Nach dreitägiger, weitgehend unspektakulärer Debatte hat das thailändische Repräsentantenhaus am gestrigen Abend den Haushaltsentwurf für das Finanzjahr 2026 verabschiedet. Mit 257 zu 230 Stimmen stimmte die Mehrheit der Abgeordneten für das 3,78 Billionen Baht umfassende Budget.

Finanzminister und stellvertretender Premierminister Pichai Chunhavajira bedankte sich im Namen der Regierung bei den Abgeordneten, die den Entwurf unterstützten. Der Etat sei ein zentrales Instrument zur Umsetzung der Regierungspolitik und des nationalen Strategieplans. Zugleich sicherte er zu, die in den Debatten geäußerten Anmerkungen und Bedenken in die Haushaltsführung einzubeziehen.

Pichai betonte, dass die Mittel effizient, transparent und verantwortungsvoll eingesetzt würden, um die politischen Vorhaben der Regierung voranzubringen und das Land trotz instabiler Rahmenbedingungen zu stabilisieren.

Der Haushaltsentwurf wird nun gemäß parlamentarischem Verfahren an den Senat weitergeleitet. Dieser kann zwar innerhalb von 20 Tagen Stellung nehmen, jedoch keine Änderungen mehr vornehmen. Nach Ablauf dieser Frist tritt das Budget automatisch in Kraft – unabhängig von einer formellen Zustimmung des Senats.

 

Von stin

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