Bangkok – Die Volkspartei (PPLE) hat ihre Abgeordnetensitzung am Montag (1. September) ohne Einigung über die künftige Haltung zur Wahl eines neuen Premierministers beendet. Wie Listenabgeordneter Parit Wacharasindhu nach dem Treffen im Parteihauptquartier mitteilte, soll die Beratung am Dienstag fortgesetzt werden.
Anwesend waren laut Parit rund 90 Prozent der PPLE-Abgeordneten. Die Debatte habe ein „breites Meinungsspektrum und erhebliche Besorgnis“ offengelegt. Einigkeit bestand jedoch in einem Punkt: Die Partei beharrt weiterhin auf ihrem Kurs, dass Thailand so schnell wie möglich Neuwahlen brauche.
Seit dem Skandal um durchgesickerte Audiomitschnitte fordert die PPLE die Auflösung des Parlaments. Regierungschefin Paetongtarn Shinawatra und ihr Stellvertreter Phumtham Wechayachai haben darauf bisher nicht reagiert.
„Heute bekräftigen wir, dass eine Parlamentsauflösung das ist, was das Land braucht“, sagte Parit. Sollte dies nicht geschehen, müsse die Wahl eines Premierministers so gestaltet werden, dass sie rasch den Weg zu Neuwahlen ebne.
Besorgt zeigte sich die Partei über zwei Szenarien: Zum einen könnten sich das rote und das blaue Lager zusammenschließen und eine Mehrheitsregierung für die verbleibende Legislatur bilden – entgegen dem Ziel früher Neuwahlen. Zum anderen drohe bei einem Scheitern der Lager eine Verschiebung der Macht „außerhalb des demokratischen Rahmens“.
Ob die PPLE am 2. September eine endgültige Position bezieht, ließ Parit offen. Wöchentliche Abgeordnetensitzungen fänden üblicherweise dienstags statt; dann werde mit einer breiteren Beteiligung gerechnet.
Berichte über mögliche Absprachen mit der Bhumjaithai-Partei wies Parit zurück: „Wir werden keiner Regierung beitreten.“ Die Volkspartei sei einzig den 14 Millionen Wählern verpflichtet, die sie ins Parlament gebracht hätten. Entscheidungen würden mit Vernunft getroffen – nicht aus Groll, betonte er.
Redaktion STIN // CTN-Media