Bangkok – Der Vorsitzende der Fortschrittsbewegung, Thanathorn Juangroongruangkit, hat die zentralen Forderungen der Volkspartei für eine Unterstützung des Premierministerkandidaten der Pheu Thai bestätigt. Demnach knüpft die Partei ihre Zustimmung an zwei Bedingungen: die Auflösung des Parlaments innerhalb von vier Monaten sowie die Abhaltung eines Verfassungsreferendums im gleichen Zeitraum.
Thanathorn äußerte sich am Samstag zu Berichten über ein Gespräch mit dem ehemaligen Premierminister Thaksin Shinawatra über eine mögliche Koalition zwischen Pheu Thai und der Volkspartei. Thaksin habe die Volkspartei gebeten, den Pheu-Thai-Kandidaten Chaikasem Nitisiri zu unterstützen. Thanathorn betonte jedoch, dass die Volkspartei klare Bedingungen formuliere. „Wenn Pheu Thai diese akzeptiert, müssen sie nicht mit mir reden, sondern direkt mit der Volkspartei“, erklärte er.
Die Forderungen seien nicht von Machtstreben motiviert, sondern dienten dem Ziel, die politische Krise zu überwinden. „Das derzeitige Parlament ist weder legitim noch stabil. Keine Gruppe verfügt über die nötige Legitimität, um drängende Probleme wie Drogenbekämpfung, Investorenvertrauen oder politische Reformen anzugehen. Deshalb muss die Macht an das Volk zurückgegeben werden“, so Thanathorn.
Auf die Frage, ob der Zeitrahmen von vier Monaten zu knapp sei, verwies er auf die Einschätzung der Volkspartei, wonach dieser Zeitraum ausreichend sei, um den politischen Willen für ein Referendum zu mobilisieren.
Zugleich räumte Thanathorn ein, dass weder Pheu Thai, die Volkspartei noch die Bhumjaithai-Partei in der Lage seien, eigenständig eine stabile Regierung zu bilden. „Am vernünftigsten ist es, die Entscheidung zurück an das Volk zu geben“, sagte er.
Ob mögliche Absprachen – etwa ein Memorandum of Understanding – später wieder aufgekündigt werden könnten, ließ er offen. „Wenn eine Partei ihre Zusagen nicht einhält, muss das Volk entscheiden“, so Thanathorn.
STIN // AI