BANGKOK: Noch vor Juli wird in Thailand mit einer Kabinettsumbildung gerechnet. Politische Analysten erwarten vor allem Veränderungen im Bereich der Wirtschaftspolitik – insbesondere beim Amt des Wirtschaftsministers. Trotz der bevorstehenden Anpassungen wird die Bhumjaithai-Partei voraussichtlich Teil der Regierungskoalition bleiben, was für die Stabilität der Regierung von zentraler Bedeutung ist.
Yutthaporn Issarachai, Politikwissenschaftler an der Sukhothai Thammathirat Open University, erklärte gegenüber der Bangkok Post, dass die Umbildung voraussichtlich zwischen Mai und Juli erfolgen werde – also kurz nach dem sechsmonatigen Amtsjubiläum der Regierung unter Premierministerin Paetongtarn Shinawatra.
Zu diesem Zeitpunkt wird erwartet, dass die Regierung ihre Strategien, politischen Schwerpunkte sowie die personelle Besetzung überdenkt, um ihre Arbeitsleistung zu optimieren und das Vertrauen der Bevölkerung zu stärken.
Im Mittelpunkt der Reformen steht die Wirtschaftspolitik: Beobachter rechnen mit einem neuen Team für die wirtschaftlichen Schlüsselressorts, das voraussichtlich mehrheitlich von der regierenden Pheu-Thai-Partei gestellt wird. In anderen Ressorts, die von Koalitionspartnern geführt werden, sind keine grundlegenden Änderungen zu erwarten. Allerdings könnten Kabinettsposten zwischen den Parteien neu verteilt werden.
Die bedeutendsten personellen Veränderungen werden in Ministerien erwartet, die unter der Leitung der Pheu-Thai-Partei stehen. Es gilt hingegen als unwahrscheinlich, dass die Bhumjaithai-Partei das einflussreiche Innenministerium abgibt – insbesondere, da sie dort bereits Strukturen für die kommende Wahlperiode etabliert hat.
Ein Ausschluss der Bhumjaithai-Partei aus der Koalition scheint nicht zur Debatte zu stehen. Ein solcher Schritt könnte die Arbeit des Parlaments erheblich erschweren. Zudem spielt Bhumjaithai eine wichtige Rolle im Zusammenspiel mit dem Senat und bleibt somit ein essenzieller Bestandteil der Regierungskoalition – zumindest bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode.
Jatuporn Prompan, Vorsitzender der People’s Unity Group, betonte, dass eine Kabinettsumbildung sechs Monate nach Amtsantritt bei der Pheu-Thai-Partei gängige Praxis sei. Ein Bruch mit Bhumjaithai sei hingegen unwahrscheinlich, da deren Mitwirkung weiterhin entscheidend für die Stabilität der Koalition sei.
Rückendeckung für eine Umbildung kommt auch aus der Bevölkerung: Laut einer landesweiten Umfrage des National Institute of Development Administration (NIDA), die zwischen dem 5. und 9. April unter 1.310 Personen ab 18 Jahren durchgeführt wurde, sprach sich knapp die Hälfte der Befragten (48,24 %) für eine sofortige Kabinettsumbildung aus. Weitere 15,5 % befürworteten eine Umsetzung innerhalb von drei Monaten. Nur 16,18 % sahen derzeit keinen Bedarf für Veränderungen.
Gefragt nach den Ressorts mit dem größten Reformbedarf, nannten 57,02 % der Befragten das Handelsministerium, gefolgt vom Ministerium für Landwirtschaft und Genossenschaften (48,55 %) sowie dem Finanzministerium (46,49 %).
- Quelle: STIN / KI
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