Bangkok – Mit dem politischen Absturz der Pheu-Thai-Partei droht auch eines ihrer ambitioniertesten Vorhaben in der Versenkung zu verschwinden: das umstrittene staatliche Auszahlungsprogramm zur Ankurbelung des Konsums. Bereits vor dem jüngsten Eklat um Premierministerin Paetongtarn Shinawatra – die mit unbedachten Äußerungen gegenüber einem ausländischen Staatschef nicht nur sich selbst, sondern auch ihre Partei in eine tiefe Krise stürzte – lag das Programm praktisch auf dem Sterbebett.
Die ersten beiden Phasen – Auszahlungen an Sozialkarteninhaber, Menschen mit Behinderungen sowie später an Senioren – liefen im September und Januar an. Doch die für die breite Bevölkerung vorgesehene Haupttranche wurde inzwischen gestrichen. Offiziell machte Bangkok Trumps Zollpolitik verantwortlich, doch wahrscheinlicher ist: Die ersten Auszahlungen zeigten kaum Wirkung auf den Binnenkonsum – das eigentliche Ziel des Programms. Die Phasen 3 und 4, die Jugendlichen und Erwachsenen bis 59 Jahren zugutekommen sollten, wurden nie umgesetzt.
Dabei war die Grundidee durchaus nachvollziehbar: In Zeiten wirtschaftlicher Schwäche – Thailand leidet weiterhin unter den Folgen der Corona-Pandemie – sollten gezielte Geldgeschenke die Nachfrage stärken und lokalen Unternehmen auf die Beine helfen. Geplant war, dass die Menschen das Geld in Waschmaschinen, Kleidung oder Haushaltsreparaturen investieren – kurz: in das, was man sich gönnt, wenn man im Lotto gewinnt.
Doch Idee und Umsetzung klafften weit auseinander. Weder Premier Srettha Thavisin noch seine Nachfolgerin Paetongtarn Shinawatra gelang es, der Bevölkerung verständlich zu machen, warum dieses Projekt notwendig sei. Zwar gilt Srettha als fähiger Technokrat, doch als Verkäufer seiner Politik war er ein Totalausfall. Und Paetongtarn, belastet durch den Dynastieballast ihrer Familie, vermochte nicht, Vertrauen in ihre Führung aufzubauen – geschweige denn in ein noch nie dagewesenes Umverteilungsprojekt.
Zudem krankt das Vorhaben am gewählten Auszahlungsweg: Bar- oder Kontoüberweisungen. Viele Empfänger nutzten das Geld nicht zum Konsum, sondern beglichen damit Schulden – was faktisch eine Umleitung staatlicher Mittel in die Bilanzen von Banken bedeutete. Die erhoffte konjunkturelle Wirkung blieb entsprechend aus. Selbst die Zentralbank äußerte sich ernüchtert: Der Impuls sei weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben.
Was fehlte, war Kreativität. Statt das Geld anonym auf Konten zu buchen, hätte die Regierung alternative Wege wählen können – etwa digitale Gutscheine mit kurzer Gültigkeit, einlösbar in gezielten Geschäften. So wäre sichergestellt worden, dass das Geld tatsächlich in Konsum fließt – und zwar dort, wo es gebraucht wird: in lokalen Betrieben. Eine begrenzte Haltbarkeit hätte zusätzlich den Druck erhöht, schnell zu konsumieren – ein psychologischer Trick, der bei Konjunkturprogrammen nicht unterschätzt werden sollte.
Auch eine gewisse spielerische Note hätte dem Programm gutgetan. Wieso nicht statt fester Beträge zwischen 8.000 und 10.000 Baht per Zufall verteilen? Ein wenig Frust oder Glück hätte die Empfänger vielleicht motiviert, das Geld eher auszugeben als zu horten. Das hätte dem Projekt zumindest ein wenig Charme verliehen – und es aus der Beliebigkeit anderer Transfers gehoben.
Stattdessen setzte Pheu Thai auf bürokratische Nüchternheit. Eine gewaltige Idee – der Transfer von umgerechnet rund 14 Milliarden Dollar an die Bürger – wurde in der trockensten aller Formen verabreicht: wie jede andere Überweisung. Der letzte Beweis, dass gute Ideen an schlechter Kommunikation und uninspirierter Umsetzung scheitern können.
Mit dem politischen Absturz der Verantwortlichen ist nun auch das Programm Vergangenheit. Dass laut Umfragen immerhin 60 Prozent der Bevölkerung die ausstehenden Auszahlungen weiterhin befürworten, ist bemerkenswert – aber zu wenig, um das Projekt zu retten. Ein weiterer Beleg dafür, dass in der Politik nicht nur zählt, was man tut – sondern auch, wie.
STIN // AI