Bangkok – Laut Chalard Karmchuang, dem zweiten stellvertretenden Sprecher des Repräsentantenhauses, ist Parlamentspräsident Wan Muhamad Matha bereit, eine Sondersitzung einzuberufen, um die Wahl eines neuen Premierministers zu ermöglichen – vorausgesetzt, ein politisches Lager sichert sich im Vorfeld die nötige Unterstützung für die Bildung einer neuen Regierung.
Der Generalsekretär des Repräsentantenhauses, Arpath Sakanan, erklärte am Samstag, dass bereits für den 3. bis 5. September eine Sondersitzung zur Beratung mehrerer Gesetzesvorlagen angesetzt sei. Sollten Regierung und Opposition während dieser Sitzung eine Premierministerwahl wünschen, könne dies nach vorheriger Abstimmung mit dem Parlamentssekretariat organisiert werden. Die Fraktionsführer müssten den Antrag jedoch spätestens bis zum 2. September einreichen, damit eine Wahl am 5. September stattfinden könne.
Unterdessen stellte der Generalsekretär des Staatsrats, Pakorn Nilpraphan, klar, dass ein geschäftsführender Premierminister nicht befugt sei, das Parlament aufzulösen. Dieses Recht liege ausschließlich beim regulären Premierminister. Das derzeit von der Pheu-Thai-Partei angeführte Übergangskabinett könne jedoch uneingeschränkt amtieren, solange das Parlament nicht aufgelöst sei. Im Falle einer Auflösung wären bestimmte Entscheidungen allerdings nur mit Zustimmung der Wahlkommission möglich.
Das Kabinett soll noch heute einen geschäftsführenden Premierminister bestimmen.
STIN // AI