Kampong Chhnang, Kambodscha – Kambodschas Premierminister Hun Manet hat die Wiedereinführung der Wehrpflicht angekündigt. Die Entscheidung erfolgt vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen an der Grenze zu Thailand und soll der Stärkung der nationalen Verteidigung dienen.
Bei einer Zeremonie im Ausbildungszentrum der Königlichen Gendarmerie in der Provinz Kampong Chhnang erklärte Hun Manet am Montag, dass er der Reaktivierung des bereits 2006 verabschiedeten Wehrpflichtgesetzes grundsätzlich zugestimmt habe. Das Gesetz, das bislang nie umgesetzt wurde, verpflichtet alle kambodschanischen Männer im Alter von 18 bis 30 Jahren zu einem Militärdienst von derzeit 18 Monaten. Der Dienst für Frauen bleibt freiwillig.
„Diese Konfrontation ist eine Lehre für uns“, sagte Hun Manet in seiner Rede mit Blick auf die aktuellen Grenzstreitigkeiten mit Thailand. „Sie ist eine Gelegenheit, unsere Streitkräfte zu überprüfen, neu auszurichten und gezielt zu reformieren“, zitiert ihn die Nachrichtenagentur AFP.
Kambodscha wäre damit das sechste südostasiatische Land mit einer allgemeinen Wehrpflicht, neben Singapur, Vietnam, Thailand, Laos und Myanmar – wenngleich mit unterschiedlichen Regelungen und Ausnahmen.
Premierminister Hun Manet kündigte zudem an, dass das Gesetz überarbeitet werden solle. Unter anderem ist eine Verlängerung der Dienstzeit auf 24 Monate geplant. Darüber hinaus stellte er eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts in Aussicht: „Wir müssen unsere militärische Ausrüstung modernisieren, die Einsatzbereitschaft unserer Truppen stärken und die Budgetstruktur überprüfen – nicht um andere Länder anzugreifen, sondern um unsere territoriale Integrität zu verteidigen.“
Seit einem Zwischenfall am 28. Mai auf einem nicht eindeutig markierten Grenzabschnitt zwischen Kambodscha und Thailand haben sich die Spannungen verschärft. Mehrere Grenzübergänge wurden geschlossen, Kambodscha stellte die Kraftstofflieferungen ein und kappte Telekommunikationsverbindungen zum Nachbarland.
Der Grenzkonflikt wirkt sich mittlerweile auch auf die Innenpolitik Thailands aus. Premierministerin Paetongtarn Shinawatra wurde aufgrund eines geleakten Telefonats mit Hun Manets Vater, Ex-Premier Hun Sen, suspendiert. Eine Ethikkommission untersucht nun mögliche Amtsverstöße. Bei einer Verurteilung droht ihr die Absetzung.
Die thailändische Regierung wirft Kambodscha zudem vor, ein Zentrum für transnationale Kriminalität zu sein, insbesondere für Online-Betrugsnetzwerke. In der vergangenen Woche durchsuchten thailändische Behörden mehrere Immobilien des kambodschanischen Senators und Unternehmers Kok An in der Grenzstadt Poipet. Ihm werden Geldwäsche und die Leitung eines groß angelegten Callcenter-Betrugs vorgeworfen. Ein internationaler Haftbefehl wurde gegen den 71-Jährigen erlassen.
Mit der Wehrpflicht und weiteren militärischen Reformen versucht Hun Manet nun offenbar, auf die wachsende geopolitische Unsicherheit zu reagieren und seine innenpolitische Position zu festigen.
Redaktion STIN // CTN-Media