Bangkok – Premierministerin Paetongtarn Shinawatra hat am Samstag eine historische Neuerung für ethnische Minderheiten in Thailand verkündet: Ab dem 30. Juni soll das Verfahren zur Erlangung der thailändischen Staatsbürgerschaft deutlich vereinfacht werden. Über ihre offizielle Facebook-Seite teilte Paetongtarn mit, dass Angehörige ethnischer Gruppen künftig innerhalb von nur fünf Tagen die thailändische Staatsbürgerschaft erhalten können.
„Ich gratuliere allen unseren ethnischen Brüdern und Schwestern, die seit Jahren auf eine Lösung dieser Frage gewartet haben. Das lange Warten hat am 30. Juni endlich ein Ende“, schrieb die Premierministerin.
Landesweit warten derzeit noch über 480.000 Angehörige ethnischer Minderheiten auf die Klärung ihres Staatsbürgerschafts- und Rechtsstatus. Besonders betroffen ist die Provinz Chiang Rai, wo mehr als 90.000 Menschen ohne offizielle Staatszugehörigkeit leben – so viele wie in keiner anderen Region des Landes.
Über drei Jahrzehnte war das Verfahren zur Überprüfung der Staatsbürgerschaft langwierig und bürokratisch, sodass jedes Jahr nur wenige Anträge erfolgreich abgeschlossen werden konnten. Die Folgen für die Betroffenen waren gravierend: Der fehlende Status bedeutete den Ausschluss von sozialen Leistungen, Zugang zu Bildung, Arbeitsmöglichkeiten, Reisefreiheit und bürgerlicher Teilhabe.
Paetongtarn erinnerte daran, dass der damalige Premierminister Srettha Thavisin im Juli des Vorjahres bei einem Besuch in Chiang Rai zugesagt hatte, diesen Missstand zu beheben. Teil dieses Versprechens war es, die Bearbeitungszeit für Anträge auf Daueraufenthalt von 270 auf nur fünf Tage zu verkürzen. Auch die Wartezeit für die Staatsbürgerschaft von Kindern ethnischer Minderheiten sollte von 180 auf fünf Tage reduziert werden.
„Seitdem hat die Regierung intensiv daran gearbeitet, die notwendigen Genehmigungen vom Nationalen Sicherheitsrat und vom Kabinett einzuholen. Nun ist es so weit: Ab dem 30. Juni werden alle Anträge innerhalb von fünf Tagen bearbeitet“, erklärte die Premierministerin.
Paetongtarn sprach allen Beteiligten ihren Dank aus – insbesondere den lokalen Behörden und dem Innenministerium, die sich für die Förderung von Chancengleichheit und Grundrechten eingesetzt haben.
„Jeder verlorene Tag hat diesen Menschen Möglichkeiten genommen – auf Bildung, Arbeit und ein selbstbestimmtes Leben. Doch nun können die Kinder unserer ethnischen Gemeinschaften endlich als vollwertige thailändische Staatsbürger aufwachsen – mit allen Rechten und Freiheiten, die die Verfassung garantiert“, betonte Paetongtarn abschließend.
Redaktion STIN // CTN-Media