Bangkok. Die erste Sitzung des neu eröffneten thailändischen Repräsentantenhauses ist am Donnerstag spektakulär gescheitert: Nach nicht einmal einer Stunde musste das Parlament wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vorzeitig abgebrochen werden – ein peinlicher Fehlstart für die neue Legislaturperiode.
Obwohl die Abgeordneten zu Beginn zahlreich im Sitzungssaal erschienen, forderte ein Abgeordneter der Palang Pracharath Partei nach rund 30 Minuten eine formelle Überprüfung der Anwesenheit. Das Ergebnis war ernüchternd: Viele Parlamentarier waren im weitläufigen Parlamentskomplex verstreut. Der stellvertretende Parlamentspräsident Pichet Chuamuangpan unterbrach die Sitzung, während die Pheu Thai Partei versuchte, durch eine zeitraubende Anwesenheitskontrolle Zeit zu gewinnen.
Trotz mehrerer Versuche, die erforderliche Mindestanzahl von 248 der insgesamt 495 Abgeordneten zusammenzubekommen, musste Pichet nach rund 45 Minuten das Scheitern eingestehen. Die Sitzung wurde abgebrochen – ein unrühmlicher Auftakt, der Thailands politische Spannungen erneut offenlegte.
Besonders brisant: Auf der Tagesordnung stand der umstrittene Vorstoß der Pheu Thai Regierung, Casino-Projekte im Rahmen sogenannter „Unterhaltungskomplexe“ zu legalisieren. Aufgrund des Widerstands im Parlament und der kritischen öffentlichen Stimmung dürfte das Vorhaben nun weiter ins Stocken geraten.
Parallel dazu sorgt ein parteiinternes Zerwürfnis für zusätzlichen politischen Zündstoff. Sudarat Keyurapan, Vorsitzende der Thai Sang Thai Partei, forderte den Rücktritt des Abgeordneten Takorn Tantasith. Der Vorwurf: Vetternwirtschaft. Takorns Sohn, Chantawit Tantasith, wurde von Thammanat Prompao – einem Vertrauten des mächtigen Pheu Thai Strippenziehers Thaksin Shinawatra – zum stellvertretenden Handelsminister ernannt. Pikant: Die Thai Sang Thai Partei sitzt offiziell in der Opposition.
Auch die Shinawatra-Familie bleibt im Fokus: Paetongtarn Shinawatra, Thaksins Tochter, musste sich kürzlich einem Amtsenthebungsverfahren stellen und wurde vorübergehend aus dem Amt entbunden. Dennoch bleibt sie einflussreich, insbesondere in der Kulturpolitik unter der geschäftsführenden Führung von Premierminister Phumtham Wechayachai.
Die gescheiterte Parlamentssitzung verdeutlicht die anhaltenden Bruchlinien und macht deutlich, wie instabil das politische Gefüge zu Beginn der neuen Regierungsperiode ist. Wie sich diese Turbulenzen auf die Handlungsfähigkeit der Regierung auswirken, bleibt vorerst offen.
STIN // KI
Die letzten Zuckungen der PT – die anderen kommen gar nicht mehr 🙂