land als legitime Herrscher anerkannt wurden, und in  Myanmar , wo der Widerstand gegen eine militärische Machtübernahme zu einem Bürgerkrieg eskalierte.

• Quelle: Khao Sod (dir)