Bangkok – Der umstrittene Gesetzentwurf zum geplanten Entertainment Complex wird am Dienstag überraschend von der Tagesordnung der Kabinettssitzung gestrichen. Das kündigte Chusak Sirinil, Minister im Büro des Premierministers, am Montag an.
Laut Chusak soll das Finanzministerium dem Kabinett die Gründe für den Rückzug erläutern. Das Repräsentantenhaus, in dem der Entwurf ursprünglich am Mittwoch zur Debatte stand, wird über die Entscheidung informiert – vorausgesetzt, das Kabinett erhebt keinen Widerspruch.
Der Gesetzentwurf steht seit Wochen in der Kritik. Bürgerinitiativen, religiöse Gruppen und Oppositionsparteien werfen der Regierung vor, mit dem Projekt Kasinos in Bangkok und anderen Touristenhochburgen salonfähig machen zu wollen. Kritiker fürchten, dass dies das Glücksspiel in der Bevölkerung zusätzlich anheizen könnte.
Die Regierung verteidigt das Vorhaben: Kasinos sollen demnach nur etwa zehn Prozent des Gesamtangebots in den geplanten Unterhaltungszentren ausmachen. Dennoch wird befürchtet, dass das Thema gesellschaftliche Spannungen verstärken und regierungsfeindliche Proteste auslösen könnte – eine Entwicklung, die die ohnehin fragile Regierungsmehrheit im Parlament weiter gefährden würde.
Erst in der vergangenen Woche war eine Sitzung des Repräsentantenhauses aufgrund mangelnder Anwesenheit gescheitert. Chusak mahnte, dass die Regierungsfraktionen künftig geschlossen auftreten müssten. Andernfalls drohe die Opposition, die knappe Mehrheit bei jeder Gelegenheit auf die Probe zu stellen und die Arbeitsfähigkeit der Regierung weiter zu untergrab