Bangkok – Die politische Zukunft der einflussreichen Familie Shinawatra steht erneut auf der Kippe. Das Verfassungsgericht Thailands hat ein Verfahren gegen Paetongtarn Shinawatra zugelassen, das über ihre Absetzung als Kabinettsministerin entscheiden könnte – ein Fall, der das politische Machtgefüge des Landes erheblich verändern dürfte.

Der Auslöser: Ein heikler Audiomitschnitt

Auslöser des aktuellen Rechtsstreits ist ein umstrittener Audioclip, der ein vermeintlich vertrauliches Gespräch zwischen Paetongtarn und dem Präsidenten des kambodschanischen Senats, Hun Sen, festhalten soll. 36 thailändische Senatoren reichten daraufhin eine Petition ein, die Paetongtarns Amtsenthebung gemäß Artikel 170 Absatz 3 in Verbindung mit Artikel 82 der Verfassung fordert.

Das Verfassungsgericht reagierte prompt: In einer Abstimmung von sieben zu zwei Stimmen wurde Paetongtarn vorläufig von ihrem Amt als Premierministerin suspendiert. Ihr bleibt jedoch vorerst ein Sitz im Kabinett als Kulturministerin – ein Vorgehen, das an die frühere Suspendierung von Ex-Premier Prayuth Chan-o-cha erinnert, der damals Verteidigungsminister blieb.

Zwei mögliche Szenarien – mit weitreichenden Folgen

Die politische Zukunft Paetongtarns hängt nun von der finalen Gerichtsentscheidung ab, die binnen 30 bis 45 Tagen erwartet wird. Nur zwei Ausgänge sind möglich:

  1. Das Gericht bestätigt ihren Ministerstatus – Paetongtarn könnte als Premierministerin zurückkehren.

  2. Das Gericht disqualifiziert sie endgültig – was eine neue Premierministerwahl erforderlich machen würde.

Für die Pheu Thai-Partei und insbesondere für Thaksin Shinawatra steht viel auf dem Spiel. Ein Freispruch würde die Position von Paetongtarn erheblich stärken und die nationalistischen Protestbewegungen schwächen, die der Familie Verrat vorwerfen. Ein Schuldspruch hingegen könnte einen politischen Dominoeffekt auslösen.

Mögliche Nachfolger und politische Machtspiele

Sollte das Amt der Premierministerin neu besetzt werden müssen, stehen mehrere Namen auf der offiziellen Kandidatenliste:

  • Chaikasem Nitisiri (Pheu Thai)

  • Anutin Charnvirakul (Bhumjaithai)

  • General Prayuth Chan-o-cha (Vereinte Thailändische Nation)

  • Pirapan Salirathavibhaga (Vereinte Thailändische Nation)

  • Jurin Laksanawisit (Demokratische Partei)

Eine Neuwahl des Premierministers dürfte intensive Verhandlungen und möglicherweise neue Koalitionen erfordern. Dabei gilt: Ohne die Stimmen der Pheu Thai kommt keine stabile Regierung zustande. Manche Allianzen – etwa mit der progressiven Volkspartei – gelten allerdings als politisch ausgeschlossen.

Das Szenario eines Außenseiters

Falls sich das Parlament auf keinen Kandidaten einigen kann, sieht die Verfassung einen Notausgang vor: Nach Ablauf von 90 Tagen könnten die Abgeordneten gemeinsam mit dem Senat einen Premierminister außerhalb der bestehenden Kandidatenliste wählen. Gelingt auch dies nicht, müsste das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angesetzt werden.

Ein juristisch-politisches Kräftemessen

Thailand befindet sich derzeit in einer Phase intensiver juristischer Auseinandersetzungen, die weit über den Fall Paetongtarn hinausreichen. Das Schicksal der Shinawatra-Dynastie könnte nicht nur deren eigenen Einfluss, sondern das gesamte Machtgefüge des Landes neu ordnen. Ob das Vater-Tochter-Duo Thaksin und Paetongtarn den wachsenden Druck politisch überlebt, bleibt offen – das Urteil des Verfassungsgerichts wird jedenfalls richtungsweisend sein.

 

 

STIN // AI

Von stin

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berndgrimm
berndgrimm
5 Monate zuvor

Jetz gibts keinen STIN/KI mehr sondern nur noch STIN’s heiße Luft ohne Grenzen.
Normalerweise gibts bei einem Pokerspiel 4 Teilnehmer die Alle mehr oder weniger bluffen.Aber sie Alle haben Karten in der Hand.
Bei STIN’s Thai Poker gibt es einen oder zwei Spieler die alle Karten in der Hand haben und trotzdem bluffen. Und dann gibts noch 2-3 Loser die überhaupt keine Karte in der Hand haben aber vom Volk gewählt wurden.
Ach so: Das Gericht und die Bank gehört auch den vorher bestimmten Gewinnern.

berndgrimm
berndgrimm
5 Monate zuvor
Antwort auf  stin

STIN ist der Fußballfan der hinter dem gegnerischen Tor steht und blökt: Torwart, du bist nervös.
Da ist der Wunsch Vater des Gedanken.
Frustriert bin ich höchstens darüber daß STIN meine Beiträge auf die er keine Propagandaentgegnung findet endgültig wegzensiert.
Im Gegensatz zu STIN habe ich es nicht nötig auf fremde Züge aufzuspringen.Trotzdem halte ich natürlich ein Koalition der Volkspartei mit Thaksins Pheua Thai für sinnvoller als mit Newins BJT.Wer holt sich schon gerne seinen Mörder ins Team?
Außerdem hätte soeine Koalition keine ausreichende Mehrheit.

berndgrimm
berndgrimm
5 Monate zuvor
Antwort auf  berndgrimm

Da kann STIN/KI noch so sehr Gift und Galle spucken, Paetongtarn war als PM sicherlich nicht schlechter als Prayuth.
Außerdem hat sie diesem gegenüber einen großen Vorteil : Sie ist schnell wieder verschwunden worden. Etwas was bei Onkel Tu Nix absolut fehlte.Vielleicht wäre er beliebter wenn er schnell genug wieder gegangen worden wäre?
Aber auch so ist seine Leistungsbilanz beeindruckend:
Von laut STIN 70% Zustimmung zur Zeit seines Putsches auf 5% zur Zeit seines verzögerten Abganges 9 Jahre später.
Das muß ihm erstmal jemand nachmachen!
Paetongtarn ist vom parteiischen Verfassungsgericht mit den üblichen Lügen abgesetzt worden.
Und was haben STIN’s große Helden gewonnen ?
Na ja , vielleicht Zeit welche sie garnicht haben.
Und sonst: Nach Srettha und Paetongtarn kommt nunmehr der dritte Thaksinnahe PM. Und Prayuth’s UTN ist immer noch in der Koalitionsregierung… Dafür wird es jetzt voll auf den Oppositionsbänken…

berndgrimm
berndgrimm
5 Monate zuvor
Antwort auf  stin

STIN’s Motto ist : Quantität statt Qualität.
Ja , ich schreibe hier meine Meinung (solange sie nicht wegzensiert wird) und überlasse die Bewertung den Lesern.STIN schreibt auch nur seine Meinungen , stellt diese aber als Fakten hin. Er braucht immer Andere hinter denen er sich verstecken kann.
Ich war häufiger mit meiner Meinung in der Minderheit , bequem war mein Leben dadurch nicht.
Wenn ich meine Meinung so oft geändert hätte wie STIN , nur um auf der Mehrheitsseite zu stehen wäre mein Leben bequemer und wohl auch ertragreicher gewesen.
Aber dies war nie mein Ding.
Mir war wichtiger jeden Morgen in den Rasierspiegel zu sehen und den Mann auf der anderen Seite in die Augen zu sehen. Ohne Selbsthaß oder billige Ausreden.
Wäre ich anders gewesen wäre ich heute wohl schon tot.
Ich bin jetzt 77 und viele meiner Freunde sind schon gestorben aber auch alle meine (mir bekannten) Feinde.
Glücklicherweise habe ich früh genug begonnen mir jüngere Freunde (nicht nur Freundinnen) zu suchen.
Feunde sind gerade am Lebensende wichtig , ich möchte nicht einsam sterben.

Ich bewundere STIN wie fest er selber an seinen Propagandaquatsch glaubt.
Na ja , er will eben daß sich in TH nix ändert.
Das ist auch höchstwahrscheinlich.
Ich war selber überrascht über den großen Erfolg von Future Forward , Move Forwart und Volkspartei.
Ich hätte nie geglaubt daß sie Thaksins Pheua Thai schlagen können.Schließlich hat die Pheua Thai sehr von der Unfähigkeit Prayuth’s profitiert seinen Populismus auch populär zu machen.Nix wars. Weder mit PPRP noch mit der UTN. Auch mit beiden zusammen nicht.
Nicht zu vergessen ist daß die Volkspartei eine Reformpartei ist und deshalb keine absolute Mehrheit bekommen wird.
Die ungwählten Machthaber von TH haben an Paetongtarn ein Exempel statuiert wie sie ihnen unliebsame Konkurrenten beseitigen.
Das war aber nur die Aufwärmrunde für das was sie mit er Volkspartei vorhaben.
De Zeitpunkt ist günstig denn niemand im Westen interessiert derzeit was in TH vor sich geht.
Die ungewählten Herrscher wollen in Trumps und Putins Schatten ihre eigenen Feinde beseitigen und zwar so daß es nach Selbstmord aussieht..
STN/KI schreibt ja von Anfang an in diese Richtung.

berndgrimm
berndgrimm
5 Monate zuvor
Antwort auf  stin

Achtung ,Achtung ! Hier spricht STIN , der selbstegwählte Führer des thailändischen Volkes zwischen Aachen und Stolberg, jetzt auch in Kärnten.
Ja , aber wenn die Deutsch lesen und verstehen können so könnten sie sich auch in anderen Quellen informieren.
Das sähe schlecht aus für STIN.
Im Gegensatz zu STIN habe ich es nicht nötig von einem Populistenzug auf den anderen zu springen.
Ich habe den Zug der Reformkräfte nie verlassen.
Aber im Gegensatz zu STIN bin ich Realist und die Volkspartei braucht Koalitionspartner.
Da die BJT nur in den feuchten Träumen von Anutin und STIN stark ist oder wird, bleibt nur Thaksins Pheua Thai.
Sie ist auch das „kleinere Übel“ um mit STIN’s eigenen Argumenten zu antworten.
Wer holt sich schon gerne einen Lindner in die Koalition?
STIN und seine „Weltpresse“. Da haben sich die richtigen gefunden.
Und der selbstgewählte Senat!

Zuletzt bearbeitet am 5 Monate zuvor von berndgrimm
Wolfgang Kempf
Wolfgang Kempf
5 Monate zuvor

STIN und Grimm streiten sich um das Fell des Bären, den sie nicht 😉 erlegt haben.
Wieso ist der Senat hier so maßgeblich, obwohl ein großer Teil selbst unter Verdacht steht manipuliert zu sein oder zu haben.
Da erwarte ich mal eine fundierte Antwort 😊!

berndgrimm
berndgrimm
5 Monate zuvor
Antwort auf  stin

STIN/KI’s Propaganda stimmt so natürlich nicht. Hier aus Wiki:
https://en.wikipedia.org/wiki/Senate_of_Thailand

Richtig ist , daß der Senat nie etwas war was er sein sollte nämlich unparteiisch.
Der jetzige „Senat“ ist sozusagen der Gipfel an Parteilichkeit und Ungewähltheit.

berndgrimm
berndgrimm
5 Monate zuvor
Antwort auf  stin

Im Gegensatz zu STIN schreibe ich für Leute die selber Lesen und Denken können.
Nazi Parolen Nachplapperer überlasse ich gern STIN.
Er findet ja auch eine Ausrede für alle seine Propagandalügen.
Da ist einer lange aus TH geflohen und sorgt sich um seine Strafwürdigkeit.
Ich lebe noch in TH , ich kritisiere die ungewählten Machthaber und ihre Parlamentsmarionetten und ich bin immer noch nict ausgewiesen. Warum ? Weil ich für die Machthaber hier genauso unwichtig bin wie STIN mit seinen angeblich 3.500 Klickern.Und natürlich weil wir in einer für sie vollkommen unverständlichen Sprache schreiben.

berndgrimm
berndgrimm
5 Monate zuvor
Antwort auf  Wolfgang Kempf

Ich habe mich nicht um das Fell des Bären gestritten welches sich STIN längst übergezogen hat.Ich bin auch nicht Grimm sondern berndgrimm
und als solcher höchstens grim im englischen Wortsinn.
Wie fundiert kann eine Antwort sein für einen Haufen von Hofstaplern und Wichtigtuern die sich selbst gewählt haben und selber ihre Zuständigkeit bestimmen ?
Der jetzige Senat hat noch weniger Daseinsberechtigung als sein Vorgänger der von der Mlitärjunta NCPO zusammengestellt wurde.
In einem stimme ich mit STIN/KI überein. Da auch Anutin nur ein Strohmann Newins ist , wird auch dieser „Senat“ Newins Machwerk sein.

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