BANGKOK: Koalitionsregierung „liefert zu langsam“.

Bhumjaithai-Politiker Anutin Charnvirakul kritisierte den Aufruf des ehemaligen Premierministers Thaksin Shinawatra an die Wähler, nur die Pheu-Thai-Partei zu unterstützen, um die Regierungsarbeit zu beschleunigen.

Herr Anutin, Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident der von Pheu Thai geführten Regierung, sagte am Freitag, dass Thaksin 17 Jahre lang im Ausland gelebt habe und der ehemalige Ministerpräsident möglicherweise keinen Kontakt mehr zur Politik des Landes habe, wo eine Mehrparteienregierung an der Macht sei.

Er sagte, die politische Landschaft habe sich von einer Einparteienregierung, in der Ministerpräsidenten wie Thaksin das Sagen hatten, zu einer komplexen Mehrparteienregierung gewandelt.

In dem neuen Umfeld konkurrieren die Koalitionsparteien um die Umsetzung politischer Maßnahmen, sagte er. Allerdings schloss Herr Anutin die Möglichkeit einer Einparteienregierung in der Zukunft nicht aus, wenn eine bestimmte Partei hervorragende Arbeit leistet.

„Wer hätte an eine Einparteienregierung gedacht, bevor Thaksin Premierminister wurde? Thaksin hat gezeigt, dass es möglich ist. Aber die Frage ist [falls es noch einmal passieren sollte], wie lange sie halten würde“, sagte er.

Der Parteichef der Koalition reagierte damit auf Thaksins Wahlkampfrede am Donnerstag in Chiang Mai. Der ehemalige Ministerpräsident hatte darin behauptet, die Regierung würde ihre Versprechen nur langsam umsetzen, weil es sich um eine Mehrparteienregierung handele.

Thaksin, der als Wahlkampfassistent für die Kandidaten der Pheu-Thai-Partei bei den Präsidentschaftswahlen für die Provinzverwaltungsorganisation (PAO) fungiert, ist der Ansicht, dass die Wähler die Pheu-Thai-Partei mit überwältigender Mehrheit unterstützen und ihr einen klaren Sieg bescheren müssen, wenn sie eine effiziente Umsetzung ihrer Politik wollen.

Auch in den vorangegangenen Wahlkämpfen der PAO in anderen Provinzen hatte Thaksin die Wähler aufgefordert, für die Partei zu stimmen, um einen einheitlichen Ansatz sicherzustellen.

Herr Anutin betonte, dass die derzeitige Regierung uneingeschränkt und kooperativ arbeite. Auch wenn dies langsam erscheinen mag, liege dies daran, dass die Regierung sorgfältig darauf bedacht sei, die Gesetze einzuhalten und auf die Kritik und Kontrolle der Öffentlichkeit zu hören.

Er betonte, dass es zwischen den Koalitionsparteien keine Probleme geben werde und dass alle politischen Maßnahmen der Regierung, ob von der Kernpartei oder den Koalitionspartnern festgelegt, umgesetzt würden. Er sagte, die Koalitionspartner sollten sich im öffentlichen Interesse gegenseitig unterstützen und warnen, wenn etwas falsch erscheint.

  • Quelle: Bangkok Post (dir)

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Von stin

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