BANGKOK: Der Vorsitzende der Palang Pracharath Partei (PPRP), General Prawit Wongsuwon, bereitet eine Klage gegen den Fernsehmoderator Danai Ekmahasawat und den ehemaligen Sprecher der Pheu Thai Partei, Prompong Nopparit, vor, weil diese Sprachaufnahmen veröffentlicht haben , die ihn angeblich belasten.
Parteigeneralsekretär Paiboon Nititawan sagte am Mittwoch, dass bei der Polizei von Hua Mak Beschwerden eingereicht würden, in denen das Paar beschuldigt werde, Telefongespräche abgehört oder durch Abhören gewonnene Inhalte an die Medien verbreitet zu haben. Für diese Straftat drohen eine Gefängnisstrafe von maximal fünf Jahren und/oder eine Geldstrafe von bis zu 500.000 Baht.
Der Audioclip soll ein Gespräch zwischen General Prawit und Suttipong Juljarern, dem ständigen Sekretär des Innenministeriums, zeigen. Es wird vermutet, dass der Clip durch illegale Abhörmaßnahmen beschafft worden sein könnte.
Es war einer von vier Audioclips, die am 11. September während einer Folge von Inside Thailand TV mit Herrn Danai veröffentlicht wurden. Herr Prompong spielte den Clip am nächsten Tag erneut ab, als er bei der Antikorruptionsbehörde eine Petition einreichte, in der er eine Ethikuntersuchung gegen General Prawit forderte.
Herr Paiboon sagte auch, General Prawit werde das Verfahren gegen beide bis zum Ende durchziehen.
Prawits Abwesenheit wurde bemerkt
In der Zwischenzeit setzte Herr Prompong am Mittwoch seine Kampagne gegen General Prawit fort und forderte das Repräsentantenhaus auf, zu untersuchen, ob der Listenabgeordnete seiner Rolle nachkommt.
Er sagte, die Verfassung von 2017 verlange von den Abgeordneten, ihr Amt ehrlich auszuüben, und verbiete ihnen, mehr als ein Viertel der Sitzungstage ohne Erlaubnis des Sprechers des Repräsentantenhauses zu versäumen, andernfalls werde ihnen der Abgeordnetenstatus entzogen.
Herr Prompong sagte, er habe den Sprecher des Repräsentantenhauses, Wan Muhamad Noor Matha, gebeten, die Anwesenheit von General Prawit zu überprüfen und festzustellen, ob er seine Pflichten ernst nimmt.
„General Prawit lässt sich nur selten bei den Parlamentssitzungen blicken, daher bezweifle ich, dass er seine Rolle so erfüllt, wie es die Verfassung und der Ethikkodex vorschreiben“, sagte er.
Er forderte außerdem Kopien von General Prawits Abwesenheitsschreiben vom 3. Juli letzten Jahres bis heute sowie seine Gehaltsabrechnungen an und betonte dabei, dass die Angelegenheit nicht politisch motiviert sei.
Er wies die Drohung rechtlicher Schritte wegen des Audioclips mit der Begründung zurück, er mache von seinem Recht als besorgter Bürger Gebrauch.
Er forderte Palang Pracharath auf, klarzustellen, welche Clips manipuliert und welche echt seien, da die Partei sie zuvor als Fälschung abgetan hatte. Er sagte, die Klagen würden als Versuch gesehen, Kritiker zum Schweigen zu bringen.
Der 79-jährige General Prawit nimmt nur selten an den Sitzungen des Repräsentantenhauses teil, angeblich aufgrund seines schwachen Gesundheitszustands.
Abgeordnete erhalten ein Monatsgehalt von 113.560 Baht sowie großzügige Kranken-, Renten- und andere Sozialleistungen. Für Abgeordnete, die viel Ausschussarbeit leisten, können sich auch die Sitzungsgelder beträchtlich summieren.
Wie sein Kollege Prayut Chan-o-cha, der 2014 den Putsch anführte, lebt General Prawit in einer kostenlosen Unterkunft beim 1. Infanterieregiment im Bangkoker Bezirk Phaya Thai. Dort befindet sich auch die Five Border Provinces Forest Preservation Foundation, eine vom Militär unterstützte Organisation, der er vorsteht.
Als er kürzlich von Reportern auf seine häufige Abwesenheit vom Parlament angesprochen wurde, antwortete er, wer mit ihm sprechen wolle, könne ins Büro der Stiftung kommen und ihn dort aufsuchen.
- Quelle: Bangkok Post (dir)