Bangkok – Das thailändische Verfassungsgericht hat Premierministerin Paetongtarn vorläufig von ihrem Amt entbunden. Hintergrund ist ein durchgesickerter Audiomitschnitt eines Gesprächs mit dem ehemaligen kambodschanischen Regierungschef Hun Sen, das derzeit juristisch geprüft wird. Die Politikerin darf jedoch weiterhin als Kulturministerin im Kabinett tätig bleiben.
Die Entscheidung des Gerichts fiel in zwei Schritten: Zunächst wurde der von 36 Senatoren eingereichten Petition einstimmig stattgegeben. Anschließend votierten die neun Richter mit sieben zu zwei Stimmen für die vorläufige Suspendierung der Premierministerin. Die Senatoren, vertreten durch Senatssprecher Mongkol Surasajja, werfen Paetongtarn in ihrer Eingabe Aufruhr und eine Gefährdung der nationalen Souveränität vor.
Im Zentrum der Vorwürfe steht ein Telefonat, in dem Paetongtarn den Kommandeur des Zweiten Armeegebiets als „den Gegner“ bezeichnet haben soll. Das Gespräch, das inzwischen über soziale Medien verbreitet wurde, hat in der Öffentlichkeit scharfe Kritik ausgelöst. Kritiker werfen ihr vor, sich in einer angespannten Grenzsituation zu Kambodscha dem ehemaligen Machthaber Hun Sen anbiedern zu wollen, während die thailändischen Streitkräfte eine harte Linie vertraten.
Die Senatoren stützen ihre Forderung auf mehrere Verfassungsartikel, darunter Artikel 82 sowie Artikel 170 und 160, die mögliche Amtsenthebungsverfahren regeln.
Trotz der Suspendierung als Regierungschefin bleibt Paetongtarn vorerst Teil des Kabinetts: Ihre Selbsternennung zur Kulturministerin war kurz vor der Gerichtsentscheidung vom König bestätigt und offiziell im Royal Gazette veröffentlicht worden.
Das Verfassungsgericht wird nun in den kommenden Wochen prüfen, ob die Vorwürfe gegen Paetongtarn eine endgültige Amtsenthebung rechtfertigen.
STIN // KI
Ob da einer nun tobt – ich denke, Thaksin spuckt schon Galle 🙂
Da die Petition einstimmig angenommen wurde, stehen die Chancen für eine
dauerhafte Entfernung der Marionette vielleicht nichts mehr im Weg.
TH braucht einen Neustart – mit der Volkspartei als Führung.
Andere vernünftige Optionen gibt es derzeit nicht.
Wie kann man sich vor falschen Freunden wie STIN/KI schützen ?
Indem man aufgelöst und verboten wird. Und zwar von STIN’s Helden.
Wo soll der Neustart denn hingehen? Zurück in die 90er Jahre ?
Muss man nicht, ich schütze mich selbst davor.
Ich habe keine Helden in der Politik – alles mehr oder weniger Lügner und machtgierig.
Daher schätze ich es schon, wenn ein Anutin, Prayuth von sich aus zurücktritt – weil er mit
etwas nicht einverstanden ist.
Ich mag keine Sesselkleber wie Paetongtarn – die nun ins Kulturministerium geflüchtet ist.
Von dort versucht man sie nun auch zu vertreiben – Anzeige von Prawit´s Aktivisten ist schon raus.
STIN schützt sich vor sich selber.Das scheint ja auch nötig zu sein.
Wie kann jemand der nach eigenem Bekunden alle Politiker für Lügner hält die einen Lügner verdammen und die anderen Lügner in seinen Himmel loben? Und dann noch „Politiker“ vor denen er selber vor Jahren schon geflüchtet ist!
STIN riskiert gern seine Glaubwürdigkeit weil sie ihm selber nix Wert ist.
Ok, ganz einfach erklärt.
Weil es immer einen besseren gibt.
Merz, Merkel, Thaksin, Paetongtarn sind große Lügner – andere lügen wieder weniger und die
ziehe ich halt dann vor.
Ich wette, auch Pita lügt, vielleicht nicht absichtlich – aber er hat z.B. noch versucht, LM-112 Reform aus dem
Parteiprogramm zu nehmen, war zu spät.
Wäre also eine Lüge gegenüber dem Wähler gewesen, wo er eben das versprochen hat.
Also orientiert man sich nicht an Politikern, die nicht lügen – die gibt es nicht mehr,
sondern an jene, die wenig lügen.
Nein, Prayuth war kein Fluchtgrund -dass wäre eher PT derzeit, mit der Steuereinführung für Ausländer.
Ich hätte da schon heftige Probleme, weil wir recht hohe Summen von Firma 1 zu Firma 2 verschoben haben.Ich wäre also jetzt so doer so umgezogen, hätte aber dann DE ausgelassen und wäre gleich
nach AT gezogen.
Da musst du unterscheiden: ich habe ja in § 1 erklärt, dass Berichte hier nicht meine
Ansichten widergeben. Ich stelle auch Berichte ein, mit deren Inhalt ich gar nicht konform gehe.
Muss sein, um die Objektivität zu wahren.
Meine Ansichten kann ich dann in Diskussionen mitteilen, sind oft dann anders, als in den
Berichten publiziert.
War nicht anders zu erwarten!
Das in Thailand schon oft durchgeführte Spiel.
Jetzt kann STIN weiter träumen 👍😁
Ja, gibt auch persönliche Gründe, warum meine Frau und ich Thaksin nicht mögen.
Ihre beste Freundin wurde 2003 im Drogenkrieg vom Thaksin-Kommando erschossen – hatte nie was
mit Drogen zu tun, nur ihr Mann war Konsument, aber zum Zeitpunkt des Todes war er schon länger clean.
Nachdem die Tür vom Kommando eingetreten wurde – erschoss man ihn sofort, die Frau wollte noch von der Küche zu ihm eilen,
um zu helfen – wurde dann auch erschossen. Um ein Haar hätte man auch noch den
Vater erschossen, der im Nebengebäude wohnte und auch zum Haus eilte. Hat aber Glück gehabt, die zogen dann schnell ab.
Solche Politiker braucht TH nicht, Thaksin sollte eigentlich mit Duterte in Den Haag sitzen, leider hat aber
TH das Rom-Statut seinerzeit nicht ratifiziert.
Ja, ich träume von einer demokratisch geführten Regierung, Pita wäre mir am liebsten gewesen – als Premier.
Aber sehen wir mal….. – er Nachfolger wäre auch ok.
Wäre das gleiche in DE passiert, hätte man den Bundeskanzler per Misstrauensantrag auch abgewählt.
Niemand hätte Verständnis, wenn ein Bundeskanzler gegenüber einem Feind über die Bundeswehr herziehen
und dann auch noch erklären würde: Ich gebe dir eh alles, was du möchtest (in diesem Fall Thai-Gebiete).
Würde kein BK politisch überleben.
STIN ist wirklich keine Propagandalüge zu billig oder zu skrupellos.
Hat er das in TH gelernt oder konnte er sowas schon vorher?
Jetzt fehlt nur noch sein Märchen über „Thaksins“ Drogenkrieg.
Die Preah Viharn Saga hat er schon wieder auf der Leier.
Nein , es erwartet in D niemand mehr daß ein Bundeskanzler etwas vernünftiges sagt und vernünftig handelt
Ich habe hier schon oft geschrieben daß weder die Subvention der Waffenindustrie noch eine „Reform“ der Sauftruppe die Bundeswehr kampftüchtig machen wird.Und erst recht keine Wehrpflicht.
Egal ob Boris der Eroberer oder irgendein Neo Nazi die Truppe in den Krieg ziehen will. Ich bin selber Kriegsdienstverweigerer mit von Alt Nazis geprüftem Gewissen.
Ich bin gegen Wehrpflicht aber für ein soziales Jahr für Alle wobei die Bundeswehr eine Alternative darstellt für Sozialdienstverweigerer die lieber in den Kasernen rumgammeln und Nazi Parolen grölen als etwas Sinnvolles für die Gesellschaft zu tun.
Ja , ich bin für militärische Verteidigung , aber dazu braucht man nicht viele sondern gut ausgebildete Soldaten.Die „Schule der Nation“ war darin bisher nicht erfolgreich.
Keine Ahnung was du unter Propaganda verstehst – ich entnehme Infos von renommierten Quellen, derzeit viel Reuters, Guardian, DW, WO, NYT usw.
Das sind halt keine Propagandablättchen….. – so sehr sie an deinem Weltbild vorbeischreiben.
Ja, meinten die Duterte-Anhänger auch, nun sitzt er in Den Haag.
Diese Märchen kann man bei Amnesty, UN u.a. nachlesen – aber gute Idee – ich mache einen Bericht
daraus 🙂
Du bringst mich immer auf gute Ideen für eigene Berichte – KI macht das sehr gut.:-)
Aber auch interessant, wie schnell du auf einen anderen Zug aufspringen kannst.
Kaum noch Volkspartei bejubelt, jetzt schon Anhänger des Massenmörders – Wahnsinn.
Will STIN sich jetzt den Philippinen widmen , einem Land von dem er auch keine Ahnung hat aber Alles was ihm gefällt nachplappert?
Rodrigo Roa Duterte genauso wie Thaksin Shinawatra haben gegenüber STIN’s großem Held Prayuth Chan o Cha einen großen ethischen Vorteil:
Sie wurden für ihre Missetaten angeklagt und teilweise schon verurteilt und sitzen bzw saßen dafür schon im Gefängnis.
Das wird für Prayuth wohl leider nicht geschehen.
Statt in den Knast kam der in den Kronrat.
Same, same ? Na ja , in beiden sitzen mutmaßliche Kriminelle.
So ist eben TH !
Noch einen Rat an STIN :
Er könnte sich meine und Anderer Hochachtung verdienen wenn er den von ihm so gefürchteten Massenmörder Thaksin höchstpersönlich nach Den Haag ausliefern würde.
Da werden ihm weder seine KI noch seine Vorschreiber helfen.
Vielleicht versucht er es ja mal mit seinen Freunden von den türkisch/arabischen Clans?
Wenn du nicht Jahre lang auf den Philippinen gelebt haben solltest, hast du auch keine
Ahnung davon. Ich erfahre zumindest sehr viel über eine Filipna aus Manila – die mit meinem
Cousin verheiratet ist.
Naja, ich erinnere mich nicht daran, dass Prayuth 1000e – tw. Unschuldige, Kinder, Jugendliche, Frauen – hat
ermorden lassen. Anhand einer Todesliste……
Nicht mal den Putsch selbst kann man Prayuth strafrechtlich anlasten – da in der alten Verfassung
erlaubt wurde, die Verfassung mit allen Mitteln zu schützen.
Hat man Ahnung über Thai-Politik, so weiß man auch – dass Yingluck genau diese Verfassung
umschreiben lassen wollte – nur um ihren Bruder aus dem Exil holen zu können.
Ansonsten hat Prayuth keine Gesetze verletzt – wäre mit dem Art. 44 eh nicht so einfach möglich gewesen.
Prayuth/UTN gewinnt langsam wieder an Wert. Vorher einstellige Zustimmung – gegenüber fast 40 % zur
PT, liegt UTN/PRayuth heute bei über 12 % gegenüber 9 % bei Paetongtarn/PT.
Also ist heute Prayuth wesentlich beliebter, als Thaksin, Paetongtarn u.a.
Wer goutiert schon einen Massenmörder und nun auch noch Landesverräter durch Paetongtarn.
Naja, eben mutmasslich nur – Thaksin ist aber bereits ein rechtskräftig Verurteilter Verbrecher.
Bald Paetongtarn vll auch.
Dazu müsste TH das ROm-Stastu ratifizieren und UN über IStGH einen internationalen Haftbefehl ausstellen.
Dann würde ihn wohl Jatuporn persönlich nach Den Haag geleiten 🙂
Richtig, KI könnte vll Tipps geben, wie man ihn nach Den Haag locken könnte,
würde es einen Haftbefehl geben. 🙂
Bin ich Polizist – die sind wohl Freunde der Clans, wie eine Doku enthüllt.
https://www.focus.de/kultur/kino-tv/zdf-doku-legt-offen-wie-deutsche-polizisten-in-den-haenden-von-clans-sind_409d1331-76bb-4334-8016-ab1d162ec564.html
Juckt mich nicht mehr – bei uns hier gibt es zwar Kosovo-Sippen, aber die agieren nicht gegen die Bevölkerung, rauben also keine
Rentner aus, vergewaltigen Kinder, wie gerade im Freibad – sondern bleiben unter sich und handeln meist mit Drogen – und das
Nachts, wo es keinen jukct.
Alles ok hier, was interessiert mich Deutschland…..
Bin Ende Monat Wochenende in Berlin, bei unserer Thai-Freundin – aml sehen, wie es
dort aussieht, Soll auch versifft sein…. – bin in Marzahner Gegend.
Ein echter STIN/KI eben. Jede Menge Propaganda ohne Sinn und Verstand.
Ach so , ja, STIN weiß ja nicht was bei ihm Propaganda ist weil er ja nur die Wahrheit ,nichts als die Wahrheit und immer die Wahrheit von Anderen abschreibt und übersetzen lässt.Also правда (Prawda) im wahrsten Sinne des Wortes.
Weiterhin: Nicht ich behaupte hier die Philippinen zu kennen sondern STIN der Herr über seinen Propagandablog und den Wegzensier Button ist, macht sich hier selber zum allwissenden Beurteiler.
Ich weiß das ich nichts weiß. Die Propagandisten,Rhetoriker und Dialektiker sind von sich selber überzeugt und bestätigen sich gegenseitig ihr Unwissen.
Ich habe zufällig die ZDF Sendung über die Clan Kriminalität in D aufgenommen und gesehen und habe sie ganz anders in Erinnerung als der Focus.
Nein , die armen deutschen Polizisten sind nicht von den bösen ausländischen Clans gezwungen worden gegen Geld für diese zu arbeiten sondern die Polizei , besonders in diesen Sektoren ist hochkorrupt bis in die Führung hinein und offen für die Unterwanderung durch diese kriminellen Clans.
Wohlgemerkt , Polizei und Verfassungsschutz in D sind auch bis in die Spitze hinein von AfD afinen Beamten unterwandert.Oder sollte es überwandert heißen ?
Ich habe dies hier schon mehrmals geschrieben und auch dazugesagt daß man dieses akzeptieren muß weil dann die braune Brut wenigstens eine gesellschaftliche Arbeit tut und solange sie dies im Rahmen unserer Gesetze tut nix dagegen einzuwenden ist.
Die AfD ist eine zugelassene Partei weil sie es bisher garnicht nötig hatte als kriminelle Vereinigung aufzutreten.
Das hat sie gern Ausländern angekreidet.
Und den auch bei STIN so beliebten Links Grün Versifften, das heißt Alle die die Welt noch durch die eigenen Augen und nicht durchs braune A-loch ansehen.
Nun ist STIN ja überhaupt nicht AfD Afin sondern prefers to differ indem er sich auf die Seite der mittels doppeltem Rittberger von ganz Links nach ganz Rechts gesprungenen Sarah Wagenknecht verkroch.
Leider hatte Sarah inzwischen Wagenbruch und ihre Mitläufer sind schnell zu den Original Nazi Kopien übergelaufen. STIN/KI hatte da ja keinen weiten Weg.
Früher habe ich aus Thai Medien kopiert, wie TIP u.a.
Heute sucht KI alle seriösen Meldungen aus der Weltpresse zusammen und erstellt einen Bericht darüber.
Natürlich kann dieser auch falsch sein, weil z.B. Trump innerhalb von Minuten seine Meinung wieder wechselt,
weil in TH die PM abgelöst wird usw.
Dazu gibt es dann ja zeitnah die Updates – wir machen es also auch so, wie Focus usw – die
dann ein Update dazwischeschieben.
Nein, habe ich nicht behauptet, ich kenne den Fall von Duterte recht gut, alle Einzelheiten – auch die, die ihm nun
Den Haag vorwirft. Dazu brauche ich nicht nach Manila zu reisen – macht der Richter, der Duterte verurteilen wird, auch nicht.
Der orientiert sich an den Akten – und ich an seinen.
Warum soll ich nichts wissen, wenn ich einen Fall intensiv verfolge, alle Berichte, Studien, Ermittlungen usw.
darüber lese.
Woher weißt du, dass der Eifelturm in Paris steht.
Ich gehe davon aus, dass du das in der Schule gelernt hat, bevor du den
Eifelturm direkt gesehen hast.
Alles an Wissen lernt man in der Schule, ohne direkten Kontakt zu den Objekten u.a.
Da müsstest du mir den Zeitpunkt der Doku nennen, dann überprüfe ich das.
Weil es ändert sich jährlich – tw. Zunahme von Clan-Verbrechen um 27 %.
Siehst du dir heute eine Doku über Clans an, ist die in 6 Monaten veraltet.
Es artet aus…..
Ergebnis: das gleiche – sie bekommen das nicht in den Griff – um das geht es.
Ja, für mich ist die AfD hochkriminell. Wenn ein Bundessprecher meint, man benötige Ausländer in DE, um die Existenzberechtigung
der AfD zu sichern – und dann auf Frage: was an mit den vielen Ausländern machen soll – meint, die kann man ja vergasen oder erschießen.
So eine Partei, der meine Frau vergasen möchte, braucht DE nicht.
So heftig hat eigentlich die FPÖ hier nie reagiert. Niemals…. – wähle sie aber auch nicht.
Wird nächstes Mal NEOS werden…. – DE wähle ich nicht mehr.
Obwohl es mir jetzt egal ist, aber BSW macht derzeit einen großen Fehler – wenn sie mit der
AfD kooperieren sollte. Tagesmedien sind derzeit voll davon.
Genau das sind Gründe, um wieder auf einen anderen Zug zuspringen.
Bis halt einer mal nicht in den Abgrund fährt.
Dein SPD-Zug in DE und dein PT-Zug in TH sind alle dem Abgrund schon sehr nahe.
SPD noch 13 % – werden bald von Grünen und Linken überholt.