Nach dem Sturz der Regierung von Paetongtarn Shinawatra bemühen sich sowohl die Pheu-Thai-Partei als auch die Bhumjaithai-Partei um die Führungsrolle in einer neuen Koalition. Beide versichern, die Bedingungen der Volkspartei (PP) zur Regierungsbildung akzeptiert zu haben – darunter eine Parlamentsauflösung binnen vier Monaten und ein Referendum über eine Verfassungsänderung. Doch politische Beobachter zweifeln an der Glaubwürdigkeit dieser Zusagen.
„Ich habe wenig Vertrauen in beide Parteien“, sagte Purawich Watanasukh, Politikwissenschaftler an der Thammasat-Universität. Er erinnerte daran, dass politische Absprachen häufig nach der Machtübernahme aufgeweicht würden. Ein warnendes Beispiel sei das Jahr 2023, als die siegreiche Move Forward Party scheiterte und schließlich Pheu Thai die Regierung stellte. Move Forward gilt als Vorgänger der heutigen PP.
Purawich betonte, nur die PP habe bisher konsequent für eine Verfassungsänderung gekämpft. Pheu Thai und Bhumjaithai hätten dagegen wiederholt fehlenden politischen Willen gezeigt. Er prognostizierte, dass eine neue Regierung lediglich über eine knappe Mehrheit verfügen und damit von kurzer Dauer sein werde.
Diese Zeitspanne könnte dennoch genutzt werden, um staatliche Mechanismen zu kontrollieren und die eigene Position für künftige Wahlen zu stärken. „Sowohl Pheu Thai als auch Bhumjaithai werden populistische Programme auflegen, um ihre Popularität zu erhöhen – wohl wissend, dass ihnen wenig Zeit bleibt“, erklärte der Wissenschaftler.
Ein Regierungsstart sei frühestens Ende September realistisch, sobald das Haushaltsgesetz 2026 verabschiedet ist. Dann könnten Mittel für populäre Maßnahmen freigegeben werden.
Besonders die Pheu Thai stünde im Falle einer baldigen Parlamentsauflösung unter Druck. Sie habe durch den Grenzkonflikt mit Kambodscha an Vertrauen verloren und sei nicht in der Lage gewesen, zentrale politische Ziele umzusetzen, so Purawich.
STIN // AI
Der Mann hat recht – ich würde eigentlich auch unter normalen Umständen weder
Thaksin, noch Newin vertrauen.
Thaksin hat Prawit reingelegt und Newin Thaksin 2008, wo er angeblich gegen
50 Millionen Baht, kurz mal schnell zu Abhisit wechselte.
Gut möglich, dass keiner der beiden, die 4 Monate Frist einhalten würde.
Nur bei BJT könnte die Volkspartei dann mit PT einen Misstrauensantrag einbringen und
die Regierung Anutin beenden, bei PT geht das nicht, die sind zu stark.
Sieht man sich genauer um, dürfte eine Unterstützung der PT der Volkspartei eher schaden, als
mit BJT, da BJT bisher keine Fehler gemacht hat, PT aber schon viele.
Außerdem dürfte der Konflikt mit Kambodscha unter PT_Regierung weiter eskalieren, da
Hun Sen die PT unbedingt in die Wüste schicken möchte, inkl. Thaksin.