BANGKOK: Am Freitag werde es ein Abendessen zwischen Premierminister Paetongtarn Shinawatra und den Parteiführern der Koalition geben, um zu besprechen, wie mit der für nächsten Montag erwarteten Parlamentsdebatte umgegangen werden soll, sagte Tourismus- und Sportminister Sorawong Thienthong.

Herr Sorawong, auch Generalsekretär der Pheu Thai Partei, sagte am Sonntag, dass die Parteiführer bei einem vorherigen Abendessen der Koalition am 25. Februar vereinbart hätten, eine weitere Diskussion abzuhalten, sobald der Zeitplan für die Debatte bestätigt sei.

Er sagte, der Premierminister sei bereit, alle Fragen zu beantworten und Klarstellungen zu geben, wobei von den für diese Bereiche zuständigen Ministern erwartet werde, dass sie eingreifen und bei Bedarf für mehr Klarheit sorgen würden.

Zu Berichten, die Opposition würde kreative Wege finden, sich stattdessen auf den ehemaligen Premierminister Thaksin Shinawatra zu beziehen, sagte er, es sei Sache des Sprechers zu entscheiden, ob sie damit gegen die Regel verstießen, über Außenstehende zu sprechen.

In der Zwischenzeit werde erwartet, dass die Debatte bis Mittwoch abgeschlossen sein werde, sagte Herr Sorawong.

Die Opposition habe zunächst fünf volle Tage gefordert, ohne die Koalition zu konsultieren, bevor sie später 30 Stunden vorschlug – 20 Stunden für die Opposition und weitere 10 für die Koalition –, aber beides sei abgelehnt worden, sagte Herr Sorawong.

Der Fraktionsvorsitzende der Regierung schlug später 23 Stunden für die Opposition und sieben Stunden für die Regierung vor, sei jedoch von der Opposition abgelehnt worden, sagte er. Er sei jedenfalls der Meinung, dass diese Stunden zu lang seien.

Unterdessen sagte Anusorn Iamsa-ard, ein Abgeordneter der Pheu Thai Partei, die Regierung habe Kompromisse gemacht, doch die Opposition sei weiterhin nicht bereit, in der Frage der Dauer der Misstrauensdebatte nachzugeben.

Wenn keine Einigung erzielt wird, sagte Herr Anusorn, könne die Debatte möglicherweise nicht rechtzeitig zum Ende der Parlamentssitzung am 10. April angesetzt werden.

Wisut Chainarun, ein Abgeordneter der Pheu-Thai-Liste, sagte, die Regierung werde der Opposition nicht mehr als 23 Stunden Zeit für die Debatte geben. Die endgültige Entscheidung darüber, ob ein alternativer Name für Thaksin verwendet wird, liege beim Sprecher des Repräsentantenhauses, sagte er.

  • Quelle: Bangkok Post (dir)

 

Von stin

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