BANGKOK: Der Serienpetent Ruangkrai Leekitwattana hat eine weitere Petition gegen Premierministerin Paetongtarn Shinawatra eingereicht . Er behauptet, sie habe die Pressefreiheit mit Füßen getreten, ein Vergehen, das ihrer Meinung nach zu ihrer Amtsenthebung führen könnte.

Herr Ruangkrai sagte am Montag, er habe das Dokument mit der offiziellen Aufforderung an die Wahlkommission, die Antwort von Frau Paetongtarn an einen Pressevertreter während eines kürzlichen Medieninterviews zu untersuchen, per Expresspost verschickt.

Die Reaktion des Premierministers, so Ruangkrai, stehe nicht im Einklang mit der Art und Weise, wie ein Amtsträger Medienschaffende behandeln sollte, die ihre Arbeit tun.

Der Beschwerdeführer sagte, die Premierministerin habe möglicherweise gegen Abschnitt 184 der Verfassung verstoßen und könnte im Falle einer Verurteilung gemäß Abschnitt 170 der Charta mit dem Verlust ihres Amtes rechnen.

Wenn die EC die Anschuldigung für begründet hält und den Antrag an das höhere Gericht weiterleitet, wird das Verfassungsgericht die endgültige Entscheidung fällen.

Die Petition geht auf einen Dialog zwischen Frau Paetongtarn und den Medien im Regierungsgebäude zurück, der auf der Website ch3plus.com unter der Überschrift „Die Premierministerin ist verärgert über die Berichterstattung zur Haltung der Regierung zur Änderung der Charta“ veröffentlicht wurde.

Die Frage des Reporters bezog sich auf eine Meinungsverschiedenheit mit den Koalitionsparteien über einige Änderungsanträge, die ihrer Meinung nach eine Kehrtwende gegenüber der bisherigen Haltung darstellten.

Die Premierministerin sagte, es sei ihr lieber, wenn Reporter solche Fragen nicht stellten. Sie betonte, dass innerhalb der Koalition vor und nach den wöchentlichen Kabinettssitzungen stets enge Konsultationen über Schlüsselfragen stattfänden.

Allerdings hatten diese Änderungen damals keine Priorität, weil Arbeitskräfte und Ressourcen zur Hilfe für Hochwasseropfer abgezogen wurden.

An einer Stelle sagte Frau Paetongtarn, eine robuste und geeinte Regierung sei gut für das Interesse des Volkes und Reporter sollten keine Fragen stellen, die Uneinigkeit hervorrufen könnten.

Laut Herrn Ruangkrai könnten die Antworten von Frau Paetongtarn als Behinderung, Einschränkung oder Beeinträchtigung der in der Verfassung garantierten Rechte und Freiheit der Medien zur Berichterstattung über die Tätigkeit der Regierung ausgelegt werden.

Diese Behinderung könnte einen Verstoß gegen Paragraf 184 darstellen, der es dem Premierminister, den Abgeordneten und Senatoren untersagt, Medienschaffende bei der Ausübung ihrer Pflichten zu behindern.

Dies ist bereits die zweite Petition von Herrn Ruangkrai in den letzten Tagen gegen den Premierminister. Am 8. Oktober hatte er ihm vorgeworfen, gegen die Ethik eines politischen Amtsinhabers verstoßen zu haben, indem er Surapong Suebwonglee und Nattawut Saikua zu Beratern ernannt hatte, da beide Gefängnisstrafen verbüßt ​​hatten.

  • Quelle: Bangkokpost (dir)

 

 

STIN // AI

Von stin

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berndgrimm
berndgrimm
1 Jahr zuvor

serienpetent

It looks like there aren’t many great matches for your search

Try using words that might appear on the page you’re looking for. For example, „cake recipes“ instead of „how to make a cake.“

Need help? Take a look at other tips for searching on Google.

Google war genaus ratlos wie ich und bot als Ersatz Serienpatent an……

Aber diesmal sah ich den Text direkt darunter. STIN hat den Text aus dem Wochenblitz abgeschrieben. Aber Sinn macht er trotzdem nicht.

berndgrimm
berndgrimm
1 Jahr zuvor
Antwort auf  berndgrimm

Zur Sache:
Der „Aktivist“ Ruangkrai ist ein langjähriger Kalfakter Prayuth’s gewesen der sich darin gefiel Oppositions PM’s aus dem Parlament zu klagen.
Zusammen mit der parteiischen Wahlkommission und den parteiischen Gerichten.
Jetzt traut er sich auch an eine regierende PMin!
Er war Mitglied der PPRP nachdem diese extra für Prayuth’s PMschaft gegründet worden war und er saß natürlich im ungewählten Senat.

berndgrimm
berndgrimm
1 Jahr zuvor
Antwort auf  stin

Aber nur in TH hat der ungewählte Senat mehr Macht als das gewählte Parlament.
Außerdem möchte ich gern wissen welche Länder STIN überhaupt meint.

berndgrimm
berndgrimm
1 Jahr zuvor
Antwort auf  stin

In TH konnte der ungewählte Senat die PM Wahl 2019 und 2023 beeinflußen und der selbstgewählte Anutin(?)Senat von Heute hat zwar offiziell keine Möglichkeiten aber misch sich in Alle Entscheidungen ein und zeigt in Komplizenschaft mit der parteiischen Wahlkommission , der parteiischen Anti Korruptions Kommission und den parteischen Gerichten welch Unrechtsstaat TH heute ist.

berndgrimm
berndgrimm
1 Jahr zuvor
Antwort auf  stin

Der Text ist wörtlich vom WB abgeschrieben.

berndgrimm
berndgrimm
1 Jahr zuvor
Antwort auf  stin

Ich habe zunächst mal behauptet daß STIN seine Artikel manipuliert. Mit Beweisen.
Desweiteren schrieb ich daß Farang , TIP und Wochenblitz ihre Artikel aus einer bestimmten Richtung schreiben.
Wie alle Journalisten und Medien.
Es gibt keine objektive Berichterstattung (mehr).
Wobei Farang und TIP besonders propagandistisch auftreten.
Der Wochenblitz war bisher eigentlich am wenigsten propagandistisch.

seeker
seeker
1 Jahr zuvor

Bernd, nicht aufregen.

Wir wissen doch alle, stin lebt ausschließlich vom abschreiben und wenn er dann kritisiert wird, behauptet er einfach – der Text stamme nicht von ihm bzw. Google hätte falsch übersetzt.

Soll heißen – stin übernimmt keinerlei Verantwortung für den Müll, welchen er zum Besten gibt.

Nun zu diesem Ruangkrai Leekitwattana, welcher evtl. ein Serienpetent (was immer das auch heißen soll) – in Wirklichkeit jedoch ein Berufsdenunziant ist.

So können wir bei Wikipedia lesen:

Ruangkrai Leekitwattana ist ein thailändischer Anwalt und politischer Aktivist.  

Als ehemaliger Senator und Mitglied der Palang Pracharath Partei hat Leekitwattana oft versucht, amtierende Oppositionskandidaten aus dem Amt zu drängen, darunter die derzeitige thailändische Premierministerin Paetongtarn Shinawatra

Seine Petitionen beziehen sich oft auf ethische Beschwerden, die bei der thailändischen Nationalen Antikorruptionskommission eingereicht wurden. 

Im Jahr 2024 versuchte er, die progressive thailändische Move Forward Party aufzulösen, da die Partei Änderungen des Majestätsbeleidigungsgesetzes unterstützte.

Das Verfassungsgericht löste die Partei im August 2024 auf.

https://en.wikipedia.org/wiki/Ruangkrai_Leekitwattana

So ist auch er es, welcher die  „Mini-Herz“-Handgeste von  Paetongtarnals unethisch beim NACC angezeigt hat.

Dieser Vogel gibt keine Ruhe (warum wohl), wie wir hier lesen können, aber er ist nicht allein:

„Die ersten vier Klagen gegen Paetongtarn kamen von keinem Geringeren als Ruangkrai Leekitwattana, einem hartnäckigen Anwalt für öffentliche Überwachung, der auch Mitglied von Palang Pracharat ist.

Ein weiterer schwerer Angriff auf die Integrität von Paetongtarn kam vom stellvertretenden Parteivorsitzenden von Palang Pracharat, Paiboon Nititawan.

In einer Pressekonferenz am 29. August warnte Paiboon Paetongtarn, dass sie gegen § 362 des Zivil- und Handelsgesetzbuches verstoße, weil sie ihre Versprechen nicht gehalten habe.

Paetongtarn, die keine Abgeordnete ist und in der vorherigen Srettha-Regierung keinen Kabinettsposten innehatte, verfügt über nicht viel politische Erfahrung.

Sollte ihr Vater ins Wanken geraten, werden auch Paetongtarn und Pheu Thai fallen.

So wie es aussieht, kann und wird sich die politische Instabilität Thailands höchstwahrscheinlich noch verschlimmern.

https://www.iseas.edu.sg/articles-commentaries/iseas-perspective/2024-74-thailands-new-and-youngest-ever-prime-minister-faces-a-multitude-of-immediate-challenges-by-termsak-chalermpalanupap/

In zivilisierten Ländern würde man derartige Berufsdenunzianten in einem Raum mit Gummimatten unterbringen – in Thailand ist das Berufsdenunziantentum jedoch gewollt und die Regel.

berndgrimm
berndgrimm
1 Jahr zuvor
Antwort auf  seeker

Sehr richtig!
Es ist bei aller berechtigten Bestürzung schon mehr als lächerlich daß sich in TH ausgerechnet die niederträchtigsten Lügner und Betrüger sich als Richter über Ethik , Moral und Anstand aufschwingen obwohl sie selber keines von diesen Eigenschaften besitzen oder jemals gelernt haben.
Da befindet sich STIN ja in bester Gesellschaft.

berndgrimm
berndgrimm
1 Jahr zuvor
Antwort auf  stin

Nein , nur in STIN’s Propaganda und in TH.

Ben
Ben
1 Jahr zuvor
Antwort auf  seeker

@Seeker alias Rotkäppli..
Hier wieder mal eine Übersicht über die 11 Jahre Yingnoluck bis Prayuth..
https://bp.belu.ch/

berndgrimm
berndgrimm
1 Jahr zuvor
Antwort auf  Ben

Und Ben liefert den passenden Schmuck zu STIN’s Propaganda.

berndgrimm
berndgrimm
1 Jahr zuvor
Antwort auf  stin

????

seeker
seeker
1 Jahr zuvor

Bernd,
wie ich bereits sagte, sollte man sich weder über stin noch seinen Lakaien ben aufregen.
Denn was diese beiden als Kommentare liefern, ist zumeist sehr unkonkret bzw.
Müll ohne jedwede Aussage.

So geht es in obigen Artikel eigentlich darum, dass ein Berufs-Denunziant
behauptet, Paetongtarn hätte die Pressefreiheit mit Füßen getreten.

Und nur nebenbei – dieses Denunziantentum lieben sowohl stin als auch Ben, wie wir früheren Kommentaren leicht entnehmen konnten.

Richtig ist jedoch:

Im Ranking der Pressefreiheit wird es unter der neuen Regierung von Jahr zu Jahr besser.
So hat sich Thailand im Jahr 2024verbessern können und erreicht Rang 87,
im Jahr 2023 belegte Thailand Platz 106 von 180 untersuchten Staaten.
Im Jahr 2020 (Prayut) hatte Thailand noch Rang 140 belegt.

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1288628/umfrage/thailand-bewertung-der-pressefreiheit/

Zur Information:

Deutschland steht 2024 auf Platz 10 und Österreich auf Platz 32 (zuvor Platz 29).

Verantwortlich ist der deutliche Rückgang der Zahl physischer Übergriffe auf Medienschaffende (meistens durch Rechte, Verschwörungschaoten, Coronaleugner und ähnliches Gesocks):
RSF verifizierte für das Jahr 2023 insgesamt 41 Übergriffe auf Journalistinnen und Reporter.
Im Vorjahr lag die Zahl noch bei 103 – ein Negativrekord –, im Jahr 2021 bei 80.

berndgrimm
berndgrimm
1 Jahr zuvor
Antwort auf  seeker

Ich bin kein Fan von Rankings weil sie meist manipuliert sind um bestimmte Vorstellungen zu untermauern.
Ich bin da eher Praktiker. Jahrelang war das BBC Thai Programm hier nicht zu empfangen und auch die BBC Thai Website wurde wegzensiert.
Jetzt ist sie auch mit Thai IP wieder zu öffnen
https://www.bbc.com/thai

ข่าว ข่าววันนี้ ข่าวล่าสุด วีดีโอ – BBC News ไทย

BBC

https://www.bbc.com › thai

หน้าแรก · ประเทศไทย · ต่างประเทศ · วิทยาศาสตร์ · สุขภาพ · วิดีโอ · ยอดนิยม.

Es ist möglich daß das derzeitige mutwillige draufhauen der Thai Medien auf Srettha und Paetongtarn sowie Thaksin im Westen als „Pressefreiheit“ angesehen wird.
Dies ist aber ein großer Fehler.
Die derzeitige von der Pheua Thai angeführte Regierung ist ein Koalitionsregierung mit den Parteien der ehemaligen Militärdiktatur.
Sowohl die Militärparteien PPRP als auch UTN die beide für den Militärdiktator Prayuth gegründet worden waren als auch die CSU aus Buri Ram die Bhum Jai Thai sind mit wichtigen Ministern vertreten.
Davon wird aber nicht geschrieben sondern es wird wie wild auf Srettha und seiner Nachfolgerin Paetongtarn rumgedroschen.
Im Falle von P, wurde sie sogar für Sachen verantwortlich gemacht die passierten als sie noch garnicht im Amt war.
Es wird krampfhaft versucht die Hinterlassenschaften des unfähigen Militärdiktators Prayuth auf seine Nachfolger abzuschieben, nicht nur vom hiesigen Agitator STIN.
Ja und Thaksin der die Militärdiktatur 9 Jahre lang vorführte wird mit allen Mitteln verteufelt,aber die ganze Verteufelung hat eine ganz andere Wirkung. Die Zustimmung zu den Parteien und Anführern der Militärdiktatur wird immer kleiner und selbst Thaksins Popularität steigt wieder obwohl er und sein Politladen viel an die Partei der Reformbewegung verloren hat.
Aber das ganze AgitProp Theater soll nur vom wirklich wichtigen Geschehen im Hintergrund ablenken.
Die wirklich gefährliche Opposition der Reform- und Zukunftsbewegung soll in ihrer 3. Inkarnation Volkspartei endlich total ausgelöscht werden.
Nachdem die Parteien und Führungsleute der Future Forward und Move Forward aufgelöst und verboten wurden soll die dritte Generation total ausgelöscht werden. Und STIN ist mit seiner AgitProp Maschine auch 10.000km entfernt ganz vorne dabei.Er wird aber wohl genauso daneben liegen wie mit all seinen Verschwörungstheorien seit der Wahl 2023.

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berndgrimm
berndgrimm
1 Jahr zuvor
Antwort auf  stin

Wo hat Transparency International denn seine Zahlen her ?
Sie sprechen ja auch bewußt von Corruption Perception Index
Also Korruptionswahrnehmungsindex !
Das sind keine nackten Zahlen sondern Empfindungen.
Und TH ist da auf Platz 108 bis 114 von 180.
Für STIN sehr gut für mich genauso schlecht wie Laos und Kambdscha.Selbst Malaysia , Indonesien und Vietnam sind besser als TH.Das einzig korruptionsfreie Land in dieser Gegend ist Singapur auf Platz 5.
Aus welchem wirklichen Rechtsgrund sollte Paetongtarn und ihre Regierung denn abgesetzt werden ?
Nur weil sie Prayuth und STIN nicht paßt ?
Ich muß nochmals darauf aufmerksam machen daß Prayuth’s zweite Militärpartei sowie die anderen Parteien der Militärdiktatur integraler Bestandteil der Paetongtarn Regierung sind.
Sie könnten ihr durchaus intern das Vertrauen entziehen.
Aber wer wird dann PM ?
Die Parteien der ungewählten Machthaber haben ja niemand vorzeigbares.Die brauchen Paetongtarn und Thaksin als Watschenfrau und -mann.
STIN will Neuwahlen , aber nicht so sauber wie 2023 sondern Thai Style.
Nur , selbst dann hätten die Volkspartei und Thaksins Politladen höchstwahrscheinlich die absolute Mehrheit.
Deshalb versucht man ja vorher die „anderen“ Parteien zu verbieten und ihre Führung mit Politikverbot zu belegen.
Eine Wahl wo nur die Parteien der ungewählten Machthaber zugelassen sind könnten selbst diese Loser gewinnen.

berndgrimm
berndgrimm
1 Jahr zuvor
Antwort auf  stin

Ich werfe Transparency International keine Verschwörungstheorien vor sondern STIN.
TI
https://en.wikipedia.org/wiki/Transparency_International
Ist eine Gründung von ehemaligen Weltbank Mitarbeitern und anderer Entwicklungshilfe Organisationen welche aufgrund ihrer eigenen Erfahrungen diesen Index erstellt haben.Sie haben aber selber auch die Schwachpunkte erkannt:

Transparency International published the Bribe Payers Index (BPI) which ranked nations according to the perceived likelihood that a country’s multinational corporations would offer bribes.[21] Spokesperson Shubham Kaushik said the organization „decided to discontinue the survey due to funding issues and to focus on issues that are more in line with our advocacy goals“.[22] The Journal of Business Ethics states „Bribery in international business transactions can be seen as a function of not only the demand for such bribes in different countries, but the supply, or willingness to provide bribes by multinational firms and their representatives. This study addresses the propensity of firms from 30 different countries to engage in international bribery“.[23]Since 2005, Transparency International has published thirteen Exporting Corruption reports. Exporting Corruption is a research report that rates the bribery-related performance of leading global exporters, including countries that are signatories of OECD Anti-Bribery Convention.[24]

In April 2015 Russia’s Ministry of Justice added Transparency International to the so-called list of „foreign agent“.[25]

On March 6, 2023, Transparency International was declared an undesirable organization in Russia.[26]

Propagandisten wie STIN benutzen solche Indexe um ihre Propagand für oder gegen bestimmte Regime mit angeblich „neutralen“ Quellen zu untermauern.
Für STIN ist es wichtiig Punkte für „sein“ TH und sein Prayuth Lieblingsregime und gegen die von ihm verhaßten Länder wie die Ukraine oder Deutschland zu sammeln.
Ich bin kein Propagandist obwohl ich mir in TH oder D durchaus ein anderes Regime wünsche aber ich habe im Gegensatz zu STIN eigene Erfahrungen mit Korruption in vielen verschiedenen Ländern während meines Berufslebens gesammelt und viele Jahre im Osthandel mit den RGW Ländern verbracht.
Vorab: Vieles auf dem Gebiet ist Gerede und keine Realität.Stammtischgeschwätz um sich selber interessanter zu machen.
Aber die Realität ist trotzdem noch schlimm genug.
Weder ich noch die Firmen für die ich gearbeitet habe waren selbst in Korruptionsaktivitäten verstrickt. Das haben wir Alles Andere machen lassen.
Ich habe hier vor Jahren schonmal geschrieben daß Korruption für einen Kaufmann zunächst mal nur ein Kostenfaktor ist.
Großinvestitionen, egal wofür , beinhalten immer auch Korruptionskosten . Sie werden nur meist gut verschleiert.
Da gibt es heute soviele Möglichkeiten.
Zur Korruption gehören mindestens 2 Seiten , meistens sogar mehr.
Es sind auch beide Seiten (Korruptionsgeber und -nehmer ) schuldig.
Aber STIN hat ja die richtige Dopelmoral für sich und seine „Freunde“, eben die Guten und für die Anderen , die Bösen eben.
Na und was wäre STIN ohne seine Verschwörungstheorien?
Die treffen zwar nie zu aber er wiederholt sie wieder und wieder.
So tun als ob !

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