BANGKOK: Der Schritt steht vermutlich im Zusammenhang mit der Beschwerde über sein Nichterscheinen bei der vorgeschriebenen Anzahl von Abstimmungen im Parlament.
Der Vorsitzende der Palang Pracharath Partei, General Prawit Wongsuwan, teilte dem Sekretariat des Repräsentantenhauses am Dienstag mit, dass er sein gesamtes Gehalt, das er als Mitglied des Repräsentantenhauses erhalten habe, zurückzahlen werde und in Zukunft keinerlei Vergütung mehr annehmen werde.
Der Generalsekretär des Repräsentantenhauses, Arpath Sukhanunth, sagte, er habe zwei Briefe von Prawit erhalten, einem Abgeordneten der Palang Pracharath Partei. Im ersten Brief hieß es, Prawit würde ab sofort kein Gehalt als Abgeordneter mehr annehmen.
In dem anderen Brief wurde festgelegt, dass Prawit dem Sekretariat sein gesamtes Gehalt zurückzahlen würde, das er seit seinem Amtsantritt als Abgeordneter erhalten hatte.
Arpath sagte, das Sekretariat werde das Verfahren einleiten, sobald es ein offizielles Dokument von Prawit erhalte.
Politische Analysten glauben, dass Prawits Vorgehen eine Reaktion auf eine Ethikbeschwerde ist, die Phromphong Nopparit , ein Mitglied der regierenden Pheu-Thai-Partei, im vergangenen Monat gegen ihn eingereicht hatte.
Phromphong forderte eine Untersuchung von Prawits ethischen Grundsätzen als Abgeordneter und gab an, dass er bei 13 von 16 Parlamentsabstimmungen versäumt habe und möglicherweise gegen die verfassungsmäßigen Regeln zur Anwesenheit verstoßen habe.
Artikel 101 der Verfassung besagt: „Wenn ein Abgeordneter während einer Sitzungsperiode von mindestens 120 Tagen ohne Erlaubnis des Parlamentspräsidenten länger als ein Viertel der Parlamentstage abwesend ist, erlischt seine Mitgliedschaft.“
In der Praxis hat jedoch kein Abgeordneter diese Regeln genutzt, um gegen einen anderen vorzugehen, da dies das Risiko einer Feindschaft mit sich gebracht hätte, mit der Folge, dass einige Abgeordnete diese Standards nicht so ernst nehmen.
- Quelle: The Nation (dir)
Na watt sacht der Propagandist STIN nu ?
Zur Sache der dauernden Abwesenheit von Abgeordneten:
Bei einigen sollte man froh sein wenn sie nicht kommen angesichts ihres Benehmens im Sitzungssaal.
Ich glaube, man sollte mal das Abgeordneten Gesetz in TH, aber auch in DE, AT usw. – reformieren.
10.000 EUR für einige ABsstimmungen ist nicht richtig. Man sollte pro Anwesenheit bezahlen oder so.
Der Bundestag ist mit über 700+ Abgeordneten auch viel zu groß. 500 reichen.
Die Aufgabe eines Abgeordneten ist nicht nur bei Abstimmungen da zu sein.
Es gibt durchaus Bundestagsabgeordnete welche ihren Job ernst nehmen.
Die Abgeordnetetengehälter sind ein Aufreger für die Bild Zeitung und für die Stammtische.
Ein Aufsichtsratsmitglied eines DAX Konzerns bekommt mehr für nur 1 Sitzung pro Jahr.
Es ist seit Jahren geplant den Bundestag zu reduzieren , nur wer machts ? Wer rationalisiert sich schon gern selber weg ?