Bangkok – Die suspendierte thailändische Premierministerin Paetongtarn Shinawatra wird morgen, Freitag, nicht persönlich vor dem Verfassungsgericht erscheinen. Stattdessen plant sie, die Entscheidung über ihre politische Zukunft im Regierungsgebäude zu verfolgen.
Laut Somkid Chueakong, dem Generalsekretär des stellvertretenden Premierministers, will die 39-jährige Vorsitzende der Pheu-Thai-Partei am Vormittag in ihrem Amtssitz eintreffen. Dort soll sie von Kabinettsmitgliedern begleitet werden. Zwischen 15 und 16 Uhr werden zudem weitere Abgeordnete der Regierungspartei erwartet, um ihre Unterstützung zu signalisieren. Ihr Rechtsbeistand wird das Urteil direkt im Gerichtssaal verfolgen.
Das Verfassungsgericht hatte Paetongtarn vorläufig von ihrem Amt entbunden, nachdem 36 Senatoren eine Petition eingereicht hatten. Sie werfen ihr vor, bei einem privaten Telefongespräch mit Hun Sen, dem ehemaligen Premierminister und heutigen Senatspräsidenten Kambodschas, gegen ministerielle Ethikregeln verstoßen zu haben.
Ob Paetongtarn nach ihrer Suspendierung in das Amt zurückkehren darf, entscheidet sich am Freitag. Sollte das Urteil negativ ausfallen, wäre sie nach Thaksin Shinawatra, ihrem Vater, und Yingluck Shinawatra, ihrer Tante, bereits das dritte Mitglied der Familie, das das Amt vorzeitig verliert.
Gerüchte, die Pheu-Thai-Partei plane im Falle einer Absetzung Stimmen im Parlament zu kaufen, wies Somkid entschieden zurück. „Das ist reine Spekulation. Die Koalition steht geschlossen“, sagte er. Für den Fall einer Absetzung sei vorgesehen, dass Chaikasem Nitisiri, ehemaliger Generalstaatsanwalt und dritter offizieller Kandidat der Partei, ins Rennen geschickt wird. Fällt die Entscheidung zugunsten Paetongtarns aus, soll die Regierung wie gewohnt ihre Arbeit fortsetzen.
STIN // AI