Timor-Leste hat den Einspruch Myanmars gegen seinen geplanten ASEAN-Beitritt als „belanglos und irrelevant“ abgetan. Das erklärte Präsident José Ramos-Horta gegenüber dem Nachrichtenportal UCA News. Der Weg des Landes in die südostasiatische Staatengemeinschaft sei bereits „unumkehrbar“, so Ramos-Horta.
Hintergrund ist ein offizieller Protestbrief Myanmars an die ASEAN, in dem die Militärjunta Timor-Leste vorwirft, gegen das in der ASEAN-Charta verankerte Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten zu verstoßen. Myanmar forderte darin, den Beitritt Timor-Lestes zu blockieren, sollte das Land seine „eklatanten Verstöße“ nicht einstellen.
„Der Einspruch Myanmars ist bedeutungslos. Der Beitritt Timor-Lestes wurde bereits beschlossen und im Abschlusskommuniqué der ASEAN festgehalten“, stellte Ramos-Horta klar. Die Aufnahme des Landes als elftes Vollmitglied soll offiziell beim ASEAN-Gipfel im Oktober gefeiert werden. „Wenn der ASEAN-Vorsitz es für notwendig hält, kann er dazu Stellung nehmen, aber der Beitrittsprozess läuft ungehindert weiter“, fügte der Präsident hinzu.
Myanmar, das seit dem Militärputsch 2021 von ASEAN-Gipfeln ausgeschlossen ist und mit politischen Sanktionen belegt wurde, hat derzeit nur noch begrenzten Einfluss innerhalb des Regionalblocks. Ramos-Horta betonte, dass die isolierte Position Myanmars die Fähigkeit der Junta, Entscheidungen zu beeinflussen, erheblich schwäche.
Auch die Zivilgesellschaft in Timor-Leste wies Myanmars Vorwürfe entschieden zurück. Der Geschäftsführer des NGO-Forums Timor-Leste (FONGTIL), Valentin da Costa, bezeichnete den Einspruch als Versuch, Timor-Lestes konsequente Unterstützung für Demokratie und Menschenrechte in Myanmar zu diskreditieren. „Myanmars Reaktion richtet sich gegen unsere Solidarität mit den demokratischen Kräften im Land. Sowohl Premierminister Xanana Gusmao als auch Präsident Ramos-Horta haben sich offen gegen die Junta positioniert und die Nationale Einheitsregierung (NUG) unterstützt“, sagte da Costa.
Die NUG, eine Schattenregierung im Exil, wurde von gewählten Abgeordneten nach dem Putsch 2021 gegründet und beansprucht international zunehmend Legitimität, während das Militärregime weitgehend isoliert bleibt.
Timor-Leste steht seit Jahren fest an der Seite der demokratischen Bewegung in Myanmar. Premierminister Gusmao hatte im August 2023 sogar angedeutet, den ASEAN-Beitrittsprozess überdenken zu wollen, sollte der Verband weiterhin Militärregime legitimieren. Kurz darauf empfing Ramos-Horta Vertreter der NUG zu offiziellen Anlässen in Dili – eine Geste, die Myanmar dazu veranlasste, den Geschäftsträger Timor-Lestes auszuweisen.
Im März 2024 traf sich Gusmao zudem mit Mitgliedern der myanmarischen Diaspora in Melbourne, wo er seine Unterstützung für deren demokratischen Kampf bekräftigte und die Junta aufforderte, den seit Jahren blockierten ASEAN-Friedensplan, den sogenannten Fünf-Punkte-Konsens, endlich umzusetzen.
Redaktion STIN // CTN-Media